Verfassungsschutz-Bericht 2021 über „Verschwörungs-Anhänger“

Ein kleiner Beitrag von ethos.at zur politischen Bildung

23. Februar 2023 - Anfang Februar 2023 ist der Verfassungsschutzbericht 2021 erschienen. Auffällig ist, dass der Begriff "Verschwörungstheorie" - im Unterschied zur Ausgabe 2020 - nicht mehr vor kommt. Die Rede ist nur noch von "Verschwörungserzählungen", "Verschwörungsmythen", "verschwörungsideologischen Deutungsmustern" und "Verschwörungsanhängern". Man darf daher davon ausgehen, dass die Direktion Staatsschutz und Nachrichtendienst (DSN) ethos.at liest, da hier mehrfach darauf hingewiesen wurde, dass eine Verschwörungs-Theorie eine Theorie wie jede andere ist und somit legitimer Teil eines wissenschaftlichen Diskurses.

Die Verfassungsschutzberichte können auf dsn.gv.at als PDF heruntergeladen werden.

Hier Zitate, des Berichtes 2021, die auf "Verschwörungsanhänger" Bezug nehmen:

Weiterlesen

WIR EMUs gegen den ORF

Professoren und GIS-Zahler fordern Aufklärung durch KommAustria

19. Februar 2023 - Der ORF hat in mehreren Produktionen die Zahl und Schwere der Nebenwirkungen nach mRNA-Impfungen stark verharmlost. Diese Meinung vertraten der anerkannte Experte für Infektionsepidemiologie Prof. DDr. Martin Haditsch, der pensionierte Gerichtsmediziner ao. Univ.-Prof. Dr. Johann Missliwetz sowie der Rechtsanwalt Dr. Mag. Georg Prchlik am Montag, dem 13. Februar, anlässlich einer Pressekonferenz in Linz. Initatoren der Pressekonferenz: Bernhard Costa, Beschwerdeführer und Sprecher von „Wir EMUs“ und Florian Machl, Journalist. 

Weiterlesen

RH-Bericht: Bildungsdirektionen

6. Februar 2023 - Anfang Februar 2023 hat der Rechungshof den Prüfbericht der Bildungsdirektionen veröffentlicht. ethos.at bringt die Kurzfassung des 275 Seiten umfassenden Dokuments. (Hervorhebungnen durch ethos.at)

PRÜFUNGSZIEL

Der RH überprüfte die seit 1. Jänner 2019 in den Ländern als gemeinsame Bund–Land–Schulbehörden bestehenden Bildungsdirektionen. Prüfungsziel war die Beurteilung der Neuorganisation der Schulbehörden und der jeweiligen landesgesetzlichen Umsetzung sowie der daraus resultierenden Aufgabenbereiche der Bildungsdirektionen. Darüber hinaus überprüfte der RH die Personalausstattung, die Auswahlverfahren für Leitungspositionen, die finanzielle Entwicklung und die Organisationsstrukturen der Bildungsdirektionen sowie die Bildungsregionen. Der überprüfte Zeitraum umfasste im Wesentlichen die Schuljahre 2017/18 bis 2020/21 bzw. die Kalenderjahre 2017 bis 2020.

Weiterlesen