+ TNT - Together No Torture! Zusammen gegen Folter!
+ Sprengstoff für den Rechtsstaat!
Von Andrea Drescher
11. März 2025 - Prominente Friedensaktivisten, Rechtsanwälte, Politiker, Ärzte, Journalisten, aber auch Unterstützer aus aller Welt rufen auf der Online-Plattform www.folter-nein-danke.eu bzw. www.no-torture.com zum sofortigen Ende von „Folter“ in deutschen Gefängnissen, wie im Fall „Johanna Findeisen“, auf. Diese wird im sogenannten „Reichsbürger-Prozess“ in der JVA-Frankfurt erniedrigt und gequält! Michael Ballweg, Tammy Clark, Dr. Maria Hubmer-Mogg, Philipp Kruse, Ralf Ludwig, Ralf T. Niemeyer, Madeleine Petrovic, Dr. Rainer Rothfuß, Dr. Heiko Schöning, Billy Six, Kayvan Soufi-Siavash (Ken Jebsen), u.v.w.m. beteiligen sich auf der Online-Plattform gegen offensichtliche Folter in deutschen Gefängnissen.
Abseits der Schuldfrage und jenseits aller berechtigten Zweifel an diesem Prozess darf eine deutsche Justizvollzugsanstalt ihre Insassen nicht quälen. Dabei spielt es keine Rolle, ob es sich um politische oder andere Häftlinge handelt Ziel der internationalen Kampagne ist es durch die breite Unterstützung der 54 Erstzeichner aus Deutschland, USA, Russland, Polen, Ungarn, Österreich, Schweiz und Georgien eine mediale Aufmerksamkeit in der Bevölkerung für dieses brisante Thema zu erreichen. Jeder kann sich an der Kampagne unter www.folter-nein-danke.eu bzw. auf Englisch unter www.no-torture.com beteiligen.
Den Tätern soll bewusst werden, sie stehen unter Beobachtung, ihr Tun wird öffentlich, ihre Taten werden Konsequenzen für sie haben. Von den Verantwortlichen aus Politik und Anstaltsleitungen wird ein sofortiges konsequentes Handeln gefordert. Damit sollen die menschenunwürdigen Haftbedingungen für Johanna Findeisen und alle Betroffenen gestoppt werden.
Nur durch eine große länderübergreifende Aufmerksamkeit der breiten Öffentlichkeit, hervorgerufen durch mediale Berichterstattung, kam die Haft des Journalisten Julian Assange im Juni 2024 zu einem Ende. Assange litt, attestiert durch Nils Melzer, den damaligen UN-Hochkommissar für Folter, unter schwer schikanösen Haftbedingungen. Melzer bezeichnete diese als „White-Torture“ (weiße Folter).
Zum konkreten Fall
Johanna Findeisen aus dem Bodenseekreis sitzt seit dem 22. Mai 2023 in Untersuchungshaft. Die ursprüngliche Dauer der U-Haft von sechs Monaten wurde bereits mehrfach verlängert. Johanna Findeisen engagierte sich in der „Corona-Impf-und-Maßnahmen-kritischen-Bewegung“, ist Friedensaktivistin und kandidierte für den Bundestag in der Partei „die Basis“. Der 54-jährigen dreifachen Mutter und ehemaligen Fallsachbearbeiterin verschiedener Amtsgerichte im Bereich Inklusion und Flüchtlingshilfe, werden im sogenannten "Reichsbürgerprozess" Hochverrat und die Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung im Umfeld von Heinrich XIII. Prinz Reuß zur Last gelegt. Findeisen ist mit einem Schwarzafrikaner verlobt. Im größten Prozess Nachkriegs-Deutschlands gegen die - wie man sie auch nennt - „Rollator-Gang“, den nicht nur die legendäre Gerichtsreporterin Gisela Friedrichsen sinngemäß als „bizarr“ bezeichnete, werden in der JVA-Frankfurt Methoden angewandt, die der Rechtsgelehrte Prof. Dr. Martin Schwab als „Folter“ bezeichnet. Schwab ist im Verteidigerteam von Findeisen und somit im engen Kontakt mit der Angeklagten.
Johanna Findeisen musste sich Anfang Februar bei ihrer Rückkehr vom Gericht in die JVA bei Kälte und geöffneter Tür vor Dienstpersonal nackt ausziehen und sich in „Demutshaltung“ vorne über beugen. Dies obwohl sie Fieber hatte. Johanna Findeisen und viele andere Häftlinge sind zweifelsfrei Opfer von willkürlichen Schikanen bis hin zur Folter, die unter der Duldung der Verantwortlichen ausgeführt werden. Sollen die Betroffenen in langer Haft dadurch grausam zermürbt werden?
stattzeitung.org begleitet den Fall „Johanna Findeisen“ von Anfang an medial, hat Fragen gestellt, Antworten gesucht, mit Zeugen gesprochen, Ungereimtheiten aufgezeigt, und bisher 22 Publikationen dazu veröffentlicht - am Ende dieser Pressemitteilung findet man die Links dazu. Im größten Prozess der Nachkriegsgeschichte mit 400.000 Aktenseiten, drei Gerichtsorten und Gerichtsterminen bis weit in die Mitte 2026 wird der Öffentlichkeit ein beispielloses Schauspiel geboten.
Zur Online-Beteiligung folter-nein-danke.eu + www.no-torture.com
Die Ansprechpartner bitten Sie im Namen der Mitmenschlichkeit und im Namen aller Erstzeichner um Ihre größtmögliche mediale Unterstützung.
Stef Manzini Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!
Prof. Dr. Martin Schwab Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!
Andrea Drescher Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!
Die o.G. sind für Fragen oder Interviews unter der jeweiligen Email-Adresse zu erreichen.
Auszüge aus den Begründungen der Erstunterzeichner:
Die Würde des Menschen ist unantastbar.+++ Es ist für mich eine der wichtigsten Unterstützungen, die ich je geleistet habe, ein solches menschenunwürdiges Verhalten gehört unterbunden und dagegen vorgegangen.+++Es spricht für sich, aber nicht für die BRD, wie die nach Europäischer Menschenrechtskonvention einem jeden Menschen verbürgten Rechte im Fall von Johanna Findeisen mit Füßen getreten werden.+++Untersuchungshäftlinge sind Menschen, die als unschuldig gelten und menschlich behandelt werden müssen.+++ Ob Johanna Findeisen den vorgeworfenen Tatbestand überhaupt erfüllt und schuldig ist, wird sich erst zeigen. Eine solche erniedrigende Behandlung, wäre sogar im Falle ihrer Schuld schockierend.+++Die Bundesrepublik Deutschland galt einst als vorbildlich in Menschenrechtsfragen.+++Ich kann nicht fassen, was aus Deutschland geworden ist.+++Diese Praktiken haben in einem Rechtsstaat nichts zu suchen. Sie sind menschenunwürdig und aufs Schärfste zu verurteilen.+++Ein Staat, der Menschen erniedrigt und schikaniert, hat seinen moralischen und rechtsstaatlichen Kompass längst verloren.+++Wie soll man Kindern je diese Unverhältnismäßigkeit erklären?+++Wo sind die Richter mit Gewissen, um solches zu unterbinden? Ist es die Trägheit des Herzens?+++The way Johanna is being mistreated, humiliated, and made an example of, is totally unacceptable!