Autor: Hubert Thurnhofer

USA + Demokratie + Präsidentenwahl 2024

Das Buch zur USPräsidentschafts-Wahl: Stephan Bierling: Die Unvereinigten Staaten

12. Dezember 2024 – Bert Ehgartner via facebook: Neulich hat mich Markus Fiedler zum Gespräch gebeten. Es ging um die Frage, was uns gesund hält und was unsere Gesundheit gefährdet. Infektionskrankheiten stehen zwar medial noch immer im Mittelpunkt, tatsächlich aber sind die chronischen Krankheiten heute wesentlich bedeutender. In den USA laboriert bereits die Hälfte aller Kinder und Jugendlichen an mindestens einer behandlungsbedürftigen Krankheit. Ein Drittel sogar an zwei oder mehr. Allergien, Autoimmunerkrankungen und die sonstigen ‚Zivilisationskrankheiten‘ haben eine gemeinsame Ursache: Ein aus der Bahn geworfenes, überaggressives Immunsystem.

Das reichste Land der Welt, das jeden zweiten Nobelpreis gewinnt, sich enorm viel auf seine Wissenschaft einbildet und so viel Geld für das Gesundheitswesen ausgibt wie kein anderes Land (17,4% des BIP), hat eine Generation hervorgebracht, die bereits schwer krank ins Berufsleben einsteigt. Es ist deshalb höchste Zeit, dass in diesem verrückten System, das sich durch gekaufte Experten ständig selbst bestätigt, endlich jemand ehrliche Ursachenforschung betreibt: Robert F. Kennedy, Jr als Gesundheitsminister und Jay Bhattacharya als designierter Chef des National Institute of Health werden keinen Stein auf dem anderen lassen.

Besonders interessant wird es bei der Heiligen Kuh des Systems: dem Impfwesen. Kein anderes Land impft so massiv wie die USA und die Regel „No Vaccination – No School“ sorgt in der Bevölkerung für gehörigen Stress. Der Impfreigen beginnt bereits am 1. Lebenstag mit der Hepatitis B Impfung. Und dann gehts munter weiter mit mehr als 20 Impfungen im 1. Lebensjahr. Fast alle davon enthalten toxische Aluminiumverbindungen als Wirkverstärker. Ihre hauptsächliche Aufgabe ist es, das Immunsystem aggressiv zu machen. In einem Kriminalfall würde jeder halbwegs intelligente Ermittler die Impfungen und speziell das Aluminium zu den Haupt-Verdächtigen zählen, wenn es um die Ursache der chronischen Krankheiten geht. Doch das Impfwesen hat wenig mit Intelligenz aber sehr viel mit Glauben und Tradition zu tun.

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ÖRAK präsentiert die „Fieberkurve des Rechtsstaates“

18. Juni 2024 (Pressemitteilung des Österreichischen Rechtsanwaltskammertags ÖRAK) – Im Zuge einer Pressekonferenz präsentierte der ÖRAK heute die aktuelle Ausgabe der „Fieberkurve des Rechtsstaates – Entwicklungen, Tendenzen, Stärken und Schwächen der österreichischen Rechtsstaatlichkeit“.

Ziel der Studie ist es, die österreichische Rechtsstaatlichkeit zu messen. Auf Grund ihres zeitlich mehrdimensionalen Rahmens (Datenvergleich der Jahre 2016, 2018, 2020 und 2022) identifiziert die vorliegende Studie Entwicklungstendenzen und Änderungen in Bezug auf die Rechtsstaatlichkeit in Österreich. Den umfangreichen Untersuchungen durch Obergantschnig Management und der Forschungsstelle „Institut für Anwaltsrecht“ der Universität Wien liegt dabei umfangreiches Forschungsmaterial aus nationalen und internationalen wissenschaftlichen Quellen zugrunde.

Für eine bessere Vergleichbarkeit erfolgte eine Aufteilung in insgesamt elf Kategorien, so ua „Qualität der Gesetzgebung“, „Bekämpfung von Korruption“, „Grund- und Freiheitsrechte“ oder „Ordnung und Sicherheit“.

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Shalicar Arye: Tagebuch aus Cherson

Arye Sharuz Shalicar und Juri Vinograd (Pseudonym)

Tagebuch aus Cherson. Vom Leben und Überleben in der Ukraine. Nach wahren Begebenheiten. 40. Briefe eines Vaters an seine Tochter.

Finanzbuchverlag, April 2023

Das „Tagebuch aus Cherson“ basiert auf Erinnerungen eines 73-jährigen Pensionisten, der mit seiner Heimatstadt Cherson patriotisch verbunden ist: er ist dort aufgewachsen, hat dort sein ganzes Leben beruflich und privat verbracht und ist auch nach Ausbruch des Kriegs und dem Einmarsch der Russen geblieben, bis die Ukrainer mit der Rückeroberung der Stadt begannen und die Russen die halbe Stadt in Beschuss nahmen – gleich zu Beginn das Krankenhaus der Stadt!


Cover Tagebuch

Redigiert hat das Buch Arye Sharuz Shalicar, ein bunter Hund, wie man ihn nicht erfinden könnte: er ist 1977 in Göttingen als Kind von iranischen Juden geboren, die 1970 nach Deutschland geflohen sind. Nachdem seine Familie nach Berlin umgezogen war, wurde er zum Feindbild muslimischer Antisemiten. 1997 begann er in Berlin zu studieren und wanderte 2001 nach Israel aus, wo er 2009 bis 2017 und wieder seit 7. Oktober 2023 als Sprecher der israelischen Verteidigungsstreitkräfte zum Einsatz kam. Seit 2010 hat Shalicar mehrere Bücher veröffentlicht, u.a. 2020 gemeinsam mit Salahdin Koban „Deutschlands freiwilliger Untergang – Identitätskrise einer Nation, die keine sein will“.

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Anforderungsprofil für Aufsichtsräte: 1. Ethik

18. Juni 2024 (Pressemitteilung der Marketagent.com online reSEARCH GmbH) Führungspositionen in Wirtschaft und Politik sollten zumindest in der Theorie von Personen besetzt werden, die über außergewöhnliche Qualifikationen, höchste Professionalität und eine unabhängige Entscheidungsfähigkeit verfügen. Doch in der Realität werden diese Ideale oft durch persönliche Netzwerke, politische Loyalitäten und wirtschaftliche Interessen verwässert. Das Online Research Institut Marketagent hat daher gemeinsam mit dem Führungskräfte-Netzwerk von BOARD SEARCH unter die Lupe genommen, welche Qualifikationen es an der Spitze braucht, wie mit Interessenskonflikten umgegangen werden sollte und welche objektiven Kriterien helfen können, die Ansprüche näher an die Wirklichkeit zu bringen.

Für ein Negativ-Beispiel aus der Praxis muss man nicht lange suchen: Die internationale Insolvenz der Signa ist ein Mahnmal aus der jüngsten Geschichte, das die Kluft zwischen dem Anspruch auf Professionalität & Unabhängigkeit und der Wirklichkeit verdeutlicht. Einer Wirklichkeit, in der Geschäftspraktiken durch private Netzwerke, persönliche Bereicherung und mangelnde finanzielle Sorgfalt korrumpiert werden und zu einem massiven Unternehmensversagen führen.


Aufsichtsräte Ethik

Anstand und Unabhängigkeit im Fokus

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Lissitsa Alex: Meine wilde Nation

Die Ukraine auf dem Weg in die Freiheit

C.H.Beck, München 2024

Alex Lissitsa leitet im Hauptberuf eine Agrar-Holding in der Ukraine und „herrscht“ somit über ein Gebiet von 130.000 Hektar! Im Vergleich: die durchschnittliche Landwirtschaft in Österreich bewirtschaftet 45 Hektar. Der Autor studierte Agrarwissenschaften und war danach als Stipendiat der Adenauer-Stiftung in Deutschland. „Die Ukraine auf dem Weg in die Freiheit“, so der Untertitel seines Buches, ist aus seiner Sicht mit dem Weg der Ukraine in die EU gleichbedeutend. Alternativlos, wie man mit einem legendären Begriff der ehemaligen Deutschen Kanzlerin Angela Merkel sagen könnte, die der Autor für ihre Kompetenz und Sachlichkeit verehrt.


Lissitsa Buchcover

Im letzten Kapitel erklärt der Agrar-Manager selbstbewusst, „was die Ukraine der EU bringt“. Das sind vor allem 32 Millionen Hektar fruchtbarer Agrarboden (davon werden bislang fünf Millionen Hektar von Holdings gehalten, wovon wiederum nur ein geringer Teil von ausländischen Eigentümern beherrscht wird). Die Ukraine wäre aus Sicht von Lissitsa keine Bedrohung für die bisherige Landwirte in der EU, sondern könnte dazu beitragen, Fehlentwicklungen zu stoppen:

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Bündnis für Neutralität gegründet

STIMMEN FÜR NEUTRALITÄT: Gemeinsam für Frieden, Demokratie & soziale Gerechtigkeit

12. Juni 2024 – Seit Beginn des Krieges in der Ukraine investierten die EU-Staaten 480 Milliarden Euro in die Aufrüstung und in den Krieg. Auch Österreich plant mit „Sky Shield“ und neuen Panzern weitreichende Investitionen in Waffen. Allein die zusätzlichen Ausgaben bis 2027, insgesamt 16 Milliarden Euro, entsprechen rund zwei Dritteln der gesamten jährlichen Bildungsausgaben in Österreich.
Wir sind ein Bündnis vieler Menschen und Organisationen mit unterschiedlichem politischem und religiösem Hintergrund. Wir engagieren uns für ein neutrales, demokratisches und sozial gerechtes Österreich. Ein Österreich, das sich aktiv und mit aller Kraft für den Frieden einsetzt. Politik und Medien vermitteln uns, dass wir im Krieg sind. Krieg und Aufrüstung stehen anstelle von Diplomatie und Deeskalation.
Wir verstehen uns als Teil der internationalen Friedensbewegung und stehen in der Tradition der Friedensbewegung der 1980er-Jahre. Die etablierte (österreichische) Politik, unabhängig von der Parteifarbe, stellt sich gegen unser Interesse an Frieden, Demokratie und Gerechtigkeit. Die überwiegende Mehrheit der Bevölkerung in Österreich will ihre verfassungsmäßige Neutralität und eine entsprechende, friedenspolitische Rolle gewahrt wissen!

ES REICHT!
WIR MÜSSEN HANDELN UND UNSERE STIMME ERHEBEN!
FÜR EINE AKTIVE NEUTRALITÄTSPOLITIK!

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Autoren-Vereinigungen für Demokratie

11. Juni 2024 – Österreichs Autoren-Vereinigungen haben eine Plattform für Grund-, Freiheits- und Menschenrechte unter dem Titel „Der Wert der Demokratie“ online gestellt. Hier die Gründungserklärung:

Wer wir sind

Die literarischen Verbände Österreichs und Südtirols haben sich zu einer Plattform zusammengeschlossen, um als gemeinsame Stimme wahrgenommen zu werden. Es ist Zeit, sich dem Wandel der politischen Verhältnisse entgegenzustellen und der zunehmenden Abwertung demokratischer Instanzen und Errungenschaften Einhalt zu gebieten. Gegründet wurde die Plattform von der IG Autorinnen Autoren, dem Österreichischen PEN Club, der Grazer Autorinnen Autorenversammlung und vom Österreichischen Schriftsteller/innenverband.

SIEHE AUCH: Frey/Zimmer: Mehr Demokratie wagen

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Courtois/Ackerman: Schwarzbuch Putin

9. Juni 2024 – Es gibt Weißbücher, die bestenfalls dazu da sind, das Wissen über einen Bereich zu erweitern und zu vertiefen; sie können aber auch dazu dienen, dunkle Machenschaften weißzuwaschen. Und es gibt Schwarzbücher, die dazu da sind, Phänomene oder Personen anzuschwärzen; insbesondere die Person, die man für die Ursache eines Phänomens hält. Zu dieser Textgattung gehört das „Schwarzbuch Putin“, laut Untertitel „mit Beiträgen internationaler Experten.“ Herausgeber: Stéphane Courtois und Galia Ackerman. Erschienen im französischen Original bereits 2022, wenige Monate nach dem Ausbruch des Russland-Ukraine-Krieges. Die deutsche Übersetzung liegt seit Jänner 2023 vor und ist seit April 2024 als Taschenbuch verfügbar.


Putin FAZ

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VfGH berät über ORF-Beitrag

7. Juni 2024 (Pressemitteilung des Verfassungsgerichtshofes Österreich VfGH) – VfGH berät über ORF-Beitrag und Kündigungsregelungen, Sterbeverfügungen, Energiebeitrag. Auch zahlreiche Asylfälle auf der Tagesordnung. In den nächsten Wochen berät der VfGH über mehrere hundert Anträge und Beschwerden, darunter die folgenden:

Ist der ORF-Beitrag gleichheitswidrig?

331 Personen beantragen beim VfGH im Rahmen eines Individualantrags, das ORF-Beitrags-Gesetz 2024 ganz oder in Teilen als verfassungswidrig aufzuheben. Die Voraussetzungen für einen solchen Individualantrag seien, so die Antragsteller, gegeben: Es sei ihnen nicht zumutbar, den Rechtsweg über das Bundesverwaltungsgericht zu beschreiten, da dies mit einem zu großen Zeit- und Kostenaufwand verbunden wäre.

Das ORF-Beitrags-Gesetz sieht vor, dass für jede Adresse, an der zumindest eine volljährige Person gemeldet ist, der ORF-Beitrag („Haushaltsabgabe“) zu bezahlen ist. Da aber nicht unterschieden wird, ob die einzelne beitragspflichtige Person das Angebot des ORF überhaupt nützt, sei das Gesetz gleichheitswidrig, so die Antragsteller. Es verletze auch das Recht auf Unversehrtheit des Eigentums, da nicht ausreichend zwischen Teilhabe und Nichtteilhabe am Angebot des ORF unterschieden werde. (G 17/2024)

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Attac kritisiert ISDS Parallel-Justiz

6. Juni 2024 – (Pressemitteilung von Attac Österreich) Konzerne klagten Staaten bislang auf 857 Mrd. Dollar / 114 Mrd. Dollar wurden zugesprochen / Klagen fossiler Investoren nehmen stark zu / Attac fordert nach EU-Austritt auch Ausstieg Österreichs aus dem Energiecharta-Vertrag

Investoren haben bislang versucht, durch Schiedsgerichts-Klagen über die Paralleljustiz ISDS* insgesamt 857 Milliarden US-Dollar von Staaten einzuklagen – zugesprochen wurden ihnen dabei 114 Milliarden US-Dollar. Das zeigt die neue Datenbank „Global ISDS Tracker“, die heute von der Berliner Nichtregierungsorganisation PowerShift, dem Transnational Institute und dem Trade Justice Movement veröffentlicht wird. Bis auf einen Fall aus den 1980er Jahren stammen alle bekanten Klagen aus dem Zeitraum ab 1993. Stark zugenommen haben in den vergangenen Jahren insbesondere die Anzahl der Klagen im Milliardenbereich. Insgesamt wurden 129 Klagen mit einem Streitwert von mindestens einer Milliarde US-Dollar eingereicht.

Klagen fossiler Investoren nehmen stetig zu

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