2024.04.24 Verfassung und Realverfassung

Hubert HTH im Parlament

Vortrag von Hubert Thurnhofer

am 24. April 2024 um 19:00 Uhr

Ort: Souveränleben

Bischoffgasse 26, Top 5, 1120 Wien

Der Autor des Buches „Baustelle Parlament. Warum die österreichische Verfassung für das 21. Jahrhundert nicht geeignet ist“ entmystifiziert die drei großen Legenden über die Nationalratswahl:

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2024.03.31 Monatsrückblick März

Ostern 2024

+ Zitat des Monats: „Ich wünsche mir für Österreich, dass es Menschen gibt, denen das Wohl des Landes wichtiger ist, als die Karriere.“ Rudolf Kirchschläger. "Ich kenne hunderte Menschen, denen das Wohl des Landes wichtiger ist, als die Karriere. Allerdings sind diese nicht in den etablierten Parteien anzutreffen.“ Hubert Thurnhofer.

+ Wahl des Monats: Die EU-Wahl hat am 26. März begonnen, und zwar mit dem Sammeln von Unterstützungserklärungen für unabhängige Kandidatinnen und Gruppierungen. Da Kandidaten der NR-Parteien lediglich drei Unterstützungserklärungen von drei NR-Abgeordneten brauchen, Unabhängige aber 2.600 Unterstützungserklärungen "normaler Bürger", ist die Wahl an sich schon un-demokratisch. Umso mehr sind WIR gefordert, aktiv an der VORWAHL teilzunehmen, die noch bis 26. April läuft. Angesichts der anti-demokratischen Entwicklungen im gesamten EU-Apparat, den man mittlerweile als Sowjetunion 4.0 bezeichnen muss, ist es notwendig, über einen ÖXIT nachzudenken. Ein ÖXIT-Bündnis tritt bei der EU-Wahl an.

+  Geburtstage: 9. März 2024 -+++ „Bestsellerautor Dietmar Grieser ist eigentlich gebürtiger Deutscher, lebt aber seit 1957 in Wien. Heute feiert er seinen 90. Geburtstag. In rund 50 Sachbüchern machte er Literaturgeschichte anschaulich. Er selbst bezeichnet sich als Literaturreporter“, berichtet ORF.at (9.3.24)  +++ Peter Scholl-Latour: Über den „Häretiker im Zeitalter der medialen Massenverblödung“, der heute 100 Jahr alt geworden wäre, schreibt die Berlliner-Zeitung.de (9.3.24) +++ 7. April: Johannes Mario Simmel wäre 100 Jahre alt geworden.

+ Buch des Monats: Christoph Leitl, Europa und ich, erschienen am 21.3.24. Viele Gründe sprachen 1994 für den Beitritt Österreichs zur EU. Leitl war einer der Vorreiter. Aber hat er auch die Zeichen der Zeit drei Jahrzehnte später erkannt? Was sagt er zum Demokratiedefizit der EU? Wie beurteilt er die Beziehungen zwischen EU und Russland? ethos.at analysiert.

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2024.03.18 Österreichs Energie Trendforum

screen oe energie

Ausbau-Turbo oder Papiertiger? Was bringt das ElWG?

Die Live-Übertragung am 18. März um 19:00 Uhr LIVESTREAM

Das Elektrizitätswirtschaftsgesetz (ElWG) soll eine moderne Grundlage für den Netz- und Erneuerbaren-Ausbau schaffen, neue Akteure in das System einbinden und in wesentlichen Bereichen wieder Rechtssicherheit schaffen. Die Erwartungen an das neue Marktmodell sind hoch - doch wird der aktuelle Vorschlag ihnen auch gerecht? Welche Neuerung bringt das Gesetz – und wie steht die E-Wirtschaft dazu?

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2024.03.23 Wahlbündnis Artikel Eins

Parlament Eva Schlegel

Das Wahlbündnis Artikel Eins lädt zu Sondierungs-Workshop

Die Nationalratswahl 2024 wird am 29. September stattfinden. ARTIKEL EINS stellt eine Wahlplattform dar, welche es Parteien, politisch ausgerichteten Vereinen und Initiativen trotz unterschiedlicher Ansichten und Programmen ermöglicht, gemeinsam anzutreten. Für alle Gruppierungen erhöht sich dadurch die Chance ganz erheblich in den Nationalrat einziehen zu können. "Damit besteht erstmals die Möglichkeit unabhängige Abgeordnete in den Nationalrat zu bringen. Nur wenn das Bündnis die Vier-Prozent-Hürde schafft, können wir direkt an den Schalthebeln der Demokratie wirksam werden. Jede der Gruppen kann und sollen ihre Ziele und Werte dabei weiter verfolgen", erklärt Initiator Konstantin Chatziathanassiou

Offenes Vernetzungstreffen am 23. März 2024

Ort: Kalvarienberggasse 46, 1170 Wien (Contemplor Galerie Wien)

Anmeldung erbeten unter Telefon +43 664 32 0 34 36

Foto (c) HTH: Eva Schlegel, "Extension of Public Space"

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2024.03.22 19. Congress AUSTRIA

congress Austria

19. Congress AUSTRIA

Am 22. März 2024 von 14:00 - 22:00 Uhr
Lokation
2344 Maria Enzersdorf, Alter Wienerweg 12
Teilnahme-Gebühr
€ 25,00
Anmeldung erforderlich!
Anmeldeschluss 22.03.2024 12:00 Uhr

Es werden folgende Themen vorgetragen:

+ "Kriegspropaganda und die Rolle der NGOs" - Max Pucher

+ "Demokratie Partei für Österreich" DemPO - Richard Cieslar

+ "Repräsentative E.U. 538 Umfrage Klimawandel" - Martin Steiner

+ "Fair & Transparent, über AK Wien" - Gertraud Wondrak

+ "Vorkriegszeiten?" - Gerald Markel

Vorstellung von Vereinen, Parteien und Initiativen

2024.03.13 Podiumsdiskussion: Krisen und Kriege

screen atomgegner

Gefahr für Demokratie, Solidarität, Sozialstaat, Neutralität, Umwelt. Was ist zu tun?

Mittwoch, 13. März 2024, 19:00

Ort: Stiftgasse 8, 1070 Wien, Amerlinghaus, 1. Stock Galerie

Organisation: Gewerkschafter gegen Atomenergie

Um Anmeldung wird gebeten unter: ggae@gmx.at

Freier Eintritt, Spenden erbeten

Mit Heidemarie Tschida (Moderation) und:

+ Udo Bachmair (Redakteur, Moderator, Präsident der Vereinigung für Medienkultur)

+ Dalia Sarig-Fellner (Nicht in unserem Namen Wien)

+ Heinz Gärtner (Politikwissenschaftler, Universität Wien)

+ Michael Kösten (Gewerkschafter:innen gegen Atomenergie und Krieg)

+ Ekaterina Schalmann (Politikwissenschaftlerin, System Change Not Climate Change)

+ Monika Maria Steiner (IG-Flex/GPA, Plattform der atypisch, prekär und (unfreiwillig) selbständig Tätige)

2024.02.29 Monatsrückblick Februar

NEWS Kogler Ehrlichkeit

+ Österreich ist eine Demokratie! Nicht, weil wir sie uns erkämpft haben, sondern weil wir uns daran gewohnt haben, unsere Parteiendiktatur so zu bezeichnen. Eine Demokratie lässt sich mit fünf Begriffen definieren: Gewaltenteilung, Gerechtigkeit, Offenheit, Freiheit und Verantwortung. Was davon trifft auf Österreich zu? Antworten gibt die rechtsphilosophische Untersuchung BVG und Nationalrat in Theorie und Praxis.

+ Dialogforum als Beitrag zur Demokratie. Wenn der Titel eines Forums allerdings schon das Ergebnis beinhaltet, so kann man nicht von "Dialog" sprechen, so wie beim Dialogforum des Parlaments am 26.2.2024 zum Thema "Soziale Medien als Gefahr für die Demokratie". Siehe Stellungnahme des ethos-Chefredakteurs.

+ Die Regierungspropaganda für Millionenbeträge kritisiert ethos.at seit Jahren. Deshalb hat Chefredakteur HTH aus Protest dem Finanzministerium seinen persönlichen Steuerstreik erklärt. Diese Kritik hat der Rechnungshof nun vollinhaltlich bestätigt.

+ "Wir brauchen eine neue Ehrlichkeit gegen offenkundige Lügenpropaganda". Mit dieser Aussage gelangt Werner Kogler auf die Titelseite von NEWS. Wenn der Vizekanzler als Vertreter der Corona-Lügenpropaganda, mit der die türkis-grünen Herrschaften die Bevölkerung bombardiert und wofür sie hunderte Millionen Steuer-Euro verschleudert haben, von "neuer Ehrlichkeit" spricht, muss man davon ausgehen, dass er das wörtlich meint: so wie "Neue Normalität", "Neue Freiheit" und überhaupt jede Form von Neusprech! Die "neue Ehrlichkeit", darauf können wir uns verlassen, ist die Fortsetzung der alten Lügen!

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2024.02.20 Free Assange

Free Assange

GGI - Grüne für Grundrechte & Informationsfreiheit @GGIund2G ruft auf zur Demonstration:

Die Freilassung von Julian #Assange ist uns ein großes Anliegen. Seit vielen Jahren wird ein Exempel an ihm statuiert. Daher veranstalten wir am Tag seiner Auslieferungsverhandlung eine #Demonstration.

20. Februar 2024 ab 14:15

Karlsplatz, Wien, 1. Bezirk

Kommt zahlreich! Bringt Freunde mit!

UPADATE 25. Juni 2024 - „Wikileaks-Gründer Julian Assang hat sich mit US-Justiz geeinigt und Großbritannien verlassen. Der Whistleblower will sich laut Gerichtsdokumenten teilweise schuldig bekennen, um einer weiteren Haft in den USA zu entgehen. Der Gerichtstermin findet am Mittwoch in einem US-Außengebiet statt. … Assange soll den Plänen zufolge bereits an diesem Mittwoch vor einem Gericht in einem entlegenen US-Außengebiet erscheinen: auf den Marianeninseln. Die Inselgruppe liegt im Westpazifik, nördlich von Assanges Heimat Australien, und steht unter Hoheitsgewalt der USA. Im Anschluss solle er nach Australien weiterreisen. US-Medien zufolge soll Assange zu gut fünf Jahren Haft verurteilt werden – die er aber bereits in Großbritannien verbüßt hat“, berichtet derStandard.at (25.6.24) SIEHE AUCH NZZ.ch (26.6.24)

UPDATE 20. Mai 2024 - „Julian Assange darf wieder hoffen: Der WikiLeaks-Gründer kann gegen seine drohende Auslieferung an die USA noch einmal Berufung einlegen. Der Londoner High Court gab dem Antrag des gebürtigen Australiers am Montag teilweise statt. Damit ist eine unmittelbare Überstellung des 52-Jährigen an die USA zunächst abgewendet“, berichtet ORF.at (20.5.24)

SIEHE AUCH:Dissidenten Assange und Nawalny / Nawalnij

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2024.02.21 Nie wieder Pandemie

LFAe Event Februar

Die "Freunde der LFÄ, Liste freie Ärztinnen & Ärzte" wollen das Ende der Pandemie feiern mit hervorragenden Vortragenden, mit Publikumsfragen und Debatten und mit einem Konzert. Bislang (Stand 1.2.2024) steht der Termin des Events fest:

Mittwoch, 21. Februar 2024 von 18:30 – 21:30 

Ort: Wiener Sophiensäle, Marxergasse 17 im 3. Bezirk

Aufgrund einer Intervention auf twitter, haben die Manager des Konzerthauses, wo die Veranstaltung geplant war, die Vereinbarung zurück gezogen - was immer das vertragsrechtlich bedeutet.

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