Politik – Seite 16

Antirassismus-Strategie des Vizekanzlers

Veröffentlicht in Politik von Hubert Thurnhofer

23 Maßnahmen gegen Rassismus wirken Diskriminierung im BMKÖS aktiv entgegen

21. März 2024 – (Amtliche Mitteilung des bmkoes.gv.at) Anlässlich des Internationalen Tages gegen Rassismus legt das Bundesministerium für Kunst, Kultur, öffentlichen Dienst und Sport erstmals eine eigene Antirassismus-Strategie vor.

Vizekanzler Werner Kogler: "Die nun vorliegende Antirassismus-Strategie ist ein weiterer Ausdruck dafür, dass wir Verantwortung für die Förderung eines respektvollen Miteinanders sowie eine echte Chancengleichheit für alle Menschen übernehmen. Sie wird Vorbildwirkung für den gesamten öffentlichen Dienst und darüber hinaus haben."

Foto: BKA/Schrötter. Besuch des Haus St. Magdalena der Caritas Österreich

Das Bundesministerium für Kunst, Kultur, öffentlichen Dienst und Sport (BMKÖS) hat sich zum Ziel gesetzt, strukturelle Rassismen sichtbar zu machen sowie positive Veränderungen einzuleiten und vorzunehmen. Mit der Einrichtung des Kompetenzzentrums für Diversität, Antirassismus und Antidiskriminierung (KDA) im Jahr 2022 wurde dafür eine eigene Stelle geschaffen. Diese hat in Zusammenarbeit mit den verschiedensten Akteur:innen umfassende Maßnahmen in den Zuständigkeitsbereichen des Ministeriums konzipiert. Eine davon ist die nun publizierte Antirassismus-Strategie.

Durchwursteln als politische Maxime

Veröffentlicht in Politik von Hubert Thurnhofer

1. März 2024 - Die Initiative Bessere Verwaltung (IBV) hat den Vorsitzenden bzw. Obmännern der im Parlament vertretenen Parteien fünf Forderungen und sechs Fragen übermittelt und sie um deren Beantwortung bis Ende April ersucht. Eine Zusammenschau der Antworten wird anschließend medial kommuniziert. Für ethos.at überraschend, dass eine politische Praxis, die von Spindoktoren üblicher Weise belächelt und von Medien oft kritisiert wird, von der Initiative als Handlungsmaxime empfohlen wird: das Durchwusteln. IBV Wörtlich: "Krisen erfordern auch ein umsichtiges und lernendes Durchwursteln."

Update 22. Juni 2024 – Ab sofort können die Antworten der Parteien auf der Webseite der Initiative Bessere Verwaltung abgerufen werden:

+ Zusammenfassung der wichtigsten Punkte

+ Langfassung der Antworten

Mitteilung der Proponenten der Initiative Bessere Verwaltung vom 1.3.24

Forderungen

1. Entflechtung von politischer Leitung und fachlicher Vorbereitung

Ein wesentliches Anliegen der Initiative ist es, in den Bundesministerien die politische Leitung und die administrative Vorbereitung/Durchführung möglichst weitgehend zu trennen. Deshalb sollten unter anderem generell die Kabinette verkleinert werden sowie Doppelfunktionen in politischen Büros und in der administrativen Linie hintan gehalten werden. Wenn ein Ressort besonders groß ist – was grundsätzlich unvorteilhaft ist, weil jeder Bundesminister die Übersicht über sein Ressort behalten muss - kann allerdings der Bedarf nach einer verbesserten ressortinternen Koordination entstehen.