Deutschland: ÖRR vor Verfassungsgericht

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Am 1. Oktober 2025 durften die öffentlich rechtlichen über sich selbst als Gegenstand der Verhandlung berichten. Wackelt die GEZ Gebühr? Der größte Saal des Bundesverwaltungsgerichts war zu klein für das Interesse der Öffentlichkeit. Wird das Gericht die einseitige Berichterstattung feststellen können? Und werden die vielen einzelnen Klagen der unzufriedenen Zwangsbeitragszahler mit diesem Verfahren ihr Ende finden? Claudia Jaworski berichtet auf youtube: Öffentlich-Rechtliche vor Gericht

Das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts wurde am 15. Oktober bekannt gegeben.

Kommentar des Initiators von LeuchtturmARD, Jimmy Gerung

Liebe Aktive,

aktueller Newsletter zum Stand der Dinge in der 170. Woche der Mahnwachen:

200. Woche seit Gründung Leuchtturm ARD🙂

Das Wichtigste zuerst:

Heute feiern wir unseren Erfolg am 1. Oktober und 200 Wochen Bürgerinitiative. Aber ausruhen können wir uns nicht auf diesem Erfolg. Und auch nicht erwarten, dass der 15.10. die Lösung ist.

"Die Wenigen" sind es, die diese Welt ins Ungleichgewicht bringen, und die Dunkelheit befördern, weil sie sich immer wieder erfolgreich ihren eigenen Vorteil gegenüber "den Vielen" suchen.

Und "die Wenigen" unter uns können dem mit Konzepten und Koordination begegnen.

DMK braucht nur 20 bis 50 Menschen die mit ihrer Arbeit die anderen Demokratie- und Friedens-Bewegten inspirieren. "Weniger" geht wohl kaum. Kostenlos und aufwandslos.

Die Freiheitsbotschafter von Markus Bönig brauchen 8000 Menschen, die alle PLZ abdecken. Man braucht dafür viel mehr Zeit und Aufwand, aber man kann vielleicht sogar erfolgreich Geld verdienen dabei. Ein interessantes Konzept.

Fällt euch ein drittes ein? Was ist übrig von der großen Demo am 13.9., von den Hambacher Festen, von den Ostermärschen, vom 2.8., vom 3.10. ? Was ist daran akkumulativ?

DMK braucht jedoch alle diese Events, all diese Aktivität. Wenn es sie nicht gäbe, wäre die Idee DMK nutzlos. DMK ist die akkumulative Ergänzung all dieser Events, im GLOBALEN Rahmen.

Finden wir diese 20 bis 50 Menschen? Bisher fehlt uns das notwendige kollektive Denken für diese Aufgabe. Wenn ihr bereit seid, meldet euch. Und erweitert diesen Newsletter mit eurem aktiven Umkreis. Das Wachstum dieses Newsletters zeigt uns das Wachstum unseres Potentials.🙂

Aktueller Stand: 125 Mitglieder.

Bilanz 1. Oktober:

Vielen Dank für all Eure Unterstützung bei dem spannenden Ansatz, den mehrheitlich eher verzweifelten Kritikern des ÖRR eine positive und konstruktive Vision für die Zukunft unseres öffentlich-rechtlichen Rundfunks entgegenzusetzen.

Anbei auch ein als Streitschrift formulierter Artikel zu dieser Frage in der Berliner Zeitung.

Die Operation 1. Oktober ist gelungen und hat viel Aufmerksamkeit erreicht.🙂

Wir danken allen Beteiligten sehr und insbesondere den ca. 300 bundesweiten Klägern, deren persönlicher Einsatz die Relevanz dieses Pilotverfahrens mit ermöglicht haben.

Nun sind wir gespannt auf das Urteil des Senats, das am 15. Oktober verkündet werden wird.🙂

Zum Ablauf des 1. Oktober:

10min Interview der Prozessbevollmächtigten Dr. Harald von Herget und Carlos A. Gebauer:

https://t.me/LeuchtturmARD/7945

10min Interview Jimmy Gerum:

https://youtu.be/Jfv53qRQ0ok

Verfolgt gerne den Newsticker

(https://leuchtturmard.de/mahnwachen-material/dokumente)

Wir hoffen sehr auf eine konstruktive Entscheidung im Sinne von Meinungsvielfalt und Demokratie.

Mit demokratischem Gruß

Jimmy Gerum

SIEHE AUCH:

+ Klage gegen Rundfunkbeitrag nur teilweise erfolgreich: Hürde für Zahlungsverweigerung liegt hoch (berliner-zeitung.de 15.10.25)
+ Gericht entscheidet: Wer ARD und ZDF für einseitig hält, kann gegen den Rundfunkbeitrag klagen (taz.de 15.10.25)