Es liegt an der Natur einer Webseite, die denjenigen eine Stimme geben will, die in den Massenmedien kaum zu Wort kommen, dass die etablierten Parteien, die in den Massenmedien stark überbewertet werden, weniger oft zu Wort kommen. Hier sollen jedoch ab sofort die Highlights der Parlamentsparteien Raum finden.
März 2023 - Die SPÖ-Mitglieder proben den Aufstand. Die Stichwahl zwischen Rendi Wagner und Peter Doskozil findet nicht statt! Statt dessen haben sich bis 27. März 2023 insgesamt 73 KandidatInnen für das Amt der ParteiführerIn gemeldet. Der erste Rebell, der die Steine ins Rollen gebracht hat, war Nikolaus Kowall.
Christoph Steiner, FPÖ-Bundesrat via FB am 31.8.22 - Während die Österreicher nicht mehr wissen, wie sie ihre Wohnungen heizen sollen und die Bundesregierung nicht aufhört, die Wirkung der EU-Sanktionen zu preisen, schreibt Gazprom Rekordgewinne und die Wien-Energie braucht Milliardenhilfen. Wer jetzt noch nicht erkennt, dass die Sanktionen ein Schuss ins eigene Knie sind und dringend aufgehoben werden müssen, macht sich an der Vernichtung des Wohlstands in Österreich schuldig.
Unser Kandidat 2022 sagt dazu: Dem ist nichts hinzuzufügen.
SPÖ NR Rudolf Silvan via FB am 30.8.22: "Ich muss gestehen, ich spüre eine gewisse Wut, wenn ich einerseits lese, dass Österreich Spitzenreiter beim Fördern von Großkonzernen, Großspendern der ÖVP und der Superreichen ist und andererseits immer mehr Kolleg*innen und Pensionist*innen in den Betrieben, aufgrund der Untätigkeit der Regierung gegen die Teuerung, jeden Cent umdrehen müssen. [...] Die Menschen in unserem Land haben sich einen Paradigmenwechsel verdient. Sie wollen echte Veränderungen, sie wollen von den gewählten Politiker*innen endlich in ihrem Sinne vertreten werden. Es reicht! Am 17. September gehen wir deshalb österreichweit auf die Straße und werden ein deutliches Zeichen, für die Arbeitnehmer*innen und Pensionist*innen setzen, den sie sind es, die diese Republik mit ihren Steuern und Abgaben zu über 80 Prozent finanzieren. #demo #ÖGB #Teuerung #Esreicht
Unser Kandidat 2022 sagt dazu: Von 183 Abgeordneten, die ich 2020 über die Neuerscheinung "Baustelle Parlament" mehrfach informiert habe, war Silvan (neben Neos-Brandstätter) der zweite NR-Abgeordnete, der Zeit für ein persönliches Gespräch gefunden hat. Mit einer Stunde Verspätung ist er zum Termin erschienen und hat das Gespräch mit der Frage eröffnet: "Was kann ich für Sie tun?" Meine Antwort hat ihm offenbar für ein paar Sekunden aus dem Konzept gebracht: "Für mich können Sie gar nichts tun. Aber vielleicht können wir gemeinsam etwas für eine bessere Demokratie tun." Daraufhin haben wir eine Stunde sehr offen über grundlegende Schwächen des Parteiensystems geredet und auch über die Verfassung. Meine Ideen und Vorschläge wollte er an die Verfassungssprecherin der SPÖ weiter leiten. Laut Nachfrage sei das tatsächlich passiert, doch das wars dann auch schon. Wenn nun der ambitionierte SPÖ-Mann von "Paradigmenwechsel" spricht, so weiß er offenbar nicht, was dieses Wort bedeutet. Man darf aber davon ausgehen, dass dies der Startschuss dafür war, dass in naher Zukunft jeder Flachwurzler in der Politik nach einem "Paradigmenwechsel" rufen wird.
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FPÖ Fraktionsvorsitzender im Bundesrat, Christoph Steiner, setzt sich für Helmut, Familienvater und zweifacher Opa, ein (FB am 23. August 2022): "Wegen einem geteilten Posting 2021 bekam Helmut am 29. April 2022 eine Klage der Kanzlergattin. Alleine ist diese Klage von über 11000€ nicht zu stemmen. Deshalb wenden wir uns heute auch an euch, bitte unterstützt den Helmut mit einer kleinen Spende damit er und seine Familie wieder in Ruhe von der Frau Nehammer leben können."
Unser Kandidat 2022 sagt dazu: Wie Geringverdiener und FPÖ-Mitglied Helmut in seiner berührenden Wortmeldung berichtet, ist der Versuch, die Klage der "Nehammerin" abzuwehren, nach hinten los gegangen. Mit einem Eigenbeitrag der FPÖ und einem Spendenaufruf will der Bundesrat Steiner nun helfen. Helmut hat offensichtlich auf den falschen Anwalt gesetzt, denn schon Ende September 2021 hat Anwalt Dohr bewirkt, dass die gleiche Klage gegen seine Mandantin sofort abgewiesen wurde, wie oe24.at berichtet.
Dieser Fall ist ein Beispiel dafür, wie zweifelhaft die Judikatur in Österreich arbeitet. Wie ist es möglich, dass in ein und der selben Klage, verschiedene Urteile getroffen werden. Dieser Fall ist aber auch ein Beispiel, dass Hilfe in einem Einzelfall nur ein Tropfen auf den heißen Stein ist, solange die Probleme nicht an der Wurzel angepackt werden. Die Wurzel des Problems liegt darin, dass der Nebenerwerbsverfassungsrichter Michael Rami, der von der FPÖ auf diesen Posten gehievt wurde, als Anwalt die Gattin des ÖVP-Kanzlers vertritt. Die Wurzel dieses Problems ist die Verfilzung der herrschenden Parteien, die unser Land als Selbstbedienungsladen betrachten. Die Wurzel dieses Problem liegt in der Missachtung jeglicher Unvereinbarkeitsregeln.
Mehr dazu: Nebenerwerbsverfassungsrichter verklagt Bürger dieses Landes. Kommentar auf fischundfleisch vom 29. Juli 2021.
Herbert Kickl, FPÖ-Obmann, am 26.8.22 via FB: „Die Pandemie ist vorbei!“ - das sagt ein Chefarzt (Thomas Voshaar) aus einem deutschen Krankenhaus. Auch in eine „Impf-Ekstase“ sollte man nicht verfallen. Wenn wir Freiheitliche das sagen – und das tun wir schon seit langer Zeit –, werden wir von den Medien und den Zeugen Coronas diffamiert und denunziert. Lasst die Menschen endlich mit diesem Corona-Wahnsinn in Ruhe. Es reicht!
Unser Kandidat 2022 sagt dazu: Das stimmt!
Udo Landbauer, FPÖ NÖ, am 17.7.22 via FB: "Die Wahlempfehlung der niederösterreichischen Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner für den grünen Präsidentschaftskandidaten Van der Bellen erinnert an das Stockholm Syndrom. Damit hat sich die ÖVP von bürgerlichen Werten verabschiedet und einen deutlichen Linksruck vollzogen. Wir erinnern uns an die von VdB akzeptierten, teils verfassungswidrigen Corona-Maßnahmen oder an die Angelobung einer 'Expertenregierung', die niemand gewählt hat!"
Unser Kandidat 2022 sagt dazu: "Die FPÖ hat offenbar nicht bemerkt, dass sich VdB mit seinen GRÜNEN in der Bundesregierung in den verganenen Jahren so weit nach rechts bewegt hat, dass die FPÖ schon manchmal als links einzustufen ist. Über die Expertenregierung kann man immerhin sagen, dass sie in einem dreiviertel Jahr vier Milliarden Euro eingespart hat, während alle anderen Regierungen davor und danach immer höhere Schulden angehäuft haben. Abschließend noch ein Appell an einen Landespolitiker: bitte auch mal die Bundes-Verfassung lesen! Es wurde nämlich noch nie in der Geschichte der 2. Republik eine "Regierung gewählt", sondern immer - verfassungskonform - vom Bundespräsidenten eingesetzt. Gewählt wird lediglich der Nationalrat. Dass sich die Parteien nach Nationalratswahlen ausmauscheln, wer in welcher Zusammensetzung Regierungsmitglieder stellt und der Bundespräsiden das traditioneller Weise absegnet, gehört zwar zur politischen Folklore unseres Landes, lässt sich aber aus der geschriebenen Verfassung nicht zwingend ableiten.
Walter Rosenkranz, FPÖ-Kandidat bei der BP-Wahl: "Holen wir uns unser Österreich zurück!"
Unser Kandidat 2022 sagt dazu: Eine unverblümte, gefährliche Drohung!
Udo Landbauer, FPÖ NÖ, am 8. Juli 2022 via FB: "Statt Haltung zu zeigen und die Interessen der Österreicher zu vertreten, ist Van der Bellen ein Hampelmann des politischen Systems. Solange dieser Herr im Amt ist, können die Systemparteien machen was sie wollen - zum Schaden der Österreicher! Van der Bellen ist unwählbar. NEIN zu einer zweiten Amtszeit."
Unser Kandidat 2022 sagt dazu: Die FPÖ ist dort angelangt, wo sie am besten ist: in der Opposition. Doch was sie immer gerne verschleiert: sie ist Teil der kontrollierten Opposition. Sie schöpft aus dem Vollen, wenn es um Parteienförderung geht - in dem Punkt hat sie noch nie Einsparungen gefordert. Der Leader der Partei beherrscht die Medienklaviatur, zögert die Entscheidung, welche/n Kandiat/in er bei der BP-Wahl "aufstellen" wird hinaus, weil es so schön ist, den Medien Gelegenheiten für Spekulationen zu geben. Die FPÖ trägt somit dazu bei, dass Medien immer mehr in der Spekulationsblase verharren, statt über Fakten zu berichten. Fakt ist: Hubert Thurnhofer hat seine Kandidatur bereits am 26. Oktober 2021 bekannt gegeben. Berichte der Leitmedien darüber sucht man vergeblich.
David Stögmüller, GRÜNE, am 11. Juni 2022 via FB: "Dass die #ÖVP sich schwertut, Parteifinanzobergrenzen einzuhalten, sollte uns seit dem Wahlkampf 2017 nicht überraschen; dass sie gestern 'gelassen' auf den Bericht des Rechnungshofs reagiert wohl auch nicht. Was viele von uns schon länger ahnten hat die gestrige Stellungnahme des Rechnungshofes zum ÖVP Rechenschaftsbericht bestätigt: die Causa Wirtschaftsbund zeigt auf, dass der ÖVP Vorarlberg Inserate bis zu 83% unterm Marktpreis verkauft wurden — Differenz €1,3 Mio. Diese gelte dann als “Spende” an die Partei. Das ist nur die Spitze des Eisbergs, der Rechnungshof sieht weitere Verstöße gegen das Parteiengesetz. Wir wissen über dieses Wirtschaftsbund-Tool noch einiges nicht. Aber eines steht fest: wir werden das Ganze im ÖVP-UA nicht loslassen. Parteikassen sind keine Selbstbedienungsladen."
Unser Kandidat 2022 sagt dazu: Auf ihre Parteikasse haben die GRÜNEN ganz ordentlich zugegriffen, als es 2016 darum gegangen ist, den angeblich unabhängigen Kandidaten VdB zu finanzieren. Insgesamt 4,8 Millionen zahlten die GRÜNEN in die Wahlkampfkassa von VdB. Und das nicht genug: insgesamt wurden von dem tüchtigen Wahlkampfmanager Lothar Lockl (seit 19. Mai 2022 Vorsitzender des ORF-Stiftungsrates) 7,8 Millionen Euro aufgestellt - das ist eine Überschreitung um 12 Prozent des laut BPRäsWG zulässigen Budgets von 7 Millionen. Die GRÜNEN haben damit nicht nur die Verletzung des Gesetzes zu verantworten, sondern auch die Hintergehung der eigenen Mitglieder.
FPÖ Niederösterreich am 3. Juni 2022 auf FB: "Die Freude über den Abgang von Sonja Zwazl als Präsidentin der NÖ Wirtschaftskammer scheint groß gewesen zu sein. Ein rauschendes Fest für 90 Gäste schlug sich mit 57.931 Euro zu Buche. Damit dürfte die WK-NÖ einen neuen Rekord aufgestellt haben. Mit den Mitgliedsbeiträgen der Firmen sei dem ÖVP-Wirtschaftsbund offenbar nichts zu teuer. Wir verlangen volle Aufklärung."
Unser Kandidat 2022 sagt dazu: Die größten Verschwendungen der WKO liegen darin, dass im Zeitalter der Digitalisierung immer noch neun Landeskammern mit viel zu vielen hoch bezahlten Angestellten betrieben und im Wochenrhythmus neun Landeszeitungen publiziert werden. Dafür zahlen die Unternehmen Mitgliedsbeitrag für alle Bundesländer extra, wenn sie mehrere Filialen betreiben! So ist es "verständlich" das 60.000 Euro für eine Abschiedsfeier den Funktionären wie Peanuts erschienen.
Karl Nehammer (ÖVP) auf dem Bundes-Parteitag am 14.5.2022: "So viele Menschen in so einem kleinen Raum heißt auch viele Viren, aber das kümmert uns jetzt nicht mehr. Schön, dass ihr da seid!"
Willi Huber kommentiert auf Report 24: "ÖVP-Chef Nehammer, am gestrigen 14. Mai in kommunistischer „Juche“-Manier mit 100 Prozent zum besten und beliebtesten Parteichef aller Zeiten gewählt, verhöhnte die österreichische Bevölkerung in einer noch nie zuvor dagewesenen Dreistigkeit. Während das Volk nach wie vor willkürlich in ausgewählten Geschäften unter FFP2-Masken gezwungen wird, spottet und witzelt der Bundeskanzler völlig öffentlich."
Herbert Kickl am 22. Mai 2022 um 16h via FB: "Mit Alexander Van der Bellen tritt der Kandidat des gescheiterten Systems erneut zur Bundespräsidentenwahl an. Hinter ihm werden sich logischerweise all jene Parteien versammeln, die zum Scheitern beigetragen haben - also sowohl die Regierungsparteien als auch die rote und rosarote Pseudo-Opposition! Van der Bellen steht für die Spaltung der Gesellschaft durch eine völlig evidenzbefreite und bösartige Corona-Politik. Er steht für die Tatenlosigkeit angesichts der durch diese fatale Politik verursachte soziale Krise durch eine beispiellose Kostenlawine. Und er steht für die Aufweichung unserer Neutralität und die damit verbundene Schwächung der Position Österreich in Anbetracht des Kriegs in der Ukraine. All das trägt er voll mit und damit auch einen erheblichen Teil der Verantwortung für den Zustand, in dem sich unsere Heimat Österreich derzeit befindet. Wir werden einen passenden Gegenkandidaten nominieren – versprochen!"
Unser Kandidat 2022 sagt dazu: Kickl hat der FPÖ wieder Profil gegeben und das aus ihr gemacht, was sie am besten kann: eine schlagkräftige Oppositionspartei. Schade nur, dass die FPÖ und Kickl persönlich zu VdB bislang keine Alternative angeboten hat. Schade nur, dass auch die FPÖ offenbar nicht einmal daran denkt, einen Kandidaten aus dem Volk zu unterstützen! Es wäre schön, wenn sich Kickl im interesse aller unabhängigen Kandidaten um die Bekanntgabe des Wahltermins kümmern würde. Es ist wohl nicht anzunehmen, dass VdB seine Kandidatur bekannt gibt ohne zu wissen wann die Wahl ist. Wenn ER es weiß, dann wissen es aber auch die Regierungs- und Oppositionsparteiene. Denn laut BPraesWG entscheidet die Regierung in Absprache mit dem Parlament! Mehr dazu: VdB - der verrauchteste Kandiat aller Zeiten
Udo Landbauer (FPÖ) auf facebook am 17.5.2022: "Die ÖVP versinkt jeden Tag tiefer im Korruptionssumpf: 338.000 Euro haben Landesräte der Mikl-Leitner ÖVP für dubiose Karmasin-Studien ausgegeben. Eine der Umfragen widmete sich unter anderem der Frage, aus welcher Zutat denn Ketchup hergestellt werde. Weitere Fragen handelten davon, wie viele Eier ein Huhn am Tag legt."
Unser Kandidat 2022 sagt dazu: "Es ist wichtig, jegliche Geldverschwendung aufzudecken. Scheiße nur, dass die FPÖ den Hals nicht voll kriegen kann, wann immer sie selbst an die Futtertröge kommt. Nur ein garantiert unabhängiger Bundespräsident kann dieser Misswirtschaft ein Ende bereiten. "