2024.02.26 Dialogforum im Parlament - Stellungnahme HTH

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Stellungnahme HTH, 26.2.2024

Eine Ad-hoc-Arbeitsgruppe der Österreichischen Akademie der Wissenschaften ÖAW hat die Frage "Sind soziale Medien eine Gefahr für unsere Demokratie?" untersucht und ist zu einer eindeutigen Antwort gekommen: JA. Detailreiche Begründungen dieser Antwort waren Gegenstand der Vorträge im parlamentarischen Dialogforum "Soziale Medien als Gefahr für die Demokratie" (ohne Fragezeichen) von Matthias Karmasin, Direktor des Instituts für vergleichende Medien- und Kommunikationsforschung der ÖAW und der AAU, Stefan Strauß, Senior Academy Scientist. Die Ergebnisse der ÖAW-Untersuchungen sind als PDF auf ÖAW abrufbar und enthalten durchaus ein paar lesenswerte Ergebnisse, die man offenbar in Anwesenheit des NR-Präisdenten Sobotka nicht gerne breittreten wollte.

Es folgte eine Podiumsdiskussion mit Nico Marchetti, Abgeordneter zum Nationalrat, ÖVP, Dagmar Belakowitsch, Klubobmann-Stellvertreterin und Abgeordnete zum Nationalrat, FPÖ, David Stögmüller, Abgeordneter zum Nationalrat, GRÜNE und Henrike Brandstötter, Abgeordnete zum Nationalrat, NEOS. 

Anschließend daran konnte Hubert Thurnhofer, Chefredakteur von ethos.at, folgendes Statement abgeben:

Hubert HTH im Parlament

Danke zunächst, dass das Parlament das Dialogforum eingerichtet hat. Als Sprachphilosoph muss ich jedoch anmerken, dass ein Forum, welches in der Überschrift schon festschreibt, wie das Ergebnis ausfällt, mit Dialog nichts zu tun hat. Ich hoffe, die Kommunikationswisschenschafter hier im Raum werden mir recht geben, dass Dialog ein ergebnisoffenes Gespräch ist. Offenheit ist überhaupt ein Wert, den ich in unserer Demokratie mehr und mehr vermisse. An der Stelle möchte ich an Karl Popper erinnern und sein demokratiepolitisches Standardwerk "Die offene Gesellschaft und ihre Feinde."

Man kann den Wissenschaftern nicht vorwerfen, dass sie ein Phänomen einmal tiefgehen von der einen Seite betrachten, doch zur Wissenschaft gehört notwendig auch die Betrachtung der anderen Seite.

Ich will hier nicht nur kritisieren, sondern auch einen konstruktiven Beitrag bringen. Ich stelle deshalb den Antrag,... Entschuldigung, ein einfacher Bürger dieses Landes hat im Parlament keine Anträge zu stellen ... ich stelle vielmehr die Anregung in den Raum, ein weiteres Dialogforum mit dem Titel "Soziale Medien als Chance für die Demokratie" durchzuführen. Und eine zweite Anregung, noch viel wichtiger, ein Dialogforum mit dem Titel "Massenmedien als Gefahr für die Demokratie". Insbesondere unter Berücksichtigung der Massenmedien ORF, Kronenzeitung und Kurier.

Danke für Ihre Aufmerksamkeit!

Im Übrigen bin ich der Meinung, dass die Bevorzugung des ORF verfassungswidrig ist.

P.S. Die Begrüdung dieser Behauptung schickte HTH an den bei der Veranstaltung anwesenden Präsidenten des Parlaments, Wolfgang Sobotka.

P.P.S. Die Mandatarin Henrike Brandstötter, NEOS, replizierte, die Anregung für einen Dialog über "SM als Chance" würde sie gerne aufgreifen. Aber gegen einen Dialog "Massenmedien als Gefahr" habe sie bedenken, zumal "Kurier" wohl kein Massenmedium sei. Der Kurier bringt übrigens als Aufmacher der Ausgabe 27.2.24: "Die Feinde der Demokratie 'Soziale Medien'". Die Anspielung auf Karl Popper (im Textteil verkürzt zu "Feinde der Gesellschaft") werden die meisten Leser des Kurier wohl nicht verstanden haben, zumal jeglicher Hinweis im Artikel fehlt.

UPDATE 7. Mai 2025: Korrespondenz mit Henrike Brandstötter

Gesendet: Tuesday, April 30, 2024 10:17:34 AM

Betreff: Dialogforum

Sehr geehrte Frau Brandstötter,

nun sind schon zwei Monate vergangen, seit Sie beim Dialogforum „Soziale Medien als Gefahr der Demokratie“ erklärt haben, Sie wollten meine Anregung für ein Dialogforum „Soziale Medien als Chance für die Demokratie“ aufnehmen.

Seither ist nichts passiert. Oder muss ich davon ausgehen, dass etwas passiert ist, aber der Initiator einer Idee, wenn dieser aus dem Volk und nicht aus dem Parteienapparat stammt, wird einfach übergangen, oder vielleicht sogar systematisch ignoriert!? Klingt sehr nach Verschwörungstheorie. Ich lasse mich aber gerne eines Besseren belehren – insbesondere durch Taten!

Mit Bitte um Klärung! 

Hubert Thurnhofer, Chefredakteur ethos.at

6. Mai 2024 - Guten Tag, Herr Thurnhofer,

ich bin überrascht über Ihren fordernden Ton und Ihre Unterstellungen. Sie können aber sicher sein, dass ich Anregungen immer gerne aufnehme. Auf Ihrer Website ist übrigens mein Name falsch geschrieben und Sie haben mich auch falsch zitiert.

Ich korrigiere Sie: Sie haben über den Kurier gelästert und die Zeitung als Gefahr dargestellt. Ich habe Empathie mit den gekündigten Mitarbeitenden gezeigt.

Mit höflichen Grüßen, Henrike Brandstötter

7. Mai 2024 – Sehr geehrte Frau Brandstötter,

entschuldigen Sie die falsche Schreibweise Ihres Namens. Korrektur wurde vorgenommen. Dass ich „über den Kurier gelästert“ hätte, ist eine geradezu kafkaeske Formulierung. Zum Verständnis dieser Interpretation empfehle ich die Lektüre von „Das Schloß“ – sie dürfen diesen Ton gerne als „oberlehrerhaft“ bezeichnen.

Mit besten Grüßen, Hubert Thurnhofer