Volksbegehren: Impfpflichtgesetz abschaffen

Update 17. November 2023: Das Volksbegehren gegen die Impfplicht hat die notwendige Zahl von 100.000 Unterstützern überschritten! Ebenso zwei weitere Volksbegehren "Gerechtigkeit für Pflegekräfte" und "Covid Strafen Rückzahlung".

25. Juli 2023 - Kurz nachdem das Impfpflichtgesetz im Jänner 2022 vom Parlament durchgewunken und vom Bundespräsidenten VdB abgesegnet wurde, startete das Volksbegehren "Impfpflichtgesetz abschaffen". Obwohl dieses Gesetz nie exekutiert und letztlich durch die Hintertür abgeschafft wurde, ist das Volksbegehren immer noch aktuell. Denn die Einführung anderer Impfpflichtgesetze könnte jederzeit wieder kommen. Im Sinne von "Impfpflicht endgültig abschaffen" unterstützt ethos.at dieses Volksbegehren.

Gedenkveranstaltung Impfopfer

Foto volksbegehren-oesterreich.at: Straßengalerie mit Bildern von Impftoten in Wien, Mariahilferstraße.

Wortlaut: Die Unterzeichner dieses Volksbegehrens wollen, dass das COVID-19-Impfpflichtgesetz 2022 so rasch als möglich vom Parlament abgeschafft wird. Das Impfpflichtgesetz ist unangemessen, gefährdet Menschenleben und verstößt offensichtlich gegen die Grundrechte, die jeder Einzelperson gegenüber dem Staat zustehen. Der Bundes(verfassungs)gesetzgeber möge die Aufhebung des COVID-19-Impfpflichtgesetzes raschest beschließen. 

Begründung: Das "Impfpflichtgesetz abschaffen" - Volksbegehren startete im Februar 2022 und war bereits teilweise erfolgreich. Das COVID-Impfpflichtgesetz wurde nämlich Ende Juli 2022 im österr. Parlament wieder abgeschafft. Das ist ein erster Zwischenerfolg.

Jetzt kämpfen wir dafür, dass es KEINE Wiedereinführung der Impfpflicht mittels WHO, EU-Verordnungen oder Epidemiegesetz geben wird! Wir wollen keinen Impfzwang, weder durch die Vordertüre, noch durch die Hintertüre. Ein Impfzwang ist unseres Erachtens ein Angriff auf unsere Grund- und Menschenrechte.

Die Frage, ob sich jemand impfen lässt oder nicht, soll auch weiterhin jedem selbst überlassen bleiben. Wir lehnen daher den Impfzwang - und auch die ganze Schleichwerbung zum Thema Impfen - kategorisch ab. Dass Impfungen ohne Zulassungsprüfungen in Österreich verabreicht werden dürfen und auch verabreicht wurden, ist ein Skandal der Sonderklasse.

Spezielle bei Kindern unter 18 Jahren braucht es ein generelles Impfverbot, damit - ahnungslose - Eltern ihre Kinder nicht unbeabsichtigt einer Schädigung aussetzen. Die Impfnebenwirkungen sind viel zu massiv und können auch zum raschen Tod des Geimpften führen. Wer ein Versuchskaninchen für Impfversuche sein will, der sollte vorher seine ausdrücklich Zustimmung dazu abgeben müssen (und am besten auch gleich sein Testament machen, denn es könnte ja etwas schief gehen...).

Das wollen wir den Parteien im österr. Parlament mit diesem Volksbegehren klar machen.

SIEHE AUCH:

Volksbegehren "Für mRNA-freie Bluttransfusionen"

Das "COVID-Strafen-Rückzahlungsvolksbegehren" (Eintragungswoche 6. -- 13. November 2023)