Stephanie Diamant

22.1.2022 + + + ANSAGE AN DIE ÖSTERREICHISCHE REGIERUNG🇦🇹 + + +

Sollten Sie die Impfpflicht bis zum 1. Februar 2022 nicht rückgängig gemacht haben, werde ich ab dem diesem Tag in einen angekündigten Hungerstreik treten und werde mich dementsprechend ab sofort darauf vorbereiten.

Dieses Wochenende werde ich mich u.a. auch schriftlich an Amnesty International wenden!!!

Wer sich freiwillig anschließen möchte, aktiv oder passiv und ein deutliches Zeichen "IHR HABT KEIN RECHT ÜBER MEINEN KÖRPER ZU BESTIMMEN!" setzen möchte, ist herzlich willkommen. Die ROTE DIAMANTIN

Dringende Anfrage zum Impfpflichtgesetz

Sehr geehrter Herr Sobotka!

Sehr geehrte Frau Bures!

Sehr geehrter Herr Hofer!

Die Medien berichten, dass das "fertige Gesetz zur Impfpflicht" am Sonntag, 16. Jänner, präsentiert wurde. Weit über 100.000 Stellungnahmen zum geplanten Impfpflichtgesetz sind auf parlament.gv.at eingegangen. Angesichts des Tempos, mit dem die Regierung ihre Agenda durchziehen will, stellen sich folgende dringende Fragen:

© Parlamentsdirektion / Johannes Zinner. Von links: Zweite Nationalratspräsidentin Doris Bures (SPÖ), Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP), Dritter Nationalratspräsident Norbert Hofer (FPÖ)

4. Jänner 2022 - Am 17. Jänner steht im Nationalrat eine "Regierungsvorlage: Bundes(verfassungs)gesetz" auf der Tagesordnung. Lapidar heißt es dazu: "Es werden Bestimmungen hinsichtlich der Zusammenarbeit der Behörde mit den Ethikkommissionen festgelegt. Dadurch wird gewährleistet, dass einerseits die hohe Qualität beibehalten und andererseits die Zeitvorgaben eingehalten werden können." Bei unserem Kandidat 2022 haben zwei Begriffe die Alarmglocken ausgelöst:

1. "Bundes(verfassungs)gesetz", d.h. dass Teile des Gesetzes mit der gleichgeschalteten neosgrünen SPÖVP Impfmehrheit in Verfassungsrang gehoben werden sollen und somit dem Verfassungsgericht nachträglich jegliche Möglichkeit genommen wird, die neuen Gesetze zu prüfen.

2. "Ethikkommissionen" - demnach gibt es offenbar mehr als nur eine Ethikkommission. Auf dem Link ethikkommissionen.at finden sich Informationen über das Forum Österreichischer Ethikkommissionen - aktuell 24 an der Zahl! Wie diese Kommissionen demokratisch legitimiert sind, wie sie ihre Prüfungsaufgaben finanzieren (Unabhängigket!?), welche konkret sich in einzelne Prüfverfahren einschalten oder eingeschaltet werden und welche nicht - all das ist in hohem Maße dubios! Unser Kandidat 2022 fordert eine umfassende Aufklärung!

Details über das Gesetz hat Peter F. Mayer auf seiner Webseite tkp.at publiziert.

Klartext erklärt in einem Video die Hintergründe dieser Gesetzesentwürfe.

Eine fundierte Stellungnahme gegen diesen Gesetzesentwurf hat Mag. pharm. Karin Hofinger, Apothekerin, 6080 Igls abgegeben. 

Beschwerde bei der Datenschutzbehörde möglich

16. Dezember 2021 - Stell dir vor, Du bekommst einen Brief mit der Einladung zu einem Impftermin, den Du Dir gar nicht gewünscht hast - dann ist Weihnachten 2021!

Nach Wien, wo die neonrote Stadtregierung immer schneller und noch übertriebener auf jede Coronavirusvariante reagiert, als die türkisgrüne Bundesregierung, wurden nun auch in den Bundesländern Weihnachtsbriefe mit der Frohbotschaft "Ihr persönlicher Termin für die Corona-Schutzimpfung ist da!" verschickt. Spätestens seit Ausbruch der "4. Welle", bei der zahlreiche "zweifach vakzinierte"Menschen positiv getestet wurden, sollte der Begriff "Schutzimpfung" mit Vorsicht verwendet werden. Aber das ist eine andere Geschichte.

Hier geht es darum, dass dieser Brief persönlich adressiert an alle Menschen verschickt wurde, die bisher noch nicht bereit waren, sich als Versuchskaninchen für völlig unzureichend getestete Vakzines herzugeben.

Zufällig? Nein, die Vermutung liegt nahe, dass der Dachverband der österreichischen Sozialversicherungen (SV) und das Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz zielgenau vorgegangen sind. So zielgerichtet und fokussiert, dass Sie dabei die Einhaltung der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) übersehen haben könnten.

Um dies zu prüfen, empfiehlt Unser Kandidat 2022 eine Beschwerde bei der Datenschutzbehörde (DSB). Das dafür erforderliche Formular mit dem Titel Beschwerde an die Datenschutzbehörde: Geheimhaltung (PDF, 914 KB) findet sich unter dem Link auf dsb.gv.at Es kann online ausgefüllt werden, muss dann ausgedruckt und signiert werden und ist mit einer Kopie der "persönlichen Einladung" an: dsb@dsb.gv.at zu senden.

17. März 2023 - Angestoßen durch die Ärztekammerliste “Wir sind Ärzte und nicht Kammer” unter Vorsitz von DDr. Christian Fiala und den Rechtsanwalt Dr. Michael-Paul Parusel hat der Verfassungsgeerichtshof entschieden, dass die während der Corona-Herrschaft geübte Polit-Justiz der Ärztekammer verfassungswidrig war. Details siehe ethos.at

SIEHE AUCH: Corona History - die Aufarbeitung auf ethos.at

Wien, 14. Dezember 2021 - Es muss schon viel passieren, dass Ärzte auf die Straße gehen. So geschehen heute in Wien, im Rahmen einer Pressekonferenz, die im Freien angemeldet werden musste, damit sie überhaupt stattfinden konnte. Denn immer mehr ÄrztInnen wollen nicht länger schweigen: "Das ist der größte Medizinskandal aller Zeiten", sagt etwa Univ.-Prof. Dr. Andreas Sönnichsen, Facharzt für Innere und Allgemeinmedizin. Er kritisiert eine fehlende Datenbasis für die Impfpflicht. "Die hochgelobte Impfung hat doch versagt!", so Sönnichsen. In Großbritannien werde bereits offen zugegeben, was hier noch vertuscht wird: "Die vierte Welle ist eine Welle der Geimpften. In den Krankenhäusern und auf den Intensivstationen liegen überwiegend Geimpfte. Nur hierzulande wird gemogelt, indem Geimpfte ohne Impfpass und Geimpfte, deren Impfung mehr als sechs Monate zurückliegt, als "Ungeimpfte" deklariert werden. Nachdem zwei Impfungen versagt haben, wird uns jetzt glauben gemacht, dass der Booster alternativlos hilft", ärgert sich Sönnichsen. Er hat einen offenen Brief an Ärztekammer Präsident Szekeres verfasst, der in der Zwischenzeit von 200 Medizinerinnen und Mediziner unterzeichnet wurde - und es werden täglich mehr. Offener Brief auf: initiative-corona.info + Direktlink: Offener Brief als PDF + Abrufbar auch auf respekt.plus

 Das Video wurde auf youtube und vimeo nach wenigen Tagen gelöscht und ist auf odysee abrufbar!

14. Dezember 2021 - Ministerialentwurf betreffend Bundesgesetz über die Impfpflicht gegen COVID-19 (COVID-19-Impfpflichtgesetz – COVID-19-IG) + Ziel: Steigerung der Durchimpfungsrate in der Bevölkerung + Inhalt: Impfpflicht.

Ergänzung 20. Dezember 2021: Die beiden Abgeordneten Gabriela Schwarz (ÖVP) und Ralph Schallmeiner (Grüne) haben Fleißaufgaben gemacht und heute den gleichen Gesetzesentwurf als selbstständigen Antrag eingebracht. Wozu? "Dieser Initiativantrag ist notwendig, um nach Ende der Begutachtung ein öffentliches Expertenhearing im Gesundheitsausschuss durchführen zu können", teilte Gaby Schwarz mfg mit. Wenn repräsentative Abgeordnete Überstunden machen, so müssen auch die BürgerInnen - zumindest jene, die sich nicht mehr repräsentiert fühlen - Überstunden machen. In dem Fall die Stellungnahme gegen das Gesetz auch zu diesem Antrag auf parlament.gv.at posten oder unterstützen!

Ergänzung 28. Dezember 2021: Arzneimittelgesetz, Gentechnikgesetz, Änderung (1289 d.B.) Die Regierungsvorlage aus Sicht der Regierung „gewährleistet, dass einerseits die hohe Qualität beibehalten und andererseits die Zeitvorgaben eingehalten werden können.“ Klartext erklärt in einem Video die Bedeutung dieses Gesetzesentwurfs. Details dazu siehe Stellungnahmen: Arzneimittelgesetz und Gentechnikgesetz

SIEHE AUCH: Corona History

Unser Kandidat 2022 erinnert an Freiheit und Würde des Menschen

Vor 73 Jahren, am 10. Dezember 1948, wurde von der UNO die Deklaration der Menschenrechte beschlossen. Heute, am Tag der Menschenrechte, erinnert unser Kandidat 2022, Hubert Thurnhofer, an Artikel 1: "Alle Menschen sind frei und an Würde und Rechten gleich geboren. Sie sind mit Vernunft und Gewissen begabt und sollen einander im Geist der Brüderlichkeit begegnen". Die geplante Impfpflicht, wie sie Österreichs Verfassungsministerin gestern, Donnerstag, in melodramatischer Manier angekündigt hat, ist mit diesem Grundrecht nicht vereinbar!

 "Die Menschenrechte sind das wichtigste und beste Dokument, das die Menschheit im 20. Jahrhundert zustande gebracht hat", erklärt Thurnhofer, Autor des Buches Moral 4.0. Darauf folgt der Appell an die Regierungspolitiker: "Bitte lernt diesen Artikel auswendig und wendet ihn in der täglichen politischen Praxis an. Damit wäre gesichert, dass die Corona-Maßnahmenpolitik nicht zu weiteren Verletzungen der Grundrechte und der österreichischen Verfassung führen würde." Mehr als 400 Verfassungsklagen wurden beim österreichischen Verfassungsgerichtshof im Zusammenhang mit der Corona-Gesetzgebung bereits eingebracht.

Unser Kandidat 2022 informiert über Kanzler-Pflichten laut B-VG

6.12.2021 - Nun hat diese Regierung bereits ihren dritten Kanzler! Die türkis-grüne Bundesregierung hat bereits in dutzenden Fällen die Verfassung gebrochen. Rund 400 Verfassungsklagen wurden seit Ausrufung der Corona-Pandemie im März 2020 beim Verfassungsgericht eingebracht. Unser Kandidat 2022 informiert daher Karl Nehammer, welche Pflichten er laut B-VG zu erfüllen hat. Hier die entsprechenden Artikel aus dem Bundes-Verfassungsgesetz B-VG.

26.11.2021 - Dipl-Ing. nat. techn. Dr. iur. Dipl. in Law Heinrich Wohlmeyer, der ehemalige Präsident der Österreichischen Gesellschaft für Biotechnologie (ÖGBT), hat einen Vorhalt an die Bundesregierung, den Bundespräsidenten und Verfassungsjuristen, welche die in Österreich aufgezwungene allgemeine Impfpflicht für zulässig erklären, verfasst. Hier seine Ausführungen:

Foto: Dr. Wohlmeyer mit dem Bild "Das letzte Abendmahl" von Albert Hoffmann im Kunstraum, 2016

SIEHE AUCH: Corona History - die Aufarbeitung auf ethos.at

SIEHE AUCH: Globales Schafe scheren. Gegen die Politik des Niedergangs.

SIEHE AUCH: Heinrich Wohlmeyer kommentiert den Artikel "Die Geburt der österreichischen Nation aus dem Geist der Neutralität".