Die Wahl einer garantiert unabhängien Kommission
Anlässlich der von Kanzler Nehammer angekündigten "Versöhnungs-Kommission" zur Aufarbeitung der Coronapolitik, hat ethos.at ein offenes Auswahlverfahren und die WAHL der Kommissions-Mitglieder gefordert. Aber wie soll das gehen?
Die üblichen Modalitäten: diejenigen, die Mist gebaut haben (und das ist diplomatisch formuliert das freundlichste, was man über die Corona-Herrschaften und ihre Vasallen sagen kann), können sich dieser Tatsache nicht mehr verschließen und setzten deshalb eine Kommission ein. Über den Einsatz - also die Personen, die als Kommissäre den Mist aufräumen sollen - entscheiden diejenigen, die die Probleme verursacht haben.
Hier die Modalitäten von ethos.at: Für die Wahl der Kommissionsmitglieder ist vorab eine Ausschreibung nötig. Man kann davon ausgehen, dass sich dafür mindestens 100 seröse KandidatInnen bewerben, zumal man davon ausgehen darf, dass die Kommissionsmitglieder entsprechende Aufwandsentschädigungen bekommen werden. Wer wird dann die KandidatInnen auswählen? Da es - so wie in unserer Demokratie leider üblich - auch unseriöse KandidatInnen geben wird, oder massive Beeinflussungsversuche durch die Parteien - muss man davon ausgehen, dass es 1000 BerwerberInnen geben wird. So braucht es eine Vorauswahl, die Mindestanforderungen prüft.
Dafür gibt es Personalberater. In jeder Branche, die mehr als 10 Mitbewerber hat, gibt es einen Verband, in dem Fall "Österreichs Personaldienstleister". Zunächst muss daher eine Ausschreibung zur Auswahl der Personaldienstleister gemacht werden. Alle Personaldienstleister, die sich bewerben, kommen in eine Box und das Los entscheidet über die drei Kandidaten. Diese drei Personaldienstleister setzen dann in Absprache mit allen Parlamentsparteien die Qualifikationskriterien fest. Angesichts unserer Realverfassung, bei der nur "Vitamin B" für die Besetzung von Positionen im Staatsapparat zählt, kann man es nicht oft genug wiederholen: nur höchst qualifizierte, integre Persönlichkeiten kommen für diese verantwortungsvolle Aufgabe in Frage!
Auf dieser Grundlage können dann die drei unabhängigen Personalberater mit Zweidrittel-Mehrheit entscheiden, ob KommissionskandidatInnen qualilfiziert sind oder disqualifiziert werden. Alle qualifizierten KandidatInnen kommen wiederum in eine Box. Die Ziehung von zehn bis zwölf KommissärInnen (so viele werden wohl nötig sein), werden dann zehn bis zwölf Nationalratsabgeordnete (die wiederum gelost werden) vornehmen.
Das wäre einmal eine garantiert unabhängige Kommission, das wäre eine Grundlage für eine echte Aufarbeitung der Corona-Herrschaft der vergangenen drei Jahre.