Was ist Korruption?
Wenn die Zeitschrift NEWS Aufklärung betreibt dann klingt das so: "Was ist Korruption? Korruption ist, wenn eine Hand die andere wäscht, während Dritte durch die Röhre schauen - oder wie es die internationale Nichtregierungsorganisation (NGO) 'Transparency International' in ihrer Definition zur Korruption formuliert: 'Korruption ist der Missbrauch anvertrauter Macht zum privaten Nutzen oder Vorteil'. Korruptionsgefahr besteht somit immer dort, wo es Machtgefälle und Hierarchien gibt. Oft geht es um finanzielle Vorteile oder Postenschacher. Korruption ist zwar unerwünscht und strafbar, aber dennoch ein alltägliches Element unserer Gesellschaft."
Wie der Machtmissbrauch mittels Parteienförderung belegt, beginnt Korruption nicht erst beim korrupten Einzeltäter, der aus seiner Machtposition einen persönlichen Vorteil zieht, sondern bereits bei der Gesetzgebung, die einzig und allein dem Vorteil der herrschenden Parteien dient. Das Parteienfinanzierungsgesetz ist ein Beispiel einer derartigen systemischen Korruption.
"Nicht das System ist korrupt, sondern die Korruption ist das System." Dieses Bonmot fiel anlässlich eines Auftritts von Garry Kasparow im Renner-Institut im April 2007, gemünzt auf Putins Russland des Jahres 2007. Die anwesenden SP-Funktionäre applaudierten dem Schachweltmeister selbstgefällig, denn weder im roten Wien noch im Bund (damals unter SP-Kanzler Gusenbauer) könnte so etwas jemals passieren. Aus heutiger Sicht (2023) kann man bestätigen: die Korruption ist nicht das System in Österreich, aber Korruption durchsetzt unserer System immer mehr.
- Eine Regierung, die ihre Kompetenzen gemäß B-VG Artikel 19 praktisch jeden Tag überschreitet
- Ein Parlament mit fünf Parteien, die ihre Klubförderungen offenbar nicht dazu nutzen, um Gesetze zu prüfen oder auf den Weg zu bringen, ja geradezu desinteressiert an Gesetzgebung sind. Ein Parlament Parlament lediglich als verlängerte Bank der Parteien dient. Parteien die den Artikel 56 B-VG praktisch bei jeder Abstimmung im Parlament verletzen.
- Eine Justiz, die von Parteimitgliedern durchdrungen ist, eine Justiz, in der sich viele Prozesse unnötig in die Länge ziehen und Fehlurteile zur Tagesordnung gehören.
Absolutes Fehlen einer Gewlatenteilung, statt dessen die totale Verfilzung der drei Gewalten Exekutive, Legislative und Judikatur. Dies betrifft nicht nur Russland und die Ukraine 2023, sondern gleichermaßen Österreich 2023!