Gas und Strom: Fairnesskatalog

E-Control: BWB und E-Control veröffentlichen Fairnesskatalog für Strom- und Gaslieferanten

19. März 2026 (Presseinformation der E-Control via APA / OTS) – Im Juni 2025 legten die Bundeswettbewerbsbehörde (BWB) und die E-Control den Abschlussbericht der Task-Force Energie vor. Der Bericht analysierte die Auswirkungen der Energiekrise auf die Wettbewerbssituation an den österreichischen Strom- und Gasmärkten und zeigte zahlreiche Ansatzpunkte zur Stärkung von Wettbewerb, Transparenz und Verbraucherschutz auf.

„Basierend auf diesen Erkenntnissen und den regelmäßigen Erfahrungen aus der Praxis haben die BWB und die E-Control gemeinsam einen Fairnesskatalog mit acht Grundsätzen für ein verantwortungsvolles Handeln von Strom- und Gaslieferanten für Verbraucher:innen und Kleinunternehmen erarbeitet. Die Grundsätze verstehen sich als praxisnahe Verhaltensregeln, die über die bestehenden gesetzlichen Mindeststandards hinausgehen.“, erläutert der Vorstand der E-Control, Wolfgang Urbantschitsch.

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Insbesondere sollen Strom- und Gaslieferanten künftig

+ ein wettbewerbsförderndes Verhalten anstreben,

+ die diskriminierungsfreie Behandlung aller Kund:innen fordern,

+ eine verbraucherfreundliche Produkt- und Preisgestaltung sicherstellen und

+ die Transparenz im Markt erhöhen.

Ein erster Entwurf des Fairnesskatalogs wurde vom 9. Dezember 2025 bis zum 20. Januar 2026 in einer offenen Konsultation mit der Branche und weiteren Stakeholdern diskutiert. Die erhaltenen Rückmeldungen wurden dankend aufgenommen und sind in die finale Fassung des Katalogs eingeflossen.

Strom- und Gasbranche kann sich zum Fairnesskatalog bekennen

Der Fairnesskatalog für Strom- und Gaslieferanten im Kleinkundenmarkt wird heute, 19. März 2026, von der BWB und der E-Control veröffentlicht. „Strom- und Gaslieferanten sind eingeladen, dem Fairnesskatalog freiwillig beizutreten. Lieferanten, die sich zum Fairnesskatalog bekennen, werden auf der Website der Bundeswettbewerbsbehörde (BWB) öffentlich gelistet. Durch die Unterstützung der Fairnessgrundsätze können Strom- und Gaslieferanten ihre Verantwortung und ihr Engagement für mehr Wettbewerb sowie für die Interessen der Verbraucher:innen im Kleinkundenmarkt sichtbar unterstreichen. Der Fairnesskatalog bietet dabei einen unbürokratischen Rahmen, um ein klares Zeichen für faires Verhalten zu setzen. Faires Handeln stellt zugleich einen nachhaltigen Wettbewerbsvorteil dar. In anderen Sektoren, wie etwa der Lebensmittelbranche, konnten sowohl die Bundeswettbewerbsbehörde als auch die Branche selbst bereits positive Erfahrungen mit der Anwendung von Fairnessgrundsätzen sammeln.“, betont die Generaldirektorin der BWB, Natalie Harsdorf.

Der Fairnesskatalog ist auf der Homepage der E-Control zu finden.

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Venus trifft Venus

Venus Venus 800

18. März 2026 – Zwei handliche Figuren, die rund 2.000 Kilometer von einander ausgegraben wurden und deren Schöpfungen vielleicht 2.000 Jahre trennen, sehen sich ähnlich wie leibliche Schwestern. Wenn zwei „Venusfigurinen“ (siehe Wikipdia) vor 20.000 bis 25.0000 Jahren in tausenden Kilometern Entfernung von einander geschaffen wurden, dann muss man daraus schließen, dass ähnliche Figurinen stark verbreitet waren, über lange Zeiten und weite Räume hinweg. 

Die Besonderheiten der beiden Figurinen: Der Kopf erinnert an einen Bienenkorb, die Arme und Beine sind in Relation zum fetten Körper stark reduziert. Die Geschlechtsmerkmale sind nicht (schamhaft) versteckt, sondern signifikant ausgeprägt. Man könnte meinen, die Figuren symbolisieren eine Königin, die ähnlich wie die Bienenkönigin nur zur Zeugung von Nachkommen da ist. Eine Gesellschaft, in der die Frauen die Rollen der Bienen und die Männer die Rollen der Drohnen übernehmen, ist denkbar. Die beiden „Venusfigurinen“ zeugen davon, dass solche Gesellschaften im heutigen Europa existiert haben.

Das Naturhistorische Museum schreibt: „Das bedeutendste Sammlungsobjekt des gesamten Hauses und zugleich einer der berühmtesten archäologischen Funde der Welt ist die ca. 29.500 Jahre alte Venus von Willendorf. Sie wurde am 7. August 1908 bei Ausgrabungen unter der Leitung von Josef Szombathy, dem damaligen Kurator der Prähistorischen Sammlung des k. und k. Naturhistorischen Hofmuseums, und den mit der Durchführung der Ausgrabung betrauten Prähistorikern Hugo Obermaier und Josef Bayer im niederösterreichischen Willendorf in der Wachau gefunden. Die 11 cm hohe, mit Rötel gefärbte Frauenfigur wurde beim vorsichtigen Untersuchen eines Fundhorizontes vom Arbeiter Johann Veran entdeckt.

[…] Figuren vom Typ der Venus von Willendorf sind von Frankreich bis Russland verbreitet. Stilistisch steht die Venus von Willendorf den osteuropäischen Venusfiguren am Nächsten. Die meisten russischen Frauenfiguren stellen reife Frauen mit großem Bauch und großen Brüsten dar. Viele von ihnen tragen Bänder auf ihrem Körper. Der Kopf ist nach vorne geneigt wie bei der Venus von Willendorf. Mit ihrer halbsitzenden Haltung entspricht die Venus von Willendorf den Figuren von Gagarino [Oblast Lipezk am rechten Ufer des Don]. Die Darstellung des Schmucks – die Venus von Willendorf trägt Armreife – hat sie mit den Figuren aus Kostenki gemeinsam. Ebenso wie bei der Venus von Lespugue liegen bei der Venus von Willendorf die Arme über der Brust.“

Ziemlich primitiv fällt die Deutung der Venus aus: „Für die Menschen vor ca. 29.500 Jahren hatten die Figuren eine ganz bestimmte Bedeutung. Wie die weite Verbreitung nahelegt, waren sie Zeichen, die überregional verstanden wurden. „Venus“ werden diese Frauendarstellungen von der Forschung heute noch genannt, weil 1864 die erste Figur als „Venus impudique“ (=unkeusche Venus) bezeichnet worden war. Durch die genaue Darstellung der Geschlechtsmerkmale brachte man sie bald mit Fruchtbarkeit in Zusammenhang.

Hinter den Venusfiguren stand offensichtlich eine ganz bestimmte Vorstellung, die für die Menschen der Altsteinzeit durch das Bildnis einer Frau ausgedrückt wurde. Der Schöpfer bzw. die Schöpferin der Venus von Willendorf stellte keine fettleibige Frau um ihrer selbst willen dar, sondern hat das, was er oder sie darstellen wollte, als fettleibige Frau geformt. Welche Gedanken, Wünsche und Vorstellungen einst mit den Venusstatuetten verbunden waren, wissen wir nicht. Die Häufigkeit der Darstellung sagt nichts über die Rolle der Frau in der Altsteinzeit solange wir die genaue Bedeutung der Figuren nicht kennen.“

Darf das wahr sein? Der Schöpfer hat das, was er darstellen wollte, als fettleibige Frau geformt. „Welche Gedanken, Wünsche und Vorstellungen einst mit den Venusstatuetten verbunden waren, wissen wir nicht.“ Dass überhaupt individuelle „Gedanken, Wünsche und Vorstellungen“ für die Gestaltung der Venusstatuetten von Bedeutung gewesen sein sollen, ist eine Projektion ins 20. Jahrhundert. Eine Denkungsart, die wohl allen zeitgenössischen Künstlern bekannt ist, die aber nichts mit der Denkungsart der Steinzeit zu tun hat. Die Deutung des NHM vernünftelt in einer Art und Weise, die erst seit der Neuzeit entwickelt wurde. Dass die Häufigkeit der Darstellung „nichts über die Rolle der Frau in der Altsteinzeit“ aussagen soll, ist allerdings vernunftswidrig, angesichts der historischen Fakten.

„Die 30.000 Jahre alte Venus von Willendorf ist nur eine, die Venus vom Hohle Fels, mit 40.000 Jahren älteste bekannte Menschenfigur, eine zweite: Nur wenig bekannt ist, dass die Darstellungen von Menschen im Paläolithikum aller Regel nach weiblich waren. Aus dem Zeitraum bis zum Ende der Kaltzeit vor 10.000 Jahren wurden weltweit – von Indonesien bis Österreich – insgesamt 700 Menschendarstellungen gefunden, darunter nur 70 vermutlich männliche. Die Mehrheit: 630 oft selbstbewusste, teils üppige, eindeutig als Frauen erkennbare Figurinen.“ ORF.at (10.2.25)

Es ist richtig, wenn wir aus heutiger Sicht keine vorschnellen Schlüsse über die Menschen und ihre „Gesellschaftsformen“ in der Steinzeit ziehen. Aber angesichts der Häufung von Funden, (insbesondere in Костёнки / Kostjonki / Kostenki im Umfeld des Don) nichts aussagen zu können, „solange wir die genaue Bedeutung der Figuren nicht kennen“, ist widersinnig: jede Aussage über die Bedeutung der Figuren impliziert eine Aussage über die Rolle der Frauen in dieser Zeit.

EINE LEGENDE (im Sinne von Robert Musil und Egon Friedell: Geschichtsschreibung ist Dichtung)

Die „Zwillinge“ Venus von Willendorf und von Kostjonki sagen uns: diese Figuren sind nicht alltäglich (es ist unmöglich, dass ihre Körperformen die „Normgröße“ der Jungsteinzeit-Frauen waren). Sie sind zweifellos außergewöhnlich. Auch wenn über Jahrtausende tausende dieser Figurinen existierten, waren sie doch begehrte Einzelstücke. Sie waren keine Kunststücke in großer Auflage („Art Multiple“ nach heutigen Begriffen), sondern singuläre (religiöse, rituelle) Gegenstände, weit verstreut in Europa und in vielen Variationen weltweit.

Vorstellbar sind Sippen, die keine Trennung zwischen dem Sinnlichen und Übersinnlichen kannten, in denen eine gewählte oder auserwählte Königin als leibhaftige Göttin verehrt wurde. Verehrung bedeutet Ehrfurcht und Distanz, aber gleichzeitig auch die Sehnsucht, dem verehrten Wesen näher zu kommen – bis hin zur sexuellen Vereinigung mit dem „Objekt der Begierde“.

Der Königin durften sich nur auserwählte Männer (z.B. Priester, Stammesführer, Schamane) nähern. Diese sind es, die die Königin geistig und körperlich versorgen. Diese sind es, die sie geistig und körperlich befruchten. Jede polygame Königin kennt auch ihre Grenzen: nur jener Priester darf „zu ihr eingehen“, der im Besitz ihres Abbildes ist. Ihr Abbild ist die Figurine. Das erklärt auch, dass sie weltweit nicht größer als eine Faust ist, denn sie muss in einer Faust Platz haben. Wie sonst sollte der Besitzer die Figurine – und damit sein Privileg – vor anderen Verehrern der Königin schützen? Mit dem Verlust der Figurine ging der Verlust des Privilegs einher. 

So wie die Königin-Göttin begehrt wurde, war ihr Abbild Gegenstand der Begehrlichkeiten. Jeder junge Mann wollte sie haben und das Abbild erobern um in die unmittelbare Nähe des Originals zu gelangen. Vermutlich gab es keine ritterlichen Turniere zu der Zeit, aber sicher rituelle Formen der Aneignung.

Offenbar gab es einzelne Mitglieder einer Sippe mit der seltenen Fähigkeit, naturgetreue Abbilder ihrer Götttin zu schaffen. Diese waren nicht kräftig genug, dieses Abbild selbst zu behalten, das bedeutet: ständig in den eigenen Händen zu halten, mit denen sie ja etwas Besseres tun konnten und sicher auch taten. So entstanden neue Abbilder der Göttinnen vielleicht sogar schneller, als die Lebensdauer der leibhaftigen Königinnen. Es ist plausibel, dass sich Mitglieder der Sippe, die keine Chance hatten in den Kreis der Auserwählten zu glangen, verbündeten um die alte Sippe zu verlassen; ausgestattet mit einer neuen Königin – leibhaftig und als Symbolon, das als Schlüssel diente, der alle Türen zu Ehrfurcht und Sehnsucht öffnete. 

Die Sippe konnte man verlassen, aber die (rituellen, religiösen) Sitten konnte man nicht aufgeben.

Diese Legende kann erklären, warum seit allen Zeiten viele Menschen den Schutz ihrer Sippe aufgegeben haben und das Risiko eines Neuanfangs wagten. Die Königin-Göttin-Legende macht plausibel, dass die Steinzeit-Menschen nicht rastlos wie Nomaden über den Planeten zogen, sondern immer nur ein Teil einer Sippe weiterzog, und zwar im Schutze einer neuen Königin-Göttin.

Unabhängig von der religiös-rituellen, sinnlich-übersinnlichen Bedeutung der Figurinen muss man aufgrund ihrer „Kunstfertigkeit“ neu darüber nachdenken, welche Werkzeuge damals bereits „auf dem Markt“ waren, um derart fein ziselierte Figuren aus Stein oder Mammutelfenbein zu fertigen.

VENUS von Besrodnych

Legenden / Assemblagen / Fotos: HTH

+ Venus von Hohlefels, 35-40.000 Jahre

+ Venus von Willendorf, rund 29.500 Jahre

+ Venus von Kostjonki, russisch Костёнки, 20-25.000 Jahre

Sapere aude!

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6 Jahre nach Ausrufung von Corona

Corona 2020 03 13 fuf

von Wolfgang Steinbauer

EINE ANFRAGE ALS OFFENER BRIEF

an Herrn Christoph Stark

(Bürgermeister für alle Gleisdorfer, die ihre Stimme am 24.11.2024 in der Wahlurne begraben haben)

9. März 2026 – Herr Stark, ich bitte um die fristgerechte Beantwortung meines Anliegens! (4 Wochen)

Werte Mitleser an den staatlichen Stellen!

Sie alle müssen doch nach sechs Jahren endlich begreifen, dass Sie getäuscht wurden und nicht jene, die gegen den Corona-Faschismus aufbegehrt haben. Warum halten Sie noch immer an den Lügen der „lebensgefährlichen Pandemie“, der „rettenden mRNA-Injektionen“ usw. fest, wenn doch für die meisten (auch geimpften) längst ersichtlich ist, wie viel Schaden und menschliches Leid die Maßnahmen samt Impfung verursacht haben. Wie soll es je eine Versöhnung geben, wenn alle Massenmedien Österreichs samt den Staatsdienern noch immer an dieser Lüge festhalten. 

Werte Mitstreiter für die Wahrheit!

ich bitte um die fleißige Verteilung dieses offenen Briefs! Die Wahrheit kann nur siegen, wenn sie offen ausgesprochen wird! Habt keine Angst vor Politikern, Polizisten, Richtern, Ärzte usw.Diese Kunst-Berufe sind die wahren Opfer des Systems. Ein geistig freier Mensch kann auf sich und andere aufpassen. Er kann sich selbst gesund halten und heilen und braucht keine vergiftende und sündhaft teure Schulmedizin, er kann Unrecht bekämpfen, er kann für sein Recht einstehen und er kann auch Gerechtigkeit walten lassen, ohne auch nur einen Paragraphen auswendig gelernt haben zu müssen! Dort müssen wir hinkommen.

Niemand hat das Recht, im Namen eines Staates (der sich immer mehr gegen das eigene Volk positioniert) andere zu bestehlen, zu bevormunden, die Kinder zu indoktrinieren, hinter verschlossenen Gerichts-Türen Systemskeptiker zu verurteilen und wegzusperren u.v.a.m. Die mächtigste Waffe gegen Kriminalität, Unrecht, Egoismus und Intrige ist das Aufzeigen der selbigen! Kein Krimineller fühlt sich im Licht der Wahrheit wohl! Sie alle scheuen es, wie der Teufel das Weihwasser! Genau das wird aber in diesem System nicht gemacht! Es schützt die Täter und verhöhnt die Opfer! Besonders in den hohen Kreisen!

Ein Tipp noch von mir: Verantwortung kann niemals eine Institution, eine Firma, eine sogenannte Bundesregierung, ein Gemeinderat oder gar eine Maschine in der Justiz oder Verwaltung (maschinell erstelltes „rechtsgültiges“ [sic!] Schreiben) übernehmen, sondern nur ein einzelner Mensch! Überall dort, wo ihr begangenes Unrecht bei einem Staatsbediensteten ortet, fordert immer eine Unterschrift ein! Ihr werdet staunen, wie wenige Staatsbedienstete, die ja immer mit Verantwortungsübernahme bei Wahlen und Festreden usw. prahlen, wirklich Verantwortung übernehmen, wenn es drauf ankommt!

Wolfgang S t e i n b a u e r

An Frau Bettina Parschalk (Geschäftsführer OBS Beitrags-Service GmbH)

Im Anhang finden Sie meine Antwort auf die verzweifelten Versuche ihrer Mitarbeiter (KI-generierte Mails?) mich zu einer Zahlung an die Österreichische Lügen- und Propagandaverbreitungs-Anstalt ORF zu bewegen! Ich erwarte mir, wie im Schreiben ersichtlich eine Antwort bzw. detaillierte Stellungnahme binnen zwei Wochen!

An alle Politiker, Funktionäre und Bedienstete aller Buchstaben-Kombinationen, Farben usw. in Bund, Länder und Gemeinden!

Sollte sich meine Behauptung der langen Liste von Nullen im Staatsbetrieb als Unwahr herausstellen, erwarte ich mir von allen „Nicht-Nullen“ ein eindeutiges Bekenntnis zur Aufklärung der millionenfachen Giftspritzentötungen bzw. zu einer eindeutigen Unterbindung der Nötigung fleißiger Mitmenschen irgendwelche mediale Inhalte finanzieren zu „müssen“.

Ich hätte noch viel viel mehr Anliegen. Aber ich will Sie ja nicht gleich überfordern!

Die Unfähigkeit der kompletten politischen Landschaft, aller Parteifunktionäre (auch FPÖ, MFG usw.) und auch aller Staatsbediensteten, die Lügen zu benennen und für die Wahrheit ohne Einschränkungen einzustehen, lässt nur einen Schluss zu: Dass es sich im kompletten österreichischen Staatsbetrieb um eine Negativauslese der allerersten Güte handelt!

Beweisen Sie mir endlich das Gegenteil!

Freundliche Grüße

Wolfgang Steinbauer

PS: Wer Lust und Laune hat, kann mit einem Daumen nach oben abstimmen, welcher der drei Vorschläge für die Staatsapparats-Hymne am besten geeignet ist. Andere Vorschläge (wie z.B „Es ist alles nur geklaut“) nehme ich gerne entgegen.

Vorschlag Nr.1 für die Hymne des Österreichischen Staatsapparates: Reinhard Mey – Sei wachsam (live) https://www.youtube.com/watch?v=enja0jd7uDo

Vorschlag Nr.2 für die Hymne des Österreichischen Staatsapparates: Reinhard Mey – Das Narrenschiff https://www.youtube.com/watch?v=xka4Udv3oCA

Vorschlag Nr.3 für die Hymne des Österreichischen Staatsapparates: Reinhard Mey – Was kann schöner.. https://www.youtube.com/watch?v=2kq1aGM2tTQ

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3. Weltkrieg. Vorkriegsjahre 2000 – 2025

Krieg USA Iran

Philipp Blom hat zwei bemerkenswerte Bücher über die Vorkriegszeiten geschrieben:

+ Der taumelnde Kontinent. Europa 1900 – 1914

+ Die zerissenen Jahre 1918 – 1938

Es wäre spannend, welches Buch Philipp Blom über Europa 2000 – 2025 schreiben würde. Der passende Titel dafür wäre jedenfalls: „Der baumelnde Kontinent“.

28. Februar 2026 – FIKTIVES VORWORT: Die Headline eines Zeitungsartikels heißt auf Deutsch „Schlagzeile“. Das ist zweifellos treffender als die emotionslose englische „Kopflinie“, denn bei Skandalberichten geht es genau darum: auf einzelne Personen einzuschlagen. Der Skandal ist immer noch der häufigste Grund um einen Artikel in die Medien zu bringen; und wenn es keinen Skandal gibt, wird er von den Journalisten produziert, indem die banalsten Stories skandalisiert werden. Typische Beispiele (Februar 2026)

Nach 20-Grad-Hammer kündigt sich Kaltfront an

Inflations-Hammer: Was alles BILLIGER wurde

Hammer-Strafe für Rapid

Silbereisen-Hammer: ORF verschiebt Mega-Show.

Budget-Hammer: Länder müssen Zahlen jetzt monatlich melden.

Nebenbei bemerkt: Journalisten des ersten Vierteljahrhunderts benutzen bei ihrer Arbeit viel öfter Schaumschläger als Hämmer. Der Vater aller Hämmer ist und bleibt der Krieg.

Ein anderes Synonym für den Titel eines Artikels ist „Aufhänger“. Der Aufhänger ist aber mehr als der Titel, er ist die conditio sine qua non des jeweiligen Artikels, der aktuelle Grund, warum man über etwas überhaupt berichtet (und über viele andere Ereignisse nicht). 

„Die Kapitalisten werden uns noch den Strick verkaufen, mit dem wir sie aufhängen“, hat Lenin einst prophezeit. Es ist anders gekommen: Die Kapitalisten haben den Kommunisten statt Stricken Konsumartikel verkauft. Die Sowjetunion hat die Anziehungskraft des Konsumismus unterschätzt und die Überlegenheit des Kommunismus überschätzt.

Wie auch immer: Journalisten sind Handlanger des jeweiligen Systems. Da der Kapitalismus unseren Planeten vollständig erobert hat, sind Journalisten Handlanger der Kapitalisten. Aufgrund der Euphorie der 1990er Jahre haben die Kapitalisten ernsthaft geglaubt, „Das Ende der Geschichte“ (Francis Fukuyama), sei der Anfang der ewigen kapitalistischen Glückseligkeit. Die Kapitalisten haben nie verstanden (und nach 1990 umso weniger), dass sie sich ohne Korrektiv durch den Kommunismus am Ende selbst einen Strick drehen werden; genauer gesagt: viele Stricke.

Im vorliegenden Werk geht es darum aufzudecken, wie sich Europa und „der Rest der Welt“ (Niall Ferguson) seit der Jahrtausendwende immer mehr im Kapitalismus verstrickt haben. Der Höhepunkt der selbstverschuldeten Verstrickungen, die zum „Untergang des Abendlandes“ (Oswald Spengler) führten, war der ungebremste Umbau der „Friedensunion“ EU zu einer „Kriegsunion“. Die Logik dieser Entwicklung ist die Logik des Kapitalismus, der in Europa seinen Ursprung hatte.

Man darf nicht vergessen, dass die EU nach dem 2. Weltkrieg als Montanunion das Licht der Welt erblickt hat und danach zur Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) mutierte. Daraus wurde die Europäische Gemeinschaft (EG), die später von der EU-Propaganda zur Friedensunion stilisiert wurde. Doch mit Frieden kann man kein Geld verdienen, und so musste ein Krieg her, womit sich der Kreis geschlossen hat, denn Krieg ist Kapitalismus mit anderen Mitteln.

Nach den Erfahrungen mit dem Corona-Regime war es leicht, die Menschen auf Kriegswirtschaft einzuschwören; denn die Europäer hingen an ihrem naiven Glauben, jede Politik sei legitim, weil die Politiker durch Wahlen legitimiert seien. Die klassischen Aufhänger der Kriegspropaganda – Friede und Freiheit, Gut und Böse – haben die Menschen über Nacht zu Kriegsanhängern gemacht. Für die Politikdarsteller ohne eigenes Profil, ohne ideologisches Bewusstsein und mit äußerst geringen Kenntnissen der Geschichte, war es nicht schwer, ihre neuen Rollen zu übernehmen; aus gewählten Staatsführern wurden Henker und Totengräber der eigenen Bevölkerung. Die Hintermänner der Henker blieben freilich im Dunkeln; abgesehen von Bill Gates, der den Medien aller Länder Millionen zahlt, damit sie seine Milliardeninvestments in Pharma- und Rüstungsindustrie ins beste Licht rücken.

Auch der Beginn des 21. Jahrhunderts mündete in einen Weltkrieg. Das Verhängnis des 3. Weltkrieges war der Strick, genauer gesagt die Verstrickung, aus der sich die Menschheit offenbar nicht lösen kann. Die Politikdarsteller lieferten Aufhänger für immer neue Konfliktherde und die Henker waren willfährige Vasallen ihrer Hintermänner. Doch kein Krieg funktioniert ohne die Anhänger (die Mitläufer genau so wie die Fanatiker), die ohne Widerstand marschieren, weil sie am Ende des Weges ihren eigenen Galgen nicht sehen können.

Dass die führenden Politikern der EU ausgerechnet jenen Staat, der unter Michail Gorbatschow das friedliche Ende des Kalten Krieges ermöglicht hatte, zum Hauptfeind des neuen Heißen Krieges erklärten, ist der Treppenwitz dieser Geschichte. Dass die USA nicht mehr genug hatten, die Führungsmacht des Westens zu sein, sondern sich auch den „Rest der Welt“ Untertan machen wollten, war nicht neu. Diese Mission hat Präsident Donald Trump nur auf eine neue Ebene gestellt, denn der einzige Aufhänger seiner Politik war die offene und ungenierte Unterordnung all seiner Entscheidungen und Maßnahmen unter seine privaten Businesspläne.

ERGÄNZUNG Corinna Milborn via FB 28.2.2026

Larry Ellison hat Warner Bros und CNN übernommen. Damit sind die sechs reichsten Männer der Welt Medienunternehmer. Alle 6 sind aktive Trump-Unterstützer. Sie kontrollieren den Großteil der globalen Informations-Infrastruktur und die Daten von Milliarden Menschen.

1. Elon Musk: X

2 Larry Page: Google

3. Sergej Brin: Google

4. Jeff Bezos: Amazon

5. Mark Zuckerberg: Meta

6. Larry Ellison: Oracle, Paramount, Warner Bros incl CNN

(Forbes, 28.2.2026)

Diese 6 Trump-treuen Männer kontrollieren,

– welche Informationen Milliarden Menschen bekommen

– die privatesten Daten von Milliarden Menschen

– die Infrastruktur, auf der diese Informationen fließen und diese Daten liegen.

+ Auch die Schiwelt schreibt Geschichte: „ÖSV-Abfahrer an historischem Tiefpunkt. Eine längere Durststrecke gab es im Weltcup in der Königsdisziplin noch nie“, so ORF.at (28.2.2026)  + + Gleichzeitig läuft der ORF Live-Ticker über das Israel-USA-Iran-Schlachtfeld.

+ Gemeinsamen Erklärung von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU), Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und Großbritanniens Premier Keir Starmer die klarstellten, dass ihre Länder an den amerikanischen Militärschlägen nicht beteiligt sind. Spiegel.de zitiert die Statements der Regierungschefs.

Bundeskanzler Friedrich Merz @bundeskanzler via X.com 1.3.2026 – I will speak with President Trump on the latest developments in the Middle East in Washington on Tuesday. I am in close contact with partners across Europe, Israel and the wider region. This is not the moment to lecture our allies, but to stand together in unity.

Update 2.3.2026 – Michael Rolf @michael__3000 via X.com Frankreich erwägt Kriegseintritt gegen den Iran. Außenminister Jean-Noël Barrot erklärte, Paris sei bereit, Saudi-Arabien, die Vereinigten Arabischen Emirate, Katar, Irak, Bahrain, Kuwait, Oman und Jordanien bei der Verteidigung zu unterstützen.

Update 22.3.2026 – Er will jetzt den Weltkrieg‼️ Frima – Media-Mix @Fmannuss via X.com am 22.3.2026: Im Namen der „internationalen Sicherheit“ ruft Benjamin Netanjahu zum Ausbruch eines Weltkriegs auf und verlangt von anderen Ländern, sich dem Kampf gegen den Iran anzuschließen. Einige Nationen bewegten sich bereits in diese Richtung, aber das reiche noch nicht aus, so Netanjahu. „Es ist an der Zeit, dass sich die Staats- und Regierungschefs der übrigen Länder anschließen.“

SIEHE AUCH: Hat der 3. Weltkrieg schon begonnen? Beobachtungen und Anmerkungen seit 2020

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Gegen jede Form des Extremismus

Judit Holofernes Artemisia Gentileschi

24. Februar 2026 (Presseinformation des Bundeskanzleramtes) – „Der Kampf gegen Extremismus und Radikalisierung ist ein wesentlicher Teil unseres gemeinsamen Regierungsprogramms. Mit dem Nationalen Aktionsplan gegen Rechtsextremismus werden wir heute im Ministerrat einen weiteren wichtigen Baustein dieses Regierungsprogramms gerade für den Bereich Innere Sicherheit und für den Bereich Justiz umsetzen“, sagte Innenminister Gerhard Karner beim Doorstep vor dem Ministerrat, den er zusammen mit Staatssekretär Jörg Leichtfried und Bildungsminister Christoph Wiederkehr bestritt.

Bild: Artemisia Gentileschi: Judith und Holofernes

Mit einem Ministerratsvortrag startet die Bundesregierung den „Nationalen Aktionsplan gegen Rechtsextremismus“. Ziel ist es, Prävention, Strafverfolgung, Resozialisierung und Demokratieförderung konsequent zu verzahnen, um rechtsextremistischen Entwicklungen wirksam entgegenzutreten und das demokratische System nachhaltig zu stärken. Vorgesehen ist die Erarbeitung von konkret umsetzbaren Handlungsschritten, zusammengefasst in einem verbindlichen Maßnahmenkatalog. Der Nationale Aktionsplan soll Strukturen schaffen, Zuständigkeiten bündeln und somit die Schlagkraft im Kampf gegen Rechtsextremismus erhöhen. Bereits getroffene Maßnahmen im Bereich des Rechtsextremismus werden noch effizienter und wirkungsvoller koordiniert und vernetzt.

Die Umsetzung erfolgt entlang von drei ineinandergreifenden Themenfeldern, für die jeweils ein Ressort die federführende Verantwortung übernimmt:

+ Bildung, Demokratieförderung, Medienkompetenz und gesellschaftliche Resilienz (Bundesministerium für Bildung)

+ Prävention und Früherkennung (Bundesministerium für Inneres)

+ Strafverfolgung und Resozialisierung (Bundesministerium für Justiz)

Die Gesamtkoordinierung liegt bei der Direktion Staatsschutz und Nachrichtendienst (DSN), die dabei auf das von ihr etablierte „Bundesweite Netzwerk Extremismusprävention und Deradikalisierung (BNED)“ zurückgreift.

„Extremismus als besondere Gefährdungslage“

Innenminister Karner erinnerte daran, dass der Verfassungsschutz und die Polizei in den letzten Jahren konsequent gegen jede Form von Extremismus vorgegangen seien. „Wir haben drei wesentliche extremistische Bereiche, in denen besondere Gefährdungslagen bestehen. Dazu gehören der islamistische Extremismus, der Rechtsextremismus sowie der Linksextremismus. 2025 hat es zahlreiche polizeiliche Maßnahmen gegeben – im Bereich des islamistischen Extremismus 40 Festnahmen und 129 Hausdurchsuchungen, im Bereich des Rechtsextremismus 75 Festnahmen und 277 Hausdurchsuchungen sowie im Bereich des Linksextremismus 24 Festnahmen und 6 Hausdurchsuchungen“, so der Innenminister.

„Der Staatsschutz und die Polizei gehen ganz konsequent gegen jedwede Form des Extremismus vor. Hier haben der Staatsschutz und die Polizei für die Sicherheit unserer Bevölkerung alle Augen und Ohren geöffnet. Durch die Erarbeitung des Nationalen Aktionsplans gegen Rechtsextremismus werden die bisherigen Maßnahmen gebündelt und die Zusammenarbeit zwischen Justiz, Polizei und Bildungsministerium – aber vor allem auch der Zivilgesellschaft – wird noch effizienter gestaltet.“

Innenminister Gerhard Karner

Rechtsextremismus setzt auf internationale Vernetzung und wird jünger

Jörg Leichtfried, Staatssekretär für Staatsschutz im Bundesministerium für Inneres, hielt in seinem Statement fest, dass der Rechtsextremismus eine der größten Gefahren für Österreich darstelle: „Rechtsextremismus tritt leider nicht nur in den altbekannten Ausformungen auf, sondern setzt vermehrt auf internationale Vernetzung, gezielte Social Media Nutzung und auf die Etablierung einer Parallelgesellschaft durch eigene Medienkanäle mit einschlägiger Berichterstattung. Er entwickelt sich neu, wird jünger und verzweigt sich in Szenen, von denen man es anfangs nicht vermutet hätte. Wachsamkeit ist unbedingt notwendig.“

Als Beispiel nannte er die internationale Kampfsportszene, die von islamistischen Extremisten und Rechtsextremen benutzt werde, um extremistisches Gedankengut unauffällig zu verbreiten.

Toxisch männliche Phänomene des Rechtsextremismus gefährden Gleichstellung in Österreich

Die Zahl der rechtsextremen Straftaten in Österreich sei vom Jahr 2022 auf das Jahr 2024 um 60 Prozent gestiegen. Im ersten Halbjahr 2025 sei die Anzahl noch einmal um 41 Prozent gestiegen. „An den Zahlen sieht man, dass Rechtsextremismus kein Randphänomen ist, sondern eine reale und wachsende Bedrohung für unsere Demokratie“, betonte Leichtfried. Besorgniserregend sei auch, dass das „toxisch männliche Phänomen des Rechtsextremismus und des islamistischen Extremismus“ mit einer „Frauenhasserszene“ einhergehe und somit die Gleichstellung in Österreich und damit die demokratischen Strukturen gefährde.

„Es ist ein Phänomenbereich, der unsere Demokratie und unseren Rechtsstaat gefährdet. Der Rechtsstaat wird mit diesem Aktionsplan die passende Antwort geben, indem er frühzeitig gegen Radikalisierung wirken soll, insbesondere dort, wo rechtsextreme Ideologien gezielt Anschluss an die Mitte suchen und Diskurse verschieben – über die Verbreitung von Verschwörungstheorien, Desinformation und Propaganda“, so der Staatssekretär.

Bildung verhindert Extremismus

Bildungsminister Christoph Wiederkehr hielt in seinem Statement fest: „Der Schutz unserer Demokratie ist eine der größten Herausforderungen und Aufgabe unserer Zeit. Die Freiheit, die wir in unserem demokratischen System besitzen, ist nicht selbstverständlich – sie ist unter Druck.“ Dieser Druck komme einerseits von außerhalb des demokratischen Systems, beispielsweise durch den Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine. Gleichzeitig bestehe auch die Gefahr durch Gefährdungen innerhalb des demokratischen Systems, etwa durch extremistische Ansichten politischer oder religiöser Natur.

„Neben dem islamistischen Extremismus, der in Österreich eine starke Gefahr bedeutet, ist auch das Thema Rechtsextremismus besonders ernst zu nehmen. Rechtsextremistische Strömungen, die unsere Demokratie, unsere Art, wie wir leben, unterminieren und damit auch die Demokratie abschaffen wollen, sind ein eklatantes Problem“, so Wiederkehr, der betonte, dass neben polizeilichen und Maßnahmen aus dem Justizministerium „besonders die Prävention die wichtigste Maßnahme“ sei.

„Bildung verhindert Extremismus. Um diese präventiven Maßnahmen der Bildung in allen Schulformen weiter zu stärken und auszubauen, arbeitet das Bildungsministerium gerade an neuen Lehrplänen.“

Bildungsminister Christoph Wiederkehr

Diese sollten Themen wie Demokratie, das Erleben von demokratischen Prozessen sowie auch Fragen der Medienbildung, des kritischen Hinterfragens von Social Media in den Schulen stärker über ein eigenes Schulfach verankern, um die Demokratie zu stärken und gegen Extremismus vorzugehen, erklärte der Bildungsminister: „Bildung hat einen wichtigen präventiven Charakter. Ich freue mich, den Nationalen Aktionsplan gegen Rechtsextremismus gemeinsam voranzubringen und damit unsere Demokratie noch resilienter und auch stärker zu machen.“

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Wer braucht die APAufsichtsbehörde?

ChatGPT Parlament in EUflagge 800

21. Februar 2026 – Wo es Unternehmen gibt, die als Aktiengesellschaften operieren, gibt es Wirtschaftsprüfer, die deren Bilanzen prüfen müssen. Bei den Hauptversammlungen müssen die Geprüften und die Prüfer den Aktionären Rede und Antwort stehen. Nicht zuletzt kontrollieren die Finanzämter sehr genau die verpflichtenden Jahresabschlüsse der Unternehmen. Man sollte glauben, das sei genug der Kontrollen. Nicht so in Österreich. Da gibt es seit zehn Jahren eine Behörde zur Prüfung der Abschlussprüfer, mit dem klingenden Namen: Abschlussprüfer-Aufsichtsbehörde (APAB), deren Gründung selbstverständlich die Schaffung eines eigenen Gesetzes vorangehen musste. So beschloss der Nationalrat 2016 das Abschlussprüfer-Aufsichtsgesetz APAG.

Abbildung: ChatGPT

Hätte der Rechnungshof die APAB nicht zu ihrem zehnjährigen Jubiläum geprüft, würden wir auch noch in zehn Jahren von der Existenz dieser Behörde nichts erfahren gehabt haben.

Die zehn Mitarbeiter der APAB unterstehen dem Finanzministerium, dem bereits die Finanzpolizei zur Prüfung der Unternehmen zur Verfügung steht. Die Finanzpolizei klagt immer wieder über Personalnot. Da stellt sich die Frage (die in unserem Lande nur einem naiven Philosophen einallen kann), warum die Finanzpolizei 2016 nicht um zehn Mitarbeiter aufgestockt wurde, anstatt für einen Teilbereich der Finanzprüfung eine eigene Behörde zu schaffen. Die Antwort ist einfach: mit dieser einfachen Maßnahme hätte man keine zwei zusätzlichen Vorstandsposten schaffen können. Zwei Vorstandsposten sind im Land der Pfründe jedoch wichtiger als die Effizienz der Verwaltung.

Update 23.2.206 – Deutlich effizienter ist das Amt für Betrugsbekämpfung (ABB), das 2025 messebare Erfolge vorweisen kann; es hat der Republik Österreich im Jahr 2025 mehr als 154 Millionen Euro eingebracht – das ist ein Plus von über 47 Millionen Euro im Vergleich zum Vorjahr.

Details siehe: Erfolgreiche Betrugsbekämpfung des ABB (PI des BMF)

Im Folgenden der Wortlaut der Abschlussprüfer-Aufsichtsbehörde-Rechnungshofprüfberichts-Pressemitteilung 

– Aufsicht über Abschlussprüfer soll objektiv und unabhängig von Interessen- und Standesvertretungen erfolgen

– Kritik an hoher Marktkonzentration bei Qualitätssicherungsprüfungen

20. Februar 2026 (Presseinformation des Rechnungshofes) – Investoren, Banken, Geschäftspartner und die Öffentlichkeit sind auf korrekte und transparente Finanzinformationen angewiesen. Für die Verlässlichkeit von Jahresabschlüssen ist die Qualität der Abschlussprüfungen wesentlich. Das Aufsichtssystem über die Tätigkeit der Abschlussprüfer inklusive Prüfgesellschaften umfasst in Österreich mehrere Institutionen – unter anderem die Abschlussprüferaufsichtsbehörde (APAB). Die Wirksamkeit ihrer Aufgabenerfüllung und ihre Compliance sind unter anderem Thema des heute veröffentlichten Berichts „Abschlussprüferaufsichtsbehörde (APAB)“. Darin zeigt der Rechnungshof potenzielle Interessenkonflikte auf, kritisiert die hohe Marktkonzentration im Bereich der Qualitätssicherungsprüfungen und pocht auf eine Stärkung der Unabhängigkeit der Behörde. Überprüft wurde im Wesentlichen der Zeitraum 2019 bis 2023.

2016 wurde die APAB als weisungsfreie und unabhängige Anstalt des öffentlichen Rechts errichtet – die Rechtsaufsicht hat die Finanzministerin beziehungsweise der Finanzminister. Qualitätssicherungsprüfungen – diese sind für Abschlussprüfer verpflichtend – sowie Inspektionen sind die Hauptaufgaben der APAB. Inspektionen führt die APAB bei Abschlussprüfern durch, die Unternehmen von öffentlichem Interesse prüfen.

Abschlussprüfungen von Vereinen und Stiftungen sind von der Überprüfung durch die APAB ausgenommen. Der Rechnungshof weist kritisch darauf hin, dass Stiftungskonstruktionen geeignet sind, wirtschaftliche Zusammenhänge weniger transparent darzustellen.

Hoheitliche staatliche Aufgabe

Die APAB finanziert sich durch den seit 2016 nicht mehr angepassten Finanzierungsbeitrag des Bundes in der Höhe von 500.000 Euro jährlich, durch Beiträge der Interessen- und Standesvertretungen sowie der Abschlussprüfer und Prüfungsgesellschaften. Der Rechnungshof erachtet die Aufsichtstätigkeit als eine hoheitliche staatliche Aufgabe, die objektiv und unabhängig von Interessen- und Standesvertretungen erfolgen sollte. Er weist kritisch darauf hin, dass der Anteil des Bundes an der Finanzierung der APAB weniger als ein Drittel ausmacht.

Gewährung von Prämien hinterfragen

Für die APAB sind zwei Vorstandsmitglieder vorgesehen. Dies erachtet der Rechnungshof im Hinblick auf die geringe Anzahl von Beschäftigten der APAB – weniger als zehn – als unverhältnismäßig.

Für die Vorstände waren Prämien von bis zu 20 Prozent des Grundgehalts möglich. Die mit dem Aufsichtsrat vereinbarten Ziele – etwa zum Ressourceneinsatz und zum Arbeitsergebnis – wurden stets zu 100 Prozent erfüllt und die Prämien in voller Höhe ausbezahlt. Aber: Das Budget einzuhalten ist Teil der üblichen Vorstandstätigkeit. Der Rechnungshof gibt zu bedenken, dass die APAB als Behörde einen Gesetzesauftrag zu erfüllen hat und daher weder auf Gewinn noch auf Umsatz ausgerichtet ist. Die Gewährung von Prämien ist grundsätzlich zu hinterfragen.

Wegen der damals erwarteten Umsetzung der EU-Richtlinie 2022/2464 zur Nachhaltigkeitsberichterstattung von Unternehmen in nationales Recht und der damit verbundenen Ausweitung der behördlichen Aufsichtstätigkeit der APAB stiegen ab Juli 2024 die Jahresbruttogehälter der Vorstände um 20 beziehungsweise 26 Prozent. Der Rechnungshof kritisiert die deutliche Gehaltserhöhung. Da die Umsetzung der EU-Richtlinie in nationales Recht noch ausstand und noch kein Mehraufwand vorlag, war sie nicht gerechtfertigt. Die Europäische Kommission leitete im September 2024 aufgrund der Fristversäumnis ein Vertragsverletzungsverfahren gegen die Republik Österreich ein. Zu Beginn des Jahres 2026 wurde die Richtlinie schließlich in nationales Recht umgesetzt.

Darüber hinaus hält der Rechnungshof kritisch fest, dass die Aufsichtsratsvorsitzende der APAB gleichzeitig auch Leiterin der für die Rechtsaufsicht über die APAB zuständigen Abteilung im Finanzministerium war. Er erkannte darin eine Unvereinbarkeit und einen faktischen Rollenkonflikt.

Ausreichend objektives Verfahren nicht gewährleistet

Ein zu überprüfender Abschlussprüfer muss eine Qualitätssicherungsprüfung bei der APAB beantragen und drei Prüfer vorschlagen. Nach Anhörung der Qualitätsprüfungskommission wird ein Prüfer von der APAB bestellt. Ein ausreichend objektives Verfahren im Sinne der unionsrechtlichen Abschlussprüfungs-Richtlinie ist nicht gewährleistet, unter anderem weil der Geprüfte selbst die Vorauswahl der Prüfer trifft. Interessenkonflikte zwischen Qualitätssicherungsprüfer und überprüftem Abschlussprüfer sind dabei nicht ausgeschlossen.

Hohe Marktkonzentration – Unabhängigkeit stärken

Zudem weist der Rechnungshof auf eine hohe Marktkonzentration hin: In den Jahren 2019 bis 2023 stellten 264 Abschlussprüfer einen Prüfantrag. Insgesamt lagen 795 Angebote von 81 Qualitätssicherungsprüfern vor. Die Hälfte der Bestellungen entfiel auf zwölf Prüfer; diese lukrierten 56 Prozent der Honorarsumme.

Mehrere Mitglieder der Qualitätsprüfungskommission verfügten über Verbindungen zu Qualitätssicherungsprüfern oder waren selbst als solche tätig. Die APAB betraute auch Kommissionsmitglieder mit diesen Prüfungen. Der Rechnungshof empfiehlt: Mitglieder der Qualitätsprüfungskommission sollten nicht als Qualitätssicherungsprüfer bestellt werden.

Abseits von Interessenvertreterinnen und Interessenvertretern sollte die Qualitätsprüfungskommission auch mit anderen anerkannten Fachleuten besetzt werden, um so die Unabhängigkeit der APAB zu stärken.

Verhängte Sanktionen als wichtige Informationsquelle

Sowohl Inspektionen als auch Qualitätssicherungsprüfungen können in ein sogenanntes Enforcement-Verfahren münden. Dazu zählen Untersuchungen, Sanktionen und Verwaltungsstrafverfahren, mit denen die APAB geltendes Recht durchsetzen und Rechtsverstöße sanktionieren kann. Im überprüften Zeitraum verhängte die APAB in 14 Fällen Sanktionen gemäß Abschlussprüfer-Aufsichtsgesetz sowie 208 rechtskräftige Geldstrafen in Höhe von insgesamt 111.000 Euro, die dem Bund zuflossen.

Rechtskräftige Sanktionen muss die APAB auf ihrer Website veröffentlichen – allerdings in anonymisierter Form. Eine nicht anonymisierte Veröffentlichung von Sanktionen wäre eine wichtige Informationsquelle für Unternehmen bei der Auswahl eines Abschlussprüfers.

HINTERGRUND

„Die Abschlussprüferaufsichtsbehörde („APAB“) wurde am 27. September 2016 als weisungsfreie und unabhängige Anstalt öffentlichen Rechts durch die Bestellung des Vorstandes errichtet und nahm ihre behördliche Tätigkeit mit 1. Oktober 2016 auf. Die APAB steht unter der Rechtsaufsicht des Bundesministers für Finanzen und beschäftigt sich mit der Aufsicht über Abschlussprüfer und Prüfungsgesellschaften und unter welchen Voraussetzungen diese zur Durchführung von Abschlussprüfungen berechtigt sind. Sie ist auch Verwaltungsstrafbehörde. Die wesentlichen Rechtsgrundlagen bilden das APAG (Abschlussprüfer-Aufsichtsgesetz) sowie die VO (EU) Nr. 537/2014.“ Quelle: apab.gv.at

ethos.at kommentiert: Es ist also wieder mal eine EU-Verordnung, die umgehend in nationales Gesetz zu gießen war – mit allen bürokratischen Folgen – und ohne jeglichen Gewinn für die Menschen unseres Landes. Das amtliche Abschlussprüfverfahren wird nicht von den zehn unabhängigen MitarbeiterInnen der Behörde durchgeführt, sondern von drei Abschlussprüfern (im Hautpberuf Wirtschaftsprüfer) die von den geprüften Wirtschaftsprüfern der Behörder vorgeschlagen werden. Der Rechnungshof kommentiert dies gewohnt diplomatisch: „Interessenkonflikte zwischen Qualitätssicherungsprüfer und überprüftem Abschlussprüfer sind dabei nicht ausgeschlossen.“ ethos.at formuliert offen und direkt: Mauschelein sind dabei vorprogrammiert.

Zusammengefasst: das ABAG ist eine jener EU-Kreationen, die man ersatzlos streichen kann; nein, könnte, wenn die Mehrheit der Österreicher und Österreicherinnen zur Erkenntnis gelangt, dass wir unsere Souveränität nur durch einen ÖXIT zurück gewinnen können.

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94.100 fleißige Ukrainer in Österreich

BKA Bauer Wolf 2026 02 19

Integrationsministerin Bauer: Sehr gute Fortschritte der ukrainischen Vertriebenen bei der Integration am Arbeitsmarkt

19. Februar 2026 – (Presseinformation des BKA) – „Es ist fast auf den Tag genau 4 Jahre her, dass der Angriffskrieg auf die Ukraine begonnen hat und tausende Menschen vertrieben wurden. Und dennoch gibt es auch Positives zu berichten, nämlich die Integration der Vertriebenen aus der Ukraine bei uns in Österreich: Ukrainische Vertriebene sind mit Abstand die fleißigste Gruppe an Zugewanderten, die neu nach Österreich gekommen sind. Sie nehmen in Summe mittlerweile mehr Deutschkurse in Anspruch als Asylberechtigte oder subsidiär Schutzberechtigte. Sie sind nicht nur die größte Gruppe in den Deutschkursen, sondern sie sind auch sehr gut im Deutschlernen per se und erreichen überdurchschnittlich oft höhere Kursniveaus“, hielt Integrationsministerin Claudia Bauer bei einer Pressekonferenz zum Thema Integration von ukrainischen Flüchtigen fest, die sie gemeinsam mit Franz Wolf, Direktor des Österreichischen Integrationsfonds (ÖIF), abhielt.

Foto BKA: Claudia Bauer, Franz Wolf

Mit rund 94.100 ukrainischen Staatsangehörigen stelle die Ukraine 2026 eine der größten neueren Zuwanderungsgruppen in Österreich. Mehr als 60 Prozent davon sind weiblich und fast ein Drittel ist unter 20 Jahren alt. Nahezu jede zweite Person lebt in der Bundeshauptstadt. Unmittelbar zeige sich auch, dass die Integrationsmaßnahmen sehr gut angenommen werden und auch gleichzeitig die Integration in den Arbeitsmarkt überdurchschnittlich gut funktioniere: „Die Hälfte ist bereits erwerbstätig. 9 von 10 Arbeitslosen von der Gruppe der Vertriebenen aus der Ukraine sind auch arbeitssuchend“, so Bauer.

Wolf: 60 Prozent der Vertriebenen haben langfristig keine Rückkehrpläne

Franz Wolf hielt in seinem Statement fest, dass die Daten insgesamt eine sehr positive Integrationsdynamik bei den ukrainischen Vertriebenen zeigen. Sie würden die Integrationsangebote intensiv nutzen, überdurchschnittlich häufig höhere Sprachniveaus erreichen und auch bei der Arbeitsmarktintegration deutlich voranschreiten. Laut einer Erhebung der beim Integrationsfonds registrierten Vertriebenen würden 60 Prozent der Ukrainerinnen und Ukrainer sagen, dass sie langfristig keine Rückkehrpläne mehr in die Ukraine haben. Das bedeute, dass es auch künftig wichtig sein wird, die Integration der ukrainischen Vertriebenen in Österreich voranzutreiben.

„Ukrainische Vertriebene sind die mit Abstand fleißigste Gruppe unter den Menschen, die neu nach Österreich gekommen sind. Es ist eine Gruppe, die sehr fleißig und erfolgreich Deutsch lernt, die Angebote sehr gewissenhaft in Anspruch nimmt und in der Integration am Arbeitsmarkt sehr gute Fortschritte macht. Heute also einmal gute Nachrichten aus der Integration.“ Integrationsministerin Claudia Bauer (ehemals Plakolm)

Mittelfristiges Ziel ist die Rückkehr der Vertriebenen

Das mittelfristige Ziel sei selbstverständlich, dass Vertriebene aus der Ukraine in ihre Heimat zurückkehren können, weil der Krieg beendet wird. Die Frage, ob ukrainische Vertriebene nicht gleich hierbleiben sollten, weil sie so gut integriert sind, sollte man aus 2 Perspektiven betrachten.

„Selbstverständlich brauchen wir Menschen, die fleißig sind, die sich am Arbeitsmarkt integrieren, die als Fachkräfte in Österreich Fuß fassen, die auch unsere Sprache lernen. Aber gleichzeitig braucht die Ukraine nach einem hoffentlich baldigen Kriegsende auch diese Menschen, um am Wiederaufbau des Landes zu arbeiten. Für uns als österreichische Bundesregierung hat es oberste Priorität, dass dieser unsägliche Angriffskrieg in der Ukraine ein baldiges Ende findet, dass es Gesprächskanäle in alle Richtungen auch nach Moskau gibt, um diesen Krieg ein Ende zu setzen. Es ist wichtig für die Leidtragenden vor Ort, aber auch für die Vertriebenen, auch hier bei uns in Österreich.“ Integrationsministerin Claudia Bauer.

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Wo versickern die Influenza-Impfstoffe?

ChatGPT Staubsauger impfnadeln

Systemisches Versagen in der Gesundheitspolitik

Grippeimpfung ab sofort verfügbar, meldete Regierungsfunk ORF.at am 7.10.2025:Ärztekammer, Gesundheitskasse und Gesundheitsministerium raten wie im Vorjahr allen Personen zur kostenlosen Grippeimpfung. 2024/2025 nahmen zehn Prozent das Angebot an, der Anteil soll heuer gesteigert werden. Besonders Ältere und Kinder gelten als gefährdet.“

Am 16. Februar 2026 schreibt Didi Hubmann in der kleinenzeitung.at:Und jetzt ist es schon wieder passiert. Hunderttausende Grippeimpfungen sind 2026 verschollen, wie in den Jahren 2024, 2025. Millionen Euro werden in ein Gesundheitssystem versenkt, das zu einer Tragikkomödie verkommt, bei der einem das Lachen im Hals stecken bleibt. Jeder Supermarkt würde pleitegehen, wenn sein Distributionssystem so fahrlässig aufgesetzt wird, dass niemand weiß, wo die Waren, die Impfungen, verblieben sind. Wir reden hier außerdem von einem Gesundheitssystem, das digital werden soll.“

Bert Ehgartner kommentiert auf facebook (16.2.26)

Ich habe mich schon gewundert, warum die Österreicher plötzlich ihre Skepsis gegenüber der Influenza Impfung verloren haben.

Seit 2010 lag die Beteiligung an der heftig beworbenen Impfung immer im einstelligen Bereich – zwischen 5 und 9 Prozent.

Das änderte sich erst mit der Covid-Saison 20/21 als sich wegen der allgemeinen Panikmache plötzlich 22% gegen Grippe impfen ließen. Das war zwar immer noch wenig, im Vergleich zu den Impfstrebern in Skandinavien oder Portugal, die das WHO Ziel einer Quote von 75% auch in normalen Jahren erreichen. Aber immerhin eine Verdreifachung.

Und ausgerechnet in dieser Saison 20/21 waren die Influenzaviren dann komplett verschwunden (oder hatten sich mit Coronaviren fusioniert, wer weiß das schon so genau).

Trotz dieses mentalen Rückschlags werden seither jährlich zweistellige Impfquoten von 13-17% für die Influenza-Impfung gemeldet. Trotz der Covid Blamage, trotz negativer Wirksamkeit, trotz höherer Infekt-Anfälligkeit nach der Grippe-Impfung.

Was ist in die Österreicher – eines der impfkritischsten Völker Europas – gefahren? Lassen die sich jetzt tatsächlich öfter impfen, nur weil das von der Pharmaindustrie gehätschelte Impfgremium kürzlich die Gratis-Impfung für alle in Österreich lebenden Personen eingeführt hat. Und sogar die Arzt- und die Rezeptgebühr vom Steuerzahler übernommen werden.

Das Rätsel konnte – wie wir aus den Nachrichten erfahren – nun endlich gelöst werden. Die Impfungen gehen verloren.

Von 300.000 Influenza-Impfungen fehlt jede Spur, musste Oberimpferin Maria Paulke-Korinek vom Gesundheitsministerium traurig eingestehen. Das ist immerhin ein Viertel der insgesamt eingekauften Menge von 1,2 Millionen Impfdosen. Vielleicht, sagte Paulke-Korinek gegenüber dem ORF, hatten die Leute die e-Card nicht mit. „Oder die Spritzen gehen zu Bruch, weil sie den Impfärzten runter fallen und dann verworfen werden müssen.“

Das Phänomen ist nicht neu, erfahren wir erstaunt. Auch in der Vorsaison und in der Vor-Vorsaison sind ähnlich viele Impfdosen verschwunden. Insgesamt sind bereits 1 Million Impfungen abgängig.

Eine Impfung kommt in der Apotheke auf 15 bis 25€. Und auch wenn man einbezieht, dass die ministeriellen Groß-Einkäufer Rabatt bekamen, ist das kein Pappenstiel.

Was steckt dahinter?

Versucht man im Ministerium, die Impfquote künstlich zu pushen, um sich bei der WHO einzuschmeicheln und dort nicht länger als die Lümmel von der Eselsbank rüber zu kommen – mit null Impfdisziplin?

Oder lassen die Impfexperten ganze Chargen verschwinden, um sich damit höhere Boni von den Herstellern zu sichern? Rätsel über Rätsel. Doch eines ist zumindest gelöst: die Verweigerung der Influenza Impfung durch die Bevölkerung hatte keine finanziellen Gründe.

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Polizisten für Grund- und Freiheitsrechte

Polizisten GF Wien

Der Verein „Polizisten für Grund- und Freiheitsrechte“, kurz „PGF“, ist bestrebt, unsere Grund-und Freiheitsrechte, unsere Immerwährende Neutralität, sowie das Vertrauen der Menschen in die Polizei, insbesondere in Polizistinnen und Polizisten, gesichert zu wissen.

Details: https://p-gf.at/ueber-uns/ :

Vorstand: Wolfgang Toth

Schriftführer: Karl (Charly) Handl

Kassierin: Gabriela (Gabi) Braunschmidt

Wir sehen uns der österreichischen Bevölkerung gegenüber verpflichtet, für unser aller Schutz und Rechte zu wahren. Auch wir Polizisten durchlebten die vergangenen Jahre mit Beginn der „Covid-19 Pandemie“ mit gemischten Gefühlen und waren mit Vielem, was unsere Regierung für notwendig erachtete, nicht einverstanden. Wir versuchten trotzdem, unserer Arbeit so gut als möglich und vor allem mit „Herz und Hirn“, nachzugehen. Wenn man bedenkt, wie Vieles „aus dem Ruder gelaufen ist“, ist uns dies größtenteils auch gelungen. Vor allem dann, wenn Teile der Bevölkerung berechtigterweise bei Demonstrationen auf die Straße gingen.

Dies war selbstverständlich der Verdienst vieler Polizistinnen und Polizisten in Österreich, die durch ihr besonnenes Handeln, eine weitere Eskalation der ohnedies schon schwierigen Situation verhinderten und somit „unschöne Bilder“, die durch die öffentlich rechtlichen Medien, aber auch Betreiber privater Mainstream- Medien verbreitet wurden, verhindern konnten.

Auch wir als Polizisten wurden zur Zielscheibe und waren Repressalien von Seiten des Dienstgebers und eigener Kollegen ausgesetzt.

Nachdem ein Punkt erreicht war, an dem definitiv zu viele „rote Linien“ überschritten worden waren, schlossen sich einige Polizistinnen und Polizisten zusammen, und gründeten in der „heißen Phase der Pandemie“, eine vorerst lose Verbindung (Gruppe) in dem sogenannten „sozialen Medium / Telegram“.

Ziel der Vereinigung, deren Bestand von Beginn an, lange vom BM.I (Bundesministerium für Inneres) geleugnet, als nicht existent, oder als „Fake“ bezeichnet wurde, WAR und IST der Schutz der österreichischen Bundesverfassung, der „Immerwährenden Neutralität“, sowie die Achtung, Wahrung und Einhaltung der Grund- und Freiheitsrechte.

Tatsache ist, dass es eine rasche Aufarbeitung der Vorkommnisse der letzten Jahre (2019-2022) geben MUSS und es sollte uns auch allen bewusst sein, dass noch ein weiter Weg vor uns liegt. Wir als PGF nehmen die Herausforderung an. Es gilt aus den Fehlern der Vergangenheit zu lernen. Dies betrifft sowohl Staatsbürger, die Exekutive, die Judikative, Legislative und die Regierenden im Allgemeinen.

Wir stellen uns entschieden gegen ein zunehmend unmenschliches System, das nur Verlierer hervorbringt, im Bewusstsein, dass wir letztendlich der Wahrheit verpflichtet sind.

Wir sehen uns als Vorreiter, Pioniere und Wegbereiter für nachhaltige Veränderung zum Wohle des österreichischen Volkes.

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Petition für Latein

sebö Reiterer

9. Februar 2026 – „Promis kämpfen mit Unterschriften für den Lateinunterricht“, berichten die Salzburger Nachrichten (SN 5.2.2026). Unter den Promis finden sich Nobelpreisträger ebenso wie Schauspieler. Bis heute haben sich bereits 34.926 auf #aufstehn.at bereits 34.926 Unterzeichner gefunden; die geplanten 35.000 werden somit bald zusammen sein. „Latein ist kein Luxus, es ist Bildung“, so der Kampfruf der Bildungsbürger.

„Wir sind auf Grund unserer Ausbildung und unseres Wissens davon überzeugt, dass die humanistische Bildung, die den Blick über Jahrtausende der Geistesgeschichte ermöglicht, einen unverzichtbaren Beitrag zur Heranbildung mündiger, selbst denkender Staatsbürger:innen leistet. Das gilt in mindestens ebensolchem Ausmaß für die Literatur, die seit der Jahrtausendwende ihre Bedeutung in den Lehrplänen verloren hat“, schreibt Initiatorin Nina Hoppe mit höchster Unterstützung von Österreichs Nobelpreisträgern Elfriede Jelinek, Peter Handke und Anton Zeilinger.

Revolutionären Widerstand gegen dieses Ansinnen artikulierte Albert F. Reiterer auf sebö (8.2.2026)

„Das ganze reaktionäre Geschmeiß kriecht aus dem verwesenden ‚Abendland‘ heraus. Die Jelinek, Köhlmeier, der Alt-Bundespräsident Fischer, der Alt-Kanzler Vranitzky. Aber auch Peter Handke ist dabei – schämt er sich nicht? Aber wo denn: Er zeigt, wohin er wirklich gehört. Denn es geht um die Klassen-Position dieser Menschen. Das Latein ist ihre „Distinktion“. Es geht um die Bildung jener Schicht, welche die Gesellschaft in ihrer Geiselhaft halten möchte und um ihre Hegemonie zittert. Die Linksliberalen, wie sie halt sind. […] Das ganze reaktionäre Geschmeiß kriecht aus dem verwesenden „Abendland“ heraus. Die Jelinek, Köhlmeier, der Alt-Bundespräsident Fischer, der Alt-Kanzler Vranitzky. Aber auch Peter Handke ist dabei – schämt er sich nicht? Aber wo denn: Er zeigt, wohin er wirklich gehört. Denn es geht um die Klassen-Position dieser Menschen. Das Latein ist ihre „Distinktion“. Es geht um die Bildung jener Schicht, welche die Gesellschaft in ihrer Geiselhaft halten möchte und um ihre Hegemonie zittert. Die Linksliberalen, wie sie halt sind.“

Gemäßigt äußert sich Bernadette Hörmann, Bildungswissenschafterin an der Privaten Pädagogischen Hochschule der Diözese Linz: „Ob tot oder nicht, jede Srache ist ein Kulturgut. […] Wir haben derzeit ein sehr stark kompetenzorientiertes Paradigma in unseren Lehrplänen. Dabei setzt man sehr stark darauf, dass auch definiert wird, wie wir Wissen anzuwenden haben. Wenn es darum geht, in unseren Schülerinnen und Schülern wieder mehhr Bewusstsein für problematische Zusammenhänge zu erwecke, sollten wir viel mehr über Inhalte und weniger über Anwendungen einzelner fachlciher Fähigkeiten sprechen. […] Der konkrete Vorschlag [von Bildungsminister Christoph Wiederkehr, Latein-Stunden im Gymnasium zu kürzen und durch KI oder Demokratiebildung zu ersetzen; siehe ORF.at 31.1.2026] betrifft die Oberstufe des Gymnasiums. Wenn es unser Anliegen ist, dass alle Schülerinnen un Schüler ein kritisches Bewusstsein lernen sollen, dann müssen wir darüber sprechen, wie das in früheren Schulstufen möglich ist.“ (Quelle: Interview in SN, 6.2.2026)

Anmerkung ethos.at: Kritisches Bewusstsein der Schüler? Ein Anliegen von uns? Ja, von uns, aber sicher nicht von den führenden Politdarstellern des Landes, die all zu gerne von „wir und uns“ sprechen, wann immer sie sich anmaßen, uns zu repräsentieren, und wann immer sie daran arbeiten, kritische Stimmen zu verhindern!

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