ethos.at schrieb: Mit der Abspaltung der EU-Austrittspartei vom ÖXIT-Bündnis hat somit wieder einmal ein einzelnes EGO ein großartiges Projekt von innen zerstört. Da braucht man gar nicht auf ominöse Mächte zu warten, die Initiativen der Zivilgesellschaft von außen verhindern.
Robert Marschall, Obmann der EU Austrittspartei, begehrt folgende Entgegnung, die ethos.at gerne publiziert.
1. Juni 2024 - Hallo Hubert.
lese gerade in Deinem Artikel...
" Mit der Abspaltung der EU-Austrittspartei von dem Bündnis hat somit wieder einmal ein einzelnes EGO ein großartiges Projekt von innen zerstört. ..."
Das ist sehr befremdlich, dass einem scharfen Beobachter - wie Dir - ein so schwerwiegender Fehler passiert ist. Was war der Auslöser?
Die Christenpartei ist erst kürzlich zu den EU-Gegnern gestoßen (Die CPÖ war bisher die immer PRO-EU.) Gleichzeitig mit dem EU-Austritt forderte die Christenpartei das EZB-Zentralbankgeld. siehe WERTE-Magazin der CPÖ 03/2023
Reply HTH: Man kann heute für den EU-Austritt sein und gleichzeitig für das „Zentralbankgeld“, zumal das ein Aspekt und nicht der Hauptinhalt des von der CPÖ geforderten Vollgeld-Konzeptes ist. Die zwei Aspekte sind: 1. EU-Austritt. Diesen werden 1 maximal 2 EU-Abgeordnete, die ein ÖXIT-Bündnis (angesichts der katastrophalen Auftritte der Altparteien) hätte erringen können, innerhalb von ein paar Jahren nicht durchsetzen. Aber sie hätten die Mittel gehabt, diese Minderheiten-Position ins Bewusstsein der Menschen zu bringen und das Thema ständig präsent zu halten. Angesichts dieser Chance sind alle anderen Themen, zumal Diskussionen, die erst am Anfang stehen, nebensächlich. 2. Vollgeld und Zentralbankgeld. Deine Reaktion darauf ist ein irrationaler Reflex, der mit dem weit verbreiteten Vorurteil zusammen hängt, dass mit dem Zentralbankgeld NUR die Menschen kontrolliert werden sollen. Diese Propaganda wird geschürt im Interesse des Finanzsektors, der maximale Gewinne aus dem bestehenden Fiatgeldsystem abschöpft. Natürlich ist der Kontrollfaktor problematisch, aber schon jetzt haben die Banken die volle Kontrolle über dein Konto, allerdings als politisch nicht legitmierte Privatbanken. Das Zentralbankgeld impliziert das Konzept, dass die Kontrolle über die Geldschöpfung wieder bei der Gesellschaft liegen soll, nicht bei einigen wenigen ALCHEMISTEN. Details dazu siehe: Joseph Huber, Zeitenwende des Geldsystems
Ich habe Rudi Gehring (CPÖ) darauf im Jänner 2024 bei einer internen Sitzung angesprochen, ob das nicht vielleicht ein redaktioneller Fehler sei. Seine Antwort war NEIN. Die CPÖ fordert das wirklich und macht sogar mit anderen christlichen Gruppen in der EU eine EU-weite Petition. Naja, das ist für mich ein glatter Widerspruch. Was jetzt? Will die CPÖ nun den EU-Austritt oder das EZB-Zentralbankgeld? (Beides gemeinsam geht nicht.) Das unterstützen wir von der EU-Austrittspartei nicht.
Reply HTH: Die EZB als Ganzes hat sich nach der Krise 2008 selbst zu Maßnahmen ermächtigt, die im ursprünglichen EZB-Gesetz nicht vorgesehen waren, die EU-Staaten haben das einfach akzeptiert und später die Gesetze entsprechend angepasst. Das sind Mafiamethoden, die man nicht akzeptieren kann. Doch auch nach dem ÖXIT wird es Banken und eine OeNB geben. Somit wird das Thema Vollgeld/Zentralbankgeld weiter aktuell bleiben. Dass DERZEIT das Thema noch von der EZB für die ganze EU monopolisiert wird, liegt an der Struktur der EU. So wie immer muss man auch hier unterscheiden zwischen dem Wesen (der Idee) eines Systems und seiner aktuellen Umsetzung (Status quo). Daran scheitern viele Diskussionen: WIR (die Zivilgesellschaft bzw. APO) verteidigen die Demokratie (wie sie sein soll), die Altparteien verteidigen auch die Demokratie (wie sie sich diese zum eigenen Nutzen hergerichtet haben). So ist es bei allen komplexen Systemen, wie z.B „das Geldsytem“. Bezüglich „glatter Widerspruch“ bedeutet das: ihr, CPÖ vs Marschall, habt einfach aneinander vorbei geredet. CPÖ redet über ein System, wie es sein soll (und das braucht eine Zentralbank, natürlich nicht die EZB), Marschall redet über die realen Mängel der bestehenden Zentralbanksyseme und erste Berichte aus China über den problematischen Einsatz von Digitalgeld.
Übrigens war das ein Vorstandsbeschluß in der EU-Austrittspartei mit meinen 2 Stellvertreterinnen, also nix mit "einzelnes EGO". (Man könnte sich - wenn man wollte - auch etwas dabei denken, wenn aus einem ÖXIT-Wahlbündnis die EU-Austrittspartei austritt.) Außerdem habe ich gar nichts zerstört. Ich habe denen sogar das Programm (zu finden unter "Über uns") überlassen, das ich zu ca 2/3 geschrieben habe. Die Unterstützungserklärungen haben die aber schon selber sammeln dürfen.
Reply HTH: Du hast mit deinem Austritt aus dem Bündnis die Chance zerstört, GEMEINSAM etwas zu erreichen. Nicht das Ziel (= EU-Austritt), aber ein Etappenziel: mindestens einen EU-kritischen Kandidaten ins EU-Parlament zu kriegen. Die paar Stimmen, die ÖXIT gefehlt haben, hat deine Partei abgezogen. Was ein EU-Einzelkämpfer zumindest an Publicity für eine kritische Haltung zur EU erreichen kann, beweist Martin Sonneborn seit 10 Jahren.
Magst Du das bitte richtig stellen, insbesondere die Ursachen des Scheiterns des gemeinsamen Wahlantritts. LG Robert
Reply HTH: Bitte, gern. Ist somit geschehen. LG Hubert
ERGÄNZUNG von Christian Ebner
Lieber Hubert,
jetzt muss ich präzisieren. Richtig ist, dass die CPÖ die Vollgeld-Position vertritt und man sich im Artikel aus dem Herbst letzten Jahres auf den Euro bezogen hat, weil derzeit der Euro unsere Währung ist (wo auch ich über diesen Bezug nicht gerade glücklich war). Wir haben diese Position im Öxit-Bündnis besprochen, da außer den CPÖ niemand die Vollgeld-Position unterstützt hat, ist diese Position nicht zu einer Position des Öxit-Bündnisses geworden.
Die gemeinsam verabschiedete und vertretene Position des Öxit-Bündnisses ist folgende: Gleichzeitig mit dem EU-Austritt soll der Euro im Verhältnis 1:1 gegen eine neu zu schaffenden österreichische Währung getauscht werden. Die österreichische Nationalbank soll eine Geldpolitik betreiben, die der Geldwertstabilität wieder höchste Priorität einräumt und enge Kontakte mit den Nationalbanken anderer stabilitätsorientierter Staaten (wie z.B. der Schweiz, Tschechien, Polen oder Schweden) pflegen, die ebenfalls unter Nachbarschaft mit der Eurozone und der hochproblematischen ultralockeren Geldpolitik der EZB leiden. Vor der Einführung der neuen Währung müsste die österreichische Regierung natürlich auch entscheiden, ob diese neue österreichische Währung Franken, Krone, Gulden, Dollar, Taler oder wieder Schilling heißen wird.
Die Position wurde abgestimmt, lange bevor die EU-Austrittspartei das Öxit-Wahlbündnis verlassen hat. Die Austritt der EU-Austrittspartei aus dem Öxit-Bündnis ist am 7. Jänner erfolgt also wenige Tage vor der für 11. Jänner angesetzten Antrittspressekonferenz (https://www.vienna.at/exit-bei-oxit-bundnis-vor-eu-wahl/8500099). Das hat alle Planungen massiv zurückgeworfen, die Antrittspressekonferenz des neu konfigurierten Öxit-Bündnisses ist am 29. Februar erfolgt.
Liebe Grüße, Christian Ebner