In Österreich ist die Vereins- und Versammlungsfreiheit im Artikel 12 des Staatsgrundgesetzes, das Teil der Österreichischen Bundesverfassung ist, geregelt: “Die österreichischen Staatsbürger haben das Recht, sich zu versammeln und Vereine zu bilden. Die Ausübung dieser Rechte wird durch besondere Gesetze geregelt.“ Die Versammlungsfreiheit bezeichnet ein Grundrecht, das weiters durch Artikel 12 der Europäischen Grundrechtecharta, Artikel 11 der Europäischen Menschenrechtskonvention gewährleistet wird.
Österreichs Massenmedien berichten über Demos immer nach ein und demselben Schema: die Regierungsmacht und die Polizei als Erfüllungsgehilfe wird angeprangert, wenn...
... über Demonstrationen in Russland, Belarus oder Ungarn berichtet wird.
Bei Demos in allen anderen EU-Ländern stehen dagegen die "bösen" , "gewaltbereiten", "rechtsextremen" Demonstranten im Fokus aller Artikel. Von Berichterstattung kann in diesen Fällen nicht mehr die Rede sein, es geht dann nur noch um Diffamierung und blinde Unterstützung der Regierungspropaganda in Sachen Corona.
Es ist daher wichtiger denn je, seine Meinung zu artikulieren: auf telegram, in eigenen Blogs, in Leserbriefen und auch auf der Straße. Silvio Hartleb unterstützt die Menschen, die ihr demokratisches Grundrecht auf Versammlungsfreiheit wahrnehmen wollen nun mit dem Internetportal demo-info.at! Seine Intentionen:
Wir leben in einer Zeit eines politischen Wandels und stehen vor einer Reihe politischer Entscheidungen. Immer mehr Menschen gehen „auf die Straße“ um friedlich zu protestieren, während die Medien immer nur im Nachhinein darüber berichten. Uns ist aufgefallen, dass es kaum Infos bzw. Vorankündigungen über bevorstehende Demonstrationen in Österreich gibt. Als wir dann recherchierten wo, wann und zu welchen Themen in Österreich demonstriert wird, haben wir
bemerkt, dass es keine adäquate Plattform zu diesem Thema gibt. Aus diesen Gründen entstand die Idee für eine Homepage mit allen bevorstehenden Demonstrationen sowie einer Übersicht der aktuellen Volksbegehren.
Wir wollen all jenen, die sich online stundenlang auf die Suche nach Infos über die
nächsten Demos machen, eine Hilfe und obendrein Zeitersparnis bieten.
Schluss mit langem Suchen – mit einem Klick bist du über alle künftigen Demos informiert!
Was bieten wir? Infos über alle aktuellen & bevorstehenden Demos (Datum &Veranstaltungsort) + Übersicht aller aktuellen Volksbegehren in Österreich + Demo-Shop für alle, die nicht nur gehört – sondern auch gesehen werden wollen + Demo-Blogs von registrierten Usern.
Dafür stehen wir: Wir verstehen uns als selbstorganisiert und parteiunabhängig, gehören keinem Verein oder staatlichem Unternehmen an. Meinungsfreiheit ist uns in einer pluralistischen Gesellschaft sehr wichtig – und deshalb ist jeder bei unswillkommen. Egal ob rechts, links, oben oder unten.
Siehe auch 3.2.2021 Blog auf fischundfleisch über einen Kurier-Bericht von Demonstratnten in Moskau und einen anderen Bericht in der gleichen Ausgabe über Demonstranten in Wien.