Beginn Freitag, 09.08.2024 um 15:00 Uhr

Ort Stephansplatz (Stock-im-Eisen-Platz, Virgilkapelle), Wien

Am 6. August 1945 fand der erste atomare Massenmord statt. Der US-Atombombenabwurf der höhnisch „Little Boy“ benannten Atombombe auf Hiroshima. Nur drei Tage später warfen die USA dann bekanntlich auch noch die Plutoniumbombe „Fat Man“ über Nagasaki ab. Etwa 100.000 Menschen starben sofort, weitere 130.000 bis Jahresende.

Anlässlich Jahrestags der verheerenden Atombombenabwürfe der USA über Japan protestiert das Bündnis „Stimmen für Neutralität“ gegen die österreichische Teilnahme an am NATO-Nuklear-Dispositiv (gegen Russland), dessen Teil der Raketenschirm ist. Die Regierung verletzt damit nicht nur die Neutralität Österreichs und sohin auch die Verfassung, sondern sie gefährdet auch unsere Sicherheit. Die ist nur möglich ohne NATO, mittels Neutralität und damit Frieden mit Russland.

Es sprechen:

* Marcelo Gauster, KJÖ

* Robert Glaubauf, Neutralitätsaktivist, MFG Wien

* Dr. Peter Kolb, ehemaliger Nationalratsabgeordneter der Liste Pilz, Arge Wehrdienstverweigerer und Gewaltfreiheit

* Dr. Madeleine Petrovic

* Alois Reisenbichler, Friedensbewegung

* Shirin, Demokratie & Grundrechte, Selbstbestimmtes Österreich, Rote Fahne

* Dr. Astrid Wagner, Strafverteidigerin

* Prof. Dr. Peter Weish, Umwelt – und Friedensaktivist

Moderation: Andreas Wimmer, Mitbegründer Bündnis „Stimmen für Neutralität!“

SIEHE AUCH: Gedenken an das Verbrechen in Japan (Quelle: Sumika.com)

SIEHE AUCH:: Herbert Friesacher via Facebook www.genbakunohi.com – 09.08.2024, Friedenspagode in Wien: Gedenken an die Hiroshima-Nagasaki Tragödie, dem Menschenverachtenden Atombombenabwurf der USA von 1945. GENBAKU NO HI fordert die Abschaffung der Atomwaffen und eine globale Friedensinitiative: Peace starts with You&Me & with Love&Respect&Action

WIEN – FINGER WEG VON UNSEREN KINDERN

Demo am Samstag, 6. Juli 2024 um 10:00 Schwarzenbergplatz, Wien

SPEAKER

+ Dr. Maria Hubmer-Mogg (DNA)

+ Dagmar Häusler (MFG)

Forderungen der Veranstalter:

+ ES IST ZEIT GEMEINSAM FÜR UNSERE KINDER AUFZUSTEHEN!

+ STOPPT DIE FRÜHSEXUALISIERUNG UNSERER KINDER IN KINDERGÄRTEN UND SCHULEN!

+ UNSERE KINDER HABEN NUR 2 GESCHLECHTER!! LASST SIE MIT DEM GENDERWAHN IN RUHE!!

+ Good News des Monats: Assange ist wieder frei! Es gibt wohl kein Thema in den vergangenen zehn Jahren, bei dem Massenmedien ebenso wie kritische Medien, USA-treue ebenso wie USA-kritische Journalisten und Politiker einer Meinung waren: die Ungerechtigkeit langjährigen Inhaftierung des Wikileak-Gründers.

+ Verfassungsbruch des Monats: Ministerin vertritt EU-Interessen in der EU. Die Interessen der Bundesländer, die sie in dem Fall vertreten müsste, sind ihr völlig egal. „Die Entscheidung ist nicht leicht gefallen“, lautet die Entschuldigung. Nach den Wahlen wird sie zwar aus der Regierung und aus der österreichischen Politik fliegen, aber sicher weich auf irgendeinem EU-Polster landen. Hier Gewesslers Selbstverherrlichung via twitter (16.6.24) Leonore Gewessler @lgewessler „Ohne intakte #Natur gibt es kein gesundes und glückliches Leben. #Naturschutz sichert unsere Zukunft. Das sind wir den nachfolgenden Generationen schuldig. Genau deshalb haben wir intensiv nach einer Lösung beim #Renaturierungsgesetz gesucht und sie gefunden. Ich kann es nicht mit meinem Gewissen vereinbaren, dass wir diese Chance verstreichen lassen, ohne alles versucht zu haben. Genau deshalb stimme ich morgen beim Rat der EU-Umweltminister:innen diesem #Naturschutzgesetz zu. #Renaturierungsgesetz. Ethos.at kommentiert: wer hätte das gedacht, dass die Klimaglückministerin ein Gewissen hat?

SIEHE AUCH: Seuchenkolumne von Armin Thurnher

 Räteunion EU / Europäischer Rat = Sowjetunion 4.0

Die Räte der EU, also die Herrschaften in den Regierungen der einzelnen EU-Mitglieder und -innen haben entschieden: Ursula von der Leyen, die Kandidatin Big Pharma, soll ihre kriminellen Machenschaften noch weitere fünf Jahre fortsetzen. Das berichteten Ende Juni die Massenmedien wie Bild.de (Quelle twitter.com)

WKO.TV am 17.6.2024

„Staat muss wie Unternehmen geführt werden – nicht wie Sozialeinrichtung. Wirtschaftsparlament macht Druck gegen Vollkasko-Mentalität. Eigenverantwortung und Leistungsbereitschaft als Grundvoraussetzung für den Wohlstandserhalt: dieses Bewusstsein will das steirische Wirtschaftsparlament nicht nur zurück in die Gesellschaft, sondern auch zurück in die Politik bringen – und fordert unter anderem eine in der Verfassung verankerte Schuldenbremse bei den Staatsausgaben.“

ethos.at kommentiert: Wenn „die Wirtschaft“ so geführt werden würde, wie das die Vertreter der Wiener Schule in ihren idealtypischen Annahmen propagiert haben, dann könnte man dieser Forderung zustimmen. Doch die Realität des Managements, insbesondere großer Konzerne (nicht zu verwechseln mit der Führung von Unternehmen durch Unternehmer), ist nicht dazu angetan, einer idealen Staatsführung als Vorbild zu dienen. Auch nicht das Werbefilmchen der WKO! Denn die WKO selbst ist zur Zuschuss-Behörde degenieriert.]

EU Agrarförderungen

Über Fehlentwicklung der Agrar-Förderungen berichtet kontrast.at (24.6.24): „Das EU-Fördersystem für Landwirt:innen ist ungerecht. Während die größten Agrarkonzerne rund 80 % der gesamten Förderungen für Landwirtschaft bekommen, gehen Kleinbauern verhältnismäßig leer aus. In Österreich erhielten die 10 % der größten Konzerne in den vergangenen Jahren mehr als die Hälfte der Subventionen. Die Top-Profiteure sind Agrarmarkt Austria und A1 – aber auch Wolfgang Porsche badet in Fördergeldern.“ Bei der Gelegenheit: Wer und wo ist eigentlich der österreichische Landwirtschaftsminister?

Bücher + Neuerscheinungen + Literatur + Sachbücher + Empfehlungen + Erlesen

Auch ethos.at geht einmal auf Urlaub! Im Juni ist es so weit. Der Monatsrückblick beschränkt sich diesmal auf Einblicke in neue oder gute, alte Bücher. Aus gegebenem Anlass, oder einfach so – weil es zu unserer Bildung, zu unserer Kultur, zu unserer Zivilisation gehört, BÜCHER zu LESEN.

3. Juni 2024 – Aus gegebenem Anlass: 100. Todestag von Franz Kafka. ethos.at empfiehlt den Roman „Das Schloß“.

Die zwei wichtigsten Bücher über das Luftschloss EU, die von 6. bis 9. Juni 360 Millionen Bürger zur Wahl ruft: 1. „Herr Sonneborn geht nach Brüssel. Abenteuer im Europaparlament“ (erschienen 2019) über den Alltag „des“ EU-Parlaments, das räumlich aus zwei Parlamenten in Strassburg und Brüssel besteht. 2. „Europa. Ein Nachruff“ vom Historiker Hannes Hofbauer (erschienen 2020), der die systemischen Fehl-Konzeptionen und Fehl-Entwicklungen der EU aufdeckt“. 

6. Juni 2024  – 80. Jahrestag des D-DAY. Decision Day, der Anfang vom Ende des Zweiten Weltkriegs! Rund 150 Jahre davor hatte Immanuel Kant seine Schrift „Zum ewigen Frieden“ publiziert. Was hat uns der Philosoph aus Königsberg, der von 1724 bis 1804 lebte, heute noch zu sagen? Das Projekt Gutenberg hat diese Schrift im Originaltext publiziert.

Auszüge aus dieser historischen Schrift von Immanuel Kant auf Tiktok.

Zum 100. Geburtstag von Johannes Mario Simmel, der am 7. April gewesen wäre, erinnern wir an „Doch mit den Clowns kamen die Tränen“. Ein Blick hinter die Kulissen der Gentechnik aus Sicht des Jahres 1987.

Das wichtigste Buch im „Jahr der Demokratie“, wir erleben 2024 die weltweit meisten Wahlen seit 125.000 Jahren 🙂 ist bereits 2023 erschienen: „Mehr Demokratie wagen„, von Bruno S. Frey und Oliver Zimmer. Da in Europa die meisten Länder erst nach dem ersten Weltkrieg demokratische Verfassungen bekommen haben, vergisst man oft, dass zwei Jahre nach Verabschiedung der Amerikanischen Verfassung die Französische Revolution das zweite demokratische Experiment der Neuzeit war. Auf die Vordenker der Demokratie, Montesquieu und Rousseau, folgten weitere im 19. Jahrhundert. Auf ihren Konzepten basiert die repräsentative Demokratie, die sich laut Ansicht der Autoren überlebt hat.

„Was Sie schon immer über Amerika wissen wollten, könnte das Buch von Report-Herausgeber Alfons Flatscher heißen.  Statt dessen wälte er den Titel „Amerika ist anders„. Darin berichtet er über seine Erfahrungen, die er in mehr als zehn Jahren als USA-Korrespondent des Report-Verlages gemacht hat. Das Buch ist ein gemenisames Projekt mit seiner Tochter Alina, die Layout und Grafik-Illustrationen beigesteuert hat. Erschienen im Oktober 2023.

Der Journalist Wolfgang Freisleben veröffentlichte bereits 2017 das kritische Buch „Das Amerika Syndikat. Wie die souveränen Staaten Europas zur Kolonie der USA verkommen“. Ein Jahr später ist er unerwartet verstorben.

Was Sie schon immer über das Impfen wissen wollten. Ehgartner über Bert Ehgartner: Das Grundgerüst des Buchs stammt noch von „Gute Impfung – Schlechte Impfung“, doch ich habe viele Monate an der Aktualisierung aller Kapitel gearbeitet und ca. 200 Seiten vollständig neu geschrieben. z.B. zu den Ereignissen der Corona-Zeit und der – aufgrund des ‚großen Erfolgs‘ – auf uns zukommenden Lawine neuer mRNA Impfungen. Ebenso enthalten ist ein Kapitel über die im Juni in Europa erstmals zugelassene RSV Impfung für Personen ab 60 Jahren und die im August zugelassene RSV Impfung für Schwangere.

+ Der digitale Impfpass wird Realität in Österreich und hat die parlamentarische Hürde genommen – ID Austria bekommt seinen Impfpass. „Damit erhält das Gesundheitsministerium die Hoheit über alle Impfdaten der Österreicher. … Von der Öffentlichkeit weitgehend unbemerkt, hat das österreichische Parlament (ÖVP, Grüne, SPÖ, NEOS) das sogenannte Gesundheitstelematikgesetz erneuert. Wesentlicher Teil davon: der „eImpfpass“, der digitalisierte, elektronische Impfpass. Die vier Parteien haben am Mittwoch im Gesundheitsausschuss für den „Vollbetrieb des elektronischen Impfpasses“ gestimmt“, berichtet tkp.at (27.6.2024) ++ „Der elektronische Impfpass (auch e-Impfpass) wird in den nächsten Jahren den klassischen Papier-Impfpass ablösen. Der e-Impfpass bringt zahlreiche Vorteile“, so die amtliche Seite gesundheit.gv.at. Für wen der e-Impfpass „zahlreiche Vorteile“ bringt, können sich aufgeklärte Österreicher selbst denken.

Es gibt auch 08/15-Bücher, die man nicht empfehlen kann, weil manche Autoren und Neosautorinnen meinen, man könne dem Spracherkennungsprogramm beliebige Banalitäten diktieren, dann drucken und zwischen zwei Kartondeckeln pressen, und damit sei endlich das eigene Buch fertig. Im ersten Halbjahr 2024 haben sich solche „Erscheinungen“ gehäuft.

Ausnahme der hier abgebildeten Titel ist das sehr persönliche Bekenntnis des ehemaligen Wirtschaftskammer-Präsidenten Christoph Leitl: Europa und ich. Vermutlich wollte er damit nicht an den ersten Roman von Daniel Kehlmann erinnern: Ich und Kaminski.

Regelmäßig erscheinen neu, kritische Bücher über den Finanzmarkt. Die Grundlage dieses Marktes, das Geld, hat noch niemand so genau untersucht wie Joseph Huber in seinem Buch Zeitenwende des Geldsystems.

Auch schon wieder ein Jahr am Markt,aber sonderbarer Weise sogar in alternativen Medien wenig besprochen ist das Buch von Bernd Spatzenegger: Die Energielüge.

NEUERSCHEINUNG Juni 2024: Meine Wilde Nation. Der Autor Alex Lissitsa leitet im Hauptberuf eine Agrar-Holding in der Ukraine und „herrscht“ somit über ein Gebiet von 130.000 Hektar! Im Vergleich: die durchschnittliche Landwirtschaft in Österreich bewirtschaftet 45 Hektar. Der Autor studierte Agrarwissenschaften und war danach als Stipendiat der Adenauer-Stiftung in Deutschland. „Die Ukraine auf dem Weg in die Freiheit“, so der Untertitel seines Buches, ist aus seiner Sicht mit dem Weg der Ukraine in die EU gleichbedeutend.

Zum Abschluss der komplette Wortlaut des programmatischen Aufsatzes „Was ist Aufklärung“, den Immanuel Kant (1724-1804) vor genau 240 Jahren in Berlin publiziert hat. (Quelle: Projekt Gutenberg)

Der 21. Congress AUSTRIA der Union für Souveränität findet

am Freitag, den 24. Mai 2024 + Beginn um 14 Uhr, Ende 19 Uhr

in den Studios von Sovereign Media in Maria Enzersdorf statt. Adresse: Alter Wienerweg 12, 2344 Maria Enzersdorf

Anmeldung als Mitglied + Haustiere sind nicht erlaubt.

Der Fokus ist dieses Mal Demokratie und Politik.

Sprecher:

Max J. Pucher – Demokratie Modelle für die Zukunft

Dr. Maria Hubmer-Mogg – Unabhängig ins EU Parliament

Dr. Martin Steiner – Die Klima Indoktrination der Kinder

Robert Glaubauf – MFG zur Nationalratswahl

Madeleine Petrovic – Antritt zur Nationalratswahl

Gerald Markel – Bewegung in der EU-Politik

Die Union für Souveräniät ist die Interessensvertretung der Bürger – Arbeitnehmer und Arbeitgeber – des Mittelstandes. Wir sehen die Erhaltung der Neutralität und die Forderung nach Frieden als eine unserer aktuellen Kernaufgaben. Der Congress Austria ist das größte regelmässige Vernetzungstreffen Österreichs. Neben den Vorträgen ist vor allem der persönliche Kontakt und die Möglichkeit zum Austausch mit Gleichgesinnten ein Grund zum Teilnehmen.

Unkostenbeitrag für erste Teilnahme und Vollmitglieder €10, für Mitglieder €25 bitte am Eingang.

Vorstellung von Vereinen, Parteien und Initiativen

+  Die EU-Wahlen rücken näher und die unvermeidlichen Werbeplakate pflastern im Monat Mai die Straßen. Wahlkampf, so überflüssig wie die Überflutung der Altparteien durch staatliche Subventionen (sogenannte Parteienförderung): 237 Mille. Pro Jahr! Das kommt dabei raus:

Zur Dokumentation (falls die Bilder nicht mehr gut lesbar sind) hier die Tiefpunkte der inhaltslosen Oberflächlichkeit: Grüne: Klima braucht Herzliche + SPÖ: Europa fair gestalten + Mensch statt Konzern + ÖVP: Europa. Aber besser. Für unser Wien. (Die Wiener Volkspartei schafft die inhaltliche Doppelnull: Zur Sicherheit. Für Wien. In Europa.) + FPÖ: Patriotisch. Was sonst.

+ Streitgespräch auf meinbezirk.at: Christian Ebner, Kopf des Bündnisses „Öxit-EU-Austritt für Österreich“, von 2010 bis 2011 Generalsekretär des BZÖ, und Paul Schmidt, Generalsekretär Österreichische Gesellschaft für Europapolitik (ÖGfE), ein parteipolitisch unabhängiger Verein auf sozialpartnerschaftlicher Basis, diskutierten über Für und Wider eines Austritts Österreichs aus der EU sowie Vor- und Nachteile unserer Mitgliedschaft.

+ EU-Wahl: Appell dreier Präsidenten. Eine #Sonntagspredigt ohne #Zukunftsvision für Europa. Kommentar aus moralphilosophischer Sicht

+ EU-Märchen-Stunde im ORF. Ein neues Kapitel in der Rubrik FALSCHMELDUNGEN DES ORF

+ VdB via Twitter: „Ich habe in dieser Woche mit allen fünf Kandidat:innen der Parlamentsparteien über ihre Ziele und Vorschläge für die Zukunft der EU gesprochen. Danke für die guten Gespräche. (vdb)“. ethos.at fragt nach: Verdienen die Kandidaten der NICHT-Parlamentsparteien (KPÖ, DNA) aus Sicht unseres Herrn BP VdB weniger Beachtung als die Flöhe seines Hundes? (frei zitiert nach „KURIER“)

+ 21. Mai 2024 „Von der Leyen im Wahlkampf – Impfstoff-Untersuchung ausgesetzt!“ (Bericht siehe neopresse.com) Am 18. April wurde die Strafanzeige gegen EU-Kommissions-Präsidenten Ursula von der Leyen bekannt (DiePresse.com berichtet).

+ „Nur eine kleine Beobachtung: ich hab derzeit im Schnitt 5 Veranstaltungen pro Woche, meist über 100 Besucher:innen, immer viel Diskussion, aber bisher keine einzige Frage oder Wortmeldung zur Kritik an Lena Schilling. Ein enormer Kontrast zur aufgeheizten Stimmung im Netz“, twittert der GRÜNE ex-Gesundheitsminister Rudi Anschober @rudi_anschober May 25. ethos.at stellt die Frage: Woher kommen 100 Menschen, die zu einer Veranstaltung gehen, um den Einpeitscher der Corona-Pandemie-Panikmache zu sehen und zu hören? MEHR ÜBER DIE EU-WAHL auf ethos

+ Leonore Gewessler @lgewessler twittert (16.5.24): „Jetzt ist es so weit: Mit 1. Juli startet das kostenlose #KlimaTicket Österreich für alle 18-Jährigen. So wollen wir noch mehr junge Menschen nachhaltig für die Öffis begeistern. Denn wer einmal merkt, wie gut Öffi-Fahren geht, bleibt dabei.“ ethos.at kommentiert: Das ist eine offensichtlich verfassungswidrige Bevorzugung einer beliebig gewählten Bevölkerungsgruppe. Warum nicht die 21-Jährigen, warum nicht die 80-Jährigen? Oder irgend eine andere von 94 Altersgruppen zwischen 16 und 110?? Es gibt keine Rechtsgrundlage für so eine Bevorzugung. Es gibt allerdings Nationalratswahlen im Herbst, und alle 18-Jährigen werden dann erstmals bei einer NR-Wahl wahlberechtigt sein. Das ist aus parteipolitischer Sicht eine Begründung, aber immer noch kein legitimer Grund. Parteiinteressen können und dürfen politische Entscheidungen, für die WIR alle zahlen müssen, legitimieren. SIEHE AUCH: Fishing mit kostenlosem Klimaticket

+ Widerstand der Bundesländer verhindert Ministerin Leonore Gewessler, das EU-Renaturierungsgesetz abzusegenen. Details siehe ethos

+ Teure Umrüstung auf Smart Meter. Kosten von mindestens 2,18 Milliarden Euro + Verbraucher und Netzbetreiber profitierten bisher davon kaum. Was hat die Klimaschutzministerin DAZU zu sagen?

+ Walter Hämmerle @WaltHaemmerle 19. Mai via twitter über sein Sonntags-Interview in der Kleinen Zeitung: „Ich befürchte: In Wahrheit sind wir gar keine richtige Demokratie, Österreich ist eine Zuschauerdemokratie“, sagt Anneliese Rohrer, Grande Dame des Journalismus, selbstkritisch. + Kommentar ethos.at: Schön dass das eine Grand Dame sagen darf. Wenn es ein Philosoph täglich dokumentiert, wird das von der Journaille (copyright Karl Kraus) geflissentlich ignoriert.

+ 08/15 Sachbücher – Wenn Bücher in den Buchläden aufgetürmt werden, dann sind sie zum Bestseller verurteilt, denn die Verlage zahlen für die griffige Positionierung eine gute Stange Geld. Aber das ist eine andere Geschichte. Hier geht es darum zu begründen, warum 08/15-Sachbücher von Autoren und Neosautoren für überflüssig sind.

+ Buch des Monats: Wenn der Staat zum Täter wird. Der Rechtsanwalt Roman Schiessler publiziert seit Anfang 2019 Blogs, genauer gesagt juristisch fundierte Analysen und Sachverhaltsdarstellungen, garniert mit Kommentaren, auf seiner Webseite ra-dr-schiessler.at. Nun sind diese Beiträge in einem Buch erschienen, gegliedert in drei Themenblöcke: Missbrauch (vorwiegend durch Kleriker), Corona und Ukrainekonflikt

+ Gleichschaltung der Medien – Mit der Überschrift „Vielfalt verlässlicher Nachrichtenmedien in Print und Online stärken: KommAustria vergibt erstmals Qualitäts-Journalismus-Förderungen“ entlarvt die so genannte Regulierungsbehörde, wie sie im Auftrag der Regierung die Medien nachträglich mit Geld überschüttet. Zensur war gestern. Heute werden die verlässlichen Medien fürstliche belohnt.

116 Mille für „Dienstleistungen“ – Die Bundesregierung (alle Ministerien zusammen) hat bei den Kosten für externe Dienstleistungen (vorwiegend Marketing und PR-Beratungen, mit einem Wort: für Regierungspropaganda) im vergangenen Jahr noch einmal 32 Prozent mehr Geld ausgegeben, 116,8 Millionen Euro statt 88,4 Millionen im Jahr 2022. „Anstatt Österreich zu reformieren, investiert die Bundesregierung lieber in sich selbst und gönnt sich ein Drittel höhere Ausgaben für Dienstleister“, kritisierte der stellvertretende NEOS-Klubobmann Nikolaus Scherak und ortete zudem fehlende Transparenz in der Auftragsvergabe, berichten nachrichten.at (6.5.24)

+ Good News des Monats: „Das Pandemieabkommen der Weltgesundheitsorganisation (WHO) ist vorerst gescheitert. Zum Abschluss der zweiwöchigen Verhandlungen am Hauptsitz der WHO in Genf gab es keine Einigung zwischen den 194 Mitgliedstaaten auf einen einheitlichen Text. Dasselbe gilt für die Internationalen Gesundheitsvorschriften (IGV). Die Verhandlungen laufen seit zwei Jahren“, berichtet Epoch Times (15.5.24) „Verhandlungen über ein Pandemieabkommen der Weltgesundheitsorganisation (WHO) sind gestern nach zwei Jahren vorerst ohne Konsens beendet worden. Die Einigung scheiterte unter anderem am Geld“, berichtet ORF.at (24.5.24)

+ Bad News as usual: plötzlich und unerwartet … „Austropop-Sänger Manuel C. Pache („Unsre Zeit is no ned kumman“) verstarb im Alter von nur 35 Jahren nach einer plötzlichen Erkrankung. Noch vor wenigen Tagen postete er mehrere Fotos und Videos, die ihn ausgelassen mit Freunden plantschend vor der kroatischen Küste zeigen.“ (Heute.at 15.5.2024)

+ (20.5.24) Helicopter-Absturz im Iran mit Präsident Raisi an Bord. Charles Michel @CharlesMichel (Official account/Compte Officiel – President of the European Council/Président du Conseil européen) May 20 via twitter: „The EU expresses its sincere condolences for the death of President Raisi and Foreign Minister Abdollahian, as well as other members of their delegation and crew in a helicopter accident. Our thoughts go to the families.“ Kommentar von Franz Schellhorn @FranzSchellhorn: „Beileidsbekundungen für den Tod eines Massenmörders. Eines Menschen, der Frauen hinrichten ließ, weil das Kopftuch nicht richtig saß. Männer aufhängen ließ, deren Meinung oder sexuelle Orientierung ihm nicht passte.“

+ Der Antrag auf Haftbefehl vor dem Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) gegen Israels Premier Benjamin Netanjahu hat international zu zahllosen Reaktionen geführt. Die USA verurteilten den Antrag, Europa scheint uneins, berichtet ORF.at (21.5.24) „Politiker aller Lager in Israel sehen in dem Schritt eine Gleichstellung ihrer Regierung mit Terroristen“, berichtet NZZ.ch (20.5.24) Indessen haben Spanien, Irland und Norwegen den Staat Palästina zum 28. Mai 2024 anerkannt. „Der israelische Außenminister Israel Katz rief umgehend seine Botschafter in Irland und Norwegen zu sofortigen Beratungen zurück, kurz darauf auch jenen in Spanien“, berichtet ORF.at (22.5.24)

+ Der UNO Weltbienentag (20. Mai) jährt sich heuer zum sechsten Mal. „Die Zahl der Honigbienenvölker ist in den vergangenen 30 Jahren um mehr als ein Viertel gesunken. Die heimischen Wildbienen müssen mittlerweile sogar ums Überleben kämpfen. Der Einsatz von Pestiziden und seltener werdende Naturwiesen lassen ihre Lebensräume schwinden. Laut der Umweltorganisation Global 2000 ist die Hälfte der rund 700 Wildbienenarten in Österreich mittlerweile vom Aussterben bedroht“, berichtet ORF.at (20.5.24)

+ So geht freie Marktwirtschaft: „Linz – Die Energie AG (EAG) Oberösterreich kündigt die PV-Einspeiseverträge von rund 20.000 Kunden, denen sie bisher mindestens 15,73 Cent pro kWh garantiert hat. Man werde ihnen stattdessen einen neuen Tarif anbieten, der sich am Referenzmarkt orientiert, kündigten die Geschäftsführer der Energie AG Oberösterreich Vertrieb GmbH, Klaus Dorninger und Alexander Marchner, am Dienstag an. Für April hätten die Betroffenen mit dem neuen Vertrag 3,12 Cent erhalten“, berichten die Zeitungen am 21.5.24

+ Langzeitstudie zu bedingungslosem Grundeinkommen endet. Tagesschau.de (27.05.2024) berichtet: „Nach drei Jahren endet eine großangelegte Studie zum bedingungslosen Grundeinkommen in Deutschland. In dieser Zeit haben die Teilnehmenden jeden Monat 1.200 Euro bekommen. Was macht das mit ihnen?“

EIKE lädt Sie sehr herzlich zur 16. Klima- und Energiekonferenz ein. Sie findet im Süden Wiens statt. Die genaue Lokation wird noch bekannt gegeben. Die Anmeldung zur Konferenz ist nur über Eventbrite möglich.

14.-15. Juni 2024

Erneut bietendie Veranstalter mit dieser Konferenz Forschern und Wissenschaftlern die Bühne, um Sie umfangreich über neuste und spannende Erkenntnisse der Klimawissenschaft sowie den letzten Entwicklungen der Energiewende zu informieren. Internationale Größen wie die Professoren Henrik Svensmark, Nir Schaviv oder Nicola Scafetta berichten über die Rolle der Sonne im Klimawandel; und dieses Jahr ist auch der Nobelpreisträger John Clauser mit dabei.

 Ginge es nach den Berichten der Medien, müssen wir uns auf katastrophale Veränderungen aufgrund des menschengemachten Klimawandels einstellen, sollte es nicht gelingen den CO2 Ausstoß radikal zu senken. Verfolgt man die Wissenschaft außerhalb des medialen Mainstreams, verschwindet die Dramatik. So zeigen Überprüfungen der Klimamodelle, dass diese ungeeignet für genaue Prognosen sind und uns keine Klimakatastrophe droht, weshalb eine überstürzte Energiewende oder andere Abenteuer nicht nötig sind.

Anlässlich des Treffens des europäischen Netzwerks für Steuergerechtigkeit Tax Justice Europe in Wien diskutieren internationale und österreichischen Expert*innen (in englischer Sprache): Steuer-Gerechtigkeit?!

Donnerstag, 16. Mai 2024, 14:00 – 16:00 Uhr

C3, Alois Wagner-Saal, Sensengasse 3, 1090 Wien

Sprache: Englisch

Anmeldung: neuwirth@vidc.org

1. Der Beitrag von Steuersystemen zu einer sozial-ökologischen Transformation: das Beispiel Österreichs

Diskussion u.a. mit Margit Schratzenstaller, Ökonomin, WIFO (Österreichisches Institut für Wirtschaftsforschung)

2. Globale Mindeststeuer (Säule 2) – Scheitern oder Erfolg der derzeitigen internationalen Steuerpolitik?

Diskussion u.a. mit Claus Staringer, Professor & stv. Leiter, Institut für Österreichisches und Internationales Steuerrecht an der WU

Begrüßung und Moderation: Martina Neuwirth, VIDC Global Dialogue

Internationale Expert*innen:

Dereje Alemayehu, Executive Coordinator der Global Alliance for Tax Justice (globale, zivilgesellschaftliche Perspektive auf Steuergerechtigkeit)

Tove Ryding, Policy and Advocacy Manager, Sprecherin von Tax Justice Europe & European Network on Debt and Development-EURODAD (Entwicklungen auf EU-Ebene, UN-Steuerrechtskonvention)

Markus Trilling, Senior Policy and Advocacy Officer, Tax Justice Europe & EURODAD (Umwelt- und Klimasteuern, progressive grüne Besteuerung)

Margit Schratzenstaller ist Ökonomin am WIFO und ist seit 2003 Teil der Forschungsgruppe „Makroökonomie und öffentliche Finanzen“. Margit Schratzenstaller ist Mitglied des Österreichischen Fiskalrates und des Vorstandes der ÖGfE – Österreichische Gesellschaft für Europapolitik sowie Mitglied des Advisory Boards Wissenschaft (ABW) des Wiener Klimarates und des KDZ – Zentrum für Verwaltungsforschung. Ihre Fachgebiete sind (europäische) Steuer- und Budgetpolitik, EU-Budget, Steuerwettbewerb und -harmonisierung, Ökologisierung der öffentlichen Finanzen sowie Gender Budgeting.

Claus Staringer ist ordentlicher Professor und stellvertretender Leiter des Instituts für Österreichisches und Internationales Steuerrecht an der WU, wo er die Gruppe Unternehmenssteuern leitet. Er ist ein gefragter Vortragsredner und Autor mehrerer Publikationen zu unternehmenssteuerlichen und internationalen Themen, darunter ein juristischer Kommentar zur österreichischen Umsetzung der globalen Mindeststeuer. Vor seiner Pensionierung war Claus Staringer Partner bei der internationalen Anwaltskanzlei Freshfields Bruckhaus Deringer.

Veranstalter: VIDC in Kooperation mit Attac und AG Globale Verantwortung

Kundgebung für Neutralität – Frieden – Soziale Gerechtigkeit

Beginn Mittwoch, 15.05.2024 – 16:00

Ort Mariahilfer Straße / Neubaugasse

Veranstalter: Solidarwerkstatt und Initiative Plattform Demokratie

SIEHE AUCH: EU-Wahl: Appell dreier Präsidenten. Kommentar aus moralphilosophischer Sicht

Bündnis: Stimmen für Neutralität!

11.05.2024 ES REICHT! WIR MÜSSEN HANDELN UND UNSERE STIMME ERHEBEN!

STOPPT DIE KRIEGE!

STOPPT DIE KRIEGS-PROPAGANDA UND DIE KRIEGSTREIBEREI!

STOPPT DIE MILITARISIERUNG UND DIE HOCHRÜSTUNG!

Seit Beginn des Krieges in der Ukraine investierten die EU-Staaten 480 Milliarden Euro in die Aufrüstung und in den Krieg. Auch Österreich plant mit „Sky Shield“ und neuen Panzern weitreichende Investitionen in Waffen. Allein die zusätzlichen Ausgaben bis 2027, insgesamt 16 Milliarden Euro, entsprechen rund zwei Dritteln der gesamten jährlichen Bildungsausgaben in Österreich.

FÜR NEUTRALITÄT, FRIEDEN, DEMOKRATIE UND GERECHTIGKEIT!

Wir sind ein Bündnis vieler Menschen und Organisationen mit unterschiedlichem politischem und religiösem Hintergrund. Wir engagieren uns für ein neutrales, demokratisches und sozial gerechtes Österreich. Ein Österreich, das sich aktiv und mit aller Kraft für den Frieden einsetzt. Politik und Medien vermitteln uns, dass wir im Krieg sind. Krieg und Aufrüstung stehen anstelle von Diplomatie und Deeskalation.

Wir verstehen uns als Teil der internationalen Friedensbewegung und stehen in der Tradition der Friedensbewegung der 1980er-Jahre. Die etablierte (österreichische) Politik, unabhängig von der Parteifarbe, stellt sich gegen unser Interesse an Frieden, Demokratie und Gerechtigkeit. Die überwiegende Mehrheit der Bevölkerung in Österreich will ihre verfassungsmäßige Neutralität und eine entsprechende, friedenspolitische Rolle gewahrt wissen!

Lasst uns mit einer Stimme sprechen!

NEIN zum globalen Wettrüsten.

NEIN zur EU-Militarisierung.

NEIN zur EU-Kriegswirtschaft.

NEIN zur Hochrüstung Österreichs! NEIN zu Sky Shield!

NEIN zum NATO-Stellvertreterkrieg gegen Russland auf dem Rücken der ukrainischen Bevölkerung.

NEIN zu einer Sanktionspolitik, die zur Verarmung der Mehrheit in Österreich beiträgt.

NEIN zu Waffentransporten durch Österreich!

NEIN zur autoritären Wende in Politik und Gesellschaft!

NEIN zur Zensur, zur Diffamierung der Stimmen für Frieden, Neutralität, Demokratie und Gerechtigkeit, wie aktuell gegen Menschen, die sich mit Palästina solidarisieren!

All das führt uns zum 3. Weltkrieg!

Lasst uns mit einer Stimme sprechen!

JA zur immerwährenden Neutralität Österreichs! Für eine aktive Friedens- und Vermittlungspolitik in der Welt.

JA zur Einhaltung und Unteilbarkeit des Völkerrechts.

JA zu einem Frieden mit Russland.

JA zum sofortigen Waffenstillstand an allen aktuellen Kriegsschauplätzen wie in Palästina, in der Ukraine,…

JA zur Wiederherstellung der finanziellen Unterstützung Österreichs an Hilfsorganisationen wie die UNWRA!

JA zu Investitionen in Gesundheit, Bildung, Beschäftigung und in den Sozialstaat.

JA zur Informationsfreiheit und den Grundrechten in einer lebendigen Demokratie.

Es sind nicht unsere Kriege!

Es ist längst an der Zeit – erheben wir unsere Stimme!

Gemeinsam bilden wir eine neue Friedensbewegung!

Die Waffen nieder! Bertha v. Suttner

Impressum/Herausgeber: Stimmen für Neutralität! Gemeinsam für Frieden, Demokratie und Gerechtigkeit; Schottenfeldgasse 24/3a, 1070 Wien; Kontakt: 0664/5307631

Pfingst-Symposion 2024: all we are saying is give peace a chance

Von 17. bis 20. Mai 2024 (Pfingsten)

In Schrems / Waldviertel

Initiator: GEA Akademie von Heini Staudinger, der schreibt:

„FRIEDEN – Jahrzehntelang haben wir uns so benommen, als wäre Frieden sowieso gratis. Jetzt, wo wir täglich die Kriegstrommeln hören, dämmert es langsam, dass so ein wertvolles Gut wie Frieden auch Pflege braucht. Mahatma Gandhi sagt: „Es gibt keinen Weg zum Frieden. Der Friede ist der Weg.“ Diesen Satz verstehe ich, doch gleichzeitig spüre ich, dass wir im Mainstream unserer Gesellschaft einen anderen Weg beschritten haben. Unser Pfingst-Symposium soll im Sinne von Gandhi ein Weg sein, ein Weg zum Frieden. Der Friede will gepflegt werden und muss im Inneren verankert werden. Wir freuen uns sehr, dass unglaublich berührende und überzeugende Friedensaktivist*innen zu unserem Friedens-Symposium kommen werden.

Eugen Drewermann kommt. Der streitbare Theologe, Philosoph und Schriftsteller, appelliert immer und immer wieder die Botschaft der Bergpredigt ernst zu nehmen. Mit großer Entschlossenheit kämpft er für den Frieden. Mit großem persönlichen Einsatz, mit Mut und Kraft, in Weisheit und Güte. Lieber Eugen Drewermann, es ist wunderbar, dass Sie zu uns kommen. Ich freue mich sehr.“

SIEHE AUCH: Eugen Drewermann und der Heilige Geist