1. Mai 2024, ab 9.00 Uhr – Stand, Transparente, Flugblattverteilaktion
1010 Wien, Ecke Universitätsring / Josef Meinrad Platz (rechts vom Burgtheater)
* Gegen Teuerung und Krisenabwälzung auf dem Rücken der Bevölkerung! * Ob Gaza oder Ukraine: Gegen die Kriegstreiber in Ost und West! – Waffenstillstand und Frieden jetzt! * Für Ausbau des Sozialstaates statt Aufrüstung und Krieg! * JA zur immerwährenden Neutralität Österreichs!
Wer mithelfen will, meldet sich gerne unter: ggae@gmx.at * Flugblatt zum 1. Mai 2024: A5-Flugblatt-01.05.2024_end-1b.pdf (atomgegner.at)
Auf Kosten der Menschen in Österreich finden Aufrüstung und Kriegsvorbereitungen statt
Österreichs Herrschende wollen, dass wir mit der EU-Kriegsunion an der Seite Deutschlands bzw. mit der NATO in neue Kriege ziehen. Ziel ist Russland. Die Regierung rüstet zusätzlich zu den 4 Mrd. Euro jährlich das Bundesheer bis 2032 mit 18 Mrd. Euro auf. Aber bei Bildung, Gesundheit, Pflege, Wohnen, Einkauf, Heizen, Arbeitsmarkt, Niedrigeinkommen, künftigen Pensionen, ist kein Geld da, das soll „gespart“ werden.
Die Teuerung erreicht bei uns Rekordhöhen. Die Realeinkommen sinken. Bei den immer mehr Menschen, die wenig verdienen, steigt sowohl der Arbeitsdruck als auch der Druck mit wenig
Lohn oder Gehalt das tägliche Leben meistern zu müssen. Arbeitslosigkeit sowie Armut nehmen zu. Die Wirtschaft, die Konzerne, die Superreichen, das sind 0,1%, bereichern sich auf Kosten der Arbeit von 99% der Menschen. Allein die Banken haben zuletzt über 14 Mrd. Euro Gewinn im Jahr gemacht. Und die Energiekonzerne machten allein von 2022 bis 2024 nur aus den Übergewinnen laut AK einen Profit von in Summe über 13 Mrd. Euro.
Neutralität: Aushöhlung, Umdeutung – Abschaffung?
Seit vielen Jahren arbeiten die Regierungen aller Parteifarben daran, Österreich trotz seinem neutralen Status vor allem in die EU-Militarisierung einzugliedern, gleichzeitig aber auch an die NATO anzubinden oder ihr gar beizutreten. Der Ukraine-Krieg dient nun Regierung und Militärs als idealer Vorwand ihre Pläne wahr zu machen – die Medienpropaganda wird stärker denn je: 2022 hieß es, Österreich müsse enger mit der EU/NATO kooperieren, weil Russland auch Österreich überfallen werde. 2023 sprachen die Militärs davon, dass die „Neutralität ein Sicherheitsrisiko“ sei und 2024 wird sogar behauptet: „Die Neutralität gefährde die Sicherheit Österreichs“.
Sky Shield – Schutzschirm oder Angriffsziel?
„Kriegsministerin“ Tanner kauft ein, was das Zeug hält: Hubschrauber, Panzer, usw. Es folgen Kurz-, Mittel- und Langstreckenraketen: Österreich soll damit an Sky Shield teilnehmen. Sky Shield ist ein von Deutschland initiiertes NATO#Raketensystem von EU-Staaten. Es beinhaltet u.a. den Ankauf entweder des US-Luftabwehrsystems „Patriot“ oder des US-israelische System „Arrow 3“.
Die Beschaffung soll ab dem Jahr 2027 erfolgen. Das Patriot-System wird zwischen 2,3 und 4 Mrd. Euro kosten. Sky Shield ist kein Schutzschirm, im Gegenteil: es bedeutet nicht Sicherheit, sondern macht uns zum Angriffsziel, es bedeutet Kriegsteilnahme! Die Teilnahme Österreichs an „Sky Shield“ der EU/NATO ist mit der immer#währenden Neutralität nicht vereinbar. Doch unsere gewählten „Volksvertreter-:innen“ scheren sich nicht um den Willen der Bevölkerung. Spätestens seit dem Ukrainekrieg sind bis zu 90% der Österreicher:innen für die Beibehaltung der immerwährenden Neutralität Österreichs!
Nur wenn Österreich seine Neutralität glaubhaft macht und aktiv lebt, haben wir eine Chance, dass wir nicht für die Profite der großen Konzerne in den nächsten großen Krieg hineingezogen werden! Aktive Neutralität bedeutet, sich diplomatisch, wirtschaftlich, meinungs-mäßig dem Krieg zu verweigern, aktiv gegen Kriegstreiber in Ost und West aufzutreten, diese zu benennen und zu verurteilen und keinesfalls Geld, wirtschaftliche Ressourcen, zivile oder militärische Kräfte zur Verfügung zu stellen und um keinen Preis und in keinem Fall sich selbst propagandistisch, wirtschaftlich oder militärisch an Kriegsvorbereitungen und Kriegen zu beteiligen.
Die immerwährende Neutralität ist kein Risiko, sondern die Chance, nicht in Kriege hineingezogen zu werden! Sie ist heute wichtiger denn je! Die Neutralität schützt Österreich und ist ein Beitrag zu mehr Sicherheit und Frieden in Europa!
+ Jeder vierte Buchhändler in der Steiermark und in Kärnten gab seit 2014 auf, berichtet die „Kleine Zeitung“ (9.4.24). Man muss davon ausgehen, dass die Lage in den anderen Bundesländern nicht besser ist. ethos.at hält das Buch als Kulturgut und als Grundlage unserer Bildung für unabdingbar; deshalb war vom Start weg die Rubrik „BÜCHER“ eine wesentlicher Bestandteil dieses Portals.
Folgende Autoren haben im April runde Jubiläen gefeiert – wichtige Ereignisse in Zeiten, die sonst wenig Grund zum Jubeln bieten!
++ Immanuel Kant, 300. Geburtstag am 22.4.2024. Schon 2023 erschienen zwei Kant-Monografien: „Kant. Die Revolution des Denkens“ von Marcus Willaschek und „Immanuel Kant. Der Magier der Vernunft in 24 Episoden“ von Jürgen Wertheimer. Die „Kleine Zeitung“ hat dem Philosophen am 19. April sogar die Titelstory gewidmet.
++ Karl Kraus, 150. Geburtstag am 28.4.2024. Der Autor hat 700 Vorlesungen gehalten, die von der Wienbibliothek dokumentiert wurden.
+ Aktuell in den Buchhandlungen: China und die Neuordnung der Welt, Indien als neue Weltmacht. Und die USA?? The Bloodbath Nation!! Jahr für Jahr kommen annähernd vierzigtausend Amerikaner durch Schussverletzungen ums Leben! Was Trump wohl dazu wohl sagen wird?
+ Die lange erforderliche Diskussion über Moral und Ethik wurde von der Politik wieder einmal an die Wand gefahren. Gezielt, oder aus Unfähigkeit? Offenbar schlecht vorbereitet hat Bundesministerin für Frauen, Familie und Integration, Susanne Raab, eine Pressekonferenz mit „Experten“, die nichts zu sagen hatten, in Szene gesetzt um eine Diskussion über „Leitkultur“ anzuregen. Offenbar war ihr nicht einmal klar, dass allein dieser Begriff jegliche Diskussion verhindern wird. Genau das ist passiert. Überflüssig zu erwähnen, dass die Expertise von ethos.at zu dem Thema nicht abgerufen oder gar angefragt wurde.
+ Climate. The Movie. Ein kritischer Beitrag zum Klima-Diskurs auf youtube. The film that lifts the lid on the climate alarm, and the dark forces behind the climate consensus. Written and directed by Martin Durkin. Produced by Tom Nelson.
+ 20 Milliarden Euro für einen „Transformationsfonds“ – verteilt auf 10 Jahre – will SPÖ-Chef und Möchtegern-Kanzler Balber aufbringen. „Wichtig ist einmal zu erklären, warum’s eine Notwendigkeit gibt zur Transformation der Wirtschaft in wirksame Maßnahmen gegen Erderhitzung. Und die Notwendigkeit zeigt uns, dass unsere Wirtschaft in einigen Jahren anders aufgestellt werden muss. Das hat einen großen Sinn, nämlich dass wir in Zukunft auch Arbeitsplätze haben“, so Babler im ORF-Interview. Die Verwaltung der Gelder will die SPÖ in die Hand der ÖBAG legen, die zu einer „aktiven staatlichen Beteiligungs- und Energieholding“ ausgebaut werden soll. Babler beweist mit dieser Ankündigung (wem wohl?) dass die SPÖ, so wie bei den Corona-Maßnahmen, auch an der Klimafront „progressiv“ vorpreschen will. „Klimaerwärmung“ ist zu wenig, der Schlüsselbegriff der Panikmache heißt „Erderhitzung“.
+ „Ich musste also das Wissen aufheben, um zum Glauben Platz zu bekommen“, schrieb Immanuel Kant. Das ist kein Glaubensbekenntnis im religiösen Sinne, sondern im philosophischen Sinne. Es ist der Kern von Kants Erkenntnistheorie (Epistemologie), mit der er in der „Kritik der reinen Vernunft“ an die Grenzen der Erkenntnismöglichkeiten vorgestoßen ist und eine „Metaphysik, die als Wissenschaft wird auftreten können“ geschaffen hat. Hans Küng ist mit dem „Projekt Weltethos“ vermutlich deshalb gescheitert, weil er die Grenzen des menschlichen Erkenntnisvermögens nicht akzeptieren, sondern den Diskurs über die „Glaubenswahrheit“ zur conditio sine qua non eines Weltfriedens gemacht hat.
+ Vienna City Marathon / Wien-Marathon durch die Brille eines Philosophen. Eine Satire auf story.one
+ #aufstehen-Aufruf: „30.000 Menschen wollen den ORF vor den Angriffen der FPÖ schützen und fordern Medienministerin Raab auf, noch vor der Wahl die Unabhängigkeit des ORF sicherzustellen. Um uns bei Raab & Co Gehör zu verschaffen, planen wir nächste Woche (2. Mai) eine medienwirksame Aktion vor dem Bundeskanzleramt.“ Es gab wohl noch nie in der Geschichte eine derart abstruse Petition. Ausgerechnet ein Ministerium der Partei, die dafür verantwortlich ist, dass die Abkürzung ORF nur noch als „Österreichischer RegierungsFunk“ gelesen werden kann, soll für die Zukunft die „Unabhängigkeit“ dieser geschlossenen Anstalt sicher stellen. SIEHE AUCH: Promis sorgen sich um ORF.
+ Jeder Vierte wünscht sich Regierung ohne Parteien. Zu diesem Ergebnis kam eine Umfrage, die DerStandard (8.4.24) in publiziert hat. Diese Einstellung von 25% aller Wähler entspricht den politischen Analysen von ethos.at über die Rolle de Nationalrats gamäß BVG und widerspricht der Legende, dass die stärkste Nationalratspartei einen „Anspruch“ auf die Regierung oder auch nur auf das Amt des Bundeskanzlers erheben könne!
+ Das Parlament wurde saniert, doch der Parlamentarismus befindet sich immer noch in schlechter Verfassung! Ein Kommentar auf Tiktok
+ Seit 25 Jahren sind so gut wie alle Tageszeitungen auch im Internet vertreten. Und genau so lange existiert die Diskussion über die Frage, wie lange es die Tageszeitungen noch auf Papier geben wird. Die meisten (auch der Autor dieser Zeilen) haben angenommen, dass diese Produktionsform nach einem Vierteljahrhundert nicht mehr existieren wird. Wir haben uns geirrt. Peter Plaikner (news.at 24.4.24) untersucht den „Dreikampf im Großformat“.
+ Schlagzeile des Monats aus der NZZ: „Deutschlands Aussenministerin Annalena Baerbock macht vieles falsch, aber es hätte noch schlimmer kommen können“
+ Journalistige Recherche von profil – einsmtals ein investigatives Magazin – wird zur Lachnummer. Zunächst blamieren sich zwei profil-Jounralisten damit, dass sie nicht einmal Namen und Berufe der Großeltern von Kickl, nun zeigt sich, dass das Buch auch von der sozialistisch beherrschten Stadt Wien und vom „Zukunftsfonds Österreich“ mitfinanziert wurde, wie die Krone.at (26.4.24) berichtet.
+ Sieben Parteien haben es auf den Stimmzettel geschafft. Neben den nicht-demokratisch privilegierten Parlamentsparteien nur die KPÖ und die DNA, berichtet ORF.at (26.4.24). Dem von ethos.at unterstützten Wahlbündnis ÖXIT haben nur 104 der notwendigen 2.600 Stimmen gefehlt. Mit der Abspaltung der EU-Austrittspartei von dem Bündnis hat somit wieder einmal ein einzelnes EGO ein großartiges Projekt von innen zerstört. Da braucht man gar nicht auf ominöse Mächte zu warten, die Initiativen der Zivilgesellschaft von außen verhindern.
+ Kiews droht Österreichs Energiesicherheit zu gefährden. Hannes Hofbauer, Publizist & Verleger, hat in einem offenen Brief Bundeskanzler Karl Nehammer aufgefordert, Maßnahmen dagegen zu ergreifen.
+ HEUTE.at (26.4.24)zitiert Johannes Rauch: „Impfungen retten Leben, Veranstaltungen des Vereins für Impfopfer gefährden sie. Er verbreitet völlig unhaltbare und faktenwidrige Informationen. Ich halte es für unverantwortlich, dass das Land Niederösterreich Veranstaltungen dieses Vereins fördert.“ ethos.at kommentiert: dass ein Gesundheitsminister ein Jahr nach offizieller Beendigung der Corona-Herrschaft und nachdem tausende Impfschäden bekannt wurden, immer noch sein Impfen-rettet-Leben-Dogma verzapft, ist ein Beweis, dass die Herrschenden dieses Landes in einer geschlossenen Anstalt leben ohne Türen und Fenster mit Ausblick auf das wirkliche Leben der Menschen in unserem Land. SIEHE AUCH: Corona History
Der deutsche Philosoph Immanuel Kant wurde vor 300 Jahren, am 22. April 1724, im preußischen Königsberg geboren. An diesem Ort – dem heutigen Kaliningrad in Russland – schrieb er seine wegweisenden philosophischen Schriften. In der Altersschrift „Zum ewigen Frieden“ entwickelte Kant seinen Gedanken des „kategorischen Imperativs“ zu einem politischen Modell zwischen den Staaten der Welt weiter. Frieden war für Kant ausdrücklich kein Naturzustand, sondern das Ergebnis verantwortungsvoller, vernunftgeleiteter Politik. Bewusste, nach Gerechtigkeit suchende Entscheidungen könnten der Menschheit den Frieden stiften, so Kant. Sein Text spielte eine wesentliche Rolle für die Ausgestaltung der sogenannten „Atlantik Charter“, die Franklin D. Roosevelt und Winston S. Churchill im August 1941 verfassten und auf deren Grundlage sich die Vereinten Nationen gründeten. Kants Schrift »Zum ewigen Frieden« war der erste Versuch in der Geschichte der Philosophie und des Völkerrechts, der Ächtung des Krieges ein prinzipielles, zwingendes und zeitloses Fundament zu geben – in Form einer kategorischen Forderung des Rechts der Menschheit auf Frieden. Kants aufklärerische Vorstellungen von Autonomie, Freiheit und Menschenwürde sind bis heute maßgebliche Bezugspunkte gesellschaftlichen Zusammenlebens.
Was bedeuten Kants Thesen in der von Kriegen und Spaltungen geprägten heutigen Zeit? Der Autor und Rechtsphilosoph Prof. Reinhard Merkel (Universität Hamburg & Humboldt Universität Berlin) geht im Gespräch mit der Philosophin Prof. Herlinde Pauer-Studer (Universität Wien / 2024 Humboldt Fellow LMU München) den Grundlagen, der Aktualität und den Ideen von Immanuel Kant auf den Grund. Gemeinsam mit Roland Wittmann hat er das Suhrkamp Taschenbuch „Zum ewigen Frieden“ herausgegeben. Der vollständige Text ist online abrufbar über das Projekt Gutenberg.
Der Autor des Buches „Baustelle Parlament. Warum die österreichische Verfassung für das 21. Jahrhundert nicht geeignet ist“ entmystifiziert die drei großen Legenden über die Nationalratswahl:
1. Das Volk wählt bei NR-Wahl die Bundesregierung.
2. Die Stärkste Partei hat den Anspruch auf das Amt des Kanzlers.
3. Der Bundespräsident muss den Kanzler ernennen, den die die stärkste Partei oder eine Koalition vorschlägt.
Was steht wirklich in der Verfassung? Genauso wichtig ist die Frage: Was steht nicht in der Verfassung; und warum nicht? Thurnhofer hat den „2. Hauptteil, Gesetzgebung“ des B-VG akribisch analysiert. Das Ergebnis seiner Untersuchung ist der Artikel „BVG und Nationalrat in Theorie und Praxis“.
Im Vortrag bei Souverän Leben bringt er eine Kurzfassung und wird mit den Teilnehmern diskutieren, wie wir aus der Sackgasse, in die uns die bestehende Verfassung geführt hat, heraus kommen.
Irmgard Klammer, Seit 2005 Moderatorin der Sendereihe PHILOSOPHIE IM GESPRÄCH, hat Auszüge des Vortrags auf youtube gestellt:
SOUVERÄNLEBEN
Versorgung von gesunden Lebensmittel wird eines der wichtigsten Aspekte für die Zukunft sein. Die Qualität in den Supermärkten nimmt nicht zu, nur die Quantität und auch mehr an kuriosen Produkten. Immer mehr Bauern, oder anders gesagt der Kleinhandel fällt bei den Supermärkten aus dem Lieferanten-Angebot heraus. Was bleibt sind der Großhandel mit industriell gefertigten Produkten. Natürlich gibt es auch noch den einen oder anderen kleineren gelisteten Händler, jedoch geht der Trend zum Großhandel.
Aber genau die Kleineren sind es, vor allem die Bauern als Direktlieferanten, die noch auf Qualität geschaut haben und wo nicht der Profit an 1. Stelle steht. Jedoch wird es für sie immer schwieriger und immer mehr geben auf, weil sich die landwirtschaftliche kleinstrukturierte Anbauweise nicht mehr lohnt und schon gar nicht, dass sie ein Einkommen haben, wovon sie leben und ihre Kosten bestreiten können. Diese Bauern zu unterstützen wird immer wichtiger, wenn wir in Zukunft von guten und gesunden Lebensmitteln leben wollen. Das ist einer der Gründe, sich bei Souverän Leben mit der Versorgung zu beschäftigen.
Souveränleben hat nun ein eigenes Kellerlokal eingerichtet, in dem Lebensmittel zwischenlagern können und fungieren mehr oder weniger als Verteilerstelle. Wir haben uns schon in der Vergangenheit mit Bauern zusammengetan und im kleinen Stil diverse Produkte, wie Kartoffel, Eier, Honig, Fleisch und Gemüse weitergegeben. Diese Produktpalette werden wir jetzt zusehends ausbauen, sodass für Euch es sich auch auszahlt Lebensmittel in dieser Form zu erwerben.
„Wir haben nun unser Kellerlokal fertig, in dem wir Lebensmittel zwischenlagern können und fungieren mehr oder weniger als Verteilerstelle. Wir haben uns schon in der Vergangenheit mit Bauern zusammengetan und im kleinen Stil diverse Produkte, wie Kartoffel, Eier, Honig, Fleisch und Gemüse weitergegeben. Diese Produktpalette werden wir jetzt zusehends ausbauen, sodass für Euch es sich auch auszahlt Lebensmittel in dieser Form zu erwerben. Bitte macht mit, es ist zum Nutzen aller, gesunde Bio-Lebensmittel zu essen. Wir haben z.B., in den letzten Monaten Gemüse fermantiert. Rote Rüben, Mairüben, Topinampur, Grünkohl, schwarzen Rädich. Schmeckt super gut, ist wie frisch und man hat schnelles, wie frisches Gemüse am Teller. Noch dazu für lange Zeit haltbar, ohne dass die Nährstoffe darin zerstört wurden. In ganz kleinen Mengen, 1/2 liter, 1 Liter und 1,7 Liter Gläsern steht das Fermentierte zur Verfügung“, berichtet der Obmann Alfred Lechner
+ Zitat des Monats: „Ich wünsche mir für Österreich, dass es Menschen gibt, denen das Wohl des Landes wichtiger ist, als die Karriere.“ Rudolf Kirchschläger. „Ich kenne hunderte Menschen, denen das Wohl des Landes wichtiger ist, als die Karriere. Allerdings sind diese nicht in den etablierten Parteien anzutreffen.“ Hubert Thurnhofer.
+ Wahl des Monats: Die EU-Wahl hat am 26. März begonnen, und zwar mit dem Sammeln von Unterstützungserklärungen für unabhängige Kandidatinnen und Gruppierungen. Da Kandidaten der NR-Parteien lediglich drei Unterstützungserklärungen von drei NR-Abgeordneten brauchen, Unabhängige aber 2.600 Unterstützungserklärungen „normaler Bürger“, ist die Wahl an sich schon un-demokratisch. Umso mehr sind WIR gefordert, aktiv an der VORWAHL teilzunehmen, die noch bis 26. April läuft. Angesichts der anti-demokratischen Entwicklungen im gesamten EU-Apparat, den man mittlerweile als Sowjetunion 4.0 bezeichnen muss, ist es notwendig, über einen ÖXIT nachzudenken. Ein ÖXIT-Bündnis tritt bei der EU-Wahl an.
+ Geburtstage: 9. März 2024 -+++ „Bestsellerautor Dietmar Grieser ist eigentlich gebürtiger Deutscher, lebt aber seit 1957 in Wien. Heute feiert er seinen 90. Geburtstag. In rund 50 Sachbüchern machte er Literaturgeschichte anschaulich. Er selbst bezeichnet sich als Literaturreporter“, berichtet ORF.at (9.3.24) +++ Peter Scholl-Latour: Über den „Häretiker im Zeitalter der medialen Massenverblödung“, der heute 100 Jahr alt geworden wäre, schreibt die Berlliner-Zeitung.de (9.3.24)+++ 7. April: Johannes Mario Simmel wäre 100 Jahre alt geworden.
+ Buch des Monats: Christoph Leitl, Europa und ich, erschienen am 21.3.24. Viele Gründe sprachen 1994 für den Beitritt Österreichs zur EU. Leitl war einer der Vorreiter. Aber hat er auch die Zeichen der Zeit drei Jahrzehnte später erkannt? Was sagt er zum Demokratiedefizit der EU? Wie beurteilt er die Beziehungen zwischen EU und Russland? ethos.at analysiert.
+ Hochkultur 2024: Im Caritas-Shop Carla werden Bücher zum Kilopreis von 2 Euro verkauft. 10 Kilo Brockhaus (Jahrgang 1993) gibt’s da um wohlfeile 20 Euro!
+ Heumilch wurde Weltkulturerbe. 800 Mitgliedern der ARGE Heumilch feierten am 9. März in Salzburg. Mit dabei – als Statist – unser Landwirtschaftsminister Norbert Totschnig. Wenn man der Presseaussendung glauben darf, so hat er bei dem Event nur fürs Foto posiert, aber sonst nichts zu sagen. Nicht einmal auf der Webseite des BML steht etwas über dieses Ereignis!
+ Erinnerung an die Osterbotschaft 2022 ++ Gott und Geld
+ „Jürgen Habermas‘ Denkweg schien abgeschlossen: Von Marx über Hegel zu Kant, vom Umsturz der Verhältnisse zur Revolution der Denkungsart. Doch nun kommen ihm Zweifel“, schreibt das philosophie Magazin (28.3.24) HTH kommentiert: Die Welt 2024 verstehen wir besser unter der Prämisse, dass wir mitten im 3. Weltkrieg sind. Die Fronten des WK III sind nicht Urkaine und Gaza, sondern unsere Wohn- und Arbeitszimmer, wo wir täglich mit Propaganda bombardiert werden. ethos.at berichtet täglich über den „ganz normalen Wahnsinn“, aber auch über Alternativen aus dem „Ideenreich“.
+ „Erstmals finden von 14. bis 23. März die sogenannten Österreichischen Antirassismus-Tage statt. Rund um den Internationalen Tag gegen Rassismus am 21. März gibt es laut den Verandtaltern (sic!) 25 Veranstaltungen in fünf Bundesländern“, berichtet ORF.at (12.3.24). Warum „sogenannt“? Was verbirgt sich in Wahrheit dahinter?
+ Vizekanzler Kogler hat eine Antirassismusstudie in Auftrag gegeben und erklärt: „23 Maßnahmen gegen Rassismus wirken Diskriminierung im BMKÖS aktiv entgegen.“ ethos.at hat nachgefragt, warum der Rassismus im BMKÖS ein derart virulentes Problem ist, dass eine eigene Abteilung dagegen Maßnahmen entwickeln muss.
+ Promis sorgen sich um ORF. Warum wohl? „Raus mit der Politik aus dem ORF.“ Diese Petition kann man derzeit bei aufstehn.at unterzeichnen, und bereits 19.568 Menschen haben das getan (Stand 12.3.24). Immer dann, wenn die FPÖ in die Nähe der Regierungsmacht kommt, dann entdecken all jene, die bislang regelmäßig und gut vom ORF gehätschelt und gefüttert wurden, dass die Regierung sich künftig nicht mehr in den ORF einmischen sollen. Details: ethos.at
+ ORF enthüllt schonungslos die Wahlfarce in Russland. Man darf gespannt sein, wie ORF über die kommende NR-Wahlfarce in Österreich berichten wird. Damit sollte der ORF JETZT beginnen.
+ Immer wieder Trump: „Wenn ich nicht gewählt werde, wird es ein Blutbad für das ganze Land geben…“. Der Journalist Boris von Morgenstern erklärt auf youtube, was Trump angeblich „wirklich“ damit meinte. ethos.at kommentiert: Es steht außer Zweifel: das „Blutbad“ ist Trumps Wortwahl. Jedes Wort seiner Auftritte ist wohl gewählt. Was soll der KONTEXT daran ändern? Wieder mal hat Trump sein Ziel durch Provokation erreicht: ALLE reden über ihn. Seine selbst ernannten Pflichtverteidiger sind leider nicht gescheiter, als die Leitmedien. By the way: hat Trump nur einen einzigen konstruktiven Vorschlag gemacht, wie er die Autoindustrie RETTEN wird? Hat er Zusammenhänge zwischen Öl-, Auto- und Finanzindustrie aufgedeckt? Hat er Geheimnisse im Machtkampf zwischen Gates und Musk enthüllt? Hat er irgendetwas gesagt, was die Amerikaner vorher noch nicht wussten? ODER hat er wieder mal nur die EMOTIONEN geschürt? ++ Ergänzung 3.4. 2024 Aaron Rupar @atrupar via twitter: Trump, flanked by cops, closes his event in Michigan: „If we don’t win on November 5, I think our country is going to cease to exist. It could be the last election we ever have. I actually mean that.“
+ Memorandum anlässlich des 75. Jahrestages der NATO-Gründung am 4. April 1949 am Beginn des Kalten Krieges. Details siehe selbstbestimmtes-oesterreich.at (sebö)
+ Zur Demo gegen Rechts am 23.3.24 haben 120 Organisationen aufgerufen. Erwartet wurden 10.000 Teilnehmer und innen. Offenbar sind nicht einmal alle Organisationsmitglieder gekommen. AldousHuxley entlarvt die ORF-Propaganda auf twitter. HTH kommentiert: Die Herrschaften des Landes haben sich einbetoniert in ihren Bunkern und geschlossenen Anstalten. Kein Wunder, dass sie nicht bemerkt haben, dass „ihr Volk“ nicht mehr da ist.
+ Wie Protest zur Politik wird. Das erklärt uns der Regierungsfunk ORF.at (12.3.24) ORF.at versucht vermehrt seinem Bildungsauftrag nachzukommen und berichtet ausführlich über das Buch von Friedemann Karig „Was ihr wollt. Wie Protest wirklich wirkt“. „Karig plädiert dafür, zwischen passiver Gewalt wie einer Straßenblockade, symbolischer Gewalt wie dem Beschmieren von Kunstwerken und aktiver Gewalt, die sich gegen Personen richtet, zu unterscheiden. Denn: „Ziviler Ungehorsam und disruptiver Protest sind nur legitim, solange sie die demokratisch gewählte Regierung als Adressaten haben und deren grundsätzliche Souveränität akzeptieren.“ Was ist damit gemeint? Souveränität der Regierung? Ist es denn nicht Grundprinzip einer echten Demokratie, dass das Volk der Souverän ist? ORF.at belehrt uns, dass man sich vor so einem Souverän schützten muss: „Während der Coronavirus-Lockdowns hat sich gezeigt, dass Rechtsextremisten und andere demokratieskeptische Lager die Pandemie offenbar als Mobilisierungsschub für ihren systemfeindlichen Widerstand betrachtet haben. Scheinbar widersprüchliche Meinungsspektren haben sich in den Massendemos gegen die staatlichen Restriktionen des Alltags zur Eindämmung des virologischen Geschehens vereint. Impfgegner und ‚Querdenker‘ sind Seite an Seite neben Neonazis und Identitären, aber auch Esoterikerinnen und Esoterikern auf die Straße gegangen.“
+ Finanziert sich Österreich richtig? Ein Erklär-Video der Generation Grundeinkommen
+ Bekenntnis des Monats von Fellners Schmierblatt, das mit jeder Ausgabe den Namen unserer Republik besudelt. So endet nun auf oe24.at jeder Artikel mit dem Suchauftrag: „Fehler im Artikel gefunden? Jetzt melden.“ Das ist immerhin das Eingeständnis der Fehlbarkeit von einem Medium, das noch keinen Mist ausgelassen hat, um ihn als „Nachricht“ zu verkaufen. (Siehe Medienkritik aus dem Jahr 2015 auf thurnhofer.cc) Nun, ethos meldet dann mal, dass Sucharit Bhakdi (der am 12.4.24. bei einem FPÖ-Evemt in Wien auftritt, über den oe24.at berichtet) kein „Corona-Verharmloser“ ist. Und ethos meldet weiter, dass Bhakdi – auch wenn die letzte Instanz über den „Antisemitismus-Verdacht“ noch nicht entschieden hat – kein Antisemit ist.
+ Tiefpunkt des Monats. ethos.at sammelt in der Rubrik „Ideenreich“ die guten Ideen unseres Landes und dokumentiert gleichzeitig in „Aktuell“ den ganz normalen Wahnsinn im politischen Alltag. Dazu kommen Tiefpunkte der Berichterstattung in den Massenmedien. Den ganz normalen Schwachsinn zum Monatsabschluss liefert HEUTE.at (28.3.24) mit dem Artikel „Die große Kickl-Umfrage: So sehr spaltet FP-Chef Land. Soll Bundespräsident Van der Bellen einen möglichen Wahlsieger Herbert Kickl mit der Regierungsbildung beauftragen? Diese Frage spaltet Österreich.“ ethos.at kommentiert: Eine „Kickl-Umfrage“ ist per se ein Schwachsinn, wenn keine Referenzwerte erhoben werden. Eine Frage sollte außerdem nicht „spalten“ sondern analysiert und diskutiert werden. Aber Massenmedien mit Agenda haben längst vergessen, was Journalismus einmal war. Dass Kickl „spaltet“, nicht aber Babler, Nehammer und Co, ist eine suggestive Prämisse, die – was für ein Zufall – zu dem Resultat führt: Kickl spaltet. Dazu kommt die typische „Sonntagsfrage“, die natürlich manipulativ ist, weil noch gar nicht feststeht, welche Parteien zur NR-Wahl antreten werden, sondern nur jene abgefragt werden, die von den Massenmedien jetzt schon gepuscht werden.
Ausbau-Turbo oder Papiertiger? Was bringt das ElWG?
Die Live-Übertragung am 18. März um 19:00 Uhr LIVESTREAM
Das Elektrizitätswirtschaftsgesetz (ElWG) soll eine moderne Grundlage für den Netz- und Erneuerbaren-Ausbau schaffen, neue Akteure in das System einbinden und in wesentlichen Bereichen wieder Rechtssicherheit schaffen. Die Erwartungen an das neue Marktmodell sind hoch – doch wird der aktuelle Vorschlag ihnen auch gerecht? Welche Neuerung bringt das Gesetz – und wie steht die E-Wirtschaft dazu?
Über diese Fragen – und darüber, welche Gesetzesvorhaben es darüber hinaus zur Erreichung der Energie- und Klimaziele bräuchte – diskutieren wir mit Bundesministerin Leonore Gewessler, Karin Doppelbauer (NEOS), Lukas Hammer (Grüne), Axel Kassegger (FPÖ), Joachim Schnabel (ÖVP), Alois Schroll (ÖVP) beim Oesterreichs Energie Trendforum am 18. März.
„Mit Oesterreichs Energie Trendforum haben wir eine Agenda Setting-Plattform ins Leben gerufen, die aktuelle Energie- und Umweltthemen mit anerkannten Experten sowie Spitzenvertretern der österreichischen E-Wirtschaft, Ministerien, NGO-Szene und Wissenschaft diskutiert“, so die Interessenvertretung der österreichischen E-Wirtschaft. Stellt sich die Frage, warum in dem Event nur Parteipolitiker eingeladen wurden.
REPLY: Sehr geehrter Herr Thurnhofer,
nach dem es sich beim ElWG um ein Gesetz handelt, das mit Zwei-Drittel-Mehrheit – also zumindest mit den Stimmen einer größeren Oppositionspartei – beschlossen werden muss, wollen wir mit den Energiesprechern der Parlamentsparteien darüber diskutieren, wie sie dazu stehen.
Freundliche Grüße,
Christian Zwittnig, Leiter Kommunikation, Pressesprecher
Update 21. Mai 2024: „Linz – Die Energie AG (EAG) Oberösterreich kündigt die PV-Einspeiseverträge von rund 20.000 Kunden, denen sie bisher mindestens 15,73 Cent pro kWh garantiert hat. Man werde ihnen stattdessen einen neuen Tarif anbieten, der sich am Referenzmarkt orientiert, kündigten die Geschäftsführer der Energie AG Oberösterreich Vertrieb GmbH, Klaus Dorninger und Alexander Marchner, am Dienstag an. Für April hätten die Betroffenen mit dem neuen Vertrag 3,12 Cent erhalten“, berichten die Zeitungen am 21.5.24
Das Wahlbündnis Artikel Eins lädt zu Sondierungs-Workshop
Die Nationalratswahl 2024 wird am 29. September stattfinden. ARTIKEL EINS stellt eine Wahlplattform dar, welche es Parteien, politisch ausgerichteten Vereinen und Initiativen trotz unterschiedlicher Ansichten und Programmen ermöglicht, gemeinsam anzutreten. Für alle Gruppierungen erhöht sich dadurch die Chance ganz erheblich in den Nationalrat einziehen zu können. „Damit besteht erstmals die Möglichkeit unabhängige Abgeordnete in den Nationalrat zu bringen. Nur wenn das Bündnis die Vier-Prozent-Hürde schafft, können wir direkt an den Schalthebeln der Demokratie wirksam werden. Jede der Gruppen kann und sollen ihre Ziele und Werte dabei weiter verfolgen“, erklärt Initiator Konstantin Chatziathanassiou
Offenes Vernetzungstreffen am 23. März 2024
Ort: Kalvarienberggasse 46, 1170 Wien (Contemplor Galerie Wien)
Anmeldung erbeten unter Telefon +43 664 32 0 34 36
Foto (c) HTH: Eva Schlegel, „Extension of Public Space“
Ablauf:
12:00 Einlass
13:00 – 14:00 Vorstellungsrunde: Die teilnehmenden Parteien, Listen, Vereine und Initiativen können sich selbst kurz vorstellen und ihre Ziele und Werte darstellen.
14:00 – 15:00 Präsentation der Funktion von ARTIKEL EINS. Hintergründe, Werte und Strategie und das Miteinander
15:00 – 16:30 Diskussion: Beantwortung von Fragen und offene und Diskussion
16:30 – 17:00 Pause
17:00 – open end: Konstruktive Entwicklung und Planung für den Wahlantritt zur Nationalratswahl
Am 22. März 2024 von 14:00 – 22:00 Uhr Lokation 2344 Maria Enzersdorf, Alter Wienerweg 12 Teilnahme-Gebühr € 25,00 Anmeldung erforderlich! Anmeldeschluss 22.03.2024 12:00 Uhr
Es werden folgende Themen vorgetragen:
+ „Kriegspropaganda und die Rolle der NGOs“ – Max Pucher
+ „Demokratie Partei für Österreich“ DemPO – Richard Cieslar
+ „Repräsentative E.U. 538 Umfrage Klimawandel“ – Martin Steiner
+ „Fair & Transparent, über AK Wien“ – Gertraud Wondrak
+ „Vorkriegszeiten?“ – Gerald Markel
Vorstellung von Vereinen, Parteien und Initiativen
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