Update Juli 2023: Das Volksbegehren hat 134.664 Unterstützer bekommen und muss daher im Parlament behandelt werden.

„In einem modernen Rechtsstaat darf es keine Obdachlosen geben“, sagt der Vorarlberger Helmut Bitschnau, der Initiator des Volksbegehrens „Recht auf Wohnen“. Die Vorarlberg Nachrichten haben darüber am 25.11.2020 berichtet. Ein Interview der VN mit dem Initiator ist auf recht-auf-wohnen.at abrufbar.

Der Wortlaut des Volksbegehrens: „Der Nationalrat wolle ein Bundesverfassungsgesetz beschließen, welches beinhalten soll: Die Republik hat grundsätzlich alle Staatsbürger bzw. Staatsbürgerinnen ab einem bestimmten Alter auf Antrag beim Erwerb oder der Erhaltung von Wohneigentum in Österreich z.B. durch zinslose Darlehen bedarfsorientiert zu unterstützen. Die Republik hat jedem Menschen in Österreich auf Antrag eine kostenfreie Unterkunft zur Verfügung zu stellen, wenn und solange dieser sich keine Unterkunft leisten kann.“

Amnesty International Österreich berichtet in einem Kurz-Video, dass in unserer Heimat 1,2 Millionen Menschen armutsgefährdet sind! Das sind 14 Prozent der Gesamt-Bevölkerung. 2018 waren in Österreich rund 23.000 Menschen wohnungslos oder obdachlos. Diese Zahlen sind Grund genug, das vorliegende Volksbegehren zu unterstützen, meint unser Kandidat 2022!

Politik am Ring: Teure Wohnträume: Wie garantieren wir leistbares Wohnen?

Aufzeichung von parlament.gv.at/MEDIA vom 17.1.2022

DiskussionsteilnehmerInnen: Abg. Johann Singer, ÖVP, Abg. Mag. Ruth Becher, SPÖ, Abg. Mag. Philipp Schrangl, FPÖ, Abg. Mag. Nina Tomaselli, Grüne, Abg. Dr. Johannes Margreiter, NEOS

Eingeladene Fachleute: Mag. Elke Hanel-Torsch, Wiener Mietervereinigung, Mag. Gabriele Etzl, Deloitte Legal

Überblick über alle derzeit laufenden Volkbegehren auf: bmi.gv.at/411

Essay von Wolfgang Mikula

17. Jänner 2022 – Wozu und wofür diese „Pandemie“ politisch inszeniert wurde, das wird sich vermutlich erst in zwei bis drei Jahren in voller Größe und Ausführlichkeit zeigen und darstellen lassen. Ich gehe davon aus, dass es eine globale Strategie ist, die vom digitalen finanziellen Komplex gefahren wird, weil das weltweite Finanzsystem längst an die Wand gefahren ist und die großen Player in der Wirtschaft keine Opfer scheuen, ihre riesigen Vermögen zu retten und weiter zu mehren. Heute ging die Nachricht durch den Äther, dass die 10 reichsten Typen des Planeten in der Zeit, seit die Pandemie läuft, ihre Vermögen verdoppelt haben! Die Summen sind inzwischen schon im Billionenbereich angelangt.

In der gleichen Zeit sind weltweit, nach vorsichtigen Schätzungen, über 160 Millionen Menschen mehr in die bittere Armut gerutscht! Dieser Erdrutsch gewinnt rasant an Geschwindigkeit. Das erklärte Vernichtungsziel: der weltweit gebildete Mittelstand wehrt sich noch, für die Strippenzieher vermutlich ein bisschen zu lang und zu heftig. Sie haben mit einer schnelleren Ausrottung gerechnet. Dementsprechend hysterisch und panisch werden ihre derzeitigen Maßnahmen, zu denen all das gehört, was sich derzeit unter Zwangsverordnungen und Ausgrenzung einordnen lässt.

Foto: Skulpturenpark im Naturresort IKUNA, Vier Reiter.

Australia & Austria sind unrühmliche Vorreiter. Die Durchsetzung des staatlichen Impfzwangs in einem kleinen Land in Mitteleuropa steht zur Abstimmung in seinem Parlament an, damit aber auch gleichzeitig sein Abschied von der Demokratie. Damit wird aber auch Armageddon in Europa eingeleitet, denn hinter den Kulissen läuft eine noch viel größere Aktion mit noch viel viel größeren Auswirkungen: 44.000 Migranten und Flüchtlinge wurden im Jahr 2021 nach Österreich geschleppt: So viele wie schon lange nicht!

Der große Bluff des Sebastian Kurz, mit dem er letzten Endes auch seinen Aufstieg einleitete und seine Wahlen gewann, nämlich, dass er „die Balkanroute geschlossen“ hätte, hat sich in Nichts aufgelöst. Der Plan zur Flutung Europas mit Massen von Zuwanderern, die das System so sehr gefährden sollen, damit es in Europa keine verlässliche Bürgermacht mehr geben soll, wurde nur scheinbar kurz (von Kurz) gestoppt, jetzt ist dieser Plan wieder voll auf Touren gekommen.

Die Administration überlegt bereits fieberhaft, welche Erleichterungen für die Zugänge und die Aufnahme von tausenden herein strömenden Flüchtlingen zu treffen wären. Angeblich tun sie das ja nur, um das Geschäft der Schlepperbanden zu behindern. In Wirklichkeit vertuschen die Mächtigen damit ihre eigene Geschäftemacherei auf dem Rücken der österreichischen Bevölkerung. Es ist die institutionelle Bereicherung und Gewinnmaximierung von sehr vielen Personen, die in der Politik angesiedelt sind und mit weitverzweigten Firmen am Flüchtlingskuchen mitnaschen wollen.

Das ist nur ein Sachverhalt, der im Windschatten der Pandemie fröhliche Urständ feiert. Man sieht es auch daran, wenn man sich einige Tage in Wien befindet, um an den Manifestationen teilzunehmen, wie voll die Stadt mit hierher Geflüchteten aus aller Herren Länder binnen eines Jahres geworden ist!

Das alles hat Methode und das alles sind Teilstücke von Plänen, die global gedacht werden von hochrangigen Repräsentanten des internationalen Finanzsystems. Das Thema der Migration ist ein sehr bedeutender Teil dieser internationalen Strategie. Wenn erst einmal die Demokratie in Europa in wesentlichen Teilen abgeschafft sein wird, dann werden wir eine bahnbrechende Flutung mit Flüchtlingen und Migranten beobachten können, die jeder vorher vermuteten Beschreibung Spott und Hohn sprechen wird.

ERGÄNZUNG: Impfpflicht zur Rettung des Finanzsystems? Hinter dieser vorsichtigen Frage verbirgt sich eine brillante Analyse von uncutnews.ch, was derzeit hinter den Kulissen im Finanzsekter abläuft. Demnach sind die Chinesen die „Gamechanger“ und Europa spielt mit – vielmehr die europäische Finanzindustrie und ihre Erfüllungsgehilfen in der EU-Bürokratie.

+ Pirandello, ein freier Geist und Freund von ethos.at hat am 6.11.2024 diese Welt viel zu früh verlassen. Danke philipp.blake auf fischundfleisch für sein Gedenken an einen jahrelangen Mitstreiter dieser Plattform – Wolfgang (Wolfi) Mikula, besser bekannt als Pirandello.

Update 9. März 2023 – „Grüne gegen Impfpflicht & 2G“ wurde Ende 2021 gegründet. Nach Zurücknahme der Impfpflicht sehen die Organisatoren ihre Aufgabe darin, für eine Aufarbeitung der Corona-Zeit, ein gutes Miteinander und eine Erneuerung der Politik einzutreten. Daraus ist die GGI-Initiativeentstanden.

14.1.2022 – Angesichts eines Impffanatikers als Vizekanzler und eines Impfdoktors als Gesundheitsminister ist es beachtlich, dass es nun auch eine „Alternative Corona-Strategie“ gibt. Bislang 16.058 Unterzeichner hat die Forderung nach einem versöhnlichen Weg aus der Krise gefunden, darunter: 111 FunktionärInnen der Grünen, 125 Mitglieder der Grünen, 3.856 WählerInnen der Grünen, 1.239 ehemalige Grüne. Und so wird die Forderung der Unterzeichner begründet:

„Die weit über 100.000 Stellungnahmen zu Impfpflicht-, Arzneimittel- und Gentechnikgesetz zeigen deutlich: Das, was die Regierung vorhat, wird nicht funktionieren – unabhängig davon, ob man daraus eine ‚Impfplicht light‘ macht oder nicht. Die Stellungnahmen zeigen auch, dass es bessere Möglichkeiten gibt, die genauso wissenschaftlich begründet werden können und die genauso wirksam sind, um die Pandemie in den Griff zu bekommen.

Wir fordern daher die Bundesregierung und die Nationalratsabgeordneten auf, die vielen Stellungnahmen ernst zu nehmen – insbesondere jene mit hoher Zustimmung. Die Lage ist heute – nicht zuletzt durch die Omikron-Variante – eine andere als im November. Wir alle lernen täglich dazu und sollten gerade jetzt offen sein für Neues.

Leider zeigen die bisherigen Reaktionen, dass viele noch immer glauben, man könne die Pandemie ‚bekämpfen‘, ‚eindämmen‘ oder gar ’stoppen‘. Das ist ein Missverständnis. Eine Pandemie ist wie eine Naturkatastrophe. Wir können sie nicht bekämpfen, wir können sie nur managen.“

Details siehe: Was wir fordern

Zu den UnterzeichnerInnen zählen u.a. Angelika Pauer – Grüne Bezirksrätin in Wien, Anselm Fleischmann – Grüner Bezirksrat in Wien, Astrid Wallner, Gründe Gemeinderätin in Emmersdorf, Helmut Paul Wallner, Grüner Vizebürgermeister Emmersdorf, Christian Kozina – Grüner Gemeinderat in Graz, Johannes Falch – Grüne Wirtschaft Feldkirch, Martin Hämmerle – Grüner Stadtrad Dornbirn und nicht zuletzt Madeleine Petrovic – ehemalige Gründe Bundessprecherin.

Madeleine Petrovic hat auch eine profunde Stellungnahme gegen das Impfpflichtgesetz eingebracht, die auf parlament.gv.at als pdf abrufbar ist.

Am 19. 12.2020 erschien folgender Blog unseres Kandidaten 2022 auf fischundfleisch:

Regierungslogik: nur 0,2 Prozent von 2 Millionen Getesteten sind positiv. Lockdown – nicht wegen zu vielen Positiven, sondern wegen zu wenigen Getesteten!

Regierungslogik: Beschäftigt sich rund um die Uhr mit der Lösung von Problemen, die nur deshalb Probleme sind, weil die Regierung sie für Probleme hält. Die Regierung nennt das: Haltung.

Regierungslogik: es gibt keine Testpflicht, doch wer am gesellschaftlichen Leben teilnehmen will, muss sich freitesten. (Frage: ist „freitesten“ das Wort des Jahres oder das Unwort des Jahres?)

Regierungslogik: Pandemie ist, solange Menschen sterben.

Gott sei Dank gibt es noch Menschen, die sich nicht daran hindern lassen zu leben.

Die Frohbotschaft zum 4. Adventsonntag: Es wird keine Zwangsimpfung geben! Man wird sich aber freiimpfen können.

Ergänzung am 11.12.2022: Die Ironie wurde von den Tatsachen wieder einmal bei weitem übertroffen. Ein Jahr später hat die Regierung die Impfpflicht beschlossen, genauer gesagt: beschlossen, dass ein entsprechendes Gesetz am 1. Februar 2022 in Kraft treten soll. Schon vorab schreibt das Boulevardblatt HEUTE, das für seinen Enthüllungsjournalismus berühmt ist: „Ministerin enthüllt wahre Impf-Strafen„. Gemeint ist Karoline Edtstadler, von der die Mehrheit der Bevölkerung gar nicht weiß, dass sie neben ihrer Europa-Agenda auch noch „Verfassungsministerin“ ist. Im Detail erfährt der souveräne Bürger in dieser Hofberichterstattung, dass eine einmalige Impfverweigerung 600 Euro kostet. „Erster von vier Impfstichtagen im Jahr 2022 ist der 15. März. Erste Schätzungen gehen von bis zu einer Million Impfverweigerern aus. Damit die Sache für die Länder vollziehbar bleibe, werde man laut der Ministerin verstärkt auf Schnell-Verfahren setzen.“ Da das Gesetz zwei Jahre gelten soll, wird sich die Gesamt-Strafe für „Hardcore-Impfverweigerer auf 8 x 600 = 4.800 Euro summieren. Aber es gibt einen Ausweg, und der heißt: Rausimpfen: „Jeder, der sagt, ich habe ohnehin vor, mich impfen zu lassen, der kann einen Einspruch machen und im ordentlichen Verfahren nachweisen, jetzt geimpft zu sein“, so Edtstadler. Dann komme man aus der Strafe ganz hinaus: „Wir wollen die Menschen nicht strafen. Wir wollen, dass sie sich impfen lassen.“ 

Ergänzung am 7.1.2022: „Impfpflicht wird zum Aprilscherz“ ist der Titel eines KRONE-Artikels. Demnach hat sich ELGA, der Betreiber der elektronischen Gesundheitsakte darauf hingewiesen, dass die technische Umsetzung der geplanten Gesetze frühestes ab 1. April möglich sei.

Dazu passend Blog auf fischundfleisch vom 29.9.2021

„Erkenntnisse“ mit Ablaufdatum

Früher hat man gesagt: Lügen haben kurze Beine. Seit die Lüge zur neuen Wahrheit geworden ist, gilt für „wissenschaftliche Erkenntnisse“, dass sie ein kurzes Ablaufdatum haben. Für Anhänger der primitiven Corona-Politpropaganda hier ein paar einfache Beispiele zur Erklärung der dialektischen Einleitung:

„Nur die Impfung kann die Pandemie beenden.“ Nun wird seit Anfang dieses Jahres geimpft und die Plandemie hört nicht auf.

„Wer Corona hatte, ist danach immun“ (genesen, das 3. G!). „Man sagt, die Immunität hält sechs Monate“, erklärte ein Arzt, also ein Experte, der sich offenbar sein Fachwissen bei der täglichen Lektüre der Massenmedien aneignet.

„Kinder sind nicht gefährdet.“ Nachdem die Impfstoffe für 12-18-Jährige freigegeben wurden, haben „Wissenschafter“ im Zeitraffer das Alter für „Impfempfehlungen“ gesenkt. Man ist nicht mehr weit weg von der Impfung der Neugeborenen. (Ergänzung 2.1.2022: Endlich! Die Lösung. Blog auf fischundfleisch über die pauschale „Freigabe“ der experimentellen Impfstoffe für Fünfjährige!)

„Nach der zweiten Impfung ist man voll immunisiert.“ Gleichzeitig mit dem Beginn der zweiten Impfrunde ist die Propaganda für die „Auffrischung“ angelaufen; die Propagandisten haben dafür den beeindruckenden Begriff „Booster-Impfung“ erfunden.

„Die zweite Impfung wird garantiert mit dem Impfstoff der ersten durchgeführt.“ Nach den ersten Skandalen mit Verwechslungen hat man flux die „Kreuzimpfung“ erfunden und den gläubigen Schafen sogar als die bessere Kombination verkauft.

„Das Vakzine von Johnson muss nur einmal geimpft werden.“ Und heute (29.9.21) rapportiert der ORF: „Das Impfgremium empfiehlt in seinen aktualisierten Anwendungsempfehlungen seit Mittwoch auch bei einer Impfung mit dem Impfstoff von Johnson & Johnson eine Zweitimpfung. Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein (Grüne) spricht in einer Aussendung von österreichweit rund 300.000 Personen, die eine erste Dosis des Impfstoffs von Johnson & Johnson erhalten haben. Es sei wichtig, schnell auf aktuelle wissenschaftliche Erkenntnisse zu reagieren, um so den besten Schutz zu ermöglichen, so der Minister.“ Punkt und aus. Wer hier eine kritische Frage eines Journalisten erwartet, oder eine zweite Meinung neben der des Impfministers, der hat offenbar noch nicht kapiert, dass „Neues Deutschland. Organ des Zentralkomitees der SED“ im Vergleich zu den hier und heute gleichgeschalteten Massenmedien ein liberales Medium war.

In Österreich ist die Vereins- und Versammlungsfreiheit im Artikel 12 des Staatsgrundgesetzes, das Teil der Österreichischen Bundesverfassung ist, geregelt: “Die österreichischen Staatsbürger haben das Recht, sich zu versammeln und Vereine zu bilden. Die Ausübung dieser Rechte wird durch besondere Gesetze geregelt.“ Die Versammlungsfreiheit bezeichnet ein Grundrecht, das weiters durch Artikel 12 der Europäischen Grundrechtecharta, Artikel 11 der Europäischen Menschenrechtskonvention gewährleistet wird.

Österreichs Massenmedien berichten über Demos immer nach ein und demselben Schema: die Regierungsmacht und die Polizei als Erfüllungsgehilfe wird angeprangert, wenn… 

… über Demonstrationen in Russland, Belarus oder Ungarn berichtet wird.

Bei Demos in allen anderen EU-Ländern stehen dagegen die „bösen“ , „gewaltbereiten“, „rechtsextremen“ Demonstranten im Fokus aller Artikel. Von Berichterstattung kann in diesen Fällen nicht mehr die Rede sein, es geht dann nur noch um Diffamierung und blinde Unterstützung der Regierungspropaganda in Sachen Corona.

Es ist daher wichtiger denn je, seine Meinung zu artikulieren: auf telegram, in eigenen Blogs, in Leserbriefen und auch auf der Straße. Silvio Hartleb unterstützt die Menschen, die ihr demokratisches Grundrecht auf Versammlungsfreiheit wahrnehmen wollen nun mit dem Internetportal demo-info.at! Seine Intentionen:

Wir leben in einer Zeit eines politischen Wandels und stehen vor einer Reihe politischer Entscheidungen. Immer mehr Menschen gehen „auf die Straße“ um friedlich zu protestieren, während die Medien immer nur im Nachhinein darüber berichten. Uns ist aufgefallen, dass es kaum Infos bzw. Vorankündigungen über bevorstehende Demonstrationen in Österreich gibt. Als wir dann recherchierten wo, wann und zu welchen Themen in Österreich demonstriert wird, haben wir

bemerkt, dass es keine adäquate Plattform zu diesem Thema gibt. Aus diesen Gründen entstand die Idee für eine Homepage mit allen bevorstehenden Demonstrationen sowie einer Übersicht der aktuellen Volksbegehren.

Wir wollen all jenen, die sich online stundenlang auf die Suche nach Infos über die

nächsten Demos machen, eine Hilfe und obendrein Zeitersparnis bieten.

Schluss mit langem Suchen – mit einem Klick bist du über alle künftigen Demos informiert!

Was bieten wir? Infos über alle aktuellen & bevorstehenden Demos (Datum &Veranstaltungsort) + Übersicht aller aktuellen Volksbegehren in Österreich + Demo-Shop für alle, die nicht nur gehört – sondern auch gesehen werden wollen + Demo-Blogs von registrierten Usern.

Dafür stehen wir: Wir verstehen uns als selbstorganisiert und parteiunabhängig, gehören keinem Verein oder staatlichem Unternehmen an. Meinungsfreiheit ist uns in einer pluralistischen Gesellschaft sehr wichtig – und deshalb ist jeder bei unswillkommen. Egal ob rechts, links, oben oder unten.

Siehe auch 3.2.2021 Blog auf fischundfleisch über einen Kurier-Bericht von Demonstratnten in Moskau und einen anderen Bericht in der gleichen Ausgabe über Demonstranten in Wien.