Lehofer kommentiert VfGH-Erkenntnis zu ORF-Gremien
Thurnhofer kommentiert Lehofers Blog
17. Oktoberr 2023 - Der Verwaltungsrichter und Medienrechtsexperte Hans Peter Lehofer @hplehofer hat auf seinem Blog "eine erste - sehr vorläufige - Einordnung" des VfGH-Erkenntnisses zu den ORF-Gremien gegeben: Demnach postuliere der VfGH eine "Bestandsgarantie für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk" und zwar mit Bezug auf das Rundfunkgesetz in Verfassungsrang, aber auch aufgrund von Artikel 10 der Europäischen Menschenrechtskonvention EMRK. (Siehe auch: VfGH prüft Parteien-Einfluss im ORF)