4. Mai 2022 – Die Volksanwälte Walter Rosenkranz, Werner Amon und Bernhard Achitz haben die wichtigsten Prüfergebnisse des Jahres 2021 vorgestellt. Viele Bürgerinnen und Bürger kontaktierten im Jahr 2021 die Volksanwaltschaft nicht nur mit konkreten Beschwerden über die Verwaltung in Österreich, zahlreiche Fragen und Unsicherheiten ergaben sich aus den sich immer wieder ändernden COVID-19-Regelungen. Insgesamt […]
+ Für die Freiheit im Denken + Für die Gleichheit vor dem Gesetz + Für die Brüderlich-, Geschwisterlichkeit im Handeln PRÄAMBEL Durch die Ereignisse in den Jahren 2020 und 2021 kam es in Österreich massiv zu einer Verschiebung unserer BÜRGERLICHEN WERTE. Es wurde durch unsoziale und unverhältnismäßige Maßnahmen die Gleichheit vor dem Gesetz unterbunden. Durch […]
3. Mai 2022 – Laut dem Österreichischen Journalistenklub (ÖJC) wird eine Medienerziehung in den Schulen Österreichs gefordert. Österreich hat im Pressefreiheitsindex 2022 vierzehn Plätze verloren und ist von Platz 17 auf Platz 31 von Reporter ohne Grenzen (RSF) eingestuft. In der Presseaussendung am Welttag der Pressefreiheit, 3.5.2022 wird auf die Situation in 180 Ländern im […]
Wie kann man der Polarisierung und Radikalisierung entgegenwirken? Einen Anstoß zur Debatte gaben am 7.1.2022 Caro Hammoutene, Gerhard Schuster, Florian Wagner und Luise Wernisch-Liebich auf dem Portal derdiedasRespekt.at Die AutorInnenen sind der Meinung: „Es ist kein gutes Zeugnis für die Politik, wenn wir nach fast zwei Jahren Erfahrung mit dem Virus und mit breit verfügbaren […]
Der Verein zur Förderung der Plattform RESPEKT (kurz: Förderverein RESPEKT) hat seinen Sitz in Jennersdorf (Burgenland) und ist in ganz Österreich tätig. Die Plattform RESPEKT ist eine unabhängige und überparteiliche Initiative zur Förderung der demokratischen Kultur und Diskussion. Die Mitglieder aus den verschiedensten Bereichen der Gesellschaft verbindet die Leidenschaft für Freiheit, Grundrechte, Vielfalt und Rechtsstaatlichkeit. […]
Update 1. Oktober 2023 – Seit 1.10.2023 ist die Web-Seite www.whoiswho.fail international verfügbar. Hier finden sich u.a. die bisherigen Entwürfe zum Pandemievertrag: + Zero-Draft vom 1.2.2023 + Draft vom Mai 2023 + Aktueller Draft vom 2.6.2023 Update 19. Juni 2023 – Wie die WHO mit Pandemievertrag und Internationalen Gesundheitsvorschriften Parlamente und Bürger entmachtet – Eine Analyse der Rechtsanwälte für Grundrechte […]
26. Februar 2022 – Die gegenwärtigen Ereignisse in der Ukraine sind sehr beunruhigend. Die Universal Peace Federation UPF schließt sich anderen Organisationen auf der ganzen Welt an und fordert ein Ende der Gewalt, den Abzug der militärischen Truppen und eine erneute Suche nach einer diplomatischen Lösung. Die UPF setzt sich weiterhin für die Förderung von […]
16. Februar 2022 – „Die Bundesregierung hat die Bevölkerung völlig sinnlos zwei Jahre lang in Geiselhaft genommen und massiv unter Druck gesetzt. Die ungeimpfte Bevölkerung wurde wochenlang in Hausarrest gehalten, gedemütigt und als Bürger zweiter Klasse behandelt. Jetzt, wo der Gesundheitsminister offenbar die Fragen des VfGH nicht schlüssig beantworten kann, versucht man, sich mit Lockerungen […]
Das Ende der 2. Republik? Eine Analyse von Christian Zeitz I. Der emotionale Vordergrund Es war der bisherige Tiefpunkt an parlamentarischer Kultur in der Geschichte der Republik Österreich. Am 20. Jänner 2022 wurde im Österreichischen Nationalrat das „Bundesgesetz über die Impfpflicht gegen COVID-19 (COVID-19-Impfpflichtgesetz – COVID-19-IG)“ beschlossen. Allein das Quorum – 137 Abgeordnete stimmten zu, […]
Ein Bericht von Gabriela Piroskova 19. Jänner 2022 – In der Slowakei wurden mehrere Bürgervereinigungen gegründet, die mit Rechtsanwälten zusammenarbeiten. Eine davon ist eine Expertenkommission unter der Leitung von Dr. Peter Weis. Dort arbeiten Anwälte, Ärzte, Wirtschaftswissenschaftler und Journalisten. Herr Weis schreibt regelmäßig Blogs zu aktuellen Themen. Es hilft damit Bürgern, die Probleme haben, unsere […]