Update 13. Oktober 2024 – Die Wahlergebnisse auf vorarlberg.at „Die vier Kleinparteien haben den Einzug in den Landtag nicht geschafft. In einer ersten Reaktion haben sich bereits alle Spitzenkandidaten zu den ersten Hochrechnungen geäußert. Für die einen war das Wahlergebnis zu erwarten, für die anderen kam es doch überraschend“, berichtet ORF.at 3. Mai 2024 – […]

von Christian Ebner 30. April 2024 – Die Demokratie ist basiert auf einem Wettbewerb der besten Ideen. In der Praxis allerdings haben primär die Parlamentsparteien die Chance ihre Ideen einer breiteren Öffentlichkeit näher zu bringen. In den letzten Jahren hat die Oligarchie der Parlamentsparteien die Hürden für neue Parteien sogar massiv erhöht. Bereits im Parlament […]

20. April 2024 – „Die Europawahl rückt näher, und mit ihr eine Flut von Desinformation, wie Fachleute erwarten. Beim Wahlvolk könnten die Kampagnen auf fruchtbaren Boden fallen. Ein ‚Ökosystem‘ an Fake-News-Produzenten trifft auf Wissenslücken über die EU und ihre Institutionen. Hinzu kommt das Thema Ukraine. Auf dem EU-Gipfel am Donnerstag wurden Warnungen vor einer Einflussnahme […]

23 Maßnahmen gegen Rassismus wirken Diskriminierung im BMKÖS aktiv entgegen 21. März 2024 – (Amtliche Mitteilung des bmkoes.gv.at) Anlässlich des Internationalen Tages gegen Rassismus legt das Bundesministerium für Kunst, Kultur, öffentlichen Dienst und Sport erstmals eine eigene Antirassismus-Strategie vor. Vizekanzler Werner Kogler: „Die nun vorliegende Antirassismus-Strategie ist ein weiterer Ausdruck dafür, dass wir Verantwortung für die […]

1. März 2024 – Die Initiative Bessere Verwaltung (IBV) hat den Vorsitzenden bzw. Obmännern der im Parlament vertretenen Parteien fünf Forderungen und sechs Fragen übermittelt und sie um deren Beantwortung bis Ende April ersucht. Eine Zusammenschau der Antworten wird anschließend medial kommuniziert. Für ethos.at überraschend, dass eine politische Praxis, die von Spindoktoren üblicher Weise belächelt […]

Quelle: ris.gv.at, abgerufen im Februar 2024 Zweites Hauptstück: Gesetzgebung des Bundes A. Nationalrat B. Bundesrat C. Bundesversammlung D. Der Weg der Bundesgesetzgebung E. Mitwirkung des Nationalrates und des Bundesrates an der Vollziehung des Bundes F. Stellung der Mitglieder des Nationalrates und des Bundesrates SIEHE AUCH: Wie böse ist die Bürokratie? (NEWS Print 30+31/2024) A. Nationalrat, […]

11. Februar 2024 –  GGI – Grüne für Grundrechte & Informationsfreiheit @GGIund2G via twitter: via twitter: Wir starten mal die Analyse zum Thema #Extremismus aus unserer Sicht. (ein Debattenbeitrag). Die Definition nach der BPB.de (Bundeszentrale Politische Bildung): Der politische Extremismus (E.) ist dadurch gekennzeichnet, dass er den demokratischen Verfassungsstaat ablehnt oder ihn einschränken will – die […]

(9. Februar 2024) „Österreich ist eine demokratische Republik. Ihr Recht geht vom Volk aus.“ So lautet der Artikel 1 der Ö Verfassung B-VG. Vielleicht werden wir noch Zeiten erleben, in denen „Artikel 1“ zum Gruß aller Demokraten unseres Landes wird, so wie anno dazumal „Freundschaft“ als Gruß unter Genossen linker Parteien. Das würde allerdings voraussetzen, […]

2. Feburar 2024 – Mit dem Hashtag #IchMachNichtMehrMit hat die GGI – Grüne für Grundrechte & Informationsfreiheit @GGIund2G eine Initiative auf TWITTER gestartet. (Ja, auf twitter, denn so ist immer noch der Name der Domain, wo man bis heute twittern kann, nicht aber ixeln.) Wir können unsere Energie damit verschwenden, den Politikern zu sagen, sie […]