Volksbegehren im Visier der Antidemokraten

SN Volksbegehren 2025 04 01

+ SN: "Begehren gegen das Begehren"

+ ORF: "Begehrenswert"

UPDATE 7. April 2025 - ERGEBNISSE (Mitteilung des BMI via APA OTS, 7.4.2025) - Die Zahl der stimmberechtigt gewesenen Personen bei allen erwähnten Volksbegehren betrug 6.330.682.

Volksbegehren "ORF-Haushaltsabgabe NEIN":

Zahl der Unterstützungserklärungen: 102.160 + Zahl der Eintragungen: 17.208

Gesamtergebnis (Unterstützungserklärungen + Eintragungen): 119.368

Volksbegehren "Autovolksbegehren: Kosten runter!":

Zahl der Unterstützungserklärungen: 45.857 + Zahl der Eintragungen: 12.344

Gesamtergebnis (Unterstützungserklärungen + Eintragungen): 58.201

Volksbegehren "Stoppt die Volksbegehren-Bereicherung!":

Zahl der Unterstützungserklärungen: 15.638 + Zahl der Eintragungen: 17.547

Gesamtergebnis (Unterstützungserklärungen + Eintragungen): 33.185

1. April 2025 - Schon im August 2023 hat die „Krone“, die jährlich neben Millionen an öffentlichen Werbemitteln auch noch Millionenbeträge an staatlichen Subventionen abkassiert, ausgerechnet Betreiber von Volksbegehren als „Abkassierer“ diffamiert. Anlässlich der aktuellen Eintragungswoche haben die „Salzburger Nachrichten“ (1.4.2025) alle Fehlurteile dieses Artikels übernommen, basierend auf den Ausführungen des „Stoppt die Volksbegehren-Bereicherung“, das von dem niederösterreichischen Gemeindebediensteten Manuel Plöchl ausgeht. Da bräuchte man nicht lange zu recherchieren, um zu ergründen, in wessen Partei-Interesse dieser Gemeindebeamte aktiv wurde. Aber solche Recherchen hat die SN-Redakteurin Maria Zimmermann nicht durchgeführt.

 

Der SN-Leser erfährt, dass der „Staat eine Kostenerstattung in fünffacher Höhe dessen, was für die Anmeldung ausgegeben wurde“ ausbezahlt. Was der Leser nicht erfährt:

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Kriegstreiber Deutschland

Update 18. Dezember 2025 - "Das internationale Konfliktgeschehen hat 2025 einen neuen Höchststand erreicht. Zum Stichtag 30. September 2025 erfasst die CONIAS-Konfliktdatenbank weltweit 1.450 laufende politische Konflikte. Die heute veröffentlichte Sicherheitsbilanz 2025 – Vorläufige Trends (Jan-Sep) der Research Unit für politische Risiken von Michael Bauer International (MBI) zeigt damit eine anhaltende Verdichtung politischer Spannungen in nahezu allen Weltregionen.Die Analyse unterscheidet politische Konflikte in fünf Intensitätsstufen – von Disputen bis zu Kriegen. 35 Konflikte werden derzeit als Kriege eingestuft, weitere 54 als begrenzte Kriege. Hinzu kommen 523 gewaltsame Krisen, die unterhalb der Kriegsschwelle liegen, jedoch bereits mit politischer Gewalt verbunden sind.“ (Quelle: mbi-geodata.com 18.12.2025)

Update 27. November 2025 - "Ein geheimes Dokument der Bundeswehr mit dem Namen „Operation Plan Germany“ (kurz: OPLAN DEU) beschreibt detailliert, wie Deutschland im Falle eines Krieges mit Russland als zentrale Drehscheibe der Nato dienen soll. Dem „Wall Street Journal“ zufolge wurde das 1200 Seiten umfassende Papier vor rund zweieinhalb Jahren in der Julius-Leber-Kaserne in Berlin entworfen. Seitdem arbeiteten deutsche Militärs an der Umsetzung. Das Ziel sei es, bis zu 800.000 Soldaten aus Deutschland, den USA und anderen Nato-Staaten schnellstmöglich an die Ostflanke der Allianz zu verlegen. Dafür werden detaillierte Routen über Häfen, Flüsse, Straßen und Schienenwege festgelegt. Auch die Versorgung und der Schutz der Truppen während des Transports sind Teil des Konzepts, das nun veröffentlicht wurde. Eine der größten Herausforderungen für die Umsetzung des Plans sei jedoch die marode Infrastruktur in Deutschland. Viele Autobahnen und Brücken seien in einem schlechten Zustand und nicht für den Transport schwerer Militärfahrzeuge geeignet. Zudem fehlen an vielen Stellen wichtige Einrichtungen wie ausreichend große Rastplätze oder stabile Brücken", berichtet DiePresse.com (27.11.25)

WORT DES JAHRES: FRIEDENSANGST

UPDATE 21. November 2025 - Rheinmetall Aktie: Friedensangst schockt Anleger. Medienberichte über US-Friedensinitiative für Ukraine lösen massive Verkäufe im europäischen Rüstungssektor aus. Rheinmetall verzeichnet deutliche Kursverluste trotz robuster operativer Fundamentaldaten. (boerse-express.com)

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Der Fall Findeisen: Folter in Deutschland

Folter nein Danke

+ TNT - Together No Torture! Zusammen gegen Folter!

+ Sprengstoff für den Rechtsstaat!

Von Andrea Drescher

11. März 2025 - Prominente Friedensaktivisten, Rechtsanwälte, Politiker, Ärzte, Journalisten, aber auch Unterstützer aus aller Welt rufen auf der Online-Plattform www.folter-nein-danke.eu bzw. www.no-torture.com zum sofortigen Ende von „Folter“ in deutschen Gefängnissen, wie im Fall „Johanna Findeisen“, auf. Diese wird im sogenannten „Reichsbürger-Prozess“ in der JVA-Frankfurt erniedrigt und gequält! Michael Ballweg, Tammy Clark, Dr. Maria Hubmer-Mogg, Philipp Kruse, Ralf Ludwig, Ralf T. Niemeyer, Madeleine Petrovic, Dr. Rainer Rothfuß, Dr. Heiko Schöning, Billy Six, Kayvan Soufi-Siavash (Ken Jebsen), u.v.w.m. beteiligen sich auf der Online-Plattform gegen offensichtliche Folter in deutschen Gefängnissen.

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Wiener Zeitung: Jetzt ist Babler gefordert!

von Raffael Reithofer

(Masterabschluss in "Political, Economic and Legal Philosophy" (PELP) an der Universität Graz)

10. März 2025 - Bald ist es zwei Jahre her, dass die Wiener Zeitung nach 320 Jahren in ihrer bewährten Form Geschichte ist. Das nachfolgende Onlineportal WZ.at hat zwar anfangs durchaus ein paar gute Investigativgeschichten veröffentlicht, lässt jedoch insgesamt ein schlüssiges Konzept vermissen. Zudem wird ein nicht unwesentlicher Anteil der 7,5 Millionen Euro Steuergeld, die die Wiener Zeitung GmbH nun vom Bund für die Herausgabe eines journalistischen Mediums erhält, in Social-Media-Plattformen wie TikTok gepumpt. Und anstatt des versprochenen Monatsmagazins, entstand nur eine inhaltlich flache Broschüre mit wenig Text, die bisher zudem nur zweimal gedruckt und gratis an Jugendliche verteilt wurde.
Es zeigt sich also: Nicht nur wurde die Wiener Zeitung von der vergangenen Bundesregierung kaltblütig abgedreht, auch das Nachfolgeprodukt ist eher eine Augenwischerei, die so wohl keine mittelfristige Zukunft hat. Tatsächlich hatte die ÖVP inzwischen sogar Privatisierung des Titels und Archivs der Wiener Zeitung geplant, wie sich in diesem geleakten Verhandlungsprotokoll auf S. 179 nachlesen lässt. Dafür hat die Partei jedoch in den Regierungsverhandlungen mit SPÖ und NEOS keine Mehrheit bekommen.

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Demontage der Neutralität

... damit Österreich den Anschluss nicht versäumt.

Update 15. Mai 2026 - Österreichischer Regierungsfunk ORF im Auftrag von Nato-Beate: „Historikerin Applebaum stellt Neutralität infrage. Die polnisch-amerikanische Historikerin Anne Applebaum hat im Zuge eines Wien-Besuchs an Europa appelliert, militärisch unabhängig von den USA zu werden und die Ukraine mit ihrer Kriegserfahrung einzubinden. Österreichs Neutralität hält die Journalistin für völlig unzeitgemäß.“

Update 14. Mai 2026: „Innerhalb Europas gibt es keine Neutralität, sondern Solidarität“, so Österreichs Außenministerin Meinl-Reisinger (ORF.at)

Update 26. November 2025 - Man darf die Nato-Betritt nicht direkt bennen, sondern immer nur schön andeuten. Denn sonst ergeht es einem wie dem Neos-Mitgründer Veit Dengler, der in einem Interview mit der „Berliner Zeitung“ offen und direkt für einen Nato-Beitritt Österreichs eintrat. „Danach fackelte Parteichefin Meinl-Reisinger nicht lang. Der Abgeordnete musste das Fach wechseln und ist nun Sprecher für Forschung“, berichtet diepresse.com (25.11.25)

Update 24. November 2025 - „Meinl-Reisinger spricht sich gegen österreichischen „Neutralismus“ in der Ukraine aus“, berichtet DiePresse.com (23.11.25) über das Best-of der ORF-Pressestunde: „Meinl-Reisinger sagte in der „Pressestunde“ auch, die österreichische Neutralität dürfe nicht als „Neutralismus“ verstanden werden. Darunter verstehe sie, dass der Krieg in der Ukraine klar als völkerrechtswidrig „verurteilt“ werden müsse. Österreich sei als EU-Mitglied im Fall des Ukraine-Krieges politisch „nicht neutral“. An der Neutralität selbst wolle sie aber nichts ändern, im Parlament gäbe es derzeit auch keine Zweidrittelmehrheit zu ihrer Abschaffung. Laut der Außenministerin erkenne die Mehrheit der Bevölkerung aber „ganz klar, dass unsere Sicherheit europäisch organisiert werden soll“. Die Neutralität allein schütze Österreich nicht.“ ethos.at kommentiert: mit dem NeosLogismus „Neutralismus“ schiebt die NEOS-Chefin unsere Neutralität in die Nähe der großen gescheiterten Ideologien wie Sozialismus und Kommunismus, wohl nicht wissend, dass in diese Reihe auch Kapitalismus und Liberalismus gehören. Natürlich darf das Mantra, Österreich sei „politisch nicht neutral“, nicht fehlen, so als würde es immer noch um den Kampf der Sowjetunion gegen den „Westen“ gehen. Wahr ist vielmehr: es geht um den Kampf der EU = Sowjetunion 4.0 gegen „den Rest der Welt“ (schlag nach bei Niall Ferguson).

Update 20. September 2025 - Österreichische Neutralität als Schild gegen die Kriegstreiberei der westlichen Eliten. Ein Essay von Wilhelm Langthaler

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EXPO 2025 in Osaka

Expo 2025 Osaka

3. März 2025 (Pressemitteilung des SalzburgerLand Tourismus) - Die Weltausstellung EXPO findet ab 13. April 2025 im japanischen Osaka statt und steht unter dem Motto „Designing Future Society for Our Lives“. Bei der im Fünf-Jahres-Rhythmus stattfindenden Weltausstellung EXPO präsentieren Länder aus der ganzen Welt ihre kulturellen, technologischen und wirtschaftlichen Errungenschaften. Die Veranstaltung fördert Innovation, internationale Zusammenarbeit und den Tourismus - insgesamt verfolgen rund 30 Millionen Menschen die EXPO vor Ort und über Medien.

Dass Stadt und Land Salzburg im Österreich-Pavillon eine Hauptrolle spielen, liegt auf der Hand, haben sie doch einen besonderen Platz im Herzen der Japanerinnen und Japaner, aber auch von Gästen aus anderen großen asiatischen Ländern. Denn hier vereint sich alles, was gerade in Asien so geschätzt wird: Eine jahrhundertelange Geschichte, atemberaubende Naturschönheiten und eine anhaltende Liebe zur Kunst und Kultur.

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Gusenbauers Infamoranz

fuf Titelstory 2025 02 28

26. Februar 2025 - "Ich habe nie in meinem Leben eine Bilanz der Signa Holding gesehen", sagte Gusenbauer im aktuellen Falter. Damit begründet der Ex-Kanzler, dass er ein "reines Gewissen" habe. Und alle Medien schreiben die Story ab und kein Medium zeigt einen Funken von Kritik. Der Journaille2025 fällt nicht auf, dass diese Aussage und die damit verbundene Haltung nicht nur ignorant, sondern auch infam und impertinent ist. Man muss sogar eine neue Wortschöpfung dafür kreieren: impertinente Infamoranz!

SIEHE AUCH: Kommentare auf fischundleisch.com

Der gewissenlose Knecht Alfred, verkleidet als Rotkäppchen, outet sich als "Hure der Reichen", die hiermit bestätigt, dafür bezahlt zu werden, dass sie, die Hure, Jahre lang weggeschaut und dem Big Boss geschmeichelt hat. Statt sich vor Scham in ein Erdloch zu verkriechen hat er, der Ex-Kanzler, noch die Chuzpe, seine Gewissenlosigkeit öffentlich zur Schau zu stellen. Und sein Kalkül geht auf: die Medien zelebrieren das Unschuldslamm!

Hier exemplarisch Schlagzeilen, nein, Schleim- und Schmeichelzeilen der Massenmedien:

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Unzeitgemäße Betrachtungen über Matthias Strolz

Strozl FB

26. Februar 2025 - Es ist noch zu früh, einen Nachruf auf Matthias Strolz zu veröffentlichen – aber notwendig. Strolz ist die klassische Figur einer Tragödie, die stets das Gute will, doch manchmal Böses schafft. Die Tragödie ist in Zeiten, in denen Hollywood nur noch Action & Comedy liefert, nicht mehr zeitgemäß. So kann der Abgesang auf eine Persönlichkeit wie Strolz nur in die Rubrik unzeitgemäßer Betrachtungen publiziert werden, im Ressort BILDUNG.

Strolz ist mehr als eine der vielen austauschbaren Personagen der Gegenwart, keiner der vergangenheitsblinden und zukunftsleeren Politikdarsteller, zu denen auch die derzeitige NEOS-Chefin Meinl Reisinger zählt. Strolz war und ist immer ein Überzeugungstäter geblieben, der Inhalt und Form, Geist und Seele, Wollen und Sollen in Einklang bringen kann. Wenn er mit Zapfen ins ZiB-Studio kommt oder auf Kastanien ein Loblied singt, so ist das lustig, aber nicht lächerlich, so wie Auftritte von Nehammer, Kogler & Co, die mit ihren unfreiwilligen Pointen dazu beigetragen haben, dass die österreichische Kabarettszene nur noch mit Subventionen überleben kann.

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Neuwahl in Österreich? Stopp!

oe24 Neuwahlantrag 2025 02 21

21. Februar 2025 - „FPÖ stellt nächste Woche Neuwahlantrag“, berichtet oe24.at (20.2.2025). Gerald Grosz zwitschert: Richtig! ethos.at kommentiert: Falsch! Die FPÖ sollte sich um bessere Gesetzgebung im Parlament kümmern. Dafür und nur dafür wurde sie gewählt! Die FPÖ könnte die Selbstentmächtigung des Parlaments beenden. Jetzt! Das wäre eine echte Demokratie-Wende, nicht Wahlkampf ohne Ende.

Haben die Demonstranten gegen Blau-Schwarz Kickl als „Volkskanzler“ gestoppt, wurde er absichtlich von der ÖVP ausgebremst, oder hat er die Notbremse gezogen? Von all dem ein bisserl was, doch am stärksten wurde Kickl von dem System gebremst, von dem er sich als alter Parteifunktionär nicht befreien kann – vom System der österreichischen Realverfassung, die die Interessen der Parteien über die Interessen des Landes stellt. 

Realverfassung bedeutet: die in den Nationalrat gewählten Parteien interessieren sich nicht im geringsten für Gesetzgebung, stellen aber „Machtansprüche“ in den Regierungsverhandlungen, die sie von den Wählerstimmen ableiten. Dabei ignorieren sie allesamt die Prinzipien der Gewaltenteilung, wonach das Parlament gemäß Artikel 24 B-VG für Gesetzgebung zuständig ist und die Regierung für die Exekutive gemäß Artikel 19 B-VG.

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Bedrohung Expertenregierung?

fUF Titelstory 2025 02 12

11. Februar 2025 - Bitte fahrt dieses Land nicht an die Wand! fleht in Engelszungen der Gottseibeiuns aller österreichischen Politiker und malt dabei die aus seiner Sicht größtmögliche Bedrohung Österreichs an die Wand: Falls Parteienverhandlungen zur Regierungsbildung scheitern: „Dann droht uns eine „Experten-Regierung“ von Van der Bellens Gnaden. Das heißt: Totaler Stillstand im Land, keine Reformen, keine Dynamik, keine Visionen.“

Das bedeutet lediglich für das Schmierblatt, das mit jeder Ausgabe den Namen unserer Republik besudelt und ihren Chef Wolfgang Fellner Stillstand, denn dann gibt's keinen Grund mehr für tägliche journalistische Aufregungen und Skandale nach der Formel: „Kogler beleidigt Kickl. Kickl schießt zurück.“

Das bedeutet jedoch für unser Land Österreich: Regierungsarbeit im Rahmen der Gesetze, die der Nationalrat (also die Parteien, die dafür und nur dafür am 29. September 2024 gewählt wurden!) beschließt. Das wäre keine „Bedrohung“ unserer Republik, sondern die Chance, wieder einmal Demokratie gemäß verfassungsmäßiger Gewaltentrennung zu praktizieren.

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