2026.03.31 Monatsrückblick März

+ ÖGK kürzt Leistungen. „Die Österreichische Gesundheitskasse (ÖGK) kürzt Leistungen und erhöht Selbstbehalte. Ab Mai werden etwa die Regeln für Kostenübernahmen von Krankentransporten verschärft, zudem steigt der Selbstbehalt beim Zahnersatz. Bereits seit 1. März wurde die Kostenübernahme von Zahnregulierungen eingeschränkt“, berichtet ORF.at (6.3.26) Nachdem für großteils sinnlose Corona-Maßnahmen seit 2020 rund 100 Millilarden Euro vergeudet wurden – mitgetragen von den damaligen Oppositionsparteien SPÖ+NEOS – müssen diese Parteien mit der ÖVP nun bei den kranken Menschen sparen.

+ Corona History. Aufarbeitung in Deutschland geht langsam aber sicher in die Tiefe. Ein wichtiger Kronzeuge: Dr. Helmut Sterz, ehemals Chef-Toxikologe von Pfizer. + + Historischer Vortrag von Rechtsanwalt Peter Stassen vor dem niederländischen Berufungsgericht im Zivilprozess wegen Biowaffen und Völkermord gegen Bill Gates, Albert Bourla. Der Great Reset und die PLandemie kam vor Gericht, meint Andreas M. B. Groß auf substack + + + Ivermectin-Streit: Arzt besiegt Ärztekammer vor Gericht: Ein Sensationsurteil meldet jetzt der Wiener Rechtsanwalt Magister Gerold Beneder. Ein Arzt hat vor dem Verwaltungsgericht gegen die Österreichische Ärztekammer gewonnen. AUF1 @AUF1TV via X.com 16.3.2026 + + + + Zensurio über Zwei-Klassen-Justiz und den Fall Dr. Witzschel in Deutschland.

https://www.youtube.com/watch?v=SxEPJ-FaZ30

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2026.03.26 Safe Democracy Convention

Save Democracy Convetnion

Pressegespräch

Datum: 26.03.2026, 09:00 Uhr

Rathaus Wien, Steinsaal (Eingang Lichtenfelsgasse)

1010 Wien

Rückfragen & Kontakt: Josef Zehetner

The Innovation in Politics Institute, Leiter Safe Democracy

jz@innovationinpolitics.eu

Bitte beachten Sie: Der Zutritt zu Medienterminen der Stadt Wien ist nur mit gültigem Presseausweis möglich.

Teilnehmer:innen:

Jürgen Czernohorszky, Stadtrat für Klima, Umwelt, Demokratie und Personal

Dirk Schrödter, Minister für Digitalisierung und Chef der Staatskanzlei Schleswig-Holstein

Laura Dornheim, IT-Referentin und CIO der Landeshauptstadt München

Klemens Himpele, CIO der Stadt Wien

Martina Fürrutter, CEO Innovation in Politics

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2026.03.24 Buchpräsentation: Pilnacek 2

Pilz Pilnacek 2

Das erste Pilnacek-Buch von Peter Pilz brachte ihm eine Klage, die der Autor im Dezember in erster Instanz verloren hat. "Peter Pilz muss Polizisten 57.000 Euro zahlen, sein Pilnacek-Buch wird eingezogen. In einem von drei Polizeibeamten und einer Polizeibeamtin angestrengten Medienprozess gelang dem Ex-Politiker nicht der Wahrheitsbeweis für eine ÖVP-Verschwörung", berichtet DerStandard.at (18.12.2025)

Am 24. März 2026 um 20:00 Uhr wird der zweite Teil des Buches präsentiert

Ort: Kulisse, Rosensteingasse 39, 1170 Wien, Österreich

+ ORF-Affäre Weißmann

Passend zum Thema - weil es in Österreich überall wo es nach Korruption stinkt, um Parteibuchwirtschaft geht - schreibt Pilz einen  offenen Brief an Medienminister Babler:

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2026.05.15 EVAL Akademie Live Konferenz

Eva Meloun Das weite Land

Termin: Freitag 15. Mai 2026 ab 10:00 Uhr bis Sonntag 17. Mai 2026, 15:00 Uhr

A-8972 Ramsau am Dachstein

Hauptthemen:

1) Wie kann die engagierte Zivilgesellschaft mehr Gewicht bei politischen Grundsatz-Entscheidungen bekommen?

2) Austausch über die politische Situation

3) Vorstellung und Diskussion der eigenen Aktivitäten der Teilnehmer

Bild: Eva Meloun, Das weite Land, Öl auf Leinwand

Damit möglichst viele Personen kommen können, gibt es 3 Formate:

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2026.03.24 Buchpräsentation: Zukunftsmutig

ThunHohenstein Zukunft

Christoph Thun-Hohenstein - Zukunftsmutig

24. März 2026, 18:30–20:00

Wien Museum, 1040 Wien, Karlsplatz 8

 

Noch nie zuvor war die persönliche Zukunft so sehr in die der Menschheit und die des Planeten eingebettet. Diesem Gedanken widmet sich Christoph Thun-Hohenstein in seinem neuen Buch “Zukunftsmutig”. Mit großer Leidenschaft und persönlicher Begeisterung entwirft der international angesehene Museumsleiter und Kulturdiplomat ein taugliches Konzept für eine denkmögliche positive Zukunft im Zeitalter von Klimakatastrophen, künstlicher Intelligenz und Demokratieverlust.

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2026.07.02 Hofbauer Hannes: Aller Rechte beraubt

UPDATE Club Of Vienna lädt ein:

Dienstag, 26. Mai 2026, Beginn 18:00

Otto-Mauer-Zentrum, Mezzanin, Währingerstraße 2-4, 1090 Wien

Aller Rechte beraubt – aktuelle Entwicklungen der EU-Sanktionspolitik

Dr. Hannes Hofbauer

+ + + 

Mit außergerichtlichen EU-Sanktionen zum autoritären Staat

Promedia 2026. 224 S. 14,8 x 21. brosch.

BUCHPRÄSENTATIONEN Wo und Wann?

Freitag, 20. März 2026 um 13 Uhr

im Forum Sachbuch Kontexte, Leipziger Buchmesse, Messe-Allee 1, 04356 Leipzig

Dienstag, 17. März 2026 um 19 Uhr

im "Freien Wort", Rögergasse 24-26, 1090 Wien

Gespräch mit dem Autor. Moderation: Stefan Kraft

Freitag, 13. März 2026 um 19 Uhr 30

beim Verein "Bildung Raum geben", Bahnhofplatz 67, 8500 Frauenfeld/CH

Seit einigen Jahren greift die Europäische Union zu einem Instrument, das die Fundamente des Rechtsstaats infrage stellt: Sanktionen gegen Personen und Organisationen, verhängt ohne Gerichtsverfahren, Anhörung oder Verteidigung. Tausende Menschen landen auf schwarzen Listen, ihre Vermögen werden eingezogen und ihre Bewegungsfreiheit beschränkt. Hannes Hofbauer untersucht die politischen, juristischen und historischen Dimensionen dieser Entwicklung. Er zeigt, wie sich die EU-Behörden seit 2014 – als Mittel im Kampf gegen Moskau – Kompetenzen angeeignet haben, die sie zum Ankläger und Richter in Personalunion machen. Solange sich die Sanktionen gegen russische und ukrainische Staatsbürger richten, mag deren schiere Existenz nicht bedroht sein. Seit 2022 und verstärkt seit dem 20. Mai 2025 werden jedoch auch EU-Bürger sanktioniert und damit all ihrer Rechte beraubt. Selbst die Hilfeleistung durch Angehörige oder Freunde steht unter Strafe.

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2026.03.17 Erinnern und Vergessen am Semmering

LESUNG und GESPRÄCH:

Dienstag, 17. März 2026 um 19 Uhr

Republikanischer Club, Fischerstiege 1-7, 1010 Wien

Danielle Spera hat das Buch „Stammgäste – Jüdinnen und Juden am Semmering“ (Amalthea Verlag) herausgegeben, das deren große Bedeutung für den Kurort aus vielen Blickwinkeln beschreibt und viele Interviews mit Zeitzeugen enthält.

Richard Weihs hat dazu zwei Kapitel über die NS-Zeit beigesteuert. Im ersten Band seines Buches „Zertrümmerte Erinnerung am Semmering“ beschrieb er die Enteignung und Vertreibung seiner Familie (nicht nur) vom Semmering.

Im zweiten Band „Die kuriose Geschichte einer Kur-Region“ (Verlag der Theodor Kramer Gesellschaft) liefert er nun einen umfassenden Überblick über den vielfachen Raub jüdischen Eigentums im Semmering-Gebiet und das tragische Schicksal ihrer vertriebenen jüdischen Bürger.

Danielle Spera und Richard Weihs werden aus ihren Büchern lesen und über Gedenkkultur und Verdrängungsmechanismen am Semmering sprechen.

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2026.03.12 Widerstand oder Toleranz?

Denkraum Widerstand

Europaforum mit Ines Knoll aus Anlass der Toleranzgespräche 2026

Veranstalter: Denk.Raum.Fresach & Club Carinthia

Termin: Dienstag, 12. März 2026, 18.30 bis 20 Uhr

Ort: BKS Bank Renngasse 6, 1010 Wien

Thema: Widerstand, ein Missverständnis – Über den Umgang mit Unrecht

Anmeldung: info@club-carinthia.at oder, Tel.: 0664 38 26 048.

Der Eintritt ist frei.

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2026.02.28 Monatsrückblick Februar

GasWege und Gaspreise

+ Breaking NEWS 28.2.2026 – Der 3. Weltkrieg hat begonnen. Philipp Blom hat zwei bemerkenswerte Bücher über die Vorkriegszeiten geschrieben: + Der taumelnde Kontinent. Europa 1900 – 1914 + Die zerissenen Jahre 1918 – 1938. Es wäre spannend, welches Buch Philipp Blom über Europa 2000 – 2025 schreiben würde. Der passende Titel dafür wäre jedenfalls: „Der baumelnde Kontinent. + + ORF Live-Ticker über das Israel-USA-Iran-Schlachtfeld.

+ Jedes Jahr verschwinden hunderttausende Grippeimpfungen, hat die Kleine Zeitung aufgedeckt. Bert Ehgartner kommentiert.

+ Dritter Todestag von Clemens Arvay, Autor des Buches „Corona-Impstoffe: Rettung oder Risiko?“ 18. Februar in memoriam.

+ Zehnter Todestag von Roger Willemsen. Sein letztes Buch war "Das Hohe Haus".

+ horizont entlarvt Impfwendhals via X.com (12.2.2026) Eine Erinnerungshilfe für Julian Reichelt, ehemals Bild-Chefredakteur, nun bei NIUS.

+ Impfmafia. Hans-Georg Maaßen spricht auf youtube.com mit Pfizers ehemaligen Top-Toxikologen Helmut Sterz über die Impfmafia, die den Tod und das Leid von vielen Tausenden, wahrscheinlich sogar von über mehreren Millionen Menschen zu verantworten hat.

+ Geheime aber teure Gaslieferungen. Der vermutlich größte Gasskandal der Zweiten Republik aufgedeckt von ethos.at

+ Entdeckung des Jahrzehnts: APAB. Die Abschlussprüfer-Aufsichtsbehörde gibt es schon seit zehn Jahren und wurde daher erstmals vom Rechnungshof geprüft. Ohne Rechnungshof würden wir wohl auch noch in zehn Jahren von der Existenz dieser Behörde nichts erfahren gehabt haben. + + Effizienter arbeitet das ABB - Amt für Betrugsbekämpfung. Es hat der Republik Österreich im Jahr 2025 mehr als 154 Millionen Euro eingebracht. Exklusiv auf ethos.at

+ Verhetzung des Jahrzehnts? „Die Staatsanwaltschaft Wien will Ermittlungen gegen Norbert Hofer (FPÖ) aufnehmen und hat dafür beim burgenländischen Landtag um dessen Auslieferung ersucht. Geprüft werden soll eine Aussage bei einer Demo im Juni 2020, wo er sinngemäß sagte, der Koran, das heilige Buch des Islam, sei gefährlicher als das Coronavirus. Es bestehe der Verdacht auf Verhetzung und Herabwürdigung religiöser Lehren“, berichtet ORF.at (23.2.26) Damit nicht genug, das Thema muss am Köcheln bleiben: Hofer von Ermittlungen „überrascht“ (ORF.at 24.2.26). Und dann die Wende: Hofer wird doch nicht ausgeliefert, berichtet ORF.at (26.2.26)ethos.at kommentiert: Man hört immer wieder, dass unsere Gerichte überlastet sind. Gut dass es Staatsanwälte gibt, die nichts besseres zu tun haben, als eine provokante politische Aussage zur Verhetzung des Jahrzehnts hochzustilisieren und sechs Jahre danach Ermittlungen wieder aufnehmen, die schon einmal ad acta gelegt wurden.

+ DDR 4.0 in der ÖVP, die einem Wiener ÖVP-Mitglied, noch dazu Vizeparteichef von Floridsdorf, verbietet mit einem russischen TV-Sender zu sprechen. Es geht um den Mittelschuldirektor Christian Klar, der als Autor des Buches „Was ist los in unseren Schulen?“ bekannt geworden ist. Die Schulbehörde äußert sich diplomatisch: "Der betreffende Fall wird derzeit sorgfältig von uns geprüft", teilte Leonie Duty-Knez, Sprecherin der Bildungsdirektion, auf STANDARD-Anfrage mit.

Gerichts-Verfahren gegen Klubobman Wöginger nach Aufhebung der Diversion wieder aufgenommen, berichtet Kurier.at (26.2.26)

+ oe24 schießt sich auf Babler ein, weil er die Qulitätsjournalismusförderung QJF prüfen lässt. + + ethos.at weist nach: Fellner lügt! Der Herausgeber des Schmierblatts, das mit jeder Ausgabe den Namen unserer Republik besudelt, hat behauptet, er habe 2025 „Null Euro von der Regierung bekommen.“ + + + RTR, die Medienkontroll- und Sponsoringbehörde, die direkt dem Kanzler untersteht, mischt sich mit einer beschönigenden Presseaussendung in die Diskussion ein.

+ Fast 500 Menschen machen in Österreich Regierungs-Propaganda + + 968 PR-Kräfte in Bund, Ländern und großen Städten, ergab der STANDARD-Check (3.2.2026) – Für Kommunikationswissenschafter Kaltenbrunner eine "Hangschräglage" gegenüber Journalismus

+ Im Korruptionsindex 2025 von Transparency International hat sich Österreich leicht „verbessert“.TI-Austria hat nicht nur dokumentiert, sondern bringt auch drei Forderung, u.a: „Stärkung der Medienunabhängigkeit! Staatliche Förderungen ausbauen und Medienvielfalt sichern, keine finanzielle Verschränkung mit redaktionellen Inhalten!“ + + ethos.at merkt an: Die Massenmedien werden seit 2020 vom Staat mehr gefördert als je zuvor. Zur klassischen Presseförderung kommen ominöse "Qualitätsjournalismusförderungen QJF“ und Förderungen fürsogenannte "Digitale Transformation" in jährlich zweistelliger Millionenhöhe. Ausführliche Berichte darüber bringt ethos.at exklusiv (ja, kein anderes Medium des Landes berichtet darüber, warum wohl?) Was sagt TI Austria dazu?

+ Kontrollinstrument parlamentarische Anfrage: „Von den insgesamt 4.923 schriftlichen Anfragen, die in dieser Legislaturperiode an Regierungsmitglieder gestellt wurden, kamen 4.011 bzw. 81 Prozent von der FPÖ. Das ergibt eine APA-Auswertung von Daten des Parlaments. Allein im vergangenen Jahr stellten die Blauen insgesamt 3.342 schriftliche Anfragen - bei 250 Arbeitstagen sind das im Schnitt 13,7 Anfragen pro Tag“, schreibt Kurier.at (22.2.26) unter dem Titel „FPÖ flutet Regierung“.

+ Jubelbericht des Monats – natürlich vom Österreichischen Regierungsfunk ORF.at (27.2.2026) "Nach fast einem Jahr gemeinsamen Regierens haben sich die Spitzen von ÖVP, SPÖ und NEOS bei einem gemeinsamen Medientermin am Freitag ein gutes Zeugnis ausgestellt." Einzige Überraschung des Berichts: „Ab dem kommenden Jahr soll das Impfen in Apotheken möglich sein, so Babler. Damit werde man einen großen Wunsch der Bevölkerung umsetzen.“ Nicht überraschend, dass schon wieder aus SPÖ-Ecke ein Impfvorstoß kommt; diesmal verschärft durch die Wahnvorstellung, dies sei ein „großer Wunsch der Bevölkerung.“

+ Jubelbericht Digitale Transformation. Völlig unbemerkt von der Öffentlichkeit hat RTR eine „Studie“ präsentiert, die (völlig überraschend!) belegt, dass es sinnvoll, notwendig und natürlich auch EU-konform ist, von 2022 bis 2027 den österreichischen Massenmedien 134 Millionen Euro für „digitale Transformation“ unterzujubeln. Die Überraschung ist groß, weil ethos.at seit Jahren belegt, dass diese "Förderung" einzig und allein der Gleichschaltung der österreichischen Hofberichterstatter dient. Ceterum censo: Es gibt keine Spaltung der Gesellschaft, sondern nur eine Spaltung von Staat und Gesellschaft. Die Regierungspolitiker seit 2020 haben dafür die Verantwortung zur tragen.

+ Weltveränderung: In Linz beginnt’s! „Ich will die Welt verändern und die Zusammenarbeit mit Open AI ist der schnellste Weg, dies für alle zu erreichen“, erklärte der oberösterreichische Softwareentwickler Peter Steinberger, der von niemand Geringerem als OpenAI-Gründer Sam Altman zum „Genie mit vielen erstaunlichen Ideen“ erhoben wurde. Furore machte der Oberösterreicher mit „OpenClaw“ – damit hat der der KI beigebracht „autonom zu handeln“. Was uns Bill Gates schon 995 versprochen hat– die automatische Füllung unseres Kühlschranks im Smart Home – soll mit OpenClaw endllich möglich werden. Der Boulevard titelt: „KI will die Weltherrschaft“. (Heute.at 16.2.26) + + X.com Profil: Peter Steinberger @steipete Polyagentmorous ClawFather. Came back from retirement to mess with AI and help a lobster take over the world @openclaw + + + https://steipete.me/posts/2026/openclaw + + + + Gedankenexperiment des Monats: Stell dir vor, ein steirischer Philosoph würde sagen: „Ich will die Welt verändern.“ Welcher Konzernboss aus Silicon Valley und welcher Staatspräsident der G20 würde über diesen Philosophen sagen er sei ein „Genie mit vielen erstaunlichen Ideen“!?

+ Weltveränderung durch Aufrüstung. Klaudia Tanner @tannerklaudia via X.com 17.2.26 „Ich begrüße die Entscheidung, dass Österreich die europäische „Nationale Ausweichklausel“ für Rüstungsausgaben in Anspruch nehmen kann. Investitionen ins Bundesheer und dessen Ausstattung sind Investitionen in die Sicherheit unseres Landes. Die globale Sicherheitslage ist und bleibt herausfordernd. Es ist sinnvoll und angemessen, dass diese Ausgaben nicht vollständig als maastrichtrelevant gewertet werden. Wenn wir das Bundesheer in den nächsten Jahren verteidigungsfähig machen wollen, dann sind diese Investitionen unbedingt notwendig. Wir haben aus gutem Grund den Aufbauplan 2032+ erarbeitet, dieser Plan sieht einen steigenden Budgetpfad vor, damit wir die 2% am BIP an Verteidigungsausgaben erreichen können. #missionvorwärts „(KT)

+ Weltuntergang wegen Klimawandel. Rechtzeitig zum schneereichen Winter kommt die Meldung: „Forscher warnen vor nahen Klima-Kipppunkten. Ein Grund für die Beschleunigung ist paradoxerweise der Rückgang der Luftverschmutzung.“ (n-tv.de 11.2.2026)

+ Rede des Monats. Dieter Stein @Dieter_Stein X.com Feb 14 „Wir reden über das Ende der Demokratie!“ - Die Rede von Harald Martenstein vor dem Hamburger Thalia Theater zum Schauprozess gegen die AfD ist eine der besten der letzten Jahrzehnte! Das linke Publikum lauscht peinlich berührt. #martenstein. Der "Prozess gegen Deutschland" war ein dreitägiger Theaterabend am Thalia Theater Hamburg. Regisseur Milo Rau bringt ein AfD-Verbotsverfahren auf die Bühne, nicht als klassische Inszenierung, sondern als theatrales Untersuchungsformat. + + Pommes Leibowitz über das fiktive Urteil des "Prozess gegen Deutschland" auf fischundfleisch.com + + + Nachdem die Veranstalter alle kritischen Reden von ihrer Webseite gelöscht haben, bleibt es ausgerechnet Verdienst der BILD-Zeitung, die Marteinstein-Rede verfügbar zu halten.

https://www.youtube.com/watch?v=uNHf8FQzWy4

+ Deutschland, einst BRD, kann den Untergang der Demokratie nicht mehr herbeiführen. Er ist bereits vollbracht, das Land müsste nun eigentlich DDR 4.0 genannt werden. Jüngstes Beispiel: Der Fall Dr. Witzschel:: eine Ärztin muss drei Jahre nach Ende des Coronaregimes wegen damaliger nichtkonformer Behandlungen heute ins Gefängnis.

+ "Weder der Bundesregierung noch der EU-Kommission steht das Recht zu, verbindlich zu entscheiden, was Desinformation und was Information ist. Der Staat hat ebenso wenig die Befugnis, falsche Informationen generell zu verbieten oder unliebsame Meinungen pauschal als Hass und Hetze zu brandmarken und zu diffamieren. … Wer dem Staat das Recht zugesteht, „Wahrheit“ zu definieren und durchzusetzen, der öffnet die Tür zu Zensur und Bevormundung. Genau davor muss die freiheitliche Demokratie geschützt werden." Hans-Georg Maaßen @HGMaassen via X.com 18.2.2026

+ Im Sternzeichen der Fische: News.at (24.2.2026) hat die Top 7 der österreichischen Fischzüchter vorgestellt.

+ Quantenverschlüsselung. Die Erste Group „ist die erste europäische Bankengruppe, die den kommerziellen Einsatz von verschränkungsbasierter Quantenverschlüsselung für kritische Finanzinfrastrukturen pilotiert“, teilte die Bank mit.

+ Jahrhundertgeburtstag. Seit 1926 verbindet die Rax-Seilbahn Menschen mit der Raxalpe. Als erste Personen-Seilschwebebahn Österreichs gilt sie bis heute als Symbol für Pioniergeist, technische Meisterleistung und Naturverbundenheit. 2026 feiert sie ihr 100-jähriges Jubiläum – mit besonderen Erlebnissen, historischen Einblicken und nachhaltigen Zukunftsprojekten in den Wiener Alpen.

+ Buchempfehlung des Monats: Philipp Blom, Der taumelnde Kontinent. Die Erzählungen des Historikers über die ersten Jahre des 20. Jahrhunderts und die letzten Jahre vor dem 1. Weltkrieg enden mit einem Zitat aus dem epochalen Roman „Der Mann ohne Eigenschaften“ von Robert Musil.

2026.03.05 Auslaufmodell Neutralität?

Auslaufmodell

Buchpräsentation 5. März 2026, 18:30–20:00 Wien Museum, 1040 Wien, Karlsplatz 8

SIEHE AUCH:

+ Die Geburt der österreichischen Nation aus dem Geist der Neutralität

+ Demontage der Neutralität

Wir leben in einer Zeit des geopolitischen Umbruchs. Spätestens seit dem russischen Angriffskrieg auf die Ukraine und der Bereitschaft Donald Trumps, das NATO-Bündnis seinen Gelüsten nach Grönland zu opfern, müssen alte Gewissheiten neu bewertet werden. Dies betrifft auch die österreichische Neutralität, die den prägendsten Faktor unseres Landes in der internationalen Ordnung der Post-Holocaust-Ära darstellt.

Franz Cede und Ralph Janik zählen zu Österreichs führenden Experten für globale Politik und internationales Recht. In ihrem neuen Buch “Auslaufmodell Neutralität?” untersuchen sie die Entwicklung der österreichischen Neutralität, von bei den Verhandlungen zum Staatsvertrag und über die Diskussionen anlässlich des EU-Beitritts bis zur aktuellen Debatte im Zeichen einer neuen Weltordnung.

Das Buch “Auslaufmodell Neutralität? Geschichte und Gegenwart eines österreichischen Mythos” erscheint beim Universitätsverlag Wagner.

Franz Cede, 1945 geboren, ist Diplomat und Politik- und Rechtswissenschaftler. Er promovierte an der Universität Innsbruck, wo er anschließend als Universitätsassistent am Institut für Politikwissenschaft und Öffentliches Recht tätig war. Nachdem er 1972 in den Staatsdienst des österreichischen Außenministeriums eintrat, war er im Völkerrechtsbüro, in Paris, Rabat/Marokko, Kinshasa/Kongo sowie in Los Angeles tätig. Von 1999 bis 2003 war er österreichischer Botschafter in der Russischen Föderation und von 2003 bis 2007 österreichischer Botschafter im Königreich Belgien und bei der NATO. Seit 2007 betätigt sich Franz Cede als Senior Advisor am Austria Institut für Europa- und Sicherheitspolitik (AIES).

Ralph Janik, 1985 geboren, promovierte in Rechtswissenschaften/internationalem Recht und ist Assistenzprofessor an der Sigmund Freud Privatuniversität, Lehrbeauftragter an der Universität Wien, der Andrassy Universität in Budapest und der Universität der Bundeswehr in München. Er betätigt sich als Mitglied der European Society of International Law, der Ars Iuris Vienna, dem Advisory Board des International Institute for Peace, dem Strategie- und Sicherheitspolitischen Beirats im Bundesministerium für Landesverteidigung sowie als Affiliated Researcher am Österreichischen Institut für Internationale Politik. Er bloggt, spricht in seinem Podcast über aktuelle politische Themen und tritt als Science Slammer in Erscheinung.

Update 5.3.2026, 21.15 Uhr 

Prof. C erzählt über die Geschichte der Neutralität, dass es vor der Einführung viele Gegner gegeben habe, u.a. auch Bruno Kreisky, doch in Moskau habe Raab alle Einwände abgewimmelt und unter dem Druck der Sowjetunion gesagt: so machen wir das jetzt.

HTH Wortmeldung: Ich wollte ursprünglich nur Fragen, wie sie die legendäre Aussage unseres ehemaligen Kanzlers Nehammer, dass uns die Neutralität von Sowjetunion aufgezwungen wurde, bewerten: als bsoffene G’schicht, als Geschichtsvergessenheit oder als Geschichtsfälschung. Aber nach den Ausführungen von Prof. Cede habe ich das Gefühl, dass wir uns bereits mitten in der Umdeutung unserer Geschichte befinden. Denn in den Memoiren von Bruno Kreisky habe ich eine ganz andere Darstellung gelesen. Demnach war die Neutralität eine Initiative aus Österreich und letztlich der Goldene Schlüssel für den Abzug der Sowjetunion. Schließlich war Kreisky bis zuletzt gegen den Beitritt Österreichs zur EU, weil er der Meinung war, das sei mit unserer Neutralität nicht vereinbar.

Prof Janik antwortet: Ich habe die Memoiren Kreiskys erworben und kenne alle Stellen zur Neutralität. Wir haben nicht gesagt, dass Kreisky gegen die Neutralität war, sondern nur, dass er den Begriff abgelehnt hat, weil auch die Neutralen (Schweiz, Schweden) Geschäfte mit Kriegsparteien gemacht haben.

[Anm. HTH: die Frage, ob uns die Neutralität aufgezwungen wurde – oder das Gegenteil der Fall ist – wurde von den Herrn Professoren nicht beantwortet. So werde ich mir auch die Zeit sparen, das Buch zu lesen, auch wenn laut Inhaltsverzeichnis wichtige Fragen zur Neutralität angesprochen wurden. Wenn der Untertitel aber die Neutralität bereits zu einem „österreichischen Mythos“ erklärt, dann ist die Schlagrichtung klar. Was ein anständiger Rechtsgelehrter einer österreichischen Uni ist, für den zählen Mythen sicher nicht zu den Narrativen, mit denen er sich ernsthaft wissenschaftlich beschäftigen will. Auch dann nicht, wenn er an einer Uni lehrt, die den Namen „Sigmund Freud“ trägt. Denn „die“ Wissenschaft, so wie sie all jene verstehen, die zwar an Unis lehren, aber sich selten mit Wissenschaftstheorie, deshalb auch selten mit den Grenzen unserer Erkenntnis beschäftigen, „die“ Wissenschaft dieser Kaste ist erklärter Maßen das Feld, in dem „Mythen“ keinen Platz haben. Mythen dienen hier bestenfalls dazu, sich als strahlender WISSENschaffer von denen abzugrenzen, die sich im Dunkeln des Halbwissens befinden. Nicht zuletzt ist auch das Fragezeichen im Titel nur noch Dekoration, denn aus juristischer Sicht sind sich C&J einig, dass die Neutralität ein Auslaufmodell ist.

Ich muss davon ausgehen, dass Cede (geb. 1945) aufgrund seines Alters über tieferes historisches Wissen verfügt als ich. Umso erschütternder ist es, wie leichtfertig er dem politischen Zeitgeist folgt und die Neutralität für obsolet erklärt. Wenn er konzediert, die Neutralität wurde von der EU „ausgehöhlt“ (Avocado-Theorem), so lässt er – und man muss ihm unterstellen: wider besseres Wissen – außer Acht, dass uns von allen Regierungspolitikern vor 1994 erzählt wurde, dass die Neutralität durch den EU-Beitritt nicht bedroht sei. Abgesehen natürlich von Bruno Kreisky, aber der war damals schon tot.]