Inflation der Volksbegehren

Update 21. Juni 2023: DerStandard.at stellt die Frage: "Geschäft oder Anliegen?" Der Artikel gibt zwar keine Antwort auf die Frage "Was hinter der Flut an Volksbegehren steckt", beleuchtet aber ein paar Player wie die "Initiative Gemeinsam Entscheiden" (IGE), an der u.a. der Anwalt Marcus Hohenecker beteiligt ist.

Update 4. April 2023: Nächste Eintragungswoche ist von 17. bis 24. April 2023. Details auf ethos.at

22. September 2022 - Das erste Volksbegehren der 2. Republik war 1964 das so genannte Rundfunkvolksbegehren. "Ziel des Volksbegehrens war, den Österreichischen Rundfunk durch ein Gesetz aus der Tagespolitik und den jeweils herrschenden politischen Verhältnissen herauszuhalten, und ihn damit zu einem unabhängigen Medium zu machen", berichtet Wikipedia. Der Effekt schon damals: Null komma Josef. Fünf Jahre später folgten zwei weitere Volksbegehren: "Schrittweise Einführung der 40-Stunden-Woche" und "Abschaffung der 13. Schulstufe". Die Ergebnisse dieser Begehren kann man durchaus als nachhaltig bezeichnen.

Bis Ende des vorigen Jahrhunderts wurden genau 24 Volksbegehren in Österreich durchgeführt. Allein seit Jänner 2022 wurde 40 (!) neue Volksbegehren angemeldet (Stand 22.9.22) - man kann von einer richtigen Inflation der Volksbegehren sprechen. Ob ein direkter Zusammenhang mit der aktuellen Geldentwertung besteht, werden Historiker vielleicht einmal untersuchen.

Ergänzung 23.2.23: Der Artikel hat offenbar einen Witzbold inspiriert, der am 15.11.22 das "Volksbegehren 'Sinnloses Volksbegehren'" einbegracht hat. Wortlaut: "Volksbegehren sind ein zahnloses demokratisches Instrument, das Bürgerbeteiligung vortäuscht, aber nichts ändert. Erfolgreiche Begehren werden kurz im Parlament diskutiert und wandern dann in den Papierkorb. Wenn die Politik unsere Zeit verschwendet, verschwenden wir ihre – Auge um Auge! Der Nationalrat wolle sinnlos über dieses Volksbegehren diskutieren und ein Gesetz beschließen, wonach das Nationalratspräsidium alle zu behandelnden Volksbegehren künftig 'sinnlose Volksbegehren' nennen muss." (registriert seit 15. November 2022)

Details siehe wikipedia: Liste der Volksbegehren

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Volksbegehren für Bargeld

Update 18. Jänner 2024 - " Es ist keine große Überraschung mehr, aber der jüngste Beschluss zwischen Unterhändlern des EU-Parlaments und den EU-Staaten bringt neue Regeln für Bargeldzahlungen nun endgültig auf Schiene, auch wenn beide Seiten dann noch formal zustimmen müssen. Ein Herzstück dieser neuen EU-weiten Vorschriften gegen Geldwäsche: Barzahlungen in Höhe von mehr als 10.000 Euro werden in der EU künftig verboten. Die neue Verordnung soll frühestens ab Mitte 2026 gelten, berichtet kleinezeitung.at (18.1.24) und erläutert auch, dass diese Grenze nur im B2B-Geschäft gelte. Mehr als 10.000 privat zu verschenken ist somit auch künftig legal.

Update 27. September 2022: Das Volksbegehren "FÜR UNEINGESCHRÄNKTE BARGELDZAHLUNG" hat 530.938 Unterschriften erhalten und war somit eines der erfolgreichsten im Jahr 2022.

Das Volksbegehren FÜR UNEINGESCHRÄNKTE BARGELDZAHLUNG hat folgenden Wortlaut:

"Der Gesetzgeber möge bundesverfassungsgesetzliche Maßnahmen treffen, um die Beibehaltung des uneingeschränkten Bargeldzahlungsverkehrs zu verankern. Das Bargeld ist im vollen Umfang als Zahlungsmittel und Vermögensform zu schützen, ohne Obergrenzen. Nur eine Verankerung des Bargeldes in der Bundesverfassung, gewährt die Freiheit und die Verfügbarkeit privaten Vermögens und ist als Grundrecht abzusichern.“

Apropos: Spenden an ethos.at sind herzlichst willkommen!

Die Bevollmächtigten des Volksbegehrens sind Sabine Hatzl und Josef Binder, der im Interview mit Petra Führich die Zielsetzungen des Volksbegehrens erläutert.

https://www.youtube.com/watch?v=Ho3PwYFjsH0

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Über Aufklärung als Demokratieprinzip

GrossGlockner800

Ein Briefwechsel mit Erich Wohlmann vom 16. September 2022

Sehr geehrter Herr Magister Thurnhofer!

Falls es nicht zu indiskret ist, würde mich als Ihr Unterstützer interessieren, wie viele Unterstützungserklärungen Ihnen gefehlt haben. Mir ist dabei völlig klar, wie schwer es ist, 6.000 Unterstützungserklärungen zu sammeln.

Ich selbst bin offensichtlich einer der ganz wenigen Wähler in Österreich, der sich ohne fremden Anstoß selbst informiert und dann entsprechend aktiv wird. Aus meiner Sicht ist das Bedauerliche an der österr. Wahlbevölkerung: die überwiegend große Passivität bzw. Ignoranz und das Denken und Handeln in eingefahrenen herkömmlichen Bahnen. Aber so ist es halt, die Leute sind so.

Ein typisches Beispiel ist auch das Abschneiden der Liste Roland Düringer bei der NR-Wahl 2017. Dieses Angebot an den unzufriedenen Protest-/Nichtwähler war m. E. durchaus originell und gut, wurde aber mit ca. 1% Wahlerfolg kaum angenommen.

Mit freundlichen Grüßen, Erich Wohlmann

 

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Stichpunkt: Für eine Gesellschaft mit Kultur

Stichpunkt 800

Pünktlich am 1. September 2022 ist die erste Ausgabe des "Stichpunkt Magazin" erschienen. Das Programm der Zeitschrift, die im Verlag ars vobiscum erscheint, ist gleichzeitig Plädoyer: "Für eine Gesellschaft mit Kultur". In der ersten Ausgabe findet sich ein Interview mit dem Präsidentschaftskandidaten Hubert Thurnhofer, das auch im e-paper abrufbar ist. 

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Rückblick: WIR GEGENEINANDER

Update 12. Februar 2024: Ernst Prossinger, Christine und Klaus Hinteregger haben für den Verein „Wir miteinander“ eine Homepage erstellt. Unternehmer können sich eintragen unter „Initiativen“ oder unter „Marktplatz“: Hier können sich Firmen unentgeltlich platzieren und präsentieren Bei Bedarf können Inhalte auch nur im internen Mitgliederbereich verbleiben Jedes Mitglied kann selber freischalten, was gesehen wird und was nicht Die Zulassung zur Homepage erfolgt nur nach Prüfung durch die Administratoren, denn das Netz soll nur bekannten Personen offenstehen Kontakte können gefiltert werden Kontakte können auch auf den Merkzettel gelegt werden und damit ein eigenes Netzwerk zusammengestellt werden

1. September 2022 - Es steht fest: Unser Kandidat 2022, Hubert Thurnhofer, hat die notwendigen Unterstützungserklärungen, um bei der Wahl des Bundespräsidenten am 9. Oktober teilnehmen zu können, nicht erreicht.

Anfang Mai erhielt unser Kandidat 2022 die Information über einen Zukunfts-Workshop in Goldegg, worüber ethos.at umgehend berichtet hat. Das Thema Bundespräsidentenwahl war bei diesem Workshop eines von dutzenden, deshalb hat unser Kandidat 2022 daran nicht teilgenommen, weil er sich nicht mit allgemeinen Fragen der Selbstfindung beschäftigen wollte, während er sich dafür engagierte, dass die Menschen die einmalige Chance dieser Wahl für die Zukunft Österreichs erkennen. Aufgrund schleppender Rückläufe an Unterstützungserklärungen sandte unser Kandidat 2022 Appelle an verschiedene Gruppen der Zivilgesellschaft, auch an den Initiator von WIR MITEINANDER, Ernst Prossinger. Hier die ungekürzte Korrespondenz.

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Selbstbestimmtes Österreich

1. September 2022 - Nach einer intensiven Vorbereitungsphase hat sich im Sommer die politisch-soziale Initiative „Selbstbestimmtes Österreich“ gegründet. Wir treten an, um in der nächsten Periode eine demokratische, soziale und ökologische Opposition zu entwickeln, die die Politik des herrschenden Regimes herausfordert.

Österreichs Politik folgt seit langem einer neoliberalen Ausrichtung. Vertreten werden die Interessen der USA, der EU und großer Konzerne, zu Lasten der breiten Bevölkerung. Die Weigerung der herrschenden Eliten, den Interessen der breiten Bevölkerung zu entsprechen und von ihren Angriffen auf diese abzulassen, führte zu zunehmender Kritik der Mehrheit an den politisch-medial vermittelten Positionen der Eliten. Die Herrschenden reagieren, wie ihre Politik gegen Corona und zuvor schon die Anti-Terror-Gesetzgebung zeigen, mit dem autoritären Umbau des Staates.

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Herbert Friesacher: 10 Punkte, die einen würdigen Kandidaten auszeichnen

Friesacher Familie

Wer ist der beste Kandidat? Was zeichnet HTH (Hubert Thurnhofer) als würdigen Präsidentschaftskandidaten aus? Herbert Friesacher hat sie zusammengefasst: 10 Punkte, die seine Befähigung untermauern und wofür er steht:

1. Hubert Thurnhofer ist „Friedensbotschafter“, er wurde als solcher von UPF ausgezeichnet.

Friedensarbeit soll auf Basis und Wahrung der österreichischen Neutralität erfolgen.

2. Menschenrechte, Menschenwürde, Religionsfreiheit sind zu wahren im Sinne Artikel 1 der UNO-Menschenrechtsdeklaration: "Alle Menschen sind frei und gleich an Würde und Rechten geboren. Sie sind mit Vernunft und Gewissen begabt und sollen einander im Geist der Brüderlichkeit begegnen."

3. Für Soziale Gerechtigkeit, sozialer Ausgleich als Basis für ein funktionierendes Gemeinwesen. Soziale Arbeit muss höher bewertet werden als das asoziale Geschäftemacherei in der Finanzindustrie, die sich als Irrealwirtschaft von der Realwirtschaft weitgehend gelöst hat.

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#aufstehn fordert: Krisengewinne besteuern!

Aufstehn gg Krisengewinnler 800

22. Augst 22 - #aufstehn, die zivilgesellschaftliche Kampagnenorganisation Österreichs fordert in ihrer neuesten Aussendung von Finanzminister Magnus Brunner und die Bundesregierung: "Sorgen Sie dafür, dass Krisenprofite fair verteilt werden und führen sie eine Übergewinnsteuer für Energiekonzerne ein!" Unser Kandidat 2022, Hubert Thurnhofer, unterstützt diese Forderung.

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Utopie oder Dystopie? Nein Idiotopie!

Antifa nationalsozialistisch

22. August 22 - Angesichts der gegenwärtigen Entwicklungen - fortgesetzte Corona-Willkürherrschaft, Energiekrise, Inflation, Krieg - ist es leicht, Dystopien zu konstruieren. Siehe aktuell: Europa - Herbst 2022 - eine Dystopie von Invalidenturm.  Doch die Zukunft finden wir weder in einer Dystopie, noch in einer Utopie, sondern in der Ideotopie. Und diese Zukunft hat bereits begonnen. 

Vergleiche: Biotope und Idiotope

Vergleiche auch Idiotop und Ideotop / Ideotopie kommt von Idee vs Idiotopie kommt von Idiom (oder Idiot)

Zeitgeist 2022 / Zeitgeist der zwanzigzwanziger Jahre

Forderung des Jahrhunderts: Wir müssen das Unendliche endlich erklären.

Aus der Serie:

SIEHE AUCH: Kannst du nicht erfinden, gibt's nur in der Wirklichkeit:

Antifa: inter+nationalsozialistisch +++ paramilitärisch +++ kryptoterroristisch +++

Ein Spiegel unseres Zeitgeistes

Zeitgeist 2023 (1) Wir wählen jene, von denen wir nicht enttäuscht werden können, weil sie uns die Garantie geben, dass sie nicht mehr korrumpiert werden können, weil sie es schon sind.

Zeitgeist 2023 (2)Jürgen W. Goldfuß auf fischundfleisch: "Die Warnung vor der Vergangenheit. Es erschien wie ein verspäteter Aprilscherz: der WDR warnt vor den Scherzen der Vergangenheit. Nicht nur Otto Waalkes, sondern auch Harald Schmidt sind betroffen. Vor der Ausstrahlung von früheren Sendungen warnt der Sender nun vor Passagen, die aus heutiger Sicht als diskriminierend empfunden werden können. Wir sollten nicht irregeleitet werden. Gut gemeint, aber für wie dumm hält man eigentlich die Zuschauer?" 

Zeitgeist 2023 (3) - Aron Sperber auf fischundfleisch: Wurde das Wort "Nazi" entnazifiziert? Jeder Nichtlinke wird heute als "Nazi" beschimpft. Durch den inflationären Gebrauch wurde das Wort "Nazi" entnazifiziert.!

Nazi entnazifiziert

Zeitgeist 2023 (4) - Eis essen im Freien obszön? Wilde Debatte über schleckende Frauen - DerWesten.de

Zeitgeist 2023 (5) - Deutschland: Grüne schalten alle Atomkraftwerke ab. Ex-Grüner-Außenminister Joschka Fischer fordert: Aufrüstung Deutschlands mit Atomwaffen. (Quelle. n-tv.de 3.12.23)

Henning Rosenbusch

auf twitter :Was ist "invertierter Totalitarismus"? Kommt uns das bekannt vor?

"Als Invertierten Totalitarismus (inverted totalitarianism) bezeichnete der Politikwissenschaftler Sheldon Wolin 2003 eine 'gemanagte' von Großkonzernen dominierte Scheindemokratie."

"Die Regierung innerhalb eines invertiert totalitären Systems habe den Primat der Politik aufgegeben, um wirtschaftliche und politische Partikularinteressen einer privilegierten Elite gegen die Interessen die Massen, aber mit ihrer manipulierten Zustimmung oder Duldung, durchzusetzen. Was bisher also im politischen Kräftefeld eine abhängige Größe gewesen sei, etwa die wirtschaftlichen Interessenverbände, sei nun zur bestimmenden Größe geworden. Das Ergebnis sei aber dasselbe: Massenmanipulation innerhalb von scheindemokratischen Institutionen." (Quelle: wikipedia)

Carl Friedrich von Weizsäcker: Prognosen aus dem Jahr 1983

Ursula Tiwald via facebook, 15.8.2023 - Von Weizsäcker sagte in seinem letzten großen Werk "Der bedrohte Frieden" 1983, Hanser-Verlag, innerhalb weniger Jahre den Niedergang des Sowjet Kommunismus voraus (er wurde ausgelacht).

Seine Prognose, auf welches Niveau der Lohn,- Gehaltsabhängige zurückfallen würde, wenn der Kommunismus nicht mehr existiert, war schockierend. Weizsäcker beschreibt die Auswirkungen einer dann einsetzenden Globalisierung, (obwohl es damals dieses Wort noch nicht gab) so wie er sie erwartete.

1. Die Arbeitslosenzahlen werden weltweit ungeahnte Dimensionen erreichen.

2. Die Löhne werden auf ein noch nie da gewesenes Minimum sinken.

3. Alle Sozialsysteme werden mit dem Bankrott des Staates zusammenbrechen. Rentenzahlungen zuerst. Auslöser ist eine globale Wirtschaftskrise ungeheurer Dimension, die von Spekulanten ausgelöst wird.

4. ca. 20 Jahre nach dem Untergang des Kommunismus, werden in Deutschland wieder Menschen verhungern.

5. Die Gefahr von Bürgerkriegen steigt weltweit dramatisch.

6. Die herrschende Elite wird gezwungen, zu ihrem eigenen Schutz Privatarmeen zu unterhalten.

7. Um ihre Herrschaft zu sichern werden diese Eliten frühzeitig den totalen Überwachungsstaat schaffen, eine weltweite Diktatur einführen.

8. Die ergebenen Handlanger dieses Geldadels sind korrupte Politiker.

9. Die Kapitalwelt fördert wie eh und je, einen noch nie dagewesen Nationalismus (Faschismus), als Garant gegen einen eventuell wieder erstarkenden Kommunismus.

10. Zum Zweck der Machterhaltung wird man die Weltbevölkerung auf ein Minimum reduzieren. Dies geschieht mittels künstlich erzeugter Krankheiten. Hierbei werden Bio- Waffen als Seuchen deklariert, aber auch mittels gezielten Hungersnöten und Kriegen. Als Grund dient die Erkenntnis, dass die meisten Menschen ihre eigene Ernährung nicht mehr finanzieren können, jetzt wären die Reichen zu Hilfsmaßnahmen gezwungen, andernfalls entsteht für sie ein riesiges, gefährliches Konfliktpotential.

11. Um Rohstoffbesitz und dem eigenen Machterhalt dienend, werden Großmächte Kriege mit Atomwaffen und anderen Massenvernichtungswaffen führen.

12. Die Menschheit wird nach dem Niedergang des Kommunismus, dass

skrupelloseste und menschenverachtende System erleben wie es die Menschheit noch niemals zuvor erlebt hat, ihr Armageddon.

Das System, welches für diese Verbrechen verantwortliche ist, heißt "unkontrollierter Kapitalismus". C. F. von Weizsäcker sagte (vor über 36 Jahren), dass sein Buch, welches als sein letztes großes Werk bezeichnete, mit Sicherheit von der Bevölkerung nichtverstanden würde und die Dinge somit ihren Lauf nehmen!

Das deutsche Volk bewertete er wenig schmeichelhaft wie folgt:

Absolut Obrigkeitshörig, des Denkens entwöhnt, typischer Befehlsempfänger, ein Held vor dem Feind, aber ein totaler Mangel an Zivilcourage!

Der typische Deutsche verteidigt sich erst dann, wenn er nichts mehr hat, was sich zu verteidigen lohnt. Wenn er aber aus seinem Schlaf erwacht ist, dann schlägt er in blindem Zorn alles kurz und klein, auch das was ihm noch helfen könnte.

Die einzige Lösung die Weizsäcker bietet, ist die Hoffnung: dass nach diesen unvermeidlichen Turbulenzen dieser Planet noch bewohnbar bleibt.

Denn Fakt ist, die kleine Clique denen diese Welt schon jetzt gehört, herrscht nach dem einfachen aber klaren Motto:

"Eine Welt, in der wir nicht das alleinige Sagen haben, die braucht es auch in Zukunft, nicht mehr zu geben." (Flex.77)

Zeitsplitter 18.4.23

Ökodiktatur statt Demokratie? Diese Frage erörtert ein ZDF-Feature: "Am Ist eine Demokratie zu schwach, um die Klimakrise zu stoppen? Inzwischen gibt es viele Befürworter für mehr strikte Vorgaben zum Umweltschutz. Ein Interview mit dem Journalisten Jonas Schaible." Folgendes Zitat von James Lovelock (1919-2022) wird dabei (wohlwollend) zitiert!

Demokratien zu schwach

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TikTok-Star Hubert Thurnhofer

Mit mehr als 100 Videos hat die Multimedia-Künstlerin Helenna Jouja seit März unseren Kandidat 2022 zum TikTok-Star gemacht. Erstmals Mitte April hat ein Video die Schallmauer von 100.000 Zugriffen überschritten. Die Videos bestanden zunächst aus kurzen Botschaften, nach und nach kamen politische Inhalte dazu. Die Herausforderung besteht immer darin, wichtige Informationen in wenigen Sekunden unterzubringen. Die einzigartige Bildsprache der Editorin trägt dazu bei. Suche TikTok-Videos via google

https://www.youtube.com/watch?v=NiOcB_1dht8

UPDATES 2024: Politische Bildung auf TikTok

INTERVIEW MIT DEM PRÄSIDENTSCHAFTSKANDIDATEN HUBERT THURNHOFER

26.7.22 - Radio Orange: Mike Bolye spricht in seiner Sendereihe Radio Tipping Point mit unserem Kandidat 2022

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