Anwendung der Ästhetik in der Politik

Von der Unantastbarkeit der Würde des Menschen zur Ästhetik der lebendigen Natur

Nadim Sradj, Regensburg

„Die Würde des Menschen ist unantastbar“. Das ist der erste Artikel des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland von 1949. Diese Formulierung resultiert aus den Erfahrungen der Deutschen mit den geschichtlichen Geschehnissen im 3. Reich Würde beinhaltet grundsätzlich wertvolle Eigenschaften, die jedem Menschen zugeschrieben werden, wie beispielsweise; der Mensch als vernunftbegabtes Wesen.

Wir vertreten die These der integralen Einheit von Mensch, Tier und Pflanze in der Welt. Daher stellt sich die Frage, ob nicht auch Tiere oder Pflanzen eine Würde haben können und worin diese besteht?

Update 21. Juni 2023: DerStandard.at stellt die Frage: "Geschäft oder Anliegen?" Der Artikel gibt zwar keine Antwort auf die Frage "Was hinter der Flut an Volksbegehren steckt", beleuchtet aber ein paar Player wie die "Initiative Gemeinsam Entscheiden" (IGE), an der u.a. der Anwalt Marcus Hohenecker beteiligt ist.

Update 4. April 2023: Nächste Eintragungswoche ist von 17. bis 24. April 2023. Details auf ethos.at

22. September 2022 - Das erste Volksbegehren der 2. Republik war 1964 das so genannte Rundfunkvolksbegehren. "Ziel des Volksbegehrens war, den Österreichischen Rundfunk durch ein Gesetz aus der Tagespolitik und den jeweils herrschenden politischen Verhältnissen herauszuhalten, und ihn damit zu einem unabhängigen Medium zu machen", berichtet Wikipedia. Der Effekt schon damals: Null komma Josef. Fünf Jahre später folgten zwei weitere Volksbegehren: "Schrittweise Einführung der 40-Stunden-Woche" und "Abschaffung der 13. Schulstufe". Die Ergebnisse dieser Begehren kann man durchaus als nachhaltig bezeichnen.

Bis Ende des vorigen Jahrhunderts wurden genau 24 Volksbegehren in Österreich durchgeführt. Allein seit Jänner 2022 wurde 40 (!) neue Volksbegehren angemeldet (Stand 22.9.22) - man kann von einer richtigen Inflation der Volksbegehren sprechen. Ob ein direkter Zusammenhang mit der aktuellen Geldentwertung besteht, werden Historiker vielleicht einmal untersuchen.

Ergänzung 23.2.23: Der Artikel hat offenbar einen Witzbold inspiriert, der am 15.11.22 das "Volksbegehren 'Sinnloses Volksbegehren'" einbegracht hat. Wortlaut: "Volksbegehren sind ein zahnloses demokratisches Instrument, das Bürgerbeteiligung vortäuscht, aber nichts ändert. Erfolgreiche Begehren werden kurz im Parlament diskutiert und wandern dann in den Papierkorb. Wenn die Politik unsere Zeit verschwendet, verschwenden wir ihre – Auge um Auge! Der Nationalrat wolle sinnlos über dieses Volksbegehren diskutieren und ein Gesetz beschließen, wonach das Nationalratspräsidium alle zu behandelnden Volksbegehren künftig 'sinnlose Volksbegehren' nennen muss." (registriert seit 15. November 2022)

Details siehe wikipedia: Liste der Volksbegehren

Ein Briefwechsel mit Erich Wohlmann vom 16. September 2022

Sehr geehrter Herr Magister Thurnhofer!

Falls es nicht zu indiskret ist, würde mich als Ihr Unterstützer interessieren, wie viele Unterstützungserklärungen Ihnen gefehlt haben. Mir ist dabei völlig klar, wie schwer es ist, 6.000 Unterstützungserklärungen zu sammeln.

Ich selbst bin offensichtlich einer der ganz wenigen Wähler in Österreich, der sich ohne fremden Anstoß selbst informiert und dann entsprechend aktiv wird. Aus meiner Sicht ist das Bedauerliche an der österr. Wahlbevölkerung: die überwiegend große Passivität bzw. Ignoranz und das Denken und Handeln in eingefahrenen herkömmlichen Bahnen. Aber so ist es halt, die Leute sind so.

Ein typisches Beispiel ist auch das Abschneiden der Liste Roland Düringer bei der NR-Wahl 2017. Dieses Angebot an den unzufriedenen Protest-/Nichtwähler war m. E. durchaus originell und gut, wurde aber mit ca. 1% Wahlerfolg kaum angenommen.

Mit freundlichen Grüßen, Erich Wohlmann

Update 12. Februar 2024: Ernst Prossinger, Christine und Klaus Hinteregger haben für den Verein „Wir miteinander“ eine Homepage erstellt. Unternehmer können sich eintragen unter „Initiativen“ oder unter „Marktplatz“: Hier können sich Firmen unentgeltlich platzieren und präsentieren Bei Bedarf können Inhalte auch nur im internen Mitgliederbereich verbleiben Jedes Mitglied kann selber freischalten, was gesehen wird und was nicht Die Zulassung zur Homepage erfolgt nur nach Prüfung durch die Administratoren, denn das Netz soll nur bekannten Personen offenstehen Kontakte können gefiltert werden Kontakte können auch auf den Merkzettel gelegt werden und damit ein eigenes Netzwerk zusammengestellt werden

1. September 2022 - Es steht fest: Unser Kandidat 2022, Hubert Thurnhofer, hat die notwendigen Unterstützungserklärungen, um bei der Wahl des Bundespräsidenten am 9. Oktober teilnehmen zu können, nicht erreicht.

Anfang Mai erhielt unser Kandidat 2022 die Information über einen Zukunfts-Workshop in Goldegg, worüber ethos.at umgehend berichtet hat. Das Thema Bundespräsidentenwahl war bei diesem Workshop eines von dutzenden, deshalb hat unser Kandidat 2022 daran nicht teilgenommen, weil er sich nicht mit allgemeinen Fragen der Selbstfindung beschäftigen wollte, während er sich dafür engagierte, dass die Menschen die einmalige Chance dieser Wahl für die Zukunft Österreichs erkennen. Aufgrund schleppender Rückläufe an Unterstützungserklärungen sandte unser Kandidat 2022 Appelle an verschiedene Gruppen der Zivilgesellschaft, auch an den Initiator von WIR MITEINANDER, Ernst Prossinger. Hier die ungekürzte Korrespondenz.

1. September 2022 - Nach einer intensiven Vorbereitungsphase hat sich im Sommer die politisch-soziale Initiative „Selbstbestimmtes Österreich“ gegründet. Wir treten an, um in der nächsten Periode eine demokratische, soziale und ökologische Opposition zu entwickeln, die die Politik des herrschenden Regimes herausfordert.

Österreichs Politik folgt seit langem einer neoliberalen Ausrichtung. Vertreten werden die Interessen der USA, der EU und großer Konzerne, zu Lasten der breiten Bevölkerung. Die Weigerung der herrschenden Eliten, den Interessen der breiten Bevölkerung zu entsprechen und von ihren Angriffen auf diese abzulassen, führte zu zunehmender Kritik der Mehrheit an den politisch-medial vermittelten Positionen der Eliten. Die Herrschenden reagieren, wie ihre Politik gegen Corona und zuvor schon die Anti-Terror-Gesetzgebung zeigen, mit dem autoritären Umbau des Staates.