Zensur 2023

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Politische Ästhetik: Alarmzeichen des Kultur-Verfalls

Informationen über kritische, vom Mainstream abweichende Thesen und Forschungsergebnisse hat der ORF (Österreichischer Regierungsfunk) seit Ausbruch der Corona-Herrschaft prinzipiell unterdrückt. Zugespitzt hat sich diese Praxis vor der Wahl des österreichischen Bundespräsidenten 2022, als der ORF in Missachtung der ORF-Gesetzes und der Verfassung (objektive, ausgewogene Berichte über Entwicklungen, die für die österreichische Demokratie von Relevanz sind) Informationen über unabhängige Kandidaten systematisch unterdrückt hat. Ausführliche Dokumentation siehe: Klage gegen ORF ist unzulässig.

Zensur 2023 B VG

Johannn Peter Schutte war einer der Kandidaten, die das Licht der ORF-Welt nie erblickt haben. Nun organisiert er österreichweit Veranstaltungen mit Daniele Ganser. Eine geplante Veranstaltung in Innsbruck hat die Obrigkeit verboten; wie Christian Mayerhofer, Direktor des Congress Innsbruck, dem Veranstalter am 10.1.2023 mitteilte: "Ich darf Sie darüber informieren, dass von Seiten der Gesellschafter der Congress und Messe Innsbruck GmbH die Weisung an mich als Geschäftsführer ergangen ist, einen entsprechenden Vertrag nicht abzuschließen oder diesen zu stornieren. Entsprechend muss ich Ihnen hiermit mitteilen, dass die Veranstaltung an den Standorten der Congress Messe Innsbruck nicht stattfinden kann."Ich darf Sie darüber informieren, dass von Seiten der Gesellschafter der Congress und Messe Innsbruck GmbH die Weisung an mich als Geschäftsführer ergangen ist, einen entsprechenden Vertrag nicht abzuschließen oder diesen zu stornieren. Entsprechend muss ich Ihnen hiermit mitteilen, dass die Veranstaltung an den Standorten der Congress Messe Innsbruck nicht stattfinden kann."

Bernd Stracke hat dazu am 12. Jänner 2023  einen offenen Brief verfasst.

Pro forma sei an der Stelle daran erinnert, dass Zensur in Österreich bereits seit 1867 verboten ist. Der entsprechende Artikel 13 im Staatsgrundgesetz StGG (das bis heute Bestandteil der österreichischen Verfassung ist), lautet: "Jedermann hat das Recht, durch Wort, Schrift, Druck oder durch bildliche Darstellung seine Meinung innerhalb der gesetzlichen Schranken frei zu äußern. Die Presse darf weder unter Censur gestellt, noch durch das Concessions-System beschränkt werden. Administrative Postverbote finden auf inländische Druckschriften keine Anwendung."

Weiters gilt nach wie vor der Beschluss der Provisorischen Nationalversammlung vom 30. Oktober 1918: "1. Jede Zensur ist als dem Grundrecht der Staatsbürger widersprechend als rechtsungültig aufgehoben."

In Zeiten wie diesen wird man nicht lange warten müssen, bis sich Verfassungsexperten finden, die im Verbot eines Vortrages keinen Widerspruch zum Wortlaut der Verfassung finden und solche Verbote im Interesse der herrschenden Klasse sogar verteidigen werden. ethos.at wird dazu laufend berichten.

Nachsatz: der geplante Vortrag von Daniele Ganser am 26. Jänner 2023 findet statt, allerdings nicht in Innsbruck, sondern in Seefeld. Weitere Vorträge siehe menschenfamilie.at