Dr. Elisabeth Götze, Abg.z.NR. der GRÜNEN
Sehr geehrter Herr Thurnhofer,
Vielen Dank für Ihr Engagement und die interessante Anregung!
Bei den Grünen werden diverse Kurse angeboten, Ethik ist bis dato kein eigenes Kursangebot, aber ethische Fragen bzw die von Ihnen angesprochen Themen werden in den Kursen diskutiert.
Ich selbst habe im Rahmen meiner Beschäftigung an der Wirtschaftsuniversität Wien den Kurs „ethical issues in international business“ unterrichtet. Ihren Vorschlag eines spezifischen Ethikkurses bei den Grünen gebe ich gerne weiter, ob und ggf wann der aufgegriffen wird, kann ich allerdings nicht entscheiden.
Lg, Elisabeth Götze
Am 18.01.2023 um 13:19 schrieb Juliane Alton:
Sehr geehrter Herr Thurnhofer,
über Nationalratsabgeordnete Elisabeth Götze hat mich Ihre Frage erreicht, ob wir als Parteiakademie für oder gegen die Einführung von Ethikunterricht in unserer Parteiakademie sind und falls ja, ab wann. Dazu darf ich folgendes antworten: Auf allen Ebenen der Politik stellt sich die Frage nach ethischem Handeln und Entscheiden fast alltäglich. Sie können deshalb sicher sein, dass uns die Frage der Ethik wichtig ist.
Sollten Sie feststellen, dass Mandatar:innen unserer Partei Gesetzen zustimmen, die sie nicht geprüft haben, unvereinbare Funktionen ausüben oder Versprechungen abgeben, die sie nicht halten können oder wollen, bitte ich um konkrete Information.
Mit freundlichen Grüßen. Juliane Alton
Am 18.01.23 um 13:32 schrieb Hubert Thurnhofer ethos.at:
S.g.Frau Alton,
was ist nun die Antwort auf die Frage: ob die Grünen als Parteiakademie für oder gegen die Einführung von Ethikunterricht in unserer Parteiakademie sind und falls ja, ab wann? Zwischen den Zeilen finde ich in Ihrer Mail nur die altbekannte Wiener Haltung, das Angebot "ned amoi ignorieren", was ja mit Cancel Culture eine internationale Aufwertung erhalten hat.
mfg, Hubert Thurnhofer
Am 18.01.2023 um 13:40 schrieb Juliane Alton:
Sehr geehrter Herr Thurnhofer,
wenn Sie mich fragen, ob wir Sie beauftragen wollen, ist die Antwort: Nein. Wir bezweifeln, ob Ihre Vorstellungen von Ethikunterricht zu unseren Bildungsinhalten und -formaten passen und zu den Mandatar:innen, die an unseren Bildungsangeboten teil nehmen.
Was Sie mit Wiener Haltung meinen, weiß ich nicht, unsere Parteiakademie vertritt jedenfalls das ganze Bundesgebiet und vereint entsprechend unterschiedliche Sichtweisen in ihrem Vorstand.
Mit freundlichen Grüßen, Juliane Alton
Ewa Dziedzic, Abg.z.NR, Grüne Wahlkreis Wien Süd-West
via "Dialogbüro"
Sehr geehrter Herr Mag. Thurnhofer,
vielen Dank für Ihr Mail, das zur Beantwortung an das Dialogbüro des Grünen Parlamentsklubs weitergeleitet wurde.
Wie Sie ebenfalls ansprechen, haben wir ein neues Korruptionsgesetz ausverhandelt, das einige wichtige Lücken im Korruptionsstrafrecht schließt und beispielsweise den Mandatskauf endlich strafbar macht.
Gesetzesmaterialien werden selbstverständlich genau geprüft - da jedoch kein:e Abgeordnete:r in jedem Fachbereich Expert:in sein kann, prüft der:die Sprecher:in für das jeweilige Politikfeld alle Materien im betreffenden Bereich und informiert die Kolleg:innen. Dies ist eine sehr wichtige Aufgabe, in die viel Zeit investiert wird. Sie können sich darauf verlassen, dass die Grünen Abgeordneten ihr Mandat sehr engagiert und gewissenhaft ausüben und sich - unter Einbeziehung von Fachreferent:innen und externen Expert:innen - sehr intensiv mit allen Gesetzesmaterialien auseinandersetzen.
In den drei Jahren unserer Regierungsbeteiligungen konnten wir bereits zahlreiche Grüne Projekte durch- und umsetzen. Und natürlich haben wir noch sehr viel vor. Wir ersuchen jedoch um Verständnis, dass wir Gesetze nicht "im Alleingang" beschließen können, sondern natürlich für jeden Beschluss eine Mehrheit im Nationalrat benötigen. Daher leisten wir alle unermüdlich Überzeugungs- und Verhandlungsarbeit, um Verbesserungen zu erreichen, darauf können Sie sich verlassen.
Die von Ihnen angesprochene Parteiakademie FREDA bietet keine durchgängige Ausbildung mit einem „Lehrplan“ an, wie man es etwa aus Schulen oder Universitäten kennt, weshalb sich die Frage nach einem „Pflichtfach“ nicht stellt. Sie widmet sich jedoch in zahlreichen Veranstaltungen, Workshops und Diskussionen den verschiedensten Fragen politischer Ethik. Dies ist (und war schon seit Beginn) ein wesentlicher Bestandteil ihres Programms und ihrer Aufgaben.
Beste Grüße vom Team des Dialogbüros