Wenn Widerstand zur Phrase verkommt

Chartisten 77

25. Mai 2026 - Die „Fresacher Charta zu Widerstand und Verantwortung“ ruft uns in Erinnerung „wie viele Grundrechte es Bürgers in unserem Land vorerst – leider – nur auf dem Papier gelten. Völlig illusorisch ist zum Beispiel das Recht auf freie Meinungsäußerung: Zehntausenden von Bürgern wird es nur deshalb unmöglich gemacht, in ihrem Fach zu arbeiten, weil sie Ansichten vertreten, die sich von den offiziellen Ansichten unterscheiden. Zudem werden sie häufig Objekt vielfältiger Diskriminierung und Schikanen seitens der Behörden und gesellschaftlicher Organisationen; jedweder Möglichkeit der Verteidigung beraubt, werden sie praktisch zu Opfern einer Apartheid. Hunderttausenden anderer Bürger wird die Freiheit von Furcht verweigert, weil sie gezwungen sind, in der ständigen Gefahr zu leben, Arbeits- und andere Möglichkeiten zu verlieren, falls sie ihre Meinung äußern.“

- Nicht zufällig werden sich bei diesen Worten viele Leser an die Zeit der Corona-Herrschaft erinnern.

- Nicht zufällig haben diese Worte nicht das Geringste mit der „Fresacher Charta“ zu tun,

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Proteste gegen Drohnensymposium Wien

Drohnen Symposion Wien

21. Mai 2026 -  (Presseinformation von Attac) - Heute, am 21. Mai, findet in den Wiener Werkshallen das Drohnensymposium „DroneVation & Defence“ statt. Mit dabei sind Konzerne wie Elbit Systems und Lockheed Martin, die wegen Beihilfe zu Israels Kriegsverbrechen in der Kritik stehen. Sie bewerben in Wien neueste tödliche Kriegstechnologien und vernetzen sich mit Militärvertreter*innen.

 

Vor dem Veranstaltungsort protestierte heute Morgen auch Attac gegen das automatisierte Töten durch Kampfdrohnen und die Kriegsprofite der Rüstungskonzerne.„Mit dem Symposium bekommen Waffensysteme für billiges Töten auf Knopfdruck eine breite Bühne – die verheerenden Folgen werden ausgeblendet“, kritisiert Max Hollweg von Attac Österreich. Statt der Bewerbung sei eine Ächtung sowie eine Debatte über ein völkerrechtliches Verbot dieser Waffensysteme nötig.

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AI KI = Politpropaganda

AI Politpropagandamaschine 800

Wie AI = KI Fakenews produziert

21. Mai 2026 - Wer immer noch glaubt, AI / KI habe was mit Intelligenz zu tun, oder wenigstens mit Information, der bekommt hier ein simples Dokument, das belegt, es geht bei AI / KI ausschließlich um Political Correctness. Und PC ist wiederum nichts anderes, als Neusprech für Politprop (Politpropaganda, auch Agitprop).

FRAGE:  Bringe Beispiele von Handlungen von Bundeskanzler Friedrich Merz, die verfassungswidrig waren.
ANTWORT: Kurzfassung zuerst: Es gibt keine bekannten, belegten Beispiele für verfassungswidrige Handlungen eines „Bundeskanzlers Friedrich Merz“, weil Friedrich Merz derzeit nicht Bundeskanzler ist und es keine seriösen Quellen gibt, die ihm verfassungswidrige Handlungen zuschreiben.
(Stand: Mai 2026 – bitte immer mit einer vertrauenswürdigen Quelle gegenprüfen.)🧭 Warum deine Frage faktisch ins Leere läuft
Friedrich Merz ist aktuell nicht Bundeskanzler Deutschlands.

SIEHE AUCH: Sepp Hochreiter, Was kann Künstliche Intelligenz?

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Wien schikaniert Kleinparteien

Wien schikaniert Kleinparteien

18. Mai 2026 - Allein in Wien schütten sich die etablierten Parteien 37,6 Millionen Euro als Parteiförderung aus. Pro Jahr und inflationsgeschützt. (Siehe profil.at 5.6.2025) Den Großteil davon kassiert die SPÖ, die sich selbst gern als „Wienpartei“ tituliert. Das Geld fließt ohne jegliche Rechenschaftsbericht, einfach so; vorwiegend um sich selbst zu bejubeln, wie am 1. Mai. Damit kann man natürlich leicht riesige Wahlkampfbudgets finanzieren. Im Gegensatz zu den Kleinstparteien, die erst versuchen ins System zu kommen; diese bekommen nix für ihren Wahlkampf. Keinen Cent von der Öffentlichkeit! Dafür setzt Wien im Nachhinein noch mit Schikanen nach; so erreicht ethos.at heute dieser Brief der Partei Madeleine Petrovic, LMP, die 2025 in zwei Bezirken angetreten ist:

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AIT-Bilanz 2025

AIT Bilanz 2025

13. Mai 206  (Presseinformation AIT) Das AIT Austrian Institute of Technology hat das Geschäftsjahr 2025 positiv abgeschlossen. Betriebsleistung, externe Erlöse, Auftragseingang und Auftragsstand entwickelten sich deutlich positiv. Damit zeigt die Bilanz: Das AIT ist auch in einem anspruchsvollen Umfeld stabil, leistungsfähig und als Partner für Industrie und öffentliche Hand stark nachgefragt.

Foto: v.l.n.r.: Peter Schwab, Vorsitzender des AIT-Aufsichtrats; Brigitte Bach, AIT Managing Director & Spokesperson of the AIT-Management; Alexander Svejkovsky, AIT Managing Director; Andreas Kugi, AIT Scientific Director

Bilanz-Kennzahlen 2025 auf einen Blick

Betriebsleistung: 230,16 Mio. Euro | +5,6 %

Erlöse aus Forschungsaufträgen (externe Erlöse): 141,1 Mio. Euro | +8,0 %

Jahresergebnis: 3,4 Mio. Euro | positiv

Auftragseingang: 105,8 Mio. Euro | +18 %

Auftragsstand: 314,6 Mio. Euro | +14 %

Angewandte Forschung als Hebel für Wettbewerbsfähigkeit und Standortsicherung

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Österreich als Drehscheibe für Geldtransporter

Finanzpolizei Finanzminister

Der Geldtransporter des Monats März wurde in Ungarn gestoppt. „Die ungarischen Behörden setzten vorübergehend sieben Ukrainer fest und beschlagnahmten einen Geldtransport aus Österreich mit Bargeld und Gold im Wert von rund 82 Millionen Dollar.“  (Salzburger Nachrichten, 6.3.26) Was Österreich damit zu tun hat, wollte oder konnte der Finanzminister bislang nicht aufklären. + + „Eine weitere Eskalation im Konflikt zwischen der ungarischen Regierung und dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj“, so fob.at (6.3.26) 

Update 12. Mai 2026 - Nun sickert durch, dass dieser Transport kein Einzelfall war. Die Transporte laufen schon seit Jahren, wie FPÖ-Generalsekretär Christian Hafenecker berichtet.

+ 20 Milliarden Bargeld und Gold nach Kiew – warum schaut Österreich systematisch weg?

+ Anfragebeantwortung von SPÖ-Minister Marterbauer zeigt Kontrollversagen

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Biennale Venedig 2026: Vizekanzler eröffnet

7. Mai 2026 - Der Österreich-Pavillion auf der Biennale Venedig hat noch vor der offiziellen Eröffnung am 9. Mai für Aufregung gesorgt. Zumindest in Österreich. Vielleicht ist das auch schon das Wichtigste. Um Kunst geht es auf der Kunst-Biennale schon lange nicht mehr, meinen manche, wie die folgenden Reaktionen zeigen.

nius.de (6.5.2026) - „25 Performerinnen, allesamt splitterfasernackt, sollen sich bis zum Ende der Biennale am 22. November täglich in der Wasserwelt aufhalten – und dabei unter anderem im Urin planschen. Für die Installationen, darunter auch Pipi-Pools, wird auch der Harn der Besucher in Toilettentanks gesammelt und anschließend den Becken zugeführt – allerdings in geklärter Form.“

HINTERGRUND: Ein 6-Minuten-Interview mit der Künstlerin auf "Willkommen Österreich" sagt mehr, als 1.000 Kunstkritiken. Ratlosigkeit von Grisse-Stermann gewürzt und gesülzt von Florentina Holzinger.

https://www.youtube.com/watch?v=ch2mu2a7WTg

Nachrichten @NewsFokus via X.com May 6 - Österreich präsentiert auf der Kunstbiennale in Venedig, Italien, den provokanten Pavillon Seaworld Venice. Die Künstlerin Florentina Holzinger inszeniert dort eine dystopische Vision einer versinkenden Welt. Ein Jet-Ski und Darsteller in einer Kläranlage kritisieren den modernen Massentourismus.

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Verfassungsschutz-Bericht 2025

Islamismus 2025

+ Extremismus wird jünger und digitaler

+ Islamistischer Extremismus bleibt größte Bedrohung, Beschleunigung der Radikalisierung, Verjüngung der Szenen

4. Mai 2026 – (Pressinformation des Bundesministerium für Inneres via APA OTS) - Die dynamische Sicherheitslage zeigte im Jahr 2025 eindrücklich die Bedeutung des Verfassungsschutzes als Frühwarnsystem zum Schutz der Menschen in Österreich sowie der Republik. Bedrohungen nehmen neue Formen an, Radikalisierungsverläufe beschleunigen sich und Spionageabwehr bleibt essenziell – das zeigt der Verfassungsschutzbericht 2025, den Innenminister Gerhard Karner, Staatssekretär Jörg Leichtfried und DSN-Direktorin Sylvia Mayer am 4. Mai 2026 präsentierten. Der Bericht hebt die Herausforderungen in den Bereichen Extremismus, Terrorismus, Spionage und nachrichtendienstliche Aktivitäten sowie illegaler Waffenhandel und Proliferation hervor und zeigt, wie die Direktion Staatsschutz und Nachrichtendienst (DSN) und die neun Landesämter Staatsschutz und Extremismusbekämpfung (LSE) darauf reagieren.

„Die Tatverdächtigen werden jünger und digitaler“, sagt Innenminister Gerhard Karner. „Die Bundesregierung wird daher einen Gesetzesentwurf für ein Mindestalter zur Social Media-Nutzung erarbeiten und vorlegen.“ Karner ergänzt: „Die elektronische Fußfessel ist eine moderne und zeitgemäße Möglichkeit zur Überwachung von Hochrisiko-Gefährdern, auch hier ist ein Gesetzesentwurf in Ausarbeitung.“

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K. Koenig: No time to die

K Koenig Corona

Initiative einer Impfgeschädigten durch die Covid 19 Injektion Chargen Nr EX8679 FD9234

Kathrin König @kathrin_koenig via X.com 12. April 2026

# JURISTISCHER SIEG GEGEN BIONTECH

Öffentliche Stellungnahme von K.Koenig teil 1 von 2

Thema: Erfolg der Kanzlei Rogert & Ulbrich – Warum schweigen Leitmedien und freie Medien zum wegweisenden Urteil von Aurich?

Mein Name ist Katharina Koenig. Ich wende mich heute an die Öffentlichkeit, um über einen massiven juristischen Durchbruch zu sprechen, der in der aktuellen Berichterstattung fast vollständig übergangen wird. Die Rechtsanwaltskanzlei Rogert & Ulbrich hat vor dem Landgericht Aurich ein wegweisendes Teilurteil gegen BioNTech erwirkt.

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Ziel: endloser Krieg

Jeffrey Sachs

Kommentar von Martin Sonneborn @MartinSonneborn via X.com (23.4.2026) 

[Freier EU-Abgeordneter aus Deutschland]

„The goal is to have an endless war, not a successful war.“

Nachdem Viktor Orban sein Veto zurückgezogen hatte, konnte die EU gestern wunschgemäß die Freigabe ihres nächsten Finanzierungspakets beschließen: weitere 90 Mrd. Euro werden irgendwie nach Osten fließen, um den Krieg weitere 2 Jahre am Laufen zu halten.

SIEHE AUCH: Jeffrey Sachs

Was die Finanzierung der Ukraine und v.a. all die verknurpsten PR-Stunts angeht, die im Laufe der Zeit mit ihr verbunden waren, haben Sie da draußen ja wirklich schon einiges mitgemacht, während Ihnen das Geld im Beutel knapp wird. Ohne zu murren! Bravo, Bürger! Sie sind die besten Kameraden der EU-Kommission!

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