Kommentare auf Twitter / X ab 5.1.2025
Peter Pilz @Peter_Pilz "Danke Beate!" Ich weiß nicht, ob das Herbert #Kickl über die Liuppen bringt. Aber die Panikaktion von @Bmeinl hat die Kettenreaktion ausgelöst. Jetzt kippt Österreich. Franz Schellhorn @FranzSchellhorn Italienische Verhältnisse in Österreich. Nur mit mehr Schnee und weniger Strand. Reply HTH: Alle Superhirne des Landes, von AA (Agenda Austria) bis ZZ (zackzack) wissen ganz genau, was Sache ist: Sache ist die österreichische Realverfassung. Kein Thema – somit „keine Sache“, und wer das thematisiert ist somit implizit „unsachlich“ – ist: Das BVG, insbesondere B-VG. Nur zur Erinnerung: mit der „Regierung Bierlein“ hat VdB ein Exempel statuiert, wie ein Präsident verfassungskonform eine Regierung „ernennt“. Genau das und sonst nix steht im Artikel 70 B-VG.
Rudi Fußi @rudifussi Babler hat seine weltfremden Positionen bis zum Schluss durchgehalten und treibt die VP nun zur FP. Oder in Neuwahlen. Die SPÖ ist einfach lost. Reply HTH: Auch hier: das Neuwahlen-Larifari. Noch dümmer ist nur noch das Kurz-Comeback-Geschwafel. Nachschlag Rudi Fußi @rudifussi Der Stalinist ermöglicht den Volkskanzler. Auch ein Treppenwitz der Geschichte. Kommentar HTH: Ein Mann, den ich grundsätzlich dafür respektiere, dass er sich als SPÖ-Chefkandidat weiter aus dem Fenster gelehnt hat, als das die Schwerkraft der österreichischen Realverfassung zulässt, ein Mann, der mit seinem Kandidatenspiel in den vergangen Monaten das korrupte System SPÖ furchtlos kritisiert und auch sonst viele Probleme beim Namen genannt hatte, so ein Mensch sollte den Unterschied zwischen Marxist und Stalinist kennen. Babler als Stalinisten zu diffamieren, ist so primitiv wie FPÖ-Politiker oder -Anhänger als „Nazis“ abzustempeln.
Thomas Mayer @TomMayerEuropa Das Drama in Österreich:
Es gibt Kickl-FPÖ, regierungsuntauglich, die mit extrem Rechten in Europa die EU zerschlagen will, zur Freude Putins.
Gibt daneben nur eine von Macht ausgelaugte ÖVP.
Und altmarxistischen SPÖ-Chef Babler, gedanklich in 1970ern.
Neos und Grüne marginal. REPLY HTH: Ich würde den Politkommentatoren wie TM gemeinsam mit den ParteiobmännInnen und VdB gern ein Seminar über den Unterschied zwischen #Realverfassung und #Verfassung anbieten. Alle Probleme der #Regierungsbildung wären am nächsten Tag gelöst.
Josef Broukal @josef_broukal über den Senf der Profil-Chefredakteurin und den Kren des Ex-CR von zackzack: Interessante Frage... X wird leider immer mehr zur Gerüchteschleuder. "All the news that's fit to print"? Lang, lang ist's her… Reply HTH: Die Journaille als Gerüchteschleuderer habe ich schon kritisiert, als Broukal noch ORF-Redakteur war, mit der Formulierung: Spekulationserstattung statt Berichterstattung, u.a. auch im Buch „Moral 4.0“, erschienen 2017.
Robert Schaller @RobertSchalle11 (Durchschnittsbürger, Steuerzahler, Optimist, Fotograf. Politisch gefestigt) ÖVP: "Bevor wir uns mit den Roten zusammenraufen, machen wir lieber den Juniorpartner für jenen Mann, den wir als Sicherheitsrisiko für unser Land bezeichnet haben". Nun legt ihr euch mit diesen radikalen PutinOrban Freunden ins Bett. Pfui Teufel. Ihr seids eine Schande! HTH: No comment.
Thomas Mayer @TomMayerEuropa Den 5. Jänner 2025 muss man sich eintragen: Der Tag, an dem die ÖVP ihre Selbstzerstörung beschloss. Pakt mit der Kickl-FPÖ wird viele zum Absprung veranlassen.Der Tag, an dem Bundespräsident Van der Bellen seine „Unschuld“ verlor, er ist bereit, Kickl zum Kanzler zu machen. ANSTELLE eines Kommentars: Chronik der Ereignisse auf ORF.at
Filzmaier via ORF.at: Stocker und ÖVP mit „180-Grad-Wendung“. Politikwissenschaftler Peter Filzmaier spricht von einer „180-Grad-Kehrtwendung“ der ÖVP und Stockers. Er erinnerte an Aussagen Stockers im Parlament, wonach man Kickl im Hohen Haus „nicht brauchen“ könne. Kommentar HTH: Es ist klar, dass der ÖVP-Dobermann kein Koalitionspartner für den Schäferhund Kickl sein kann. Er war wohl in der Schockstarre der ÖVP der erste und einzige, dem das Wendehals-Image völlig egal ist. So muss er nun für die gesamte Loser-Truppe den Kopf hinhalten. Doch für die Regierung wird man auf andere ÖVP-Domänen zurückgreifen müssen. Nachdem die Tiroler ÖVP schon länger mit der FPÖ flirtet, bietet sich an, den zemlich unbescholtenen Ex-Verteidigungsminister und Ex-Landeshauptmann Günther Platter aus der Politpension zu holen und ihn neben Kickl als Vizekanzler zu installieren. Im Übrigen versichere ich, dass Mikl-Leitner ihren ex-Ziehsohn Kurz nicht aus der Politpension zurückholen wird. Aus Gründen, über die man in Österreich nicht öffentlich spricht. Nur soviel: Die Schmid-SMS waren nur ein flaches Abziehbild der ganzen Wahrheit.
Alexander Ackerl @der_ackerl (Vorsitzender Junge Generation Wien) Es ist erstaunlich, wie die NEOS, eine angeblich konstruktive, europafreundliche und demokratische Partei in der schwärzesten Phase Österreichs nach 1945 die SPÖ attackiert (wir haben ganz normal verhandelt) anstatt die ÖVP, die gerade Rechtsextremen den Teppich ausrollt.
Florian Tietze @FlorianTietze (Presse bei @neos_eu) Um die roten Fake News nicht stehen zu lassen: „Die Verhandlungen scheiterten nicht an mangelndem Willen der anderen Parteien, sondern an der bewussten Blockadehaltung von Andreas Babler.“
Barbara Tóth @barbaratoth (Historikerin & Publizistin c/o @falter_at) So viel lässt sich mit Sicherheit jetzt schon sagen: in allen drei Parteien siegte die Parteiräson und nicht die Staatsräson. In der Kanzlerpartei ist jetzt ein Mann der vierten Wahl am Ruder. So bröckeln Demokratien. Reply HTH: Kanzlerpartei? Ist es demnach ein Naturgesetz oder eine höhere Bestimmung, dass eine und nur eine Partei den Kanzler zu stellen hat? Und: unsere Demokratie bröckelt schon längst, nicht weil die Wähler die „falsche“ Partei gewählt haben, sondern weil die Parteien die Gewaltenteilung systematisch untergraben. Nicht erst seit gestern, sondern seit Jahrzehnten. Nicht nur die Einheitspartei SPÖVP, sondern auch die FPÖ, Grünen und Neos.
Auch Gerald Markel, der 2024 keinen Vortrag im Congress Austria ausgelassen hat, um das Comebeack von Kurz herbeizureden, liefert uns am 6.1.25 einen Kommentar – diesmal ganz ohne Kurz-Beschwörungen, aber mit einer originellen Deutung des Wahlergebnisses: „Das Wählervotum war eindeutig genug – rechnet man die doch wirtschaftsliberale NATO-Filiale NEOS hinzu, dann haben zwei Drittel der Österreicher dem Sozialismus in Retro-rot oder Grün-rot eine deutliche Absage erteilt.“ (Report24news)
Frage der Woche (KW 2) – nein: des Jahrhunderts: profil online @profilonline: Verfügt Kickl über die sittliche Reife fürs Kanzleramt – etwa im Umgang mit dem Gedenken an die Befreiung Österreichs 1945? Morgenpost von @bauer_gernot“. Der Kommentar des Co-Autors einer Kickl-Biografie, die es mit Fakten nicht so genau nimmt, im vollen Wortlaut auf profil.at (9.1.25) Und noch eine Frage: Verfügt @bauer_gernot über die philosophische Reife, über die Bedingung der Möglichkeit moralischer Reife zu urteilen?
Nachschlag von der Chefredaktörin höchst persönlich: profil online @profilonline: Herbert Kickl ist das Misstrauen in Person – die ÖVP traut ihm nicht über den Weg. Eine Koalition der Paranoia kündigt sich an. Vielleicht sollte ein Paartherapeut die Verhandlungen leiten. Leitartikel von @anna_thalhammer (profil.at 10.1.25)
Der SPÖVP-nahe sog. PR-Guru hat bis 10.1. für einer Reaktion benötigt: Wolfgang Rosam @RosamWolfgang Die Verhandlungen hätten nicht abgebrochen werden dürfen. Weder von den Neos, noch der VP. Es ist zuwenig gekämpft worden, keine Mediation wurde zugelassen. Dabei ging es um alles. Jetzt haben alle drei verloren. Nur Kickl nicht. Er gewinnt alles und demoliert die VP nachhaltig!
8.1.2025 Christian Stocker @_Cstocker: Nachdem ich vom Obmann der Freiheitlichen Partei zu einem Gespräch eingeladen wurde, werde ich dieses Gespräch führen. Als Volkspartei bekennen wir uns zu unserem souveränen, freien und demokratischen Staat. Ich werde ausloten, wie die FPÖ dazu steht. Denn daran zeigt sich letztlich, ob die FPÖ ehrlich dazu bereit ist, Verantwortung für die Menschen in unserem Land zu übernehmen.
Ingolf Berger @menora1 (Gründer Österreich Institut -Direktor Außenministerium - Bratislava - Mailand - Business School - LBC - liberal - PV Investments) mit einem Plädoyer an @_Cstocker @AndiBabler @BMeinl, das er am 11.1.2025 unbedingt der Welt mitteilen musste: Plädiere für einen Neustart der 3er Verhandlungen. Voraussetzung: Die ÖVP akzeptiert, die Verhandlungen nicht zu gewinnen. Alles andere ist ein noch größerer Schaden. Die beiden anderen Parteien schätzen dieses Entgegenkommen.
christoph chorherr verweist auf „The Economist“ mit der Headline: „The Putinisation of central Europe“ und Herbert Kickl als Foto-Illustration. @chorherr Jan 10: Ich hoffe sehr, die Verantwortlichen in der ÖVP lesen genau die int. Presse. Und überlegen dann, was bei der nächsten Wahl von ihnen übrigbleibt außer "Sie haben Kickl an die Macht gebracht." Noch können sie nein sagen. Und "nein zuf FPÖ" heißt nicht zwingend Neuwahl.
Spätzünder Rudi Anschober @rudi_anschober 15.1.25: Die Geschichte einer Schande: Austria’s Kickl brings Europe’s anti-populist firewall crashing down. ethos kommentiert: Angstschober verlinkt auf Zeitschrift politico.eu, die erst vor wenigen Monaten die ÖVP als Mafia-Organisation beschrieben hat. Ein politico-Artikel über die Machenschaften der Grünen Österreichs ist noch ausständig.