Also sprach VdB
6. Jänner 2024 – Mit den Heiligen Drei Königen kommt der „Regierungsbildungsauftrag“ für Kickl. Van der Bellen beweist schon im zweiten Satz seiner Erklärung, dass er die Verfassung nicht gelesen hat. Laut Verfassung müsse er für eine stabile Regierung sorgen, die eine Mehrheit im Parlament habe! Die Artikel, auf die er sich dabei bezieht, nennt er uns nicht. So wie immer, werden das alle Kommentatoren der Massenmedien ignorieren. DETAILS: Liveticker ORF.at
Der Wortlaut von VdBs Suada auf bundespräsident.at. Sein Schlusswort: „Ich werde auch weiterhin darauf achten, dass die Prinzipien und Regeln unserer Verfassung korrekt beachtet und eingehalten werden.“ Warum bleibt VdB wiederum im Ominösen? „Prinzipien“? „Regeln“? Die Verfassung besteht aus hunderten Artikeln – warum sagt uns VdB nicht konkret, auf welche er sich bezieht?
7. Jänner 2024 - „Interimskanzler wird morgen bekanntgegeben. Bundespräsident Alexander Van der Bellen wird wie angekündigt noch diese Woche einen Interimskanzler ernennen. Wer es wird, soll morgen bekanntgegeben werden. Beste Chancen sollen laut Medienberichten…“ u.s.w berichtet ORF.at in der üblichen Spekulationsmanier. Warum stellt der ORF nicht die einfachste Frage der Welt: wozu MUSS VdB jetzt einen „Interimskanzler“ installiert? Gibt’s denn laut Verfassung keine Stellvertreter-Regelung? Wozu gibt es eigentlich den Vizekanzler?
8. Jänner 2025 - „Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) führt ab Freitag die Regierung. Bundespräsident Alexander Van der Bellen wird ihn an diesem Tag „mit der Fortführung der Verwaltung des Bundeskanzleramtes und mit dem Vorsitz in der einstweiligen Bundesregierung betrauen“, wie die Hofburg am Mittwoch mitteilte“, berichtet ORF.at (8.1.25) Vorab konnte es Thomas Mayer @TomMayerEuropa nicht unterlassen, uns seine feuchten Träume zu zwitschern: "Ein Coup wäre, wenn Bundespräsident Van der Bellen heute Europaministerin Edtstadler interimistisch zur Kanzlerin macht. Sie könnte bei Scheitern von Kickl erneut Verhandlungen mit SPÖ und Neos versuchen: zb mit Bures als Vizekanzlerin und Meinl-Reisinger!"
HTH kommentiert: Ausgerechnet die Edtstadler, die ihren Rückzug aus der Politik erklärt hat? Die wird wohl auch schon eine bessere Option in der Tasche haben. Durch die Drehtüre in eine „Führungspolistion“ der Wirtschaft. Update 9.1.2025 – Schon einen Tag später bringt ORF.at an die Öffentlichkeit, was hinter den Kulissen schon lange gelaufen ist: „Edtstadler soll Landeshauptfrau werden“.
UND: nicht vergessen: VdB wünscht sich FELIX AUSTRIA
