Wochenrückblick KW 1 2025
1. Jänner – UHBP VdB kann die „Zuckerlhochzeit“ nicht erwarten und postet auf Twitter / X: „Ein Land, das es seit frühen Tagen versteht, Konflikte nicht in Unversöhnlichkeit enden zu lassen, sondern Gegensätze zu verheiraten. In so einem Österreich will ich leben.“ Ob VdB als Vernebler und Verschleierer, oder als Hochzeitsvermittler in die Geschichte eingehen wird, das klärte sich am Freitag, 3.1., nachdem Chefin Meinl-Reisinger die Regierungsverhandlungsbeteiligung der NEOS beendet hatte.
Umgehend treten die SPÖVP-Vorsitzenden – beide für sich, aber vermeintlich für uns – an die Öffentlichkeit mit Durchhalteparolen. Noch-SPÖ-Chef Babler simuliert „Verantwortungsgefühl“: er will das Budgetdesaster, „das die Vorgängerregierung hinterlassen hat“ sanieren. Mit wem? Mit den Vertretern Vorgängerregierung!
Parteisoldat Nehammer spielt den staatstragenden Kanzler, und weiß am 3. Jänner am Abend noch nicht, dass er 24 Stunden später zurückgetreten werden wird.
Alexander Van der Bellen @vanderbellen Jan 3 bleibt stur: „Es gilt weiterhin der Auftrag, eine Regierung zu bilden. Sich auf ein Regierungsprogramm zu einigen. Und das Ganze braucht in der liberalen Demokratie eine Mehrheit im Parlament, die die notwendigen Gesetze beschließt." ethos.at fragt nach: Wo genau in der Verfassung steht, dass der Bundespräsident einen "Auftrag zur Regierungsbildung" erteilt?
Am Samstag, 4.1.2025 um 11:33 publiziert ethos-CR folgenden Kommentar auf fischundfleisch.com
Bahn frei für Kickl
Nach dem „Platzen der Regierungsverhandlungen“ schreien die ersten nach Neuwahlen und die letzten Idioten nach einem Comeback von Sebastian Kurz. Idioten = ungebildete Laien. Für alle, die Realverfassung von FELIX AUSTRIA nicht kennen, hier meine Prognose für die kommende Regierung:
ÖVP muss in die Regierung. Das ist ein ungeschriebenes, aber ewiges GESETZ der Allermächtigen Österreichs (ÖVP ), und ihre Prophetin ist Mikl Leitner. Nach Schwarz-Blau in NÖ und Blau-Schwarz in der Steiermark sind die Weichen für Blau-Schwarz in der Bundesregierung gestellt.
Dagegen ist die übermächtige „Wienpartei“ mit ihrem Bundesobmann Babler machtlos, dagegen ist VdB machtlos. Dies ist die Botschaft, die die Heiligen Drei Könige demnächst verkünden werden.
Es ist klar, dass Mikl-Leitner nun Nehammer abservieren muss, um den Weg für Kickl frei zu machen.
Für alle, die die Verfassung besser kennen lernen wollen, siehe: B-VG und Nationalrat in Theorie und Praxis
Acht Stunden nach dieser Pubikation berichtet OR.at:
Nehammer zieht sich zurück
Er werde sich in den nächsten Tagen als ÖVP-Chef und als Bundeskanzler zurückziehen, so Nehammer in seinem Video. „Nimm dich selbst nicht so wichtig“ sei ein Satz, den ihm sein Vater mitgegeben habe. Er werde einen geordneten Übergang ermöglichen, es sei ihm eine Ehre gewesen, dem Land zu dienen.
ABSCHIEDSBRIEF an seinen Nachfolger via Twitter/X
Karl Nehammer @karlnehammer Christian Stocker war lange als Generalsekretär der @volkspartei an meiner Seite. Ich bin froh und dankbar, dass er in dieser schwierigen Phase zur Verfügung steht, um die @volkspartei anzuführen. Danke @_Cstocker für deine Freundschaft, deine Loyalität und die Verantwortung, die du übernimmst! Reply HTH: Loyalität und Verantwortung – aus Sicht der ÖVP ein und dasselbe, aus Sicht eines Philosophen nicht immer vereinbar.
ANTRITTSERKLÄRUNG von Stocker via Twitter/X. TRIGGERWARNUNG: Halten Sie ein Feh bereit, Sie könnten zu Tränen gerührt sein. Tempo wär auch möglich.
Christian Stocker @_Cstocker In den vergangenen Monaten hat sich Bundeskanzler.
@karlnehammer intensiv um eine Regierungszusammenarbeit zwischen der Volkspartei, der Sozialdemokratie und den NEOS bemüht, und ich möchte ihm für seine Arbeit und seine Verdienste um die Republik danken. Es ist mir eine große Ehre und Freude, dass ich vom Bundesparteivorstand einstimmig zum geschäftsführenden Bundesparteiobmann der Volkspartei bestellt wurde. Mit großer Demut nehme ich diese Verantwortung an.
Ich begrüße die Entscheidung des Bundespräsidenten, den Obmann der stimmenstärksten Partei in die Hofburg einzuladen und morgen zu treffen. Denn, wie es der Bundeskanzler bereits mehrfach betont hat, erwarte ich, dass die stimmenstärkste Partei den Auftrag zur Bildung einer Bundesregierung erhält. Wenn wir eingeladen werden, stehen wir für Gespräche zur Verfügung.
Gerade jetzt braucht es eine stabile Regierung, weil wir es uns nicht leisten können, mit fortwährenden Wahlkämpfen und Wahlen Zeit zu verlieren, die dieses Land nicht hat. Es liegt nun am Bundespräsidenten, die Weichen für die Regierungsbildung zu stellen. Wir werden uns der Verantwortung für das Land auch weiterhin stellen und uns dieser nicht entziehen.