30. 0ktober bis 5. November 2023

+ AVISO Volksbegehren Eintragungswoche KW 45

+ AVISO Ausstellungseröffnung Israeli ART 2023 am 7.11.23

+ Allerheiligen und Allerseelen – ethos.at gedenkt der Kriegsopfer

+ Nachruf auf Michael Ley: „Am 23. Oktober ist Dr. Michael Ley im Alter von 68 Jahren freiwillig aus dem Leben geschieden. Ley war einer der profundesten Islam-Kenner und -Kritiker des deutschsprachigen Raumes. Michael Ley wäre nicht tot, sondern ein angesehener Wissenschaftler und Autor, wäre Österreich ein demokratischer Staat, in dem Meinung, Wissenschaft, Lehre, Kunst und die Menschen tatsächlich und nicht nur auf dem Papier frei sind. Michael Ley ist tot und Österreich, so wie die gesamte EU, längst keine liberale Demokratie mehr, er ist ein Opfer des politischen Systems, der Machtstrategien des Establishments und des gesellschaftlichen Klimas“, schreibt der Chefredakteur von Frank&Frei, Werner Reichel.

+ Das teuerste Regierungs-Begräbnis aller Zeiten: „Nehammer schafft 12 neue Top-Jobs um 1,7 Millionen Euro. Im Kanzleramt wird es 2024 neun zusätzliche Abteilungsleiter und drei weitere Gruppenleiter geben. Aus Unterlagen des Finanzministeriums, die „Heute“ vorliegen, geht hervor, dass zwei Millionen Euro Teil eines nicht näher definierten Budgetpostens des Bundeskanzleramts für das kommende Jahr sind“, berichtet Heute.at. Eine weitere tragikomische „Anekdote“ aus dem Selbstbedienungsladen Österreich.

Passend dazu ein Zitat aus dem neueste Buch von Manfred Matzka, Schauplätze der Macht: „Mitunter suchen Ministerinnen und Minister beim Regieren auch das Heil in dreisten Personalbesetzungen. Das geht aber besonders schief, weil die vertrauensvolle Nähe zum Chef nichts mit der Qualifikation zu tun hat und nur in seltenen Fällen korreliert. So werden diese ‚Implantate‘ in ein Scheitern an ihren Aufgaben hineinmanövriert, vom Gesamtkörper der Bürokratie abgestoßen, sie produzieren die Fehler, deretwegen in den letzten Jahren das allgemeine Vertrauen in den Staat so sehr abgenommen hat. Und dass die Reaktion der Entscheidungsträger, als sie das Scheitern feststellten, immer nur war, noch mehr jener Leute hineinzupressen, hat das Ganze nur noch verstärkt.
Eines wird klar, beschäftigt man sich mit der Geschichte der Ministerien: Die politischen Parteien haben diese Institutionen immer auch dazu benutzt, ihre personelle Basis auszubauen. Bei der Aufnahme von neuem Personal, bei der Besetzung von Führungsfunktionen hat man immer auf die eigenen Leute geschaut und damit eine Bindung einer wachsenden Klientel begründet. Und da ging es nicht nur um die paar tausend Stellen in den Ministerien selbst, sondern auch um den riesigen Bereich der Verwaltung und der staatsnahen Wirtschaft, der von diesen geführt und beherrscht wird. Das sind bei Bund, Ländern und Gemeinden etwa 300.000 Arbeitsplätze und in der öffentlichen Wirtschaft noch einmal so viel – also schon relevante Größenordnungen für die Stärke einer Partei, die es lohnend erscheinen lassen, der ‚Einfärbung‘ besonderes Augenmerk zu widmen. (12f)

+ Buch der Woche: Joseph Huber, Zeitenwende des Geldsystems. Vom Bankengeld zum digitalen Zentralbankgeld. Der Autor, 1992–2012 den Lehrstuhl für Wirtschafts- und Umweltsoziologie an der Martin-Luther-Universität Halle, erklärt, warum Bargeld ein Auslaufmodell ist, wie Bankengeld (Schuldgeld) funktioniert und welche Perspektiven digitales Zentralbankgeld (CBDC) eröffnet.

+ „Einkommensungleichheit gefährdet Demokratie“. Diese Schlagzeile stammt nicht aus der linken TAZ, sondern vom Manager Magazin, das im „Verteilungsbericht“ des Forschungsinstituts WSI „so manch erschreckende Erkenntnis“ gefunden hat. (manager-magazin.de 2.11.23) Zu einem schärferen Urteil gelangt Klaus Altgassen, langjähriger Mitarbeiter beim Bundesnachrichtendienst (BND), der in einem Vortrag sagte: „Wir haben eine Erodierung der Demokratie von innen.“ (Quelle: Epoch Times) 

+ Rene Benko wird abgetreten. „Die Mitgesellschafter der Signa Holding haben Firmengründer Rene Benko diese Woche in einem persönlichen Schreiben aufgefordert, sich aus der Führung der Signa-Gruppe zurückzuziehen und seine Stimmrechte an einen Treuhänder zu übergeben“, berichtet der ORF.at (3.11.23) ziemlich salopp. Was heißt da „Führung“? Die Führung eines Unternehmens sind die Mitglieder der Geschäftsführung (bei Aktiengesellschaften die Mitglieder des Vorstands), die sich nach internationaler Gepflogenheit gerne die Titel CEO, CTO, CFO auf ihre Visitkarten drucken lassen. Rene Benko war lediglich „Beiratsvorsitzender“ der Signa-Holding. Details siehe ethos.at.

ethos.at gedenkt aller Kriegsopfer – egal ob sie durch Kriegsgewalt umgekommen sind oder von Waffen aller Art bedroht werden, egal ob sie dem Krieg oder der Kriegspropaganda erlegen sind.

Stell dir vor, es ist Krieg, und deine Gartenzwerge merken nichts davon. Sapere aude!

23. bis 29. Oktober 2023

+ AVISO Volksbegehren Eintragungswoche KW 45

+ AVISO Ausstellungseröffnung Israeli ART 2023 am 7.11.23

+ Österreichts National- und Neutralitätsfeiertag wurde wieder mit einem Tag der offenen Tür in der Hofburg begangen. Eintritt fanden allerdings nur angemeldete Besucher. ethos.at erinnert VdB, den Erfinder des Bonmots „Österreich ist militärisch, aber nicht politisch neutral“, dass eine unpolitische Neutralität nicht möglich ist und verweist auf eine aktuelle Umfrage, wonach 69 Prozent der Österreicher wollen, dass Österreich neutral bleiben soll (Quelle DerStandard.at 23.10.23)

++ Die Geburt der österreichischen Nation aus dem Geist der Neutralität

++Kickl sieht Neutralität und Souveränität von Regierung „zertrümmert und verraten“ (DerStandard.at 25.10.23)

++Nehammer in Israel: „Keine Neutralität im Kampf gegen Terrorismus“ (DerStandard.at 25.10.23)

+ Pellets in 10/23 um ein Drittel günstiger als 10/22 … aber immer noch um das Doppelte teurer al 10/21. Ein weiteres Kapitel der Pellet-Story exklusiv auf ethos.at

+ Hype der Woche. Erst im September 2022 gegründet, wird das Essener Start Up „“Greenlyte Carbon Technologies“ groß gefeiert. Am 13.7.23 brachte bereits die Wirtschaftswoche WiWo.de eine große Story, nun berichtet WDR.de: „Essener Startup nimmt riesigen CO2-Sauger in Testbetrieb. Der riesige Sauger kann tonnenweise klimaschädliches CO2 aus der Luft filtern. Firmen können es danach weiterverarbeiten. Die Anlage in Essen ist die größte ihrer Art in Deutschland.“ Ohne falsche Bescheidenheit verkünden die Gründer auf ihrer Webseite: „OUR AMBITION. Capturing 1GT of CO2 per year by 2050“ Da wird Bill Gates wohl demnächst um eine Beteiligung anklopfen, der bereits in seinem Klimawandel-Buch 2021 schrieb: „Ich kenne nimanden, der mehr Geld in die Technologie Direct Air Capture (DAC) investiert, um CO2 direkt aus der Luft zu entnehmen.“ (S.24)

+ …womöglich erstmals seit 100.000 Jahren. Ein neuer Klimareport warnt vor einem lebensbedrohlichen Zustand der Erde. Die 2023 gemessenen Extremwerte sollen unpopuläre Entscheidungen möglich machen, wie DerStandard.at berichtet. Mehr dazu: Klimakatastrophen-Berichterstattung.

+ Das Zentrale Förderungsservice der Wirtschaftskammer Steiermark „bietet am 9.11.23 die Möglichkeit, für Ihr ausgereiftes Projekt* nach Förderungen Ausschau zu halten. Vertreter der wesentlichsten Förderungsstellen auf Bundes- und Landesebene sowie Patentanwälte stehen Ihnen für Einzelberatungen (je Förderstelle 20 Minuten) zur Verfügung.“ Es wäre schön, wenn die WK wieder beginnen würde, die Interessen Ihrer Mitglieder durch unternehmerisches Denken zu fördern, z.B. dadurch, dass sie alle Fremdleistungen unter allen Mitgliedern der jeweiligen Branche ausschreibt. Das passiert bis heute nicht. Die WKO und ihre bürokratischen Landesorganisationen betätigen sich lieber als Zuschuss-Behörde!

+ Konjunkturschätzung der Statistik Austria: „Für September 2023 zeigen die Konjunktur-Frühschätzungen zu Industrie und Bau von Statistik Austria einen Rückgang der Umsätze um 16,5 % im Vergleich zum Vorjahresmonat. Der Beschäftigtenindex stieg um 0,2 %, während der Index der geleisteten Arbeitsstunden um 2,5 % zurückging. Das Transportaufkommen auf der Straße sank im 3. Quartal 2023 um 4,4 %.“ Details siehe Pressemitteilung als PDF

Am Welttag der Philosophie stellt der Philosoph Hubert Thurnhofer die Frage nach Pflicht und Verantwortung, Schuld und Sühne, Recht und Gerechtigkeit und lädt politische Aktivisten zum Diskurs.

Am 16. November 2023 um 18.00 Uhr

In der Galerie Contemplor

Kalvarienberggasse 46, 1170 Wien

Politiker aller Coleurs legitimieren ihr Handeln wahlweise mit Grundwerten („westliche Wertegemeinschaft“) oder mit der Erfüllung ihrer Pflicht („auf Basis des Rechtsstaates“). Sie berufen sich darauf, als gewählte Mandatare das Volk zu vertreten und entziehen damit gleichzeitig „nicht gewählten“ politischen Aktivisten die demokratische Legitimation.

„Warum wir gegen die Herren der Menschheit aufstehen müssen“ ist der Untertitel eines Dialog-Buches von Noam Chomsky, dessen Titel uns vor die Wahl stellt: „Kampf oder Untergang!“ Ähnlich kämpferisch schreibt Jean Ziegler: „Ändere die Welt. Warum wir die kannibalische Weltordnung stürzen müssen.“

Ist das mehr als revolutionäre Rhetorik? Kann eine Handlungs-Ethik Anweisungen für den „Sturz der kannibalischen Weltordnung“ geben?

LESE-TIPP: Schuld vs Verantwortung

16. bis 22 Oktober 2023

+ Zehn Tage nach den Anschlägen in Israel (Details dw.com) ist der islamische Terror zurück in Europa. Über einen Anschlag in Brüssel berichtet berichtet ORF.at (17.10.23) Die Österreichische Regierung hat eine Sitzung des „Krisenkabinetts“ einberufen (ORF.at 20.10.23). Kommentar von hans peter lehofer @hplehofer Oct 19 auf twitter: „Ich finde das wirklich bemerkenswert: aus dem Umkreis von Kanzler und Vizekanzler wurde offenbar den Medien mitgeteilt, dass für morgen das „Krisenkabinett“ „einberufen“(!) worden sei – und von APA bis Krone wird das brav kolportiert, als sei das „Krisenkabinett“ etwas Reales. Natürlich kann der Bundeskanzler den Vizekanzler und andere Regierungsmitglieder + Expert:innen einladen und sich beraten, aber weder ist das ein Kabinett, noch kann es einberufen werden. Oberste Organe sind die BReg und die einzelnen Regierungsmitglieder, dazwischen ist nichts.“

+ Seit den Anschlägen auf das Satiremagazin „Charlie Hebdo“ im Januar 2015 hat sich HTH (seit 2023 Chefredakteur von ethos.at) immer wieder mit dem Problem des Islamismus beschäftigt. Die zentrale Frage lautet: Islam oder Islamismus?

+ „Auf der Todesliste des IS“. Das Buch des Journalisten und Islam-Reformers Amer Albayati ist 2016 erschienen. Er warnt seit vielen Jahren vor den Gefahren des Islamismus in Österreich und Europa. Damit geriet er ins Fadenkreuz von IS-Kämpfern.

+ Kein Beitritt zu Sky Shield + Neutralität statt NATO. Schweizer und österreichische Gruppen initiieren eine Bewegung für die Neutralität und bereiten Aktionen gegen Sky Shield vor.

+ Sondersitzung des Nationalrats. Unter dem Titel „Nur Neutralität und Souveränität schützen Österreich vor Kriegstreiberei und Fremdbestimmung, Herr Bundeskanzler.“ tritt der Nationalrat am 25. Oktober 2023 auf Verlangen der FPÖ zu einer Sondersitzung zusammen.

+ Das Erneuerbare-Wärme-Paket (EWP) fällt lauer aus als angekündigt. „Die Förderung von Sanierungsmaßnahmen soll ausgebaut, öffentliche Bauprojekte vorgezogen und die Umsatzsteuer auf PV-Anlagen abgeschafft werden. Der Einbau von Gasheizungen soll im Neubau ab 2024 verboten werden, der verpflichtende Heizungstausch kommt nicht“, berichtet ORF.at (17.10.23) Kein Kommentar zu diesem konkreten Gesetz sowie zur Energiewendepolitik im Allgemeinen von der Industriellenvereinigung IV, die zuletzt am Tag der Industrie (29.9.23) mit Allgemeinplätzen und jahrzehnte alten Floskeln versuchte, Aufmerksamkeit zu erregen: „Unser mögliches Potenzial wird oftmals durch hausgemachte Stolpersteine zusätzlich behindert. Ein zu starrer Arbeitsmarkt, hohe Belastungen durch Steuern und Abgaben sowie ein enges Korsett aus Bürokratie und Überregulierung, verhindern, dass unser Standort seine wahre Stärke entfalten kann“, so der IV-Präsident Georg Knill, der auf „dringend positive Signale“ seitens der Politik drängt.

+ COFAG war verfassungswidrig. Das hat der Verfassungsgerichtshof VfGH am 17.10.23 festgestellt. Pointe am Rande: Am gleichen Tag hat das Finanzminister die Stelle eines Geschäftsführers der COFAG neu ausgeschrieben. Details siehe ethos.at

+ Bevorzugung des ORF ist verfassungswidrig. Nach dem VfGH-Entscheid über den verfassungswidrigen Postenschacher im Stiftungs- und Publikumsrat des ORF hat der Medienrechtsexperte H.P. Lehofer diese Entscheidung ausführlich erörtert und dabei ORF-konform aus dem Urteil herausgelesen, dass der Fortbestand des staatsfinanzierten „öffentlich-rechtlichen“ Rundfunks außer Frage stehe. Dies mit dem BVG-Rundfunkgesetz zu begründen, scheint klar zu sein, ist aber angesichts von Privat-Rundfunk ab den 1990er Jahren nicht selbstredend. Umso sonderbarer ist die Berufung auf EMRK, Artikel 10. Details siehe ethos.at

+ Buch der Woche: Oliver Lerch, „3 Jahre Corona-Schlagzeilen„

+ AVISO: Ausstellung Israeli Artists 2023. Vernissage am Dienstag, 7. November 2023 um 18:00 Uhr

Bild: Michelle Michaela Zeitouni

9. bis 15. Oktober 2023

+ AVISO: Zur Lage der Nation. Mitglieder und Freunde des Vereins Moral 4.0 treffen sich am Nationalfeiertag in der Waldheimat.

+ Bücher der Woche.

+ + Christian Teissl, Der langsame Abschied des Peter Rosegger. „Man kommt sich vor wie in der Wüste“.

+ Konrad Lorzenz hat am 12.10.1973 die Benachrichtigung erhalten, dass er mit dem Nobelpreis für Medizin ausgezeichnet wurde. Im gleichen Jahr sind zwei seiner wichtigsten Bücher erschienen:

+ + Die Rückseite des Spiegels.Versuch einer Naturgeschichte menschlichen Erkennens

+ + Die acht Todsünden der zivilisierten Menschheit

 + Kein Buch ist das Parteibuch. Parteibuchwirtschaft im ORF ist verfassungswidrig! Im Stiftungsrat und im Publikumsrat. Wir sind gespannt, wann der VfGH erklärt, dass dieses Unrecht auch in den Redaktionen zu beseitigen ist.

+ Zwei Jahre haben die grün-türkisen Postenschacherer gebraucht, um die Geschäftsführung der Bundes-Wettbewerbsbehörde BWB zu besetzen. And the Winner is: die interimistische Direktorin Natalie Harsdorf-Borsch, die seit seit 2009 für die BWB tätig ist, nun definitiv.

+ Othmar Karas (geb 24.12.1957) tritt ab. Der First Vice President des Europäischen Parlaments wird bei der nächsten EU-Wahl im Juni 2024 nicht mehr antreten. Via DerStandard.at (12.10.2023) rechnet er mit seiner Partei ÖVP ab: „er betonte, sich dem Land und nicht nur einer einzelnen Partei verpflichtet zu fühlen.“

+ Manch große Karriere führt über den Kunstraum. Am 12.10.23 ist Raphaela Edelbauer, Tochter des Philosophen Henri Edelbauer, im Newsletter von NEWS auf der Titelseite. Am 20. Juni 2017 hat die Autorin eine ihrer ersten Lesungen im Kunstraum Wien (nun: Kunstraum Steiermark) bgehalten. Auf ihrem Lebens- bzw Businessplan steht der Literaturnobelpreis 2045.

+ Kann eine Afghanen-Ehe in Österreich geschieden werden? Die Frage impliziert zwei abstruse Aspekte: 1. Ist überhaupt nachweisbar, dass der Scheidungswillige rechtmäßig verheiratet ist? 2. Wenn ja, nach welchem Recht? ethos.at stellt die Frage, ob das IPRG (Internationale Privatrechts-Gesetz) mit der Österreichischen Verfassung und einem souveränen Staat vereinbar ist.

+ Arbeit: Fluch oder Segen?Eine Frage, die seit Adam und Eva immer wieder aktualisiert wird. Diese Woche vom Präsidenten der WKO Steiermark, Josef Herk. ethos.at plädiert für ein neues Verständnis der Schlüsselbegriffe unseres Sozial- und Wirtschaftssystems.

+ Minima Energetica. Hans Saenger, Absolvent der TU Wien war langjährig in der E-Wirtschaft tätig. Er erklärt. was du immer schon über Strom wissen wolltest! Exklusiv auf ethos.at

Update 4. März 2024 – Im Mai 2024 findet die Gesundheitsversammlung der WHO statt, wo voraussichtlich über zwei wichtige Projekte abgestimmt wird:
·       die Internationalen Gesundheitsvorschriften (IHR)
·       und den Pandemievertrag (WHO CA+)
Die Wissenschaftliche Initiative Gesundheit für Österreich hat sich am 27. Februar 2024 in einem offenen Brief mit drei Forderungen an die Nationalratsabgeordneten, Landespolitiker sowie an die Mitglieder der österreichischen Verhandlungsdelegation für die WHO Konvention gewandt,

Samstag, 14 Oktober 13:00 Uhr Heldenplatz

Marsch um den Ring ab 15:00 Uhr

Frei nach dem Motto „Gemeinsam – kein Platzhirsch – kein Anführer“ will Hannes Brejcha und sein Team von Fairdenken in Wien wieder der Ring beleben. Es gibt bereits viele positive Rückmeldungen, wobei vereinzelt leider die altbekannte Aussage „wenn XY dabei ist, mache ich nicht mit“ darunter zu finden ist. Doch Ziel ist es, die Egos hinten anzustellen und gemeinsam etwas Großes auf die Beine zu stellen.

Fairdenken Austria, Foto im Hintergrund (C) Alois Endl / demofotos.at

Folgende Sprecher haben bereits zugesagt:

Dr. Heiko Schöning, Arzt und Autor, der sich bereits bei Corona gegen die kriminellen Machenschaften dieser Gesundheitsdiktatur gestellt hat. Fairdenken freut sich, somit einen internationalen Sprecher begrüßen zu dürfen!

Mag. Gerald Hauser von der FPÖ, der sich diesem Thema sehr emotional gewidmet hat.

Die ehemalige Ministerialrätin, Juristin des österreichischen Bundesheeres und Buchautorin Monika Donner, die mit ihrem Fachwissen den Regierenden das Fürchten lehrt.

Inge Rauscher, die Grand Dame des freien österreichischen Widerstandes, die nicht müde wird gegen dieses System anzutreten.

Andrea Drescher wird einige Einblicke in den Wahnsinn des WHO-Vertrages bieten. Ihre Initiative www.mehr-wissen.info arbeitet mit Feuereifer gegen die Diktatur der Pharmaindustrie.

Bernhard Seidel, der Umweltaktivist, Entomologe sowie Gründungsmitglied der Grünen

2. bis 8. Oktober 2023

+ Kickl und Klien  – Nun also isses passiert, FPÖ-Chef Herbert Kickl bzw. ein Muskelprotz seiner Security hat zugeschlagen, nein: nur zugepackt. Aber wie auch immer: getroffen hat er damit Kickl, denn unsanft angepackt wurde ORF-Nervensäge Late-Night Quassler Peter Klien. Wie erste parteiübergreifende Reaktionen bis hin zu Reporter ohne Grenzen belegen, wird dies den Aufreger Nehammer/Hamburger bei weitem übertreffen. (Quelle: DerStandard.at 6.10.23) Man sollte jedoch eines nicht vergessen: die gezielten Provokationen und Inszenierungen des ORF-Hofnarren Klien haben mit Journalismus nichts zu tun. Falls der ORF u.a. Medien das behaupten, dann ist dies ein weiteres Kapitel aus der Serie „Der ORF verbreitet Falschinformationen„. 

+ Nehammer und Hamburger – wer danach googlet, findet sieben Tage nach seinem hirnlosen Sager ungefähr 144.000 Einträge. Die Suche „Nehammer und Neutralität“ liefert sieben Monate nach Nehammers Geschichtslüge (Neutralität „wurde uns aufgezwungen von den Sowjetkommunisten als Preis dafür, dass wir die Freiheit wieder erlangen konnten 1955“) dagegen nur 50.900 Treffer. Was können wir daraus lernen? Die Massenmedien füttern die Menschen lieber mit Junk-Food, als mit ernsthaften Themen, die die Grundlagen unserer Demokratie und unserer Republik betreffen. Denn wenn Bundeskanzler Karl Nehammer die Neutralität verrät und unser Land an die NATO verkaufen will, dann müsste der Verdacht auf Hochverrat von allen Seiten geprüft werden. Stattdessen servieren uns die Medien jeden Tag frisch gebackene Kommentare über Nehammers Ernährungs-Tipps.

+ Bücher der Woche: Inside USA

++ Flatscher Alfons, Amerika ist anders.

++ Freisleben Wolfgang, Das Amerika Syndikat. Wie die souveränen Staaten Europas zur Kolonie der USA verkommen.

+ Thema der Woche (über das noch niemand gesprochen hat): Freisleben beschäftigt sich intensiv mit der Fehlkonstruktion des Europäischen Stabilitätsmechanismus ESM. ethos.at erinnert daran, dass dies nicht nur eine europäische Vereinbarung, sondern dass in Österreich ESM auch Verfassungsgesetz ist. Warum eigentlich?

+ Was Sie immer schon über Strom wissen wollten! Das erklärt nicht emotionslos aber trotzdem sachlich und für alle verständlich der Elektrotechniker (Absolvent der TU Wien) Hans Saenger exklusiv auf ethos.at

+ Who is WHO? – eine Frage, die alle Österreicher interessieren sollte, denn die WHO soll demnächst umfangreiche Vollmachten über souveräne Staaten erlangen. 10.000 besorgte BürgerInnen sind deshalb am 1.10.23 auf die Straße gegangen – was den Massenmedien, insbesondere dem ORF keine einzige Zeile wert war. Das ist Lügenpresse: die Unterschlagung wichtiger Fakten!

Seit 1.10.2023 ist die Web-Seite www.whoiswho.fail international verfügbar. Hier finden sich u.a. die bisherigen Entwürfe zum Pandemievertrag: 

+ Mit einem Festakt zum Verfassungstag – dem 1. Oktober – erinnert der VfGH alljährlich an den Beschluss des Bundes-Verfassungsgesetzes in der Konstituierenden Nationalversammlung am 1. Oktober 1920. Neben der Präsidentin des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte (EGMR) Síofra O’Leary kam auch auch Bundespräsident Alexander Van der Bellen (VdB) zu Wort. VdB glänzte ein weiteres Mal durch Verharmlosung von Grundrechtsverletzungen.

Siehe: EMRK pro und contra

Siehe: VdB: Klimaschutz steht über Grundrechten / Klima vs EMRK

+ Zwist im Reporter ohne Grenze Vorstand: „Rechtsanwalt Gabriel Lansky, seit vielen Jahren Vorstandsmitglied der NGO, hat sein Mandat nach STANDARD-Informationen Montagabend zurückgelegt. Lansky vermisste Aktivitäten von Reporter ohne Grenzen, als die Ukraine versuchte, Christian Wehrschütz als ORF-Berichterstatter im Land loszuwerden“, berichtet derStandard.at (3.10.23)

+ Das Feuilleton der Wiener Zeitung soll als eigenständiges Monatsmagazin wieder auferstehen. „Mit 1. Juli hat die Regierung die Wiener Zeitung als tägliche Printzeitung eingestellt. Viele Redakteurinnen und Redakteure mussten das Medienhaus verlassen. Nun hat sich eine ca. zehnköpfige Gruppe von Ex-„WZ“-Schreibern formiert“, berichtet das Branchenmagazin Horizont.at (4.10.23)

Von 25. September bis 1. Oktober 2023

+ 1. Oktober 2023 – Who is WHO? Großdemo in Wien gegen den WHO-Pandemievertrag (WHO CA+). Nach den geplanten neuen Verträgen steht es der WHO frei zu bestimmen, wann und für wie lange ein Gesundheitsnotfall vorliegt. Für Mitgliedsstaaten wird es keine Möglichkeit geben, darauf Einfluss zu nehmen. Dies ist ein eklatanter Verstoß gegen Demokratie und Grundrechte! 

Seit 1.10.2023 ist die Web-Seite www.whoiswho.fail international verfügbar. Hier finden sich u.a. die bisherigen Entwürfe zum Pandemievertrag: +  Zero-Draft vom 1.2.2023 + Draft vom Mai 2023 + Aktueller Draft vom 2.6.2023

+ Buch der Woche: Patrick Burow, Inside Strafjustiz. ethos.at kommentiert und gibt eine Antwort auf die Frage: Was ist Gerechtigkeit?

+ Glaub an Österreich! „Mit dem Slogan ist die Kanzlerpartei in Zeiten diverser Krisen und immenser Teuerung um gute Stimmung bemüht“, berichtet ORF.at.

SLOGAN: „Weil unser Wasser ausgezeichnet ist. Glaub an Österreich!“ dievolkspartei.at (Anmerkung am Rande: die angegebene Domain war zumindest diese Woche nicht aufrufbar. Aber immerhin gibts eine funktionierende Landingpage glaubanoesterreich.at). ethos.at kommentiert: Damit unser gutes Wasser nicht den Bach runter geht – ÖVP!

Stimmungsmache statt Sachpolitik. Einmal mehr wird offensichtlich, wie daneben unser derzeitiger Kanzler-Darsteller steht:

– neben der Österreichischen Verfassung

– neben den Tatsachen unserer Geschichte (siehe Offener Brief an den Kanzler)

– neben den echten Bedürfnissen unseres Landes!

Kanzlersprecher Daniel Kosak twittert (26.9.23) „Die Initiative ‚Glaub an Österreich‘ zeigt auf, dass Mut und Zuversicht zur DNA unseres Landes gehören. Es lohnt sich, einen Blick auf die Stärken, die Leistungen und die Erfolge zu werfen, die Österreich in vielen Bereichen an die Spitze bringen und gebracht haben.“ HTH antwortet: Statt nebenbei Parteipropaganda zu twittern, ersuche ich höflichst um Beantwortung der Post an den Kanzler. Offener Brief seit einem Monat ohne Antwort!!

+ September: stärkster Personalabbau seit Corona-Lockdowns. „Nur knapp die Hälfte der österreichischen Unternehmen haben derzeit ausreichend volle Auftragsbücher. Ein ein Ende der Talfahrt noch 2023 wird zunehmend unwahrscheinlich“, berichtet Rudolf Loidl, Chefredakteur WEKA Industriemedien.

+ „Die Energie AG investiert 450 Millionen Euro in den Bau eines Pumpspeicherkraftwerks in Ebensee. Es ist die größte Einzelinvestition in der Geschichte des oö. Energieversorgers. Baustart für die Vorarbeiten ist bereits im Oktober 2023 – fertig soll die ‚grüne Batterie‘ Ende 2027 sein. Neben diesem Großprojekt verpasste sich die Energie AG auch eine neue Konzernstrategie bis 2035: Ausbau der Erneuerbaren und Dekarbonisierung stehen im Fokus“, berichtet meinbezirk.at (29.9.23)

+ Was hat Klimawandel mit der Sonne zu tun? Der Blogger Reality4U2 bringt Dokumente auf fischundfleisch.com

+ Ein paar FPÖ-Mitglieder waren in Afghanistan – ohne Auftrag der Partei. NEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger zwitschert daher (twitter 26.9.23): „Die Allianz der Taliban mit der FPÖ macht durchaus Sinn. Genauso wie die Partnerschaft der FPÖ mit dem Kreml: alle kämpfen gegen Freiheit und liberale Demokratie.“ ethos.at kommentiert: Ernst jetzt? Oder Sattirre?? Siehe Geschichte(n) Österreichs.

+ „Inseraten-Korruption? ‚Falter‘-Chef Klenk im Visier der WKStA“, berichtet Heute.at (27.9.23): „In der Sachverhaltsdarstellung wird der Verdacht der Untreue, Bestechung und Bestechlichkeit erhoben. Es soll demnach um eine Einschaltungssumme in der Höhe von knapp fünf Millionen Euro gehen. Die WKStA prüft auch einen Anfangsverdacht“. Zur Erinnerung: „Dichand im Visier der WKStA“ berichtet ethos.at am 31.3.23.

+ A YEAR OF LYING ABOUT NORD STREAM. The Biden administration has acknowledged neither its responsibility for the pipeline bombing nor the purpose of the sabotage. (Seymor Hersh 26.9.2023 substack.com)