Update 1. Oktober 2023 - Seit 1.10.2023 ist die Web-Seite www.whoiswho.fail international verfügbar. Hier finden sich u.a. die bisherigen Entwürfe zum Pandemievertrag: + Zero-Draft vom 1.2.2023 + Draft vom Mai 2023 + Aktueller Draft vom 2.6.2023
Update 19. Juni 2023 - Wie die WHO mit Pandemievertrag und Internationalen Gesundheitsvorschriften Parlamente und Bürger entmachtet – Eine Analyse der Rechtsanwälte für Grundrechte
15. März 2023 - Am am 6. März 2023 hat die SPÖ-Vorsitzende Pamela Rendi-Wagner in einem ZIB2-Interview auf die Frage, ob die Impfpflicht ein Fehler war, geantwortet: "mit dem heutigen Kenntnisstand würde niemand zustimmen". Den "Kenntnisstand von heute" hatten Ende 2021 bereits 180.000 Österreicher und Österreicherinnen, die ihre fundierte Stellungnahme gegen das Impfpflichtgesetz abgegeben haben, darunter auch viele Vertreter der wissenschaftlichen Initiative "Gesundheit für Österreich", die die Fakten in einem offenen Brief klarstellen.
14. November 2022: gesundheit-oesterreich.at berichtet über einen offenen Brief des Gesundheitsexperten Martin Sprenger an Gesundheitsminister Johannes Rauch.
Sehr geehrter BM Johannes Rauch,
gestern sind meine Kinder mit dem beigefügten Folder „Wissenswertes zur Corona-Impfung“ von der Schule nach Hause gekommen. Leider erfüllen die Informationen in diesem Folder nicht die österreichischen Kriterien für gute Gesundheitsinformation - https://bit.ly/3Ep1ePM
Begründung anhand der einzelnen Aussagen in chronologischer Reihenfolge:
1) „Die Impfung ist ab dem 5. Lebensjahr empfohlen“ – Das mag zwar in Österreich so sein, trifft aber nicht auf alle Länder in der EU zu. So gibt es in unserem Nachbarland der Schweiz - https://bit.ly/3UK5YVu - oder skandinavischen Ländern dazu keine Empfehlung. Das sollten interessierte Eltern wissen. Auch eine aktuelle Übersichtsarbeit hat mehr Artikel gefunden die sich gegen eine Impfung von Kindern aussprechen als dafür - https://bit.ly/3NVOpiY - Wobei zu bedenken ist, dass eine Impfempfehlung immer das aktuelle Nutzen/Risiko-Verhältnis (Gesundheitszustand, zirkulierende Varianten, Immunstatus, etc.) berücksichtigen muss.
2) „Auch genesene Personen benötigen für den bestmöglichen Schutz eine Grundimmunisierung bzw. Auffrischung“ – Diese Aussage ist nicht evidenzbasiert und widerspricht auch den Empfehlungen der Gesundheitsbehörden anderer EU-Staaten.
3) „Alle derzeit verfügbaren Impfstoffe sind umfangreich getestet und zeigen einen guten Schutz vor schweren Krankheitsverläufen und Long Covid“ – Ob die frühzeitig entblindeten Zulassungsstudien und nach wie vor nicht zugänglichen Rohdaten die Aussage „umfangreich getestet“ zulässig machen, darf debattiert werden - https://bit.ly/3En2Rxf
„Schwere Krankheitsverläufe“ bei Kindern und Jugendlichen sind extrem selten. So mussten gemäß dem Register der Deutschen Gesellschaft für Pädiatrische Infektiologie (DGPI) - https://bit.ly/3To0YVn - im Zeitraum 01. März 2020 bis 06.11.2022 in 200 Kinderklinischen Zentren exakt 7.217 unter 20-Jährige (entspricht zirka 17 Millionen Personen) wegen COVID-19 auf einer Normalstation und 220 (3%) auf einer Intensivstation versorgt werden. Die Hälfte war 1 bis 2 Jahre alt und auf der Intensivstation hatten zwei Drittel der jungen Patienten Begleiterkrankungen. Aktuell ist das Risiko eines gesunden jungen Menschen an COVID-19 schwer zu erkranken minimal, v.a. wenn sich die Person schon ein- oder mehrmals mit SARS-CoV-2 infiziert hat.
Dass die „verfügbaren Impfstoffe“ „einen guten Schutz“ vor Long Covid bieten ist empirisch nicht belegt - https://go.nature.com/3fXS5Ew - Die verfügbaren Beobachtungsstudien bieten dazu keine verlässliche Datenbasis. Hinzukommt, dass Long Covid bei jungen Menschen ebenfalls nicht gut belegt ist - https://go.nature.com/3GcIF2N - und auch für Erwachsene das Risiko unter Omikron noch einmal deutlich abgenommen hat.
4) „Expertinnen und Experten weltweit sind sich einig“ – ist eine Fehlinformation. Einigkeit in der Wissenschaft ist sehr selten. Nicht einmal die europäischen Gesundheitsbehörden und Impfkommissionen sind sich einig.
5) „COVID-19 ist weiterhin gefährlich“ ist in Bezug auf junge gesunde Menschen eine Fehlinformation, da aktuell das Risiko vergleichbar mit anderen, gesellschaftlich gut akzeptierten Infektionskrankheiten und Gesundheitsrisiken ist.
6) „Die Impfung schützt auch vor möglichen Langzeitfolgen von COVID-19 (Long Covid)“ – Diese Aussage ist nicht evidenzbasiert. Siehe oben.
7) „Eine durchgemachte Infektion schützt nicht vor einem schweren Krankheitsverlauf“ – Diese Aussage ist durch unzählige Studien widerlegt. Sogar aus Österreich - https://bit.ly/3hxQcim
8) „Aktiv werden!“ – Auf Basis der oben angeführten irreführenden und nicht korrekten Informationen aktiv zu werden ist problematisch.
9) „Die Impfung wirkt. Sie kann eine Ansteckung nicht immer verhindern ...“ – Ist eine irreführende Information. Der Passus „nicht immer“ suggeriert, dass dies in den meisten Fällen gelingt. Das ist nicht korrekt - https://bit.ly/3EozScH
Fazit: Der Folder der Bundesregierung, des Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz (BMSGPK) und der Initiative #GemeinsamGeimpft erfüllt nicht die 15 Kriterien für Gute Gesundheitsinformation, enthält sogar irreführende oder nicht korrekte Informationen. Eine Verbreitung des Folders könnte das Vertrauen in (alle) Impfungen weiter beschädigen. Der Nutzen dieser Kampagne für die Akzeptanz von Impfungen könnte deutlich geringer sein als der damit verbundene Schaden.
Mit freundlichen Grüßen,
Martin Sprenger, Arzt und Gesundheitswissenschaftler, Graz
3. August 2022 - Gesundheit für Österreich informiert:
So können Eltern ihre Kinder vor schädlichen Maßnahmen schützen
Der nächste Schulbeginn steht vor der Tür und neuerliche Pandemiemaßnahmen werden bereits geplant.
Damit die Kinder nicht wieder als „Pandemietreiber“ zum Maskentragen und Testen gezwungen werden, müssen Eltern jetzt Klartext reden.
Mit einer Widerrufserklärung können Eltern ihr Einverständnis zu den Schultests zurücknehmen und auch alle weiteren Corona-Maßnahmen in der Schule ablehnen. Und zwar gut begründet: Das Dokument enthält eine ausführliche Linkliste zu Studien, die sowohl Unwirksamkeit als auch Schädlichkeit der Maßnahmen in den Schulen belegen.
Das Dokument kann unter folgendem Link auf gesundheit-österreich.at heruntergeladen werden.
7. Mär 2022 - Die Wissenschaftliche Initiative Gesundheit e.V. für Österreich hat einen offenen Brief mit wichtigen Fragen an zahlreiche Entscheidungsträger (Parlamentarier, Ministerien, den VfGH ...) geschickt. Hier der Wortlaut:
WHO will sich jetzt über die Verfassung ihrer Mitgliedsländer stellen
Sehr geehrte Damen und Herren in den Regierungsämtern, am Verfassungsgerichtshof,
im Bundespräsidentenamt, in den Ministerien und in den Redaktionen,
wir möchten dringend vor einer sehr bedenklichen Entwicklung warnen.
Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) plant ein Abkommen über die „weltweite Pandemievorsorge“ zu etablieren. Der Vertrag wurde im Dezember 2021 präsentiert und am 1. März 2022 tagte ein Verhandlungsgremium zum ersten Mal. Laut Auskunft des Gesundheitsministeriums haben österreichische VertreterInnen der Schaffung eines „Pandemievertrags“ bereits zugestimmt. Das Vorhaben ist hochgefährlich, es soll ermöglichen, dass die WHO nicht mehr wie bisher Empfehlungen für die Regierungen der Mitgliedsländer abgibt, sondern Entscheidungen trifft, die als Gesetze gelten und sogar über unserer Verfassung stehen sollen.
Das „Abkommen zur Pandemievorsorge“ würde eine Umgehung aller demokratischen Institutionen bedeuten, denn die WHO selbst ist nicht demokratisch legitimiert. Die österreichischen BürgerInnen haben keinen Einfluss auf dieses Gremium, die gewählte Regierung würde zum ausführenden Organ degradiert. Aber was noch wichtiger ist: Die Unterzeichnung des Vertrags birgt für die Mitgliedsstaaten ein enormes Gefahrenpotenzial. Denn das Abkommen würde es der WHO ermöglichen, den Ländern beliebige Maßnahmen zu diktieren. Einzige Voraussetzung: Sie erklärt zuvor den globalen Notstand. Was als „globaler Notstand“ gilt, entscheidet allerdings die WHO selbst.
Ist die WHO nicht eine unabhängige internationale Organisation, die dem Wohl der Menschen dient? So war sie ursprünglich konzipiert. Inzwischen muss man sich fragen, ob die Weltgesundheitsorganisation immer noch ihren ursprünglichen Idealen folgt, oder eher den Wünschen ihrer Geldgeber nachkommt. Sie finanziert sich nämlich nur noch zu 20 Prozent aus den Pflichtbeiträgen der Mitgliedsländer.
Die restlichen 80 Prozent stammen aus Spenden, zum Teil von Stiftungen und der Pharmaindustrie. Und von diesen Geldern ist wiederum ein Großteil zweckgebunden: Das heißt, die Spender bestimmen, wofür die WHO ihr Geld ausgibt. Unabhängig sieht anders aus. Wir dürfen uns schon fragen, ob es dabei wirklich um die Gesundheit der Menschen geht, oder doch zunehmend um Geld und Kontrolle. Dass Letzteres zumindest eine große Rolle spielt, konnten wir schon im Zusammenhang mit der Schweinegrippe 2009 erleben: Bis 2009 definierte die WHO auf ihrer Website eine Pandemie noch mit „einer enormen Anzahl von Todes- und Krankheitsfällen“.
Als sich herausstellte, dass die Schweinegrippe höchst harmlos verlief, verschwand dieser Passus plötzlich und es genügte, dass sich ein Erreger rasch in mindestens zwei Regionen ausbreitet, um eine Pandemie auszurufen. Nachforschungen des British Medical Journal und des Bureau of Investigative Journalism legten nahe, dass die Empfehlungen der WHO damals maßgeblich durch wirtschaftliche Interessen beeinflusst waren. Inwiefern die WHO in der aktuellen Corona-Pandemie unabhängig agiert hat oder ob wieder wirtschaftliche Interessen an ihren folgenschweren Entscheidungen beteiligt waren, wird noch untersucht werden müssen.
Es ist höchste Zeit NEIN zu sagen
Tritt dieses geplante Abkommen also in Kraft, könnte die WHO nicht nur aufgrund eines mäßig gefährlichen Virus eine Pandemie ausrufen und der ganzen Welt strenge Maßnahmen vorschreiben. Sie könnte auch bei jeder beliebigen Infektionskrankheit eine Impfpflicht in allen Mitgliedsstaaten verordnen. Impfstoffhersteller (die zum Teil auch die WHO finanzieren) hätten wohl nichts dagegen. Bei der ersten Sitzung des Verhandlungsgremiums am 1. März, wurden Vorgangsweise und Fristen festgelegt, um das weltweite Abkommen zur Pandemievorsorge auf Schiene zu bringen. Die zweite Sitzung soll am 1. August 2022 stattfinden. Ziel ist, das Abkommen bereits im Jahr 2024 rechtsverbindlich zu machen. Auch wenn die Pläne uns mit schönen Worten „verkauft“ werden sollen (siehe www.consilium.europa.eu/de/policies/coronavirus/pandemic-treaty/): Es kann nicht sein, dass eine von der Pharmabranche und privaten Geldgebern abhängige Organisation über das Wohl der Erdbevölkerung bestimmt. Gleichzeitig macht eine solchermaßen zentralisierte Gesundheitspolitik keinen Sinn, da sie regionale und individuelle Bedürfnisse nicht berücksichtigen kann und das landes- oder regionsspezifische Reagieren auf eine Notsituation unmöglich macht. Schließlich verlangen andere Lebensumstände und Umweltbedingungen im Pandemiefall auch andere Maßnahmen.
Gesundheit braucht Freiheit und Demokratie
Die Wissenschaftliche Initiative Gesundheit für Österreich e.V. ruft alle österreichischen Entscheidungsträger dazu auf, für die Bevölkerung, für ein demokratisches Miteinander und für echte, nämlich die biopsychosoziale Gesundheit der Menschen einzutreten. Biopsychosoziale Gesundheit nimmt den Menschen als Ganzes wahr, mit allen Aspekten, die zu seinem Wohlbefinden beitragen: den körperlichen, den seelischen und den sozialen. Dazu gehört die individuelle ärztliche Betreuung ebenso wie Selbstbestimmung und persönliche Freiheit.
Die österreichische Bevölkerung steht derzeit vor einer zukunftsträchtigen Entscheidung: Wollen wir weltweit agierende Behörden und Interessensvertretungen über unser Leben bestimmen lassen – Organisationen, die eng mit der Pharmaindustrie verflochten sind? Oder soll uns auch bei Gesundheitsfragen unsere Verfassung weiterhin vor Übergriffen durch den Staat oder internationale Organisationen schützen?
Unsere Fragen an die Verantwortlichen:
1. Wer vertritt in dieser Angelegenheit die Interessen der österreichischen Bevölkerung?
2. Wie lässt sich dieser Vertrag mit der österreichischen Verfassung vereinbaren?
3. „Österreich tritt für die Schaffung eines Pandemievertrages ein“ (Zitat Gesundheitsministerium) – Wer genau hat das beschlossen, ohne die Bevölkerung überhaupt zu informieren, also ohne öffentlichen Diskurs?
4. Und wer von den gewählten österreichischen Regierungsmitgliedern ist verantwortlich für die Unterzeichnung oder Nicht-Unterzeichnung dieses Vertrages?
Die Wissenschaftliche Initiative Gesundheit für Österreich e.V.
ist ein rasch wachsendes Netzwerk aus überparteilich organisierten ÄrztInnen und WissenschaftlerInnen sowie Angehörigen aller Gesundheitsberufe, die die Entwicklungen in Politik und Gesellschaft schon lange mit großer Besorgnis wahrnehmen. Nicht nur aus medizinisch-wissenschaftlicher Sicht, sondern auch aus rein menschlicher. Gemeinsam wollen wir aufklären, aber auch Lösungswege aufzeigen, die uns aus der Krise und wieder zu einem gesunden Miteinander führen können. Wir sind unabhängig von jeglicher Parteipolitik und stehen für unabhängige, unbestechliche, evidenzbasierte Medizin.
Linkempfehlungen:
Über den Vertrag zur Pandemieprävention und -vorsorge siehe WHO.
Die gesponserte Pandemie - arznei-telegramm.de
Pandemie oder nur Geschäftemacherei? - Deutsche Apotheker Zeitung
Grüne signalisieren Dialog-Bereitschaft
Aus dem Dialogbüro der Grünen kam eine umfassende Antwort auf den offenen Brief. Gesundheit für Österreich (GfÖ) nimmt das als wahr, den GfÖ gerne weiterführt:
Dialogbüro der GRÜNEN (GRÜNE): Ein solcher Pandemievertrag hat ein ganz zentrales Ziel: Aus den Erfahrungen zu lernen, die in den letzten zwei Jahren in der Bekämpfung der Covid-Pandemie gesammelt wurden. Daraus sollen effiziente und zielgerichtete Maßnahmen entwickelt werden, mit denen wir für den Fall einer Pandemie zukünftig besser vorbereitet sind und international gut koordiniert agieren können. Gesundheit für Österreich (GfÖ): Ja, auch wir wollen aus den Erfahrungen der Pandemiejahre lernen. Die Erfahrung hat allerdings deutlich gezeigt, dass die meisten Pandemie-Maßnahmen mehr Schaden als Nutzen gebracht haben. Dazu gibt es hinlänglich Literatur und Statistiken. Die WHO hat während der zwei Jahre widersprüchliche Empfehlungen ausgegeben. Man kann sich des Eindrucks nicht erwehren, dass sie von den privaten Geldgebern vor sich hergetrieben wurde.
GRÜNE: Ein Virus kennt bekanntlich keine Staatsgrenzen. Im schlimmsten Fall führt seine Ausbreitung dazu, dass wir alle weltweit gleichermaßen von den Folgen eines Ausbruchs betroffen sind. Auch das ist eine Lektion, die wir aus der aktuellen Covid-Pandemie mitnehmen können. Und wir tun gut daran, daraus zu lernen. Wir müssen EU-weite und globale, umfassende Strategien entwickeln. Die rasche Erkennung, Frühwarnung und eine umgehende adäquate Reaktion müssen das Ziel sein. GfÖ: Man kann nie weltweit gleichermaßen von einer Pandemie betroffen sein, da aufgrund von Demographien, lokalen Gegebenheiten, sozialen und kulturellen Eigenheiten und natürlich aufgrund völlig unterschiedlicher Gesundheitssysteme gänzlich unterschiedliche Voraussetzungen herrschen. Genau das konnte man auch deutlich in der Covid-19-Pandemie beobachten.
GRÜNE: Wir unterstützen daher einen internationalen Pandemievertrag, der einen intersektoralen Ansatz im Sinne von „One Health“ verfolgt. Dieser basiert auf dem Verständnis, dass die Gesundheit von Mensch, Tier und unserer Umwelt eng miteinander verknüpft sind. Denn die Pandemie hat gezeigt, dass wir Gesundheits-, Sozial- und Klimathemen nicht mehr getrennt voneinander, sondern ganzheitlich betrachten müssen. GfÖ: Das ist richtig und entspricht ganz unserem biopsychosozialen Ansatz in der Medizin: Die biopsychosoziale Medizin nimmt den Menschen als körperlich-seelisches Wesen wahr, das mit seinem öko-sozialen Umfeld in ständigem Austausch steht. Daraus folgt allerdings auch, dass Gesundheit nur möglich ist, wenn die körperliche und seelische Integrität eines Menschen respektiert wird, wenn er daher als Individuum gesehen und behandelt wird. – Also genau das Gegenteil von global verordneten Maßnahmen und Behandlungsrichtlinien.
GRÜNE: Ein solcher Vertrag würde die internationale Kooperation im Pandemiefall erleichtern und einen entsprechenden rechtlichen Rahmen dafür definieren. Er würde außerdem das politische Engagement für präventive Maßnahmen stärken und sicherstellen, dass alle Länder weltweit einen gleichrangigen Zugang zu Hilfsmitteln und Medikamenten bekommen. GfÖ: Unterschiedliche Regionen brauchen unterschiedliche Hilfsmittel (manche brauchen sauberes Wasser, manche brauchen Gesundheitspersonal, manche brauchen Medikamente, etc.). Das Wissen darüber, was in einer Region gebraucht wird, kann nur aus der jeweiligen Region kommen, und ganz bestimmt nicht von einer weltweit agierenden Organisation, die noch dazu ganz offenbar durch Interessen der Industrie beeinflusst wird. Und: Inwiefern würde ein Pandemievertrag „das politische Engagement für präventive Maßnahmen stärken“? Was sollen wir uns darunter zum Beispiel vorstellen?
GRÜNE: Die Zerstörung intakter Ökosysteme und der Klimawandel spielen eine entscheidende Rolle bei der Verbreitung neuartiger Viruserkrankungen wie Sars-CoV-2. GfÖ: Das ist eine kühne Behauptung. Haben sie dafür fundierte Belege?
GRÜNE: Diese wiederum können soziale Krisen schaffen und weiter verstärken. Ohne diese ganzheitliche Herangehensweise riskieren wir, dass Gefahren für unsere Gesundheit und unsere Ökosysteme zunehmen. Gesundheitsausgaben sollten daher als Investitionen behandelt werden. GfÖ: Dass die Zerstörung unserer Ökosysteme enden muss, daran gibt es keinen Zweifel. Dazu braucht es aber keinen Pandemievertrag. Wer wirklich die Gesundheit der Menschen im Blick hat, muss sich zuallererst dafür einsetzen, dass alle Gain of function Labore sofort geschlossen werden. Sie bergen enormes Gefahrenpotenzial. Denn in diesen Laboren werden Erreger künstlich ansteckender gemacht: einerseits um die Forschung voranzutreiben, andererseits könnten sich solche Erreger auch als Biowaffen eignen. Das Labor in Wuhan ist ein solches Gain of function Labor, das unter anderem mit Coronaviren experimentiert. Und Sars-Cov-2 steht unter dem Verdacht, aus diesem Labor entwichen zu sein.
GRÜNE: Nachdem die Verhandlungen zu einem Pandemievertrag erst am Beginn sind, ist eine seriöse Einschätzung über genaue inhaltliche Details zu diesem Zeitpunkt noch nicht möglich. Uns ist bewusst, dass das die Tür für allerlei Spekulationen öffnet – es entspricht allerdings der aktuellen Informationslage. Leider müssen wir beobachten, dass in einer bereits aufgeheizten Stimmung sich bestimmte Kräfte diesen Umstand zu Nutze machen und versuchen, ihre Agenda mit gezielter Fehlinformation voranzutreiben. GfÖ: Wenn es noch keine Details gibt, wie kann sich Österreich dann überhaupt schon für diesen Pandemievertrag aussprechen? Und wenn Sie von „bestimmten Kräften“ sprechen, wen meinen Sie damit? Von welcher „Agenda“ sprechen Sie? Und welche „gezielte Fehlinformation“ meinen Sie zu erkennen?
GRÜNE: Einige Punkte kann und möchte ich ganz entschieden klarstellen: Ein Pandemievertrag soll, kann und wird nicht die Verfassung eines Landes außer Kraft setzen. Gerüchte über die Einsetzung einer „Weltregierung“ sind ebenso falsch. GfÖ: Möchten Sie dafür wirklich Ihre Hand ins Feuer legen? Nehmen wir an, der Pandemievertrag ist unterschrieben, die WHO entscheidet, dass alle BürgerInnen der Mitgliedsländer nur noch mit gültigem Impfzertifikat das Haus verlassen dürfen, und zwar unabhängig davon, ob die jeweilige Impfung überhaupt wirkt oder sogar gefährlich ist – wie verträgt sich das mit der österreichischen Verfassung?
GRÜNE: Ganz im Gegenteil: Bei einem solchen Vertragswerk geht es um die internationale Kooperation vieler souveräner Staaten, die immer zentraler und wichtiger für das Managen von Herausforderungen im Gesundheitsbereich wird. GfÖ: Das Gegenteil ist der Fall: Medizin und Gesundheitsvorsorge müssen wieder in die Verantwortung jedes Einzelnen gegeben werden. Ein Beispiel: Hätten wir keine übergewichtigen Menschen in Österreich, hätte es nie Engpässe auf den Intensivstationen gegeben (80% aller Patienten dort waren/sind übergewichtig). Die staatlichen Institutionen sollten investieren, um die biopsychosoziale Gesundheit der Menschen zu verbessern und nicht in ein vom individuellen Menschen völlig abgetrenntes „Management“ von Gesundheit und Krankheit.
GRÜNE: Das haben wir auch in der Corona-Krise gesehen. Ohne internationale Kooperation hätten wir keine gesicherten wissenschaftlichen Erkenntnisse. Wir hätten keine sicheren und wirksamen Impfstoffe. GfÖ: Die haben wir ja nicht. Was uns als Covid-19-Impfung verkauft wird, ist keine: Sie schützt weder vor Erkrankung noch vor der Weitergabe des Virus. Und sie ist nicht sicher. Wir fragen uns, wie lange man noch die Augen vor der Wirklichkeit verschließen will ... Und internationale Kooperation war bisher in der Wissenschaft ohnehin gang und gäbe. Auch dazu braucht es keinen Pandemievertrag. Was Sie meinen, ist ein Verzicht der einzelnen Länder auf ihre Souveränität in Gesundheitsfragen. Und das halten wir nicht nur für wenig sinnvoll, sondern auch für gefährlich.
GRÜNE: Und wir wären als kleines Land alleine gestellt in der Bekämpfung einer gefährlichen, weltweit grassierenden Krankheit. GfÖ: Wie gesagt, gibt es immer schon internationale Kooperation in der Wissenschaft. Dazu braucht es keinen „Pandemievertrag“. Und zum Thema „gefährliche, weltweit grassierende Krankheit“: Gerade hat uns COVID-19 gezeigt, dass sich die Gefährlichkeit einer Krankheit nicht so pauschal feststellen lässt. Das Risiko war sehr unterschiedlich verteilt, nicht nur zwischen einzelnen Bevölkerungsgruppen, sondern auch zwischen verschiedenen Ländern und Regionen. Die Gefährlichkeit kann daher nur regional und ganz bestimmt nicht global beurteilt werden. Es braucht auch hier einen differenzierten Blick auf die individuelle Betroffenheit der einzelnen Menschen – etwas, das eine globale Organisation einfach nicht leisten kann.
GRÜNE: Wie bei allen Verhandlungen zu multilateralen Verträgen üblich, wird es auch hier immer wieder neue Zwischeninformationen geben. Ein allfälliges Ergebnis muss dann auch erst von den nationalen Parlamenten ratifiziert werden. Worauf die Verhandlungspartner sich dabei im Detail einigen, wird sich aber erst im Laufe der Gespräche zeigen. Auch hier ist eine Voraussage aus heutiger Sicht in höchstem Maß unseriös. Sobald neue Zwischenergebnisse vorliegen, werden wir darüber informieren. Als Abgeordnete kommen wir selbstverständlich unserer Pflicht nach, alle Ergebnisse genau zu prüfen, bevor ein solcher Vertrag ratifiziert wird. GfÖ: Zwischen-informationen gab es bisher allerdings keine. Österreich hat der Erstellung dieses Vertrages zugestimmt und am 1. März tagte bereits ein Verhandlungsgremium. Inwieweit wurde die österreichische Bevölkerung von Regierungsseite über diese Pläne informiert? Ja, als Abgeordnete haben Sie die Pflicht, alle Ergebnisse genau zu prüfen. Leider haben wir in dieser Hinsicht im Zusammenhang mit der Impfpflicht bereits schlechte Erfahrungen gemacht. Die Mehrheit der Abgeordneten hat Warnungen und sachliche Argumente ignoriert und für eine Impfpflicht gestimmt – obwohl diese „Impfstoffe“ weder vor Erkrankung noch vor Weitergabe des Virus schützen und sogar schwere Nebenwirkungen haben können. Sie sind Ihrer Pflicht also NICHT nachgekommen und haben die Ergebnisse NICHT genau geprüft. Sollen wir jetzt darauf vertrauen, dass Sie das im Fall des „Pandemievertrags“ besser handhaben werden?
Schlussbemerkung GfÖ: Es ist uns unverständlich, dass man noch allen Ernstes glauben kann, die Geldgeber der WHO hätten die Gesundheit der Weltbevölkerung im Blick. Warum wurde mit den vielen Milliarden zum Beispiel so wenig für die Bereitstellung von Trinkwasser und Nahrung für alle Menschen getan? Das hätte wesentliche Auswirkungen auf die Gesundheit der Menschen. Stattdessen werden Impfstoffe noch in den letzten Winkel Afrikas geliefert, wo Corona gar keine Rolle spielt. Diese Tatsache allein zeigt deutlich: Es geht nicht um die Gesundheit, es geht ums Geld. Um wieder Vertrauen in die WHO als Gesundheitsinstitution herzustellen, müssten zuerst alle privaten Geldgeber entweder ausgeschlossen werden, oder sie müssten bei Androhung von Strafe auf Einmischung verzichten. Auch zweckgebundene Spenden müssen verboten werden. Es braucht ein politisch und von der Medizinindustrie völlig unabhängiges Gremium, das die Verwendung der Mittel vorschlägt. Darüber sollten dann die Mitgliedsländer gleichberechtigt abstimmen.
Unsere ursprünglichen Fragen blieben leider unbeantwortet.
Wir stellen sie daher noch einmal:
1. Wer vertritt in dieser Angelegenheit die Interessen der österreichischen Bevölkerung?
2. Wie lässt sich dieser Vertrag mit der österreichischen Verfassung vereinbaren?
3. „Österreich tritt für die Schaffung eines Pandemievertrages ein“ (Zitat Gesundheitsministerium) – Wer genau hat das beschlossen, ohne die Bevölkerung überhaupt zu informieren, also ohne öffentlichen Diskurs?
4. Und wer von den gewählten österreichischen Regierungsmitgliedern ist verantwortlich für die Unterzeichnung oder Nicht-Unterzeichnung dieses Vertrages?
Plant EU Impfpflicht durch die Hintertür?
Die Europäische Kommission plant, das einheitliche digitale Covid-Zertifikat um ein Jahr zu verlängern. Wir befürchten, hier kommt die generelle Test- und Impfpflicht durch die Hintertür. Zumindest für alle, die reisen wollen oder müssen - "Inwieweit das Zertifikat auch für andere Zwecke (Zugang zu Veranstaltungen usw.) verwendet wird, ist Sache der einzelnen Mitgliedstaaten", heißt es u.a. in dieser Verordnung. Wir haben daher mit dem folgenden offenen Brief die österreichischen EntscheidungsträgerInnen auf dieses Vorhaben hingewiesen.
OFFENER BRIEF
Sehr geehrte Damen und Herren in den Regierungsämtern, am Verfassungsgerichtshof,
im Bundespräsidentenamt, in den Ministerien, Interessensvertretungen und Redaktionen!
Für "Gesundheit für Österreich“ ist dieser Plan in höchstem Maß problematisch: Ohne Evidenz geht man weiterhin von einer Pandemie-Notlage aus, die starke Einschränkungen der Freizügigkeit im EU-Raum rechtfertigen soll. Und da die WHO nach der aktuellen Definition ständig Pandemien ausrufen kann, ist es leicht möglich, dass diese digitale Überwachung nicht auf eine vorübergehende Notsituation beschränkt bleiben wird. Den EU-Kommissionsvorschlag für 2022, den gemeinsamen Impfausweis/Pass für EU-Bürger betreffend, gibt es schließlich schon seit 2019:
Roadmap on Vaccination_European Commission_Q3 2019
Digitale Überwachung der Bewegungsfreiheit ist das Gegenteil von Freizügigkeit und widerspricht damit sowohl unserer Verfassung als auch dem Freizügigkeitsgesetz der EU, das eine der vier EU-Grundfreiheiten festschreibt. Das Recht auf Freizügigkeit darf weder von einer medizinischen Behandlung noch von einem epidemiologisch nicht begründbaren Testregime abhängig gemacht werden. Abgesehen davon stellt die geplante Verordnung einen Angriff auf das Recht auf körperliche Unversehrtheit dar. Dieses Grundrecht darf nicht länger durch die beispiellose Kampagne für einen medizinischen Eingriff ausgehöhlt werden.
Bis zum 8.4.2022 können sich EU-BürgerInnen gegen dieses Vorhaben - und die Verletzung mehrerer Grundrechte - aussprechen. Geben Sie jetzt auf der Website der Europäischen Kommission Ihre Meinung zu dieser geplanten Verordnung ab:
Verlängerung der Verordnung über das digitale COVID-Zertifikat der EU:
Die Kommission möchte Ihre Meinung einholen
Immer mehr BürgerInnen informieren sich und wollen wissen, was man gerade mit ihren Grund- und Freiheitsrechten vorhat. Lesen Sie hier in den Stellungnahmen, was die Menschen (auch in anderen EU-Ländern) wirklich denken:
Stellungnahmen von EU-Bürgern zum digitalen COVID-Zertifikat der EU
Unser Kandidat 2022 hat folgende Stellungnahme abgegeben: Ich bin strikt gegen diese geplante Verordnung und die damit verbundene Verletzung der Grundrechte insbesondere Freiheitsrechte. Ich fordere insbesondere die Einhaltung des Artikel 17 MRK.
Art. 17 EMRK - Verbot des Mißbrauchs der Rechte
Keine Bestimmung dieser Konvention darf dahin ausgelegt werden, daß sie für einen Staat, eine Gruppe oder eine Person das Recht begründet, eine Tätigkeit auszuüben oder eine Handlung zu begehen, die auf die Abschaffung der in der vorliegenden Konvention festgelegten Rechte und Freiheiten oder auf weitergehende Beschränkungen dieser Rechte und Freiheiten, als in der Konvention vorgesehen, hinzielt.
Am 23. Juni 2022 hat die österreichische Bundesregierung die COVID-19-Impfpflicht wieder abgeschafft. Gut so. Wäre das auch geschehen, wenn alle BürgerInnen das Impfpflichtgesetz einfach akzeptiert hätten? Wir glauben nicht.
Dass die Regierung dieses Gesetz zurücknehmen MUSSTE, ist allen jenen Menschen zu verdanken, die sich nicht einschüchtern haben lassen, die sich laut gegen die Impfpflicht ausgesprochen haben, die auch Strafen in Kauf genommen hätten, die eben Widerstand geleistet haben.
Widerstand wirkt nämlich.
Und trotzdem – oder gerade deshalb – heißt es für uns weiter dranbleiben: Auch jeglicher Impfdruck muss aufhören. Genauso wie unsinniges Testen (speziell von Kindern) und der Maskenzwang endgültig der Vergangenheit angehören müssen. Die Menschen brauchen keine „neue Normalität“.
Wir brauchen echte Normalität, wieder einen natürlichen und angstfreien Umgang mit Krankheit und eine Regierung, die sich an unsere Verfassung hält und Entscheidungen trifft, die auf Evidenz beruhen.
Herzliche Grüße,
die Wissenschaftliche Initiative Gesundheit für Österreich
Die Wissenschaftliche Initiative Gesundheit für Österreich e.V. ist ein rasch wachsendes Netzwerk aus überparteilich organisierten ÄrztInnen und WissenschaftlerInnen sowie Angehörigen aller Gesundheitsberufe, die die Entwicklungen in Politik und Gesellschaft schon lange mit großer Besorgnis wahrnehmen. Nicht nur aus medizinisch-wissenschaftlicher Sicht, sondern auch aus rein menschlicher. Gemeinsam wollen wir aufklären, aber auch Lösungswege aufzeigen, die uns aus der Krise und wieder zu einem gesunden Miteinander führen können. Wir sind unabhängig von jeglicher Parteipolitik und stehen für unabhängige, unbestechliche, evidenzbasierte Medizin.
Gesundheit für Österreich e.V.
19. Dezember 23 - Warnung vor der COVID-mRNA-Impfung und die Frage der Haftung. DNA-Verunreinigungen, geändertes Herstellungsverfahren, ungetestete (!) Impfstoff-Varianten und immer mehr Nebenwirkungs-Meldungen: Ärztegruppe warnt KollegInnen vor Haftungsrisiko. Die Wissenschaftliche Initiative Gesundheit für Österreich hat daher heute einen offenen Brief an die österreichische Ärzteschaft und an die Bevölkerung publiziert, in dem die derzeitige epidemiologische Lage und die vorliegende Studienevidenz zur fehlenden Effektivität und Sicherheit der mRNA-Impfstoffe dargestellt werden. Alle Aussagen sind durch umfangreiche Literatur belegt. Der Brief wurde von 165 Ärzten aus ganz Österreich unterzeichnet.
Mitteleuropa wird derzeit von einer Erkältungswelle heimgesucht – nichts Ungewöhnliches für die Jahreszeit. Etwa ein Viertel der Erkrankungen ist laut Robert Koch Institut auf das SARS-CoV-2-Virus zurückzuführen, allerdings auf von der WHO als harmlos eingestufte Varianten, die nur in sehr seltenen Fällen zu ernsten Erkrankungen führen. Jegliche Panik ist daher nicht nachzuvollziehen und jedenfalls unangebracht. Eine Impfung ist für die meisten Menschen nicht erforderlich. Vor der weiteren breiten Anwendung von mRNA-Impfstoffen gegen COVID muss eindringlich gewarnt werden.
Die Wissenschaftliche Initiative Gesundheit für Österreich (GfÖ) fordert alle Ärzte auf, von weiteren mRNA-Impfungen abzusehen, und weist auf das möglicherweise drohende Haftungsrisiko für Ärzte hin, vor allem, wenn die zu Impfenden nicht ausreichend über die unkalkulierbaren Risiken der Impfung aufgeklärt werden.
„Eine Marktrücknahme bzw. zumindest ein Ruhen der Zulassung für mRNA-Impfstoffe ist in Anbetracht der Unsicherheiten angebracht.” (GfÖ)
Zu viele Fragen hinsichtlich der Sicherheit und Wirksamkeit dieser Impfstoffe sind offen: Allen voran die nun bekannt gewordene Tatsache, dass der für die Impfung der Bevölkerung verwendete Impfstoff auf vollkommen andere Weise hergestellt wird als der Impfstoff, der in den Zulassungsstudien getestet wurde. Er könnte daher ein anderes Wirkungs- und Nebenwirkungsprofil aufweisen, das nie in einer Studie erfasst wurde.
Dieses rationellere (aber weniger zuverlässige) Verfahren könnte auch für die kürzlich in den USA und in Deutschland entdeckten Verunreinigungen mit bakterieller DNA verantwortlich sein.
Auch ein möglicher kausaler Zusammenhang zwischen der Impfung und der seit 2021 zu beobachtenden Übersterblichkeit, die durch COVID nicht zu erklären ist, muss diskutiert und weiter erforscht werden.