Politische Ästhetik: Ein Beitrag zur Basisdemokratie
28. September 2023 - Nikolaus Kowall, Babler-Unterstützer der ersten Stunde, twittert: "Ja, Linke glauben, dass Kinder nix dafür können wo sie reingeboren wurden. Sie glauben nicht, dass Familie ein genetisches oder soziales Schicksal ist. Sie glauben, dass die Gesellschaft allen bessere Entfaltungsmöglichkeiten bieten soll. Individuelle Freiheit durch Ermöglichung."
ethos.at kommentiert: Linke glauben, das ist ein guter Anfang. Und auch die Glaubens-Inhalte, die hier verkündet werden, sollte jeder anständige Mensch unseres Landes unterstützen!
8. August 2023 - Berthold Felber, Unternehmer aus Oberpullendorf, wurde von den SPÖ-Mitgliedern als Kandidat nominiert, von den Kadern aber nicht auf den Wahlzettel genommen. "Weil er bei der Wahl im Juni nicht berücksichtigt wurde, erhebt Felber am Dienstag Anklage", berichtet ORF.at.
6. Juni 2023 - Peter Pilz hat zackzack enthüllt, wie eine Partei, die nur mit sich selbst beschäftigt ist, ihre Wahl organisiert: "Um 14.30 Uhr wurde gewählt. 603 Delegierte stellten sich an. Der einzige Wahlgang war schnell vorbei. Die Urnen der elf Wahlstraßen wurden geöffnet, die Stimmzettel gezählt. Elf Protokolle wurden verfasst und unterschrieben. Dann wurden die einzelnen Ergebnisse einem Mitarbeiter diktiert. Er sollte sie in eine Excel-Tabelle eingeben." Wie wär's mit dem banalen Konzept: Alle Dosko-Stimmen auf einen Stoß, die Balber-Stimmen auf einen anderen und 2x durchzählen. Weil's die SPÖ ist zur Sicherheit 3x von 3 verschiedenen (am besten parteifreien) souveränen Bürgern unseres Landes.
5. Juni 2023 - Es gibt keinen Autor und Regisseur der Welt, der das SPÖ-Theater besser erfinden und inszenieren könnte, als die SPÖ selbst: "Am SPÖ-Bundesparteitag in Linz am Samstag sind die Stimmen vertauscht worden. Das gab am Montag die Vorsitzende der Wahlkommission, Michaela Grubesa, in einer eilig einberufenen Pressekonferenz bekannt. Andreas Babler erhielt die meisten Stimmen und ist somit SPÖ-Parteivorsitzender. Der burgenländische Landeshauptmann Hans Peter Doskozil will das Ergebnis akzeptieren. Das Kapitel Bundespolitik sei für ihn nun abgeschlossen", berichtet ORF.at
3. Juni 2023 - Direkt vom SPÖ Parteitag aus Linz berichtet naturgemäß der Regierungsfunk ORF.at. Die Statements der beiden Kandiadaten Andreas Babler und Hans Peter Doskozil. ORF-Update 20:45: Neuer SPÖ-Chef: Doskozil vor großen Aufgaben. Erste Ansage des Neuen: er will die ÖVP verhindern und eine Dreier-Koalition mit Grünen und NEOS. Diese Dreierkoalition wird er dann wohl alleine machen müssen, wenn seine beiden Wunschpartner nach der nächsten Wahl unter die 5-Prozent-Hürde fallen.
Nikolaus Kowall tiwttert in 14 Teilen (etwas voreilig, wie sich zwei Tage später herausstellen sollte): "Der Parteitag ist vorbei und hat ein Ergebnis gebracht, das ich mir nicht gewünscht hatte. Auch wenn der Prozess alles andere als wünschenswert aufgesetzt war, sind die Spielregeln zu akzeptieren. Die Würfel sind gefallen. 1/14 ... Gebt dem Laden Zeit. Schauen wir, was wir in den nächsten Monaten erreichen können. Aufgeben kann man später immer noch, kämpfen kann man gleich. Freundschaft! 14/14"
31. Mai 2023: "Eine Aufnahme aus dem Jahr 2020 von Andreas Babler bringt die EU-Politik plötzlich in den Fokus und lässt das herrschende Milieu an die Decke gehen. ... Er sagte in einem Interview vor rund zweieinhalb Jahren Ende 2020, dass die EU das 'aggressivste außenpolitische militärische Bündnis, das es je gegeben hat', sei. Die militärische Doktrin der Union sei 'schlimmer als die der Nato'", berichtet tkp.at (31.5.23)
25. Mai 2023: Rendi steigt aus. Sie legt nicht nur das Amt als SPÖ-Vorsitzende zurück, sondern auch ihre Funktionen im Nationalrat, berichtet ORF.at
22. Mai 2023: Nachdem vor der Bekanntgabe der SPÖ-Mitgliederbefragungs-Ergebnisse schon die Fetzen geflogen sind, kann man nach Bekanntgabe der Ergebnisse davon ausgehen, dass die Fetzen weiter fliegen werden. Nun nicht mehr zwischen Dosko und Rendi, sondern zwischen Dosko, Babler und Rendi, die mehr oder weniger je ein Drittel der Mitglieder von sich überzeugen konnten, wie ORF.at berichtet.. ethos.at empfiehlt: nehmts euch die Siebtelbauern als Vorbild. Holts euch nochmals die unvergesslichen Exparteiführer Kernobst, Freymann und nicht zuletzt Gusenbauer auf den Hof, dazu noch den allseits beliebten Hofnarren Niavarani und teilts die SPÖ-Pfründe unter diesen sieben bodenständigen, volksnahen Arbeitervertretern, solange noch was von den SPÖ-Pfründen übrig ist.
11. Mai 2023: "Der Leiter der Wahlkommission bei der SPÖ-Mitgliederbefragung über den Parteivorsitz zieht sich zurück. Harry Kopietz legt sein Amt aus gesundheitlichen Gründen nieder", berichtet ORF.at
27. Aprl 2023 - Vor zwei Tagen hat Kowall mit Ko-Autor Kern einen Gastkommentar in derStandard.at publiziert: "Wie die Sozialdemokratie wirtschaften soll". Wer daraus ein Naheverhältnis von Kern zu Babler ableitet, irrt! Heute hat sich Christian Kern geoutet: er wird Doskozil unterstützen. Anthony Guedes twittert: "Kern erfindet Rendi und überlässt ihr seinen Scherbenhaufen, jetzt lässt er sie wie eine heiße Kartoffel fallen - ein Mensch mit Stil und Charakter !"Details siehe derStandard.at
23. April 2023: Nikolaus Kowall twittert: "Die Wahl in Salzburg war einmal fix kein Rechtsrutsch. Gemäß Hochrechnung verlieren die Parteien rechts der Mitte (ÖVP, FPÖ & FP-Abspaltung FPS) 4,5 Punkte die Parteien links der Mitte (SPÖ, Grüne & KPÖ) gewinnen 8 Punkte. Die Differenz zw. + und - sind die Verluste der NEOS." ethos.at kommentiert: Eine wirklich DUMME Schönrechnung! Die SPÖ-Verluste mit den Gewinnen der KPÖ aufzurechnen! Genau diese Form von Kritikunfähigkeit und Denkversagen ist es, wovon die Menschen genug haben! Da soll die SPÖ gleich mit Rendi weiter machen, dann bleibt wenigstens jenen, die Hoffnung auf eine Trendwende und Öffnung der SPÖ hatten, eine weitere Enttäuschung erspart!
20. April 2023 - "Pamela Rendi-Wagner erhält im Dreikampf um den SPÖ-Vorsitz prominente Unterstützung. Vier ehemalige SPÖ-Kanzler appellieren gemeinsam an die Mitglieder, die Amtsinhaberin zu bestätigen. Getragen ist die Erklärung von Franz Vranitzky, Viktor Klima, Alfred Gusenbauer und Werner Faymann", berichtet ORF.at. Ob das die Chancen der "Titelverteidigerin" erhöht, darf bezweifelt werden. Denn damit stimmen die SPÖ-Mitglieder nicht nur über die Zukunft der SPÖ ab, sondern auch über ihre Vergangenheit. So erhöhen sich die Chancen für jenen Kandidaten, der glaubwürdig Alternativen für die Zukunft vorschlägt, anstatt die schlechtesten Merkmale der SPÖ-Vergangenheit zu repräsentieren.
14. April 2023 - Nikolaus Kowall twittert: "Robert Menasse und ich planen gerade die Unterstützung der Kampagne für @AndiBabler durch Künstler:innen und Kulturschaffende. Alte Sozis und junge Linke, meldet euch beim Robert wenn ihr mitmachen wollt." RM, Österreichs Staatskünstler und Salonrevolutionär, soll "Alte Sozis" mobilisieren? Ein Autor, der die Sorgen und Nöte der Arbeiterklasse aus den zahlreichen Büchern kennt, die er gelesen hat.
11. April 2023 Update: Schnell sind die Flammen von 70 Anwärtern auf den Schleudersitz des SP-Vorsitzenden verglüht. Bei der SP-Wahlkommission haben nur drei KandidatInnen ein Motivationsschreiben und 30 Unterstützungserklärungen abgegeben, viele haben gar nicht auf die Einladung der Wahlkommission reagiert. Demnach werden nur Rendi-Wagner, Doskozil und der Traiskirchner Bürgermeister Andreas Babler Gegenstand der Befragung von rund 148.000 SP-Mitgliedern sein, berichtet ORF.at
28. März 2023 um 22:00 Uhr, Update: Nikolaus Kowall twittert
"Wisst ihr, was die Taktik des Politikers Frank Underwood in „House of Cards“ ist? Wenn er zu verlieren droht versursacht er ein derartiges Chaos, dass alle Beteiligten beschädigt wirken und er am Ende als der am wenigsten Beschädigte den Sieg davon trägt. 1/4
Das gleiche ist die Taktik der aktuellen SPÖ-Bundesführung. Chaos ist die letzte Chance nicht zu verlieren. Und darum tun sie alles, um die Mitgliederbefragung möglichst lächerlich wirken zu lassen und alle Beteiligten maximal zu beschädigen. 2/4
Die Außenwelt denkt sich dann: Oh, die ganze SPÖ spinnt und dort herrscht Chaos. Nur so verstärkt die Außenwelt diese Darstellung und sitzt damit letztlich dem Spin von Frank Underwood auf. 3/4
Und deshalb meine Botschaft an alle die beginnen daran zu zweifeln ob ihr SPÖ-Beitritt richtig war: Wenn ihr die Nerven verliert, tut ihr den Leuten einen Gefallen, die euch verschrecken möchten. Also einfach cool bleiben😎 4/4"
27. März 2023 - Update: nachdem sich 73 KandidatInnen für das Amt des/der SPÖ-Vorsitzenden gemeldet haben, war Feuer am Dach der SPÖ-Zentrale. Im Vorstand und Präsidium wurde nun entschieden, dass KandidatInnen einen einwandfreien Leumund vorweisen und einen Fragebogen ausfüllen müssen. Außerdem brauchen alle KandidatInnen je 30 Unterstützungserklärungen. Der ORF.at berichtet: "Burgenlands Landeshauptmann Doskozil machte nach der Sitzung klar, dass er nur dann beim auf die Befragung folgenden Parteitag kandidieren wird, wenn er Platz eins bei den Mitgliedern erreicht. Dasselbe würde er den anderen Kandidaten und Kandidatinnen empfehlen. Chancenreichste Anwärter und Anwärterinnen neben ihm sind Amtsinhaberin Rendi-Wagner und der Traiskirchner Bürgermeister Andreas Babler."
24. März 2023 - Update: Kowall zieht zurück, weil der populäre Bürgermeister aus Traiskirchen, Andi Babler, seine Kandidatur bekannt gegeben hat. ORF.at berichtet. "Übrigens: anders als in Deutschland (Art. 21 GG) gibt es in Österreich kein Gebot, dass die innere Ordnung politischer Parteien demokratischen Grundsätzen entsprechen müsste. Prof. Stelzer hat (2002) den polit. Parteien in Österreich 'durchwegs hohe Oligarchiewerte' bescheinigt", schreibt Hans Peter Lehofer auf twitter (27.3.23)
21. März 2023 - Während die SPÖ und die Massenmedien uns, "die Masse", mit der Frage langweilen, ob die liebe und ideologisch leichtgewichtige Rendi, oder der polternde und gesellschaftspolitisch phantasielose Hans Peter demnächst das Ruder der orientierungslosen SPÖ übernehmen soll, hat sich eine mutige Stimme aus der Parteibasis zu Wort gemeldet und via Twitter die Kandidatur für das höchste Amt der SPÖ angemeldet: Nikolaus Kowall, der auf seiner Webseite gerne Tacheles redet.
Ergänzung 22.3.23: Laut ORF.at gibt es bereits fünf KandidatInnen, zwei sind jedoch noch nicht aus der Deckung gegangen.
Hiermit gebe ich meine Kandidatur für den SPÖ-Parteivorsitz im Rahmen der Mitgliederbefragung bekannt. Es findet sich niemand der es machen möchte, also mache ich es selbst. 1/17
Nachdem ich mich im Rahmen der Sektion 8 jahrelang für Parteidemokratie eingesetzt habe, begrüße ich die Mitgliederbefragung über den Parteivorsitz. Es soll sich dabei nicht um eine Ausnahme handeln, die einmalig den beiden aktuellen Kandidat:innen offensteht. 2/17
Vielmehr soll daraus ein faires Verfahren entstehen, das in der Zukunft die Regel ist. Mit meiner Kandidatur erhöht sich die Notwendigkeit ein solches Verfahren zu entwickeln und dann auch beizubehalten. Das ist eine einmalige Chance für die Parteidemokratie in der SPÖ. 3/17
Der zweite Aspekt liegt darin, dass ich die beiden anderen Kandidat:innen für ungeeignet halte, das zu tun was gerade am wichtigsten für Österreich ist: Dem rechten Populismus Einhalt gebieten. 4/17
Hans-Peter-Doskozil war selbst nicht frei davon die rechtspopulistische Klaviatur zu bedienen. Pamela Rendi-Wagner kann den rechten Populismus nicht aufhalten, wie die letzten Jahre verdeutlicht haben. 5/17
Das, was gesagt gehört, sagen beide nicht: Nämlich, dass in 🇦🇹 750.000 Erwerbstätige ohne österreichische Staatsbürgerschaft leben. Unter den Arbeiter:innen haben 40% keine. Jede/r vierte Erwerbstätige hat Migrationshintergrund, in Wien ist es die Hälfte. 6/17
Menschen mit Migrationshintergrund sind ein elementarer Bestandteil unserer Volkswirtschaft, unserer Sozialversicherungssysteme und unserer Gesellschaft. Das ist die Realität Österreichs im 21. Jahrhundert und es wird Zeit, dass wir das auch anerkennen. 7/17
Die kürzliche Aussage des Bundeskanzlers, wonach es zu bedauern sei, dass die Gastarbeiter:innen geblieben sind, ist ein Affront gegenüber diesen Menschen. Und es ist eine völlige Ignoranz gegenüber den Realitäten am Arbeitsmarkt „Wirtschaftspartei“ ÖVP 🤡 8/17
Man muss man wohl erst die rechten Kulturkämpfe einfangen, bevor man die Lebensqualität der Menschen konkret verbessern kann, weil derzeit niemand jemandem was gönnt. Was die Leute dabei übersehen ist, sie gönnen sich damit aber auch selbst nichts. 9/17
Als reiche Gesellschaft können wir uns aber einiges gönnen. Mehr Freizeit und Lebensqualität dafür weniger Existenzängste und Stress im Hamsterrad. Dafür müssen wir den großen Wohlstand unserer Gesellschaft nur besser umverteilen und die Arbeitszeit verkürzen. 10/17
Und in intelligente Dinge investieren wie Kinderbetreuung, kostenlose Freizeitangebote oder öffentlichen Verkehr. Diese Ziele harmonieren auch mit der elementarsten Herausforderung unserer Zeit, nämlich der Bewältigung des Klimawandels. 11/17
Auch im Bereich hier war Doskozil keine Hilfe für moderne sozialdemokratische Wege. Er war für die Kürzung der Mindestsicherung durch Türkis-Blau, ist gegen Arbeitszeitverkürzung und möchte Genossenschaftswohnungen in Privateigentum überführen. 12/17
Das ist das Gegenteil von dem wo eine moderne Sozialdemokratie hinsollte. 13/17
Der Schlüssel für kulturellen und sozialen Fortschritt ist der Blick auf uns selbst. Sehen wir uns als Ansammlung von Einzelkämpfer:innen wo jeder die Ellbogen austreckt, für sich das beste rausholt und alle abwertet die anders sind? 14/17
Oder sehen wir uns als eine Gesellschaft, die dann am meisten vorankommt, wenn alle an einem Strang ziehen? Sozialer Fortschritt wird nur dann realistisch sein, wenn wir uns nicht spalten lassen, sondern uns als eine Gesellschaft wahrnehmen. 15/17
Ich stehe dafür dem rechten Kulturkampf mit offenem Visier und klaren Argumenten zu begegnen. Ich stehe dafür, dass die Vermögenskonzentration als Problem anerkennt wird und für eine SPÖ, die Superreichen, die sich Medien und Politik kaufen wollen, offensiv entgegentritt. 16/17
Ich stehe für eine moderne und demokratische SPÖ, die mit Gewerkschaften und Zivilgesellschaft einen lebendigen Austausch pflegt und sich nicht vor der eigenen Courage fürchtet. Und ja, jetzt meine ich es auch ernst. 17/17
Antritts-Erklärung von Andi Babler
25. März 2023 - Die Kleine Zeitung berichtet: "73 Personen wollen gegen SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner antreten, so die Parteizentrale. ... Noch ist allerdings nicht klar, ob tatsächlich alle gegen Rendi-Wagner in den Ring steigen werden. Dem Vernehmen nach ist die Sichtung der Bewerbungen im vollen Gange und nicht abgeschlossen. Konkret werden bis zur Sitzung von Präsidium und Vorsitz am Montag alle Jux-Kandidaturen, wie etwa jene von Ex-BZÖ-Chef Gerald Grosz oder der FPÖ-Steiermark, von der Liste gestrichen. Wer nicht Parteimitglied fällt ebenso raus. Bis zur Sitzung am Montag will man die Liste fertigstellen. Aus datenschutzrechtlichen Gründen wollte man zunächst keine Namen bekannt geben."
Sicher nicht ausgeschieden wird der populäre Bürgermeister aus Traiskirchen, der sich natürlich über Twitter an die Öffentlichkeit wendet. Nur sieben Tweets (statt 17 wie Kowall) braucht Andi Babler um seine Kandidatur zu begründen. Hier sind sie:
Andi Babler @AndiBabler Mar 23
"Ich kandidiere für den Vorsitz der SPÖ, weil die Sozialdemokratie ein Teil meines Lebens ist. Und weil es mir sehr weh tut, was wir da in den letzten Monaten mit dieser Partei aufgeführt haben - und damit bin ich nicht alleine.
Die Sozialdemokratie ist kein Haus, (1/7)
auf dem “SPÖ” drauf steht. Die SPÖ sind Menschen, die für unsere Visionen brennen. Die SPÖ sind wir alle. Es geht bei dieser Entscheidung um uns alle - es geht um unsere Würde und darum, uns als Bewegung wieder aufzurichten.
Die SPÖ ist eine Partei, (2/7)
auf die man stolz sein kann. Jeder und jede in der SPÖ kann stolz sein, weil wir auf der richtigen Seite stehen: Auf der Seite der Menschen, die keine Millionen für Lobbyisten haben, um sich Politik zu kaufen. Auf der Seite der Menschen, (3/7)
die dieses Land ausmachen und die haben verdient, dass wir uns gemeinsam für sie einsetzen. Sie haben verdient, dass die Sozialdemokratie eine geeinte Kraft ist. Sie haben eine offene und demokratische Partei verdient, (4/7)
die sich vor niemandem fürchtet und auf die wir alle stolz sein können.
Ich kandidiere, weil ich mir sicher bin, dass wir gemeinsam eine starke Kraft sein können. Weil ich mir sicher bin, dass wir für die Leute da sein müssen, weil alle anderen Parteien auf sie pfeifen. (5/7)
Wir sind da für die Leute, die Angst vor der nächsten Strom- und Mieterhöhung haben. Für die Leute, die von allen anderen Parteien gesagt bekommen, dass sie weniger wert sind. Die Sozialdemokratie ist dazu da, genau diesen Leuten Würde und Respekt zu geben. (6/7)
Dafür brauchen wir selbst Würde und Respekt - und den will ich uns allen wieder geben.
Ich bin ein stolzer Sozialdemokrat. Lasst uns alle wieder stolze Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten sein. (7/7)"
Tyma Kraitt porträtiert Andreas Babler auf tagebuch.at: "Der gute Mensch von Traiskirchen. Traiskirchen gilt als gallisches Dorf im erzkonservativen Niederösterreich. Das rebellische Image hat die idyllische Stadtgemeinde ihrem sozialdemokratischen Bürgermeister Andreas Babler zu verdanken."
Nachdem die SPÖ offenbar erstmals seit Jahrzehnten einen Hauch von Demokratie versprüht, stürmen die Wähler die Parteilokale um in letzter Minute vor der Urabstimmung noch SPÖ-Mitglied zu werden.
Clemens Rötlich @Clemanns1984 kannst nicht fassen. Er twittert: "Was da gerade abgeht ist so phänomenal! Es regnet und so viele Leute kommen um Mitglieder werden."
31. März 2023 - Über die zur Farce verkommene SP-Mitgliederbefragung (das ist es und keine Wahl des SP-Vorsitzenden, die findet nämlich laut Statuten auf dem Parteitag statt) schreibt NEWS-Chefredakteurin Kathrin Gulnerits: "Fast könnte man dabei vergessen, dass es gerade um etwas geht. Um Verantwortung für dieses Land zum Beispiel. Ein Land, das sich im internationalen Vergleich durch eine großzügige Parteienförderung auszeichnet. In Summe knapp 224 Millionen Euro waren es im Vorjahr. Rund 60 Millionen Euro gab es für jene Partei, die aktuell mit einer Giraffe, Machtkämpfen und fehlender Strategie, aber weniger mit Themen und klaren Ansagen auf sich aufmerksam macht. Nicht nur, aber auch wegen dieser üppigen Dotierung darf sich der Wähler und Steuerzahler ernste Antworten erwarten. Es sind nämlich ernste Zeiten."