WEF in Davos: Laut ARD keine Verschwörung! - BMEIA Pressemitteilung

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Davos, 19. Januar 2023 - Aussendung

Am 18. und 19. Jänner 2023 nahm Außenminister Alexander Schallenberg am Weltwirtschaftsforum im Schweizer Davos teil. Unter dem Motto der „Zusammenarbeit in einer fragmentierten Welt“ waren vor allem die weltweit spürbaren negativen Auswirkungen des russischen Angriffskrieges und die EU-Integration der Staaten des Westbalkan die Kernthemen der Teilnahme des Außenministers. Neben zahlreichen bilateralen Treffen und dem Austausch mit Vertreterinnen und Vertretern internationaler Organisationen stand auch eine Podiumsdiskussion zum Dialog am Westbalkan und ein Fireside Chat mit dem US-amerikanischen Nachrichtensender CNBC auf der Agenda.

Außenminister Schallenberg plädierte dafür, trotz aller Schwierigkeiten die Lust am Fatalismus abzulegen: "Die Kassandrarufer haben in Europa wieder Hochkonjunktur. Betrachten wir die europäische Integration als Ganzes und sehen wir dabei die 90% der Dinge die gut laufen, nicht die 10% der Dinge, die nicht funktionieren."

Am Rande des Forums traf der Außenminister auch mit Volker Türk, dem Hochkommissar für Menschenrechte der Vereinten Nationen, David Beasley, dem Exekutivdirektor des Welternährungsprogramms der Vereinten Nationen und Odile Françoise Renaud-Basso, der Präsidentin der Europäischen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung zusammen, um über ihre essenzielle Arbeit in humanitären Belangen, nicht nur in der Ukraine, sondern auch weltweit, zu sprechen. So hat Österreich im letzten Jahr seinen Beitrag zur humanitären Hilfe, speziell im Kontext der russischen Aggression, erheblich gesteigert und leistet auch weltweit einen wichtigen Beitrag um Leid zu lindern.

"Der Krieg mag zwar in Europa stattfinden, aber es ist kein europäischer Krieg – seine Auswirkungen sind global spürbar, speziell für die ärmsten der Armen. Die Arbeit der Vereinten Nationen ist in diesem Zusammenhang unerlässlich und Österreich wird diese auch in Zukunft unterstützen – sowohl finanziell als auch personell. Unser entschiedenes Ziel muss es aber sein nicht nur die Symptome zu behandeln, sondern die Ursache des Leids zu beenden", so der Außenminister.

Mehr denn je brauche es nun einen Schulterschluss all jener Staaten, die sich in einer fragmentierten Welt, klar zu einer regelbasierten Weltordnung bekennen. Dazu rief Außenminister Schallenberg u.a. bei Treffen mit seiner Amtskollegin aus Südafrika, Naledi Pandor und seinem Amtskollegen aus dem Irak, Fuad Hussein, auf. In den Gesprächen machte er auch klar, dass Inflation und Ernährungsunsicherheit kein Resultat europäischer Sanktionen, sondern des russischen Angriffs sind.

Das Diskussionsformat „Diplomacy Dialogue on the Western Balkans“, an der Außenminister Schallenberg teilnahm, widmete sich der Aufgabe den Dialog in der Region weiter zu fördern.

"Wir können uns in einer Region, die von EU-Mitgliedsstaaten umgeben ist keine Instabilität leisten. In der Geopolitik gibt es kein Vakuum: entweder unser europäisches, regelbasiertes Wertesystem, oder ein anderes, das von außen beeinflusst ist, wird sich durchsetzen. Der Weg des Westbalkans zeigt aber ganz klar in eine Richtung: nach Europa. Verbunden mit dem Hochhalten unserer Werte und der Durchsetzung von Reformen, verdienen sie eine glaubhafte Beitrittsperspektive, sie näher an die EU bindet", beteuerte Außenminister Schallenberg.

Eine besondere Rolle wird in diesem Kontext dem EU-Sonderbeauftragten für den Belgrad-Pristina-Dialog, Miroslav Lajčák, zu Teil. In einem Gedankenaustausch mit ihm sprach Außenminister Schallenberg darüber, dass deeskalierende Maßnahmen zum jetzigen Zeitpunkt essenziell sind und es eines klaren Fahrplans, sowie Kompromissbereitschaft beider Seiten bedarf, um eine Annäherung perspektivisch zu ermöglichen. (/Aussendung)

Für Schlagzeilen sorgte der Außenminister für seine Aussagen am Montag, 16.1.23, in Paris. DiePresse.com berichtet: "Schallenberg hatte am Montag in Paris in Hinblick auf den russischen Angriffskrieg auf die Ukraine dafür plädiert, gegenüber Moskau 'Augenmaß' zu bewahren und die Ausladung von Außenminister Sergej Lawrow von einem in Lodz stattfindenden Treffen der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa kritisiert." Diese Poisition ist für das neutrale Österreich angemessen und die einzig mögliche für eine Politik, die auch in Kriegszeiten versucht, Türen zu öffnen! Doch die europäischen Scharfmacher des Krieges haben Schallenberg dafür massiv attackiert. Die Wienerzeitung.at hat die Stellungnahmen zusammengefasst.