Anm ethos.at: „der Fonds zur Förderung der digitalen Transformation (20 Mio Euro) wird auslaufen“, so ORF.at (16.4.26) Das hängt wohl mit der intensiven und exklusiven Kritik von ethos.at zusammen: Jubelbericht digitale Transformation. Was ORF.at verschweigt: aus diesem Futtertrog wurden über fünf Jahre insgesamt 130 Millionen Euro ausgeschüttet! Wie ethos mehrfach belegt hat: nicht aus wirtschaftlicher Notwendigkeit, sondern […]
16. April 2026 – Mitteilung des ORF-Redakteursrat, 15.4.2026Der ORF-Redaktionsausschuss hat erstmals Misstrauens-Votum gegen Stiftungsräte gestellt. Das hat zwar rechtlich keinerlei Konsequenzen, könnte aber Stimmung machen. Die Wirkung darf bezweifelt werden, denn laut Gesetz haben Regierung und Kammern, letztlich also die etablierten Parteien die Befugnis, die Stiftungsräte und damit Machtpositionen zu besetzen. Und das Wunder, dass SPÖVP &Co […]
14. April 2026 – Laut Heute von heute ist es fix, dass für „Integrationsverweigerer Strafen von bis zu 5.000 Euro kommen.“ Integrationsministerin Claudia Bauer (VP) erklärt: „Die Freiwilligkeit ist krachend gescheitert“. „Integration funktioniert nicht ohne klare Regeln und Konsequenzen.“ Derzeit zählt das Ministerium 48.000 arbeitslose Asyl- und subsidiär Schutzberechtigte: dazu jährlich fast 13.000 unentschuldigt abgebrochene […]